Standort belasteter
43 Treffer

Leitsätze Die Ausfallkostenregelung von Art. 32d Abs. 3 USG kommt nicht zum Zug, wenn zwar alle Verursacher ermittelt werden konnten und diese zahlungsfähig sind, aber Unsicherheiten über deren genauen… Weiterlesen

Weiterlesen

Leitsätze Bei der ohne Bewilligung gerodeten und mit Klärschlamm ausplanierten Fläche handelt es sich um einen belasteten Standort im Sinne des Altlastenrechts. Hinsichtlich der angeordneten… Weiterlesen

Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, inwieweit im Altlastenbereich die Kostenverteilungsregelung von Art. 32d des Umweltschutzgesetzes (USG) den Anforderungen des Rechtsverkehrs… Weiterlesen

Leitsätze Wurden in einem Gebäude wegen der dem Asbest zugeschriebenen besonderen Eigenschaften bewusst asbesthaltige Baustoffe eingebaut, darin aber nie Asbest produziert oder verarbeitet, so kann dieses Gebä… Weiterlesen

Die Eidgenossenschaft haftet als Verhaltensstörerin bzw. mittelbare Verursacherin anteilsmässig für die Massnahmenkosten im Zusammenhang mit den Belastungen aus militärischen Schiessen. Die… Weiterlesen

Leitsätze Gestützt auf den Wortlaut von Art. 32d Abs. 4 USG muss diejenige Behörde, welche eine Sanierungsmassnahme durchführt, ebenfalls über die altlastenrechtliche Kostenverteilung entscheiden. Dies… Weiterlesen

In der umweltrechtlichen Lehre ist bisher nicht eindeutig geklärt worden, was Inhalt und Gegenstand der in Art. 32d Abs. 4 USG vorgesehenen Kostenverteilungsverfügung betr. die… Weiterlesen

Einleitung Am 7. Dezember 1998, also vor achteinhalb Jahren, hat Nationalrat Baumberger mit seiner parlamentarischen Initiative die Revision des Altlastenrechts im Umweltschutzgesetz ins Rollen… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite 563 Résumé 564 1. Wer soll das bezahlen? 565 2. Kostentragung: Verdeutlichung der zu verteilenden Kosten 566 2.1 Revision 566 2.2 Grundsatz 566 2.3… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite 580 Résumé 581 1. Zur zeitlichen Geltung von Gesetzen 581 1.1 Inkrafttreten und Publikation 581 1.2 Rückwirkung 582 1.3 Zum Intertemporalrecht –… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite 603 Résumé 604 1. Einleitung 605 2. Geltungsbereich und Abgrenzung 606 3. Bedingungen für VASA-Beiträge 607 4. Beitragsberechtigte Massnahmen 608 5.… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite Résumé 617 1. Einleitung 618 2. Qualifikation des Anspruchs 618 2.1 Öffentlichrechtliche oder privatrechtliche Anspruchsgrundlage? 619 2.2 Art. 32bbis USG als… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite 647 Résumé 648 1. Einleitung 650 2. Folgen für Bauherren 650 2.1 Sorgfalt beim Erwerb von Grundstücken 650 2.2 Überwälzung von Untersuchungskosten… Weiterlesen

Leitsätze Art. 32d Abs. 3 (neu Abs. 4) USG schreibt nicht verbindlich vor, wann das Kostenverteilungsverfahren stattfinden muss. Vorbehältlich der Grundsätze des guten Glaubens und der Rechtssicherheit kann… Weiterlesen

Ausgehend von einer von alt Nationalrat Peter Baumberger 1998 eingereichten Parlamentarischen Initiative erarbeitete die nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie eine Vor… Weiterlesen

Leitsätze Vorschriften über die Kostentragungspflicht bei der Sanierung von Altlasten tragen zwar indirekt zur Erhaltung des natürlichen Lebensraumes bei, sind aber nicht Bestimmungen, die im Interesse der öf… Weiterlesen

Weiterlesen

Leitsätze Bei dem mit rund 20 Tonnen Blei verschmutzten Kugelfang einer 300 m-Schiessanlage handelt es sich um einen durch Abfälle belasteten, sanierungsbedürftigen Standort i.S.v. Art. 32c Abs. 1 USG und… Weiterlesen

Leitsätze Die Kosten der Entsorgung von Abfällen trägt deren Inhaber (Art. 32 Abs. 1 USG) (E. 2). Das bei den Bauarbeiten für einen Kanalisationsanschluss anfallende Aushubmaterial stellt Abfall im Sinne… Weiterlesen

Leitsätze Wenn ein belasteter Standort zwei verschiedenen Grundeigentümern gehört, von denen der eine aufgrund einer summarischen Prüfung nichts mit der Verschmutzung zu tun hat, darf die Behörde die Untersuch… Weiterlesen

Leitsätze Der Inhaber eines belasteten Standortes im Sinne von Art. 20 Abs. 1 AltlV muss nicht identisch sein mit dem Eigentümer der Parzelle, die schliesslich verschmutzt wurde. Entscheidend in diesem… Weiterlesen

Leitsätze Die im Zusammenhang mit der Sanierung eines belasteten Standortes erforderlichen Massnahmen sind unabhängig davon durchzuführen, ob dieser im entsprechenden Kataster gemäss Art. 5 der… Weiterlesen

Leitsätze Grundsätzlich ist das am 1. Juli 1997 in Kraft getretene revidierte Abfallrecht sofort anwendbar und auch in hängigen Verfahren zu berücksichtigen. Bei Haftungs- bzw. Kostenverteilungsregelungen… Weiterlesen

Weiterlesen

Die Kosten von Altlastensanierungen sind vom Verursacher zu tragen (Art. 32d USG). Der kostenpflichtige Verursacher ist nicht immer identisch mit jener Person, die zur Sanierung verpflichtet wa… Weiterlesen

Art. 32d des Umweltschutzgesetzes und vor allem dessen Absatz 3 stehen im Zentrum der bereits mehrjährigen und umfassenden Diskussion zur komplexen Frage, wer die oft sehr erheblichen Kosten… Weiterlesen

An Ihrer Sitzung vom 29. Mai 2001 hat die Kommis-sion für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-N) beschlossen, den Bundesrat zu beauftragen, zu einem im Rahmen der… Weiterlesen

Leitsätze Eine Kostenverteilung nach Art. 32d Abs. 3 USG ist nur zulässig, wenn die Sanierungsbedürftigkeit des belasteten Standorts tatsächlich gegeben ist und also Kosten einer Altlastensanierung i.S.v.… Weiterlesen

Leitsätze Im Bereich Altlasten sind die Frage der Massnahmenpflicht und diejenige der Kostentragungspflicht getrennt zu beurteilen, da die Regelung der Massnahmenpflicht eine wirksame Durchsetzung des Umweltre… Weiterlesen

Leitsätze Art. 32d USG betreffend die Kostentragung bei Altlastensanierungen ist grundsätzlich auch auf Bund und Kantone anwendbar. Geht es um die von einer Zivilschutz-Anlage verursachte Altlast, so hat… Weiterlesen

Leitsätze Nach Art. 20 Abs. 1 der am 1. Oktober 1998 in Kraft getretenen Altlastenverordnung darf bei einem Altlastenverdacht nicht mehr einfach derjenige mit Untersuchungsmassnahmen beauftragt werden, der… Weiterlesen

Leitsätze Art. 32d USG regelt nur die Verteilung der Sanierungskosten (inkl. Untersuchungskosten). Die Frage, wer zur Durchführung der Untersuchungen zu verpflichten ist, bestimmt sich hingegen weiterhin in… Weiterlesen

1. Mit dem revidierten USG und der auf 1. Oktober 1998 in Kraft getretenen Altlastenverordnung (AltlV) wird die Sanierung von Altlasten-Standorten bundesrechtlich einheitlich geregelt. Vollzugs… Weiterlesen

Im Bereich der Kostenaufteilung zwischen mehreren Verursachern bestehen grundsätzliche Unklarheiten. Man kann sich des Eindruckes nicht ganz erwehren, dass sich der Gesetzgeber der Tragweite… Weiterlesen

Das am 1. Juli 1997 in Kraft getretene revidierte Umweltschutzgesetz enthält in Artikel 32 Buchstaben c–e eine vollständige Regelung betreffend die Sanierung von durch Abfälle belasteten… Weiterlesen

Die neuen Bestimmungen betreffend die belasteten Standorte haben Auswirkungen auf zahlreiche Gebiete des Bankenwesens. Als erstes wird man in dem Zusammenhang an das Kreditwesen denken. Andere … Weiterlesen

In der Schweiz gibt es schätzungsweise 50'000 Deponien, verunreinigte Industrie-, Gewerbe- und Unfallstandorte. Dabei handelt es sich neben einigen umfangreichen Belastungen wie ehemalige… Weiterlesen

Seit Anfang der achtziger Jahre wächst nicht nur unter Umweltfachleuten die Einsicht, dass ehemalige Abfalldeponien sowie mit Schadstoffen belastete Industrieareale und Unfallstandorte unsere U… Weiterlesen

Mit der Altlastenbewältigung sind oft hohe Untersuchungs- und Sanierungskosten verbunden. Art. 32d USG verlangt, dass die Kosten mit Verfügung der Verwaltungsbehörde den Verursachern nach… Weiterlesen

Werden in der Unternehmensführung ökologische Grundsätze (nicht nur die Handhabung von Altlasten) vernachlässigt, kann eine ernsthafte Gefährdung der Ertragskraft und des Unternehmenswertes ent… Weiterlesen

Im Zusammenhang mit den Kosten für die Sanierung von Altlasten stellt sich für die Betroffenen die Frage, ob diese auf einen Versicherer abgewälzt werden können. Aufgrund des… Weiterlesen

Leitsätze Eine vom Gesuchsteller mit der Abfassung eines UV-Berichtes beauftragte Firma ist kein Experte im Sinne von Art. 47 Abs. 3 USG und untersteht daher nicht dem Amtsgeheimnis (E. III a). Bodendaten aus… Weiterlesen