Abfall
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Zum Heft La distinction juridique entre déchets et non-déchets
2023-6
579
Oliver Streiff, Annette Zoller-Eckenstein: Bauteilgewinnung aus urbanen Minen – Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt
Bauteile aus urbanen Minen stehen im Spannungsfeld zwischen Abfall- und Bauprodukterecht. Für die Akteurinnen im Bereich der Wiederverwendung von Bauteilen ist entscheidend, ob ein Bauteil… Weiterlesen

Leitartikel

2021-5
458
Abfallplanung; Festsetzung von Deponien im Richtplan – Verletzung der Mitwirkungsrechte der Gemeinden und Zweckverbände sowie ungenügende Koordination
Leitsätze Die Abfallplanung umfasst unter anderem den Bedarf an Deponievolumen und die Standorte von Deponien (Deponieplanung). Die Kantone weisen in ihrer Richtplanung die vorgesehenen Standorte von Deponien… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.02.2021
BGE-Publikation

Original

1C_644/2019, 1C_648/2019
2019-4
356
Abfallrecht; Abfallinhaber, Kostenpflicht der Grundeigentümerin bei einer antizipierten Ersatzvornahme zur Beseitigung der von der Mieterin eingesetzten Chemikalien
Leitsätze Die Eigentümerin der Parzelle, auf der die Mieterin eine galvanische Werkstätte betrieb, hatte zum Zeitpunkt der Verfügung zur ersatzweisen Entsorgung der Chemikalien in Folge des Konkurses der Miete… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.02.2019

Original

1C_305/2018
2019-3
266
Siedlungsabfall; Schliessung der Kehrichtsammelstelle einer Gemeindefraktion; Angebot einer zumutbaren Entsorgungslösung
Leitsätze Art. 31b Abs. 1 Satz 1 USG verpflichtet die Gemeinde, zweckmässige, den berechtigten Bedürfnissen der Anwohner entsprechende Entsorgungslösungen anzubieten (E. 2). Die Neuorganisation der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.02.2019

Original

1C_405/2018
2019-8
789
Abfälle / Altlasten; Entsorgung von Aushubmaterial aus belasteten Standorten; Erlass einer Kostenverteilungsverfügung
Leitsätze Für notwendige Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung belasteter Standorte erlässt die Behörde eine Kostenverteilungsverfügung, wenn ein Verursacher dies verlangt oder die Behörde die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
25.02.2019

Original

VGE 100.2018.224
2016-4
367
Jagdgesetzgebung; Kostenbeteiligung an Schwarzwildschäden
Leitsätze Für die Entschädigung von Wildschäden legt das Bundesrecht einen Rahmen fest; im Einzelnen regeln die Kantone die Entschädigungspflicht (E. 3.1). Die Beteiligung der Pachtgesellschaften, in… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
31.03.2016

Original

2C_975/2015
2015-5
436
Astrid Epiney, Lena Hehemann: Ein Verbot von Wegwerfplastiksäcken: verfassungskonform?
Die geplante Umsetzung der Motion 10.3850 («Stopp der Verschmutzung durch Wegwerf-Plastiksäcke») durch ein vom BAFU vorgeschlagenes Verbot der Abgabe von Einwegplastiksäcken wirft Fragen nach d… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2015-6
524
Abfallrecht; Vermischungsverbot; Rekultivierung einer Inertstoffdeponie mit Pressschlamm
Leitsätze Für die Abdeckung einer Inertstoffdeponie darf nur nachweislich unverschmutztes Material verwendet werden. Es gilt das sog. Vermischungsverbot (E. 2.1). Im vorliegenden Fall ergab die Analyse des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.07.2015

Original

1C_467/2014
2014-4
321
Johannes Reich: Abgrenzung von rechtlichem Monopol und Wettbewerb im Abfallmarkt – Umweltrechtliche Funktionen und regulierungstheoretische Grundlagen der Unterscheidung zwischen «Siedlungsabfällen» und «übrigen Abfällen»
Seit rund 15 Jahren steht die Unterscheidung zwischen «Siedlungsabfällen», die von den Kantonen entsorgt werden (rechtliches Monopol), und den «übrigen Abfällen», die vom Inhaber selbst oder vo… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-2
164
Entsorgung von Sonderabfall; Erteilung einer Entsorgungsbewilligung
Leitsätze Die kantonale Behörde erteilt die Bewilligung für die Entgegennahme von Sonderabfällen, wenn aus dem Gesuch hervorgeht, dass das Entsorgungsunternehmen in der Lage ist, die Abfälle umweltverträglich… Weiterlesen

Instanz

KtGer BL
31.10.2012
2013-7
595
Roland Norer: Einführung in das Bodenschutzrecht
Das geltende Bodenschutzrecht präsentiert sich in einem weiten Sinne als konturloses, zersplittertes Rechtsgebiet. Wird über die Begrifflichkeiten und Inhalte von Umweltschutzgesetz und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-3
197
Verursacherprinzip; Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen im öffentlichen Raum
Leitsätze Herrenlose Abfälle können nicht als eine besondere Abfallkategorie mit eigenem rechtlichem Schicksal betrachtet werden; stellen die Abfälle von der Herkunft oder Zusammensetzung her Siedlungsabfälle… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
21.02.2012

Original

2C_239/2011
2012-7
701
Abfall; Pflicht zur Verwendung von Pfand- und Mehrweggeschirr; Verweigerung einer Ausnahmebewilligung
Leitsätze Das Berner Abfallreglement, welches für bewilligungspflichtige Ver¬anstaltungen auf öffentlichem Grund in der Regel Pfand- oder Mehrweggeschirr vorschreibt, führt keine allgemeingültige Bepfandungsp… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
02.06.2012

Original

2C_61/2012
2012-9
831
Helen Keller, Luca Cirigliano: Grundrechtliche Ansprüche an den Service Public: Am Beispiel der italienischen Abfallkrise
Umweltschutzrechtliche Probleme grösseren Ausmasses können eine menschenrechtliche Dimension annehmen. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Urteil zur italienischen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-5
417
Verursacherprinzip; Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen
Leitsätze Indem Art 32a USG präzisiert, dass die Kostenlast «mit Gebühren oder anderen Abgaben» überbunden werden muss, schliesst diese Bestimmung eine Finanzierung über Steuern aus und verlangt die Finanzieru… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
04.07.2011

Original

2C_740/2009
2011-7
693
Prelievo di una tassa forfettaria minima per lo smaltimen to dei rifiuti urbani
Leitsätze Grundvoraussetzung für die Erhebung von Abfallgebühren ist das Vorliegen einer Tätigkeit, mit der das Entstehen von Abfällen verbunden ist. Der alleinige Umstand, in einer Gemeinde ein… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
09.06.2010
2011-5
493
Anne-Christine Favre: La construction et son environnement en droit public : éléments choisis pour les architectes, les ingénieurs et les experts de l'immobilier
Basé sur l’enseignement dispensé par les auteurs à la Faculté de l’environnement naturel, architectural et construit de l’Ecole polytechnique fédérale de Lausanne, cet ouvrage présente différen… Weiterlesen

Rezension

2011-8
798
Theo Loretan: Der Beitrag des Bundesgerichts zur Durchsetzung und Weiterentwicklung des Umweltschutzrechts
Das Bundesgericht hat die Umweltschutzgesetzgebung schöpferisch ausgelegt, konkretisiert und fortentwickelt. Es hat viele Fragen geklärt, die Verwaltungspraxis kalkulierbarer gemacht und die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-8
819
Veronika Huber-Wälchli: Zum Vollzug des Umweltrechts im Kanton Graubünden – Bericht aus der Praxis
Die Autorin ist seit 23 Jahren als naturwissenschaftliche bzw. juristische Mitarbeiterin beim Amt für Natur und Umwelt (ANU) des Kantons Graubünden tätig, das gegenwärtig 50… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-6
597
Fluglärm; enteignungsrechtliche Entschädigungsansprüche durch Ostanflüge
Leitsätze Bei der Festsetzung des Stichtags auf den 1. Januar 1961 für die Vorhersehbarkeit der Fluglärmimmissionen im Einzugsbereich der schweizerischen Landesflughäfen handelt es sich nach steter Praxis… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.06.2010

Original

1C_284/2009
2010-7
734
Entfernung von Ablagerungen im Wald; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands
Leitsätze Das Wissen, dass die Erstellung einer betonierten Zufahrt und die umfangreiche Ablagerung von Aushubmaterial im Wald nicht ohne formelles Bewilligungsverfahren ausgeführt werden dürfen, kann auch bei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.10.2010

Original

1C_191/2010
2008-3
250
Gesetzliches Entsorgungssystem; Wettbewerb
Leitsätze Den Unternehmen, welche nicht Vertragspartner von privat-rechtlichen Vereinbarungen zur kollektiven Rückführung und Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte sind, können wirtschaftliche Nach… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
07.08.2007

Original

2A.88/2007
2008-6
590
Rückbau von Geländeauffüllungen; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes
Leitsätze Bei der Anordnung der Behebung illegaler Terrainveränderungen ist das öffentliche Interesse an einem ordnungsgemässen Vollzug gross, insbesondere jenes an der Einhaltung grundlegender Prinzipien wie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.05.2008

Original

1C_397/2007
2007-6
589
Siegfried Lagger: VASA-Revisionsbedarf
Inhaltsverzeichnis Seite 589 Résumé 590 1. Übersicht über den Inhalt der geltenden VASA 590 2. Revisionsbedarf betreffend Abgabeerhebung 591 3. Revisionsbedarf betreffend… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-7
720
Hans Rudolf Trüeb: Umweltschutz und Wettbewerb – am Beispiel ausgewählter Entsorgungsmärkte
Inhaltsverzeichnis Seite I. Einleitung 721 II. Wirtschaftsverfassung 721 III. Wettbewerbsrecht 722 A. Zielsetzung 722 B. Anwendungsbereich 722 C. Abgrenzung der relevanten Märkte 723 IV.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2006-6
721
Kantonaler Klärschlamm-Entsorgungsplan
Leitsätze Dem Kanton obliegt von Bundesrechts wegen die Pflicht, Klärschlamm zu entsorgen und dazu einen Klärschlamm-Entsorgungsplan zu erstellen. Im Rahmen seines Entsorgungsmonopols hat er dabei zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.08.2006

Original

1A.15/2006
2005-3
259
Entsorgung eines alten Staubsaugers; Strafrecht
Leitsätze Ein Staubsauger ist ein Haushaltgerät im Sinne von Art. 2 Abs. 1 lit. c der Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG) und… Weiterlesen

Instanz

BGer Kassationshof
24.11.2004

Original

6S.289/2004
2005-3
293
Alain Griffel: Zur Unterscheidung zwischen dem Verursacherprinzip im weiteren und im engeren Sinn
Weiterlesen

Forum

2005-6
551
Abfallentsorgung; Monopol des Kantons bzw. der Gemeinde
Leitsätze Abfälle aus Industrie und Gewerbe, die von ihrer Zusammensetzung her mit Abfällen aus Haushalten vergleichbar erscheinen, gelten grundsätzlich unabhängig von der Menge als Siedlungsabfälle… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.07.2005

Original

1A.11/2005
2004-7
586
Untersuchungs-/Überwachungsmassnahmen bei einem durch Abfälle belasteten Standort
Leitsätze Gemäss Art. 20 Abs. 1 AltlV obliegt die Durchführung von Untersuchungs- und Überwachungsmassnahmen in erster Linie dem Inhaber oder der Inhaberin des belasteten Standortes. Dritten kann eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.06.2004
BGE 130 II 321

Original

1A.204/2003
2004-3
262
Verlegung der Sanierungskosten für verschmutztes Erdmaterial
Leitsätze Die Kosten der Entsorgung von Abfällen trägt deren Inhaber (Art. 32 Abs. 1 USG) (E. 2). Das bei den Bauarbeiten für einen Kanalisationsanschluss anfallende Aushubmaterial stellt Abfall im Sinne… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
13.11.2003
Original
2003-3
286
Pierre Tschannen, Martin Frick: Der Verursacherbegriff nach Art. 32d USG
Ergebnisse eines zuhanden des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) verfassten Gutachtens Vorbemerkung In den letzten Jahren wurden nicht zuletzt dank der neu geschaffenen eid-gen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-8
788
Durch Abfall belasteter Standort
Leitsätze Wird festgestellt, dass ein Boden durch Abfälle belastet ist, so hat sich die Verfügung auch über die Sanierungsbedürftigkeit auszusprechen. Bezüglich Bodenbelastung richtet sich die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
13.02.2002
2002-7
743
Heribert Rausch: Rechtsgutachten betreffend lufthygienische Auflagen im Zusammenhang mit Schüttguttransporten durch Lastwagen
Thema Der Transport von Schüttgut (Aushub, Ausbruch, Abbruchmaterial, Sand, Kies und Beton) durch Dieselfahrzeuge ist eine wesentliche Ursache dafür, dass die Immissionsgrenzwerte für NOx und f… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-1
87
Verfügung betreffend Verteilung von Sanierungskosten; intertemporalrechtliche Anwendbarkeit von Art. 32d Abs. 3 USG; Tragung der Ausfallkosten
Leitsätze Grundsätzlich ist das am 1. Juli 1997 in Kraft getretene revidierte Abfallrecht sofort anwendbar und auch in hängigen Verfahren zu berücksichtigen. Bei Haftungs- bzw. Kostenverteilungsregelungen… Weiterlesen

Instanz

Baudir. ZH
22.10.2001
2002-8
798
Pflicht des Inhabers zur Entsorgung von Abfällen
Leitsätze Eine Firma, die ein Grundstück gemietet hat, kann Inhaberin der dort gelagerten Abfälle sein und sie kann deshalb gemäss Art. 31c USG zur Entsorgung dieser Abfälle verpflichtet werden. Diese… Weiterlesen

Instanz

BGer
15.10.2002

Original

1A.179/2002
2001-9
974
Errichtung einer Deponie ohne Bewilligung; Auferlegung der Untersuchungskosten
Leitsätze Nicht jede dauerhafte Ablagerung von Abfällen stellt eine Deponie im Sinne von Art. 30 Abs. 2 und Art. 60 Abs. 1 lit. f aUSG dar. Das Ablagern von Abfällen ist also nicht gleichbedeutend mit der… Weiterlesen

Instanz

Oberger. ZH
03.12.1999
2001-4
336
Karl Ludwig Fahrländer: Planerische Abstimmung von Grossprojekten; zwei Fallbeispiele
Gemäss Art. 31 ff. USG sind die Kantone – unter Vermeidung von Überkapazitäten – zur Abfallplanung verpflichtet. Ihnen obliegt insbesondere die Entsorgung der Siedlungsabfälle, während… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-3
294
Umweltschutz bei definitiver Festlegung von Kiesabbau-/Abfalldeponiestandorten im kantonalen Sachplan
Leitsätze Der Sachplan Abbau, Deponie, Transporte (ADT) des Regierungsrates des Kantons Bern enthält in Bezug auf die Standorte für Kiesabbaugebiete und Inertstoffdeponien verbindliche Vorgaben an die nachgeo… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.04.2000

Original

1P. 45/1999; 1P. 47/1999)
2001-3
317
Hansjörg Seiler: Die Umsetzung des Verursacherprinzips durch das Umweltschutzrecht. Eine Darstellung der Vorschriften des Bundes und der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft
Weiterlesen

Rezension

2000-2
133
Kantonale Abfallabgabe und Mehrwertsteuer
Leitsätze Art. 41ter Abs. 2 aBV verbietet es den Kantonen und Gemeinden, Umsätze, die der eidgenössischen Mehrwertsteuer unterliegen, einer gleichgearteten Steuer zu unterstellen. Bei der vorliegend… Weiterlesen

Instanz

BGer
15.10.1999
BGE 125 I 449
Original
1999-4
291
Marc Andlauer: La planification de la gestion de déchets et le devoir de prise en charge. Le projet TRIDEL dans le cadre de la planification cantonale vaudoise
Der Kanton Waadt hat sich im Bereich der Abfallbewirtschaftung schon mit verschiedenen Vorfällen konfrontiert gesehen, so etwa mit der Schliessung von unzweckmässigen und umweltbelastenden Anla… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-1
5
Heribert Rausch: Abfälle als Gegenstand der Umweltschutzgesetzgebung
1. Die Gesetzgebung über Abfälle ist insoweit Aufgabe des Bundes, als es darum geht, Umweltbeeinträchtigungen zu verhindern; nicht kompetenzgemäss wären hingegen bundesrechtliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-1
16
Hans-Peter Fahrni: Abfallplanung und Entsorgungspflicht
Bei Abfällen führen Marktmechanismen nicht zu einer qualitativ guten Abfallentsorgung. Die staatlichen Vorschriften sind bei der Entsorgung umfassender als bei der Versorgung mit Gütern.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-9
786
Abfuhr von Gewerbeabfällen; Umfang des kantonalen Entsorgungsmonopols
Leitsätze Das in Art. 31b Abs. 2 USG statuierte kantonale Entsorgungsmonopol ist mit der Handels- und Gewerbefreiheit vereinbar; da es schon von Bundesrechts wegen besteht, bedarf es auch keiner besonderen… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.06.1999
BGE 125 II 508
1999-1
63
Astrid Epiney: Abfallrecht im internationalen Kontext: Europa- und völkerrechtliche Aspekte der grenzüberschreitenden Abfallverbringung
Die zunehmende Internationalisierung hat sich schon vergleichsweise früh im Bereich des Abfallrechts und insbesondere der Abfallverbringung gezeigt und als Problem erwiesen. Die Gefahren, die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-1
90
Alexandre Flückiger: La distinction juridique entre déchets et non-déchets
Die Qualifikation einer Sache als Abfall ist ein entscheidendes Element für die Eingrenzung des Anwendungsgebiets der Abfallgesetzgebung (Ziff. 1). Zu Beginn haben sich die verschiedenen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-4
322
Katharina Kummer: Le droit des déchets dans le contexte international
Die Reglementierung der gefährlichen Abfälle auf internationaler Ebene fand Ende der 80er Jahre statt. Nach dem durch die heimliche Verbringung gefährlicher Abfälle aus Industriestaaten in… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-1
95
Marco Zaugg: Bemerkungen zum Abfallbegriff nach Art. 7 Abs. 6 USG
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-1
29
Abgeltungen des Bundes für Abfalldeponie gemäss GSchG
Leitsätze Bei einer Abfalldeponie verstösst der erst nachträglich erfolgende Einbau einer fachgerechten Abdichtung und Entwässerung gegen die Grundsätze einer zweckmässigen Planung und der Wirtschaftlichkeit;… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.10.1996
1997-6
552
Nicolas de Sadeleer: Le droit communautaire et les déchets
Weiterlesen

Rezension

1997-7
630
Eduard Freiburghaus: Zum Abfallbegriff im Sinne von Art. 7 Abs. 6 USG; Sammeln von Altkleidern in Textilcontainern
Da im vorliegenden Fall nur die abfallrechtliche Beurteilung von Altkleidern zur Diskussion stand, musste das Bundesgericht nicht beurteilen, welche Folgen sein Entscheid für andere abfallrecht… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-4
437
Beseitigung von Klärschlamm; Kostenauflage
Leitsätze Der von Kläranlagen aus Abwasser produzierte Klärschlamm ist Abfall im Sinne von Art. 7 Abs. 6 USG, der wiederverwertet oder, wenn dies nicht möglich ist, durch Verbrennung oder Deponierung… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.01.1996
1996-5
554
Jürg Hofer: Bedeutung, Handlungsbedarf und Perspektiven der USG-Revision für die Kantone
Die Revision des USG trifft die Kantone viel weniger unvorbereitet als damals die Einführung des neuen Gesetzes. Die Verwaltungsstrukturen sind längst geschaffen und der Vollzug hat sich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-2
153
Planungspflicht für Abbau- und Deponievorhaben; Gemeindeautonomie
Leitsätze Die Ausscheidung von Abbau- und Deponiezonen erfordert die wesentlichen umweltrelevanten Abklärungen, insbesondere auch zur Beschaffung des Ablagerungsmaterials (E. 6). Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.05.1994
1995-4
324
Rechtswidrige Ablagerung; bau- und gewässerschutzpolizeiliche Massnahmen
Leitsätze Im Falle von unbewilligten unterirdischen Ablagerungen handelt die Behörde nicht rechtswidrig, wenn sie vor dem Anordnen der Wiederherstellungsmassnahmen zuerst im Rahmen des Altlastensanierungsprogr… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.02.1994
1995-4
333
Ursula Brunner: Wettbewerbsverhältnisse auf ausgewählten Altstoffmärkten / Etat de la concurrence sur certains marchés des déchets
Kartellrecht in Umweltrecht in der Praxis? Das hat seine Gründe: "In den letzten Jahren sah sich die Kartellkomission vermehrt mit Klagen wegen möglichen Wettbewerbsbeschränkungen in… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-8
721
Verbrennen von Abfällen im Freien; Strafbarkeit
Leitsätze Das Verbrennen von Abfällen erfüllt den Straftatbestand von Art. 61 Abs. 1 lit. a USG nur dann, wenn eine Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 vorhanden ist. Vorliegend kann offenbleiben, ob das… Weiterlesen

Instanz

BGer Kassationshof
14.07.1995
1994-3
148
Deponie Chrüzlen
Leitsätze Die auf dem Gelände der Gemeinden Egg und Oetwil am See im Kanton Zürich geplante Multikomponentendeponie Chrüzlen hat schon nationale Bedeutung erlangt, lange bevor sie gebaut wird. Der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.03.1994
1993-2
87
Entsorgung bei verseuchtem Boden
Leitsätze Das in Art. 2 USG verankerte Verursacherprinzip bezeichnet nicht in jedem einzelnen Fall den für die zu treffenden Massnahmen Verantwortlichen. Es besagt vielmehr bloss, dass die Kosten dem… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.11.1992
1993-4
289
Hans Dubs: Wer soll das bezahlen? – Die Finanzierung der Sanierung
Im Referat wird zunächst generell die Anwendung des Verursacherprinzips bei der Sanierung von Altlasten erörtert, und es werden die Folgerungen aufgezeigt, die bei dieser Thematik aus dem verwa… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-6
434
Bezeichnung einer Sonderabfallverbrennungsanlage n der Richtplanung; Verwaltungsgerichtsbeschwerde und Autonomiebeschwerde der Gemeinde
Leitsätze Der angefochtene Richtplanbeschluss enthält keine so konkreten, auf Bundesrecht gestützten Anordnungen, dass – wie bei gewissen Nutzungsplanungen – quasi von einer Verfügung im Sinne von Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.06.1993
1992-5
544
Verbot von PVC-Flaschen
Leitsätze 2000 Tonnen PVC-Flaschen sind keine unverhältnismässige Abfallmenge, aber sie erschweren die Verwertung der Abfälle erheblich, und ihre Beseitigung in den Abfallanlagen führt zu erheblichen Schwierig… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.07.1992
1990-3
180
Christoph Zäch: Belastete Böden. Massnahmen nach der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes
Christoph Zäch legt im Beitrag das Konzept und die rechtlichen Grundlagen für Bodenschutzmassnahmen nach dem Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 (USG) dar. Die Ausführungen befassen sich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-5
372
Lärmimmissionen durch Altstoffsammelstelle
Leitsätze Auf eine grössere Altstoffsammelstelle, die sich bezüglich des durch Verkehr und Güterumschlag verursachten Lärms mit einem Gewerbe- oder Landwirtschaftsbetrieb vergleichen lässt, ist Anhang 6 der LS… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
28.02.1990
1989-4
237
Verbot der Verbrennung von Bauabfällen im Freien
Leitsätze Eine kantonalrechtliche Vorschrift, die das Verbrennen gewisser Abfälle im Freien verbietet, ist gemäss USG zulässig, bedarf aber zu ihrer Gültigkeit der Genehmigung des Bundesrates (E. 2). Wann… Weiterlesen

Instanz

RRat SG
23.05.1989
1988-3
93
Barbara Haering: Fakten und Gedanken zur Abfallproblematik
Das Thema "Abfall" begegnet uns tagtäglich. Die Probleme der Abfallbewirtschaftung sind heute im öffentlichen Bewusstsein: Die Probleme der 39 Kehrichtverbrennungsanstalten und der 50… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-3
104
Eduard Freiburghaus: Geltendes Bundesrecht der Abfallentsorgung
Inhaltsangabe 1 Abfälle vermindern bzw. gar nicht erst entstehen lassen; unter diesem Punkt auch Bemerkungen zum Vorsorgeprinzip 2 Wenn Abfälle da sind, müssen sie nach den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-3
119
Hans-Peter Fahrni: Die technische Abfallversorgung als Umsetzung des Leitbildes für die schweizerische Abfallwirtschaft
Die umweltgerechte Entsorgung der Abfälle aus Haushalten, Gewerbe und Industrie ist eine wichtige Voraussetzung für den Fortbestand einer hochentwickelten Gesellschaft und für den Schutz der Um… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-3
129
André Schrade: Rechtliche Voraussetzungen für eine autarke Abfallentsorgung in der Schweiz
– Eine völkerrechtliche Verpflichtung zur Autarkie besteht zur Zeit nicht. Hingegen rufen verschiedene Empfehlungen internationaler Organisationen die Staatengemeinschaft auf, den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-3
143
Peter Tobler: Abfallentsorgung aus der Sicht eines Industriebetriebes
Ich danke Ihnen für die Gelegenheit, einige Aspekte der Abfallentsorgung der Firma, für welche ich arbeite, in diesem Gremium darzustellen. Entsprechend der Zielsetzung der Tagung werde ich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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