Massnahmenplan
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Zum Heft Koordination in der Richtplanung
2022-7
753
Niklas Möhring, Robert Finger: Pfade zu einer ganzheitlichen Pflanzenschutzmittelpolitik
Mit Verboten und einfachen Massnahmen allein lösen wir die Probleme im Pflanzenschutz nicht. Es braucht eine ganzheitliche Pflanzenschutzmittel-Politik. Diese muss messbare, transparente… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-2
123
Luftreinhaltung; Lenkungswirkung von Parkplatzgebühren; Gleichbehandlung von Gewerbegenossen
Leitsätze In kantonalen Massnahmeplänen müssen nicht zwingend die gleichen Ansätze oder Begriffe wie zur Bestimmung der UVP-Pflicht nach der UVPV verwendet werden. Beim Erlass von Massnahmeplänen ist es… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.08.2012

Original

1C_463/2011
2012-3
270
Luftreinhaltung; Nachrüstung einer Tankstelle
Leitsätze Beim Betanken von Fahrzeugen werden verdrängte Ben-zindämpfe durch Gasrückführungssysteme erfasst und in den Tankstellentank zurückgeführt. Dabei dürfen gemäss Luftreinhalte-Verordnung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
26.07.2011
2009-1
1
Alain Griffel: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Abbau überzähliger Parkplätze bei bestehenden privaten Parkierungsanlagen
Das Immissionsschutzrecht des Bundes verpflichtet die Kantone, für neue Anlagen Parkraumbeschränkungen vorzusehen. Die Kantone können die konkrete Regelung den Gemeinden übertragen.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-3
263
Errichtung einer Tiefgarage; Revision der Nutzungsplanung; Massnahmenplan Luftreinhaltung
Leitsätze Wenn bei der Revision eines Nutzungsplans eine bestehende durch eine Bauzone anderer Art ersetzt wird, müssen die Behörden die raumplanerischen Ziele und Grundsätze von Bund und Kantonen sowie die ei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.03.2008

Original

1C_251/2007
2007-5
474
Bebauungsplan für Einkaufszentrum «Länderpark»; UV-Bericht; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr; Parkplatzzahl
Leitsätze Im Umweltverträglichkeitsbericht sind die Emissionen der Altanlage – hier eines Einkaufszentrums – mit den zu erwartenden Emissionen der geplanten neuen Anlage zu vergleichen. Der in Art. 9… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2007

Original

1A.318/2005
2007-5
494
Schwerverkehrs-Kontrollzentrum; Beschwerdelegitimation; anwendbares Bewilligungsverfahren
Leitsätze Die durch die zusätzlichen Fahrten des Schwerverkehrs-Kontrollzentrums bedingte Lärmmehrbelastung ist, wenn sie gemäss dem Anhang 3 der LSV gemittelt bzw. auf die ganze Tages- oder Nachtzeit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.11.2006

Original

1A.24/2006
2006-4
406
Hans Maurer: Der Kanton Zürich trifft Massnahmen zur Bekämpfung von Ambrosia und weiteren invasiven gebietsfremden Pflanzen
Neobiota sind Pflanzen (Neophyten) und Tiere (Neozoa), die nach der Entdeckung Amerikas (1492) in Europa eingeführt wurden. Einige von ihnen fügen Mensch und Natur grosse Schäden zu. Ein… Weiterlesen

Forum

2006-8
894
Fahrleistungsmodell
Leitsätze Das sog. Fahrleistungsmodell ist das zentrale Element des Massnahmenplans Luftreinhaltung des Kantons Bern im Bereich Personenverkehr (E. 2.2). Dieses Modell unterscheidet beim zulässigen Wachstum… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.07.2006

Original

1A.293/2005
2006-8
926
Rita Morosani: Die Umsetzung von Interventions-Massnahmen bei massiver Luftbelastung insbesondere durch Feinstaub bei austauscharmen Inversionslagen (SMOG) im Kanton Zürich
Die Feinstaubbelastung der Luft gilt als eine der grössten Herausforderungen der Luftreinhalte-Politik. Der Bund setzt in seinem Aktionsplan gegen Feinstaub auf langfristige Massnahmen, welche… Weiterlesen

Forum

2005-1
15
Luftreinhaltung; Fahrtenmodell (Hardturm)
Leitsätze Ein Fahrtenmodell mit Fahrtenlimitierung ist – obwohl in keinem Gesetz vorgesehen – eine geeignete Emissionsbegrenzung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 Abs. 1 lit. c USG. Da… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.12.2004
BGE 131 II 81

Original

1A.189/2004
2005-3
228
Gestaltungsplan für Einkaufszentrum; Luftreinhaltung (Seedamm-Center)
Leitsätze Als neu gelten gemäss Art. 2 Abs. 4 lit. a LRV auch Anlagen, die umgebaut, erweitert oder in Stand gestellt werden, wenn dadurch höhere oder andere Emissionen zu erwarten sind. Dabei sind alle… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.01.2005
BGE 131 II 103

Original

1A.144/2003
2005-5
465
Lukas Bühlmann, Christoph Jäger, Heidi Haag: Koordination in der Richtplanung
Der Richtplan stellt die formelle Koordination über das Richtplanverfahren mit den üblichen Kooperations- und Konsultationspflichten unter den betroffenen Behörden sicher. Materiell fliessen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-6
530
Privater Gestaltungsplan «Stadion Zürich»; Zulässigkeit eines Fahrtenmodells
Leitsätze Obwohl die Stadt Zürich gestützt auf § 242 des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG) eine spezielle kommunale Parkplatzverordnung (PPV) erlassen hat, darf sie in einem vom Stimmbürger genehm… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
05.07.2004
Original
2003-8
748
Pflicht zur Parkplatzbewirtschaftung/Erschliessung durch öffentlichen Verkehr bei grossem Einkaufszentrum (Säntispark)
Leitsätze Das kantonalrechtliche Gebot, Bauten und Anlagen von überörtlicher Bedeutung mit grossem Benützerkreis durch öffentliche Verkehrsmittel zu erschliessen, hat einen umweltschutzrechtlichen Charakter un… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
26.08.2003
2001-4
336
Karl Ludwig Fahrländer: Planerische Abstimmung von Grossprojekten; zwei Fallbeispiele
Gemäss Art. 31 ff. USG sind die Kantone – unter Vermeidung von Überkapazitäten – zur Abfallplanung verpflichtet. Ihnen obliegt insbesondere die Entsorgung der Siedlungsabfälle, während… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-10
1061
Kino- und Einkaufszentrum; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr
Leitsätze Die Voraussetzung einer hinreichenden Erschliessung ergibt sich aus Bundesrecht, während sich die Anforderungen an die Erschliessung im Detail aus dem kantonalen Recht ergeben. Das Bundesrecht… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.09.2001

Original

1P.23/2001
2000-7
709
Temporeduktion auf A3-Zubringer Näfels; intertemporales Recht
Leitsätze Nach dem revidierten Art. 108 Abs. 2 lit. d der Signalisationsverordnung (SSV) können die Behörden die allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten auf bestimmten Strassenstücken herabsetzen, wenn… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GL
20.06.2000
1999-3
224
Bau- und Gastgewerbebewilligung für Einkaufszentrum; Parkplatzbewirtschaftung; Luftreinhaltung
Leitsätze Das Umweltschutzgesetz ist kein Verhinderungs-, sondern ein Massnahmengesetz. Das von den Nachbarn angestrebte Verbot der Anlage kann deshalb vorliegend mit Umweltschutzgründen nicht gerechtfertigt… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.03.1999
1998-3
197
Überbauung mit Einkaufszentrum, Bürogebäude, Wohnhäusern in lufthygienischem Belastungsgebiet; Parkplatzzahl
Leitsätze Obwohl unterirdische Parkplätze gemäss Art. 2 Abs. 3 LRV nicht zu den Verkehrsanlagen, sondern zu den stationären Anlagen gehören, können auch hier gestützt auf Art. 18 LRV… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.03.1998
BGE 124 II 272-287; BR 1998/3 94, AJP 1998/10 1231
1998-6
542
Gesuch um Revision eines Bundesgerichtsurteils betreffend Reduktion der Parkplatzzahl
Leitsätze Die nach Abschluss des Schriftenwechsels vor Bundesgericht erfolgte Änderung des Massnahmenplans Lufthygiene des Kantons Zürich ist, sofern sie überhaupt als neue Tatsache zu qualifizieren ist, als s… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.06.1998
1998-7
658
Rahmenkonzession für Ausbau des Flughafens Zürich
Leitsätze Verhältnis von Bau- und Betriebskonzession (E. 10). Mehrstufige Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau und Betrieb von Flughäfen (E. 11). Anfechtbarkeit des Umweltverträglichkeitsberichts,… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.06.1998
BGE 124 II 293-357; NZZ; ZBJV 1999/1 36
1998-5
406
Theo Loretan: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von umweltrechtlichen Vorschriften im Bereich Luftreinhaltung
Eine Massnahme zur Emissionsbegrenzung kann sein: – ausschliesslich eine Massnahme gemäss Art. 12 Abs. 1 USG, z.B. Emissionsgrenzwerte; – ausschliesslich eine raumplanerische Massnahme,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-7
590
Baubewilligung für Büroüberbauung mit Parkplätzen; UVP
Leitsätze Dass die Behörden vorliegend eine zwischen Vorentscheidverfahren und eigentlichem Baubewilligungsverfahren aufgeteilte zweistufige UVP durchführten, obwohl das kantonalzürcherische Recht für UVP-pfli… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.04.1997
BGE 123 II 337-358
1997-7
598
Volksinitiative auf Zuweisung eines Gebietes zu einer Reservezone; Ungültigerklärung durch den Regierungsrat
Leitsätze Reservezonen umfassen nach § 65 des zürcherischen Planungs- und Baugesetzes (PBG) Flächen, deren Nutzung noch nicht bekannt ist oder in denen eine bestimmte Nutzung erst später zugelassen werden soll… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.05.1997
BGE 123 I 175; BR 1998/1 13
1996-2
206
Parkhaus in luftbelastetem Gebiet; Massnahmenplan und Gestaltungsplan als Grundlage für das Baubewilligungsverfahren
Leitsätze Bei der Festsetzung des Gestaltungsplans, welcher Grundlage der Baubewilligung für das umstrittene Parkhaus bildet, sind wichtigste Sachverhalts- und Rechtsfragen bewusst und ausdrücklich nicht geprü… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.12.1995
1996-4
382
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse (Zürcher Westtangente)
Leitsätze Ein Anspruch des Beschwerdeführers, Einsicht in die die Projektierung betreffende Korrespondenz zu nehmen, besteht ebensowenig wie eine Pflicht des Werkeigentümers, die im Umweltverträglichkeitsberic… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.04.1996
1995-2
117
Sondernutzungsplan für ein Einkaufszentrum; Verhältnis zum Massnahmenplan Lufthygiene
Leitsätze Obwohl Art. 5 LRV die Art. 31 bis 34 LRV nicht ausdrücklich vorbehält, ist diese Bestimmung nur anwendbar, wenn die geplante Anlage voraussichtlich für sich allein eine Überschreitung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.12.1994
1995-6
463
Ursula Brunner: Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen zum Schutz vor übermässigen Immissionen
Im Rahmen des LRV-Vollzugs kommt Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Nationalstrassen in den meisten kantonalen Massnahmenplänen einiges Gewicht zu. Mit seinem Entscheid zu den Luzerner… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-2
57
Baubewilligung in Gebiet mit übermässiger Luftbelastung
Leitsätze Es ist unzulässig, gegenüber zonenkonformen Neuanlagen, von denen bloss durchschnittliche Einwirkungen ausgehen, Verschärfungen der Emissionsbegrenzung anzuordnen, bestehende Anlagen aber davon auszu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.12.1993
1994-3
154
Baubewilligung für Parkhaus; Massnahmenplan Luft und Parkraumkonzept
Leitsätze Wenn ein Massnahmenplan Luft für eine Region die Verstetigung des Verkehrs, ein Parkraumkonzept sowie die Revision der Parkplatzerstellungspflicht und der Parkplatzbewirtschaftung vorsieht, heisst di… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
29.04.1994
1994-5
341
Reto Jacobs: Lastengleichheit – ein sinnvolles Prinzip bei der Anordnung verschärfter Emissionsbegrenzung?
Der Immissionsschutz, den das Umweltschutzgesetz vorsieht, beruht auf einem zweistufigen Konzept. In einer ersten Phase sind die Emissionen – unabhängig von der bestehenden Belastung – so… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-5
384
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Anwohner einer Strasse, auf der der Verkehr infolge des geplanten Autobahnbaus zunehmen könnte, haben deswegen keine beachtenswerte Beziehung zu dieser Autobahn und sind deshalb nicht beschwerdeberec… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.10.1993
1993-3
183
Strassenbauvorhaben; UVP
Leitsätze Die Parteien haben grundsätzlich Anspruch darauf, Fotokopien der Akten zu erstellen (E. 3d). Besteht ein dringliches Bedürfnis nach Änderung des bisherigen Zustandes, muss der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.11.1992
1993-3
169
Sondernutzungsplan für Grossüberbauung mit Parkhaus und Tunnelzufahrt; Koordinationspflicht
Leitsätze Es ist zulässig, gegen einen französisch abgefassten Entscheid beim Bundesgericht eine deutsch abgefasste Beschwerde einzureichen. Hingegen kann dem Begehren des Beschwerdeführers, das Urteil des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.01.1993
1993-6
440
Bau einer Umfahrungsstrasse; Luftverunreinigung und Lärm
Leitsätze Weder Art. 9 USG noch die UVPV verlangen die Präsentation von Projektvarianten im Umweltverträglichkeitsbericht bzw. im Begleitdossier (E. 2c). Unter den vorliegend gegebenen Umständen konnten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.01.1993
1992-3
236
Bauvorhaben in Gebiet mit übermässiger Luftverschmutzung
Leitsätze Weder das USG noch die LRV enthalten die Rechtsgrundlage, um auf Bauland in einem übermässig belasteten Gebiet das Bauen durch entsprechende Emissionsbegrenzung praktisch vollständig zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.03.1992
1992-5
518
Autobahnausbau und Luftverschmutzung (N1, Grauholzstrecke)
Leitsätze Beim Bau und bei der Erweiterung von Strassen ist im Rahmen des Baubewilligungs- bzw. des Plangenehmigungsverfahrens zunächst zu prüfen, ob das Vorsorgeprinzip beachtet wurde. Steht trotzdem fest… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.1991
1992-5
530
Autobahnneubau und Luftverschmutzung (N1, Teilstück Greng-Löwenberg)
Leitsätze Konflikte zwischen den öffentlichen Interessen am Nationalstrassenbau und den Zielen der Umweltschutzgesetzgebung sind von den zuständigen Instanzen im Rahmen einer Interessenabwägung zu lösen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.01.1992
1992-5
553
Baubewilligung in luftbelastetem Gebiet
Leitsätze Unter dem Titel der Anordnung von - auch verschärften - Emissionsbegrenzungen kann nicht überprüft werden, ob eine Anlage, die im übrigen die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, überhaupt nötig ist… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
03.04.1992
1992-6
650
Theo Loretan: Einige Bemerkungen zu den Nationalstrassentscheiden des Bundesgerichts betreffend N2 Schlachthofverbindung Basel (URP 1991 383 ff = BGE 117 Ib 285 ff), N1 Grauholz (URP 1992 518 ff) und N1 Greng-Löwenberg (URP 1992 530 ff)
Das Bundesgericht hatte sich in letzter Zeit mehrfach mit Nationalstrassenprojekten zu befassen, wobei es in den erwähnten Ent-scheiden einmal um einen (neuen) Autobahnzubringer, einmal um die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-2
69
Robert Wolf: Führt übermässige Luftverschmutzung zu Baubeschränkungen und Auszonungen?
Inhaltsübersicht 1. Das Problem 2. Übermässige Luftbelastung als Hindernis für Baubewilligungen 2.1. Baubeschränkungen als Massnahmen zur Emissionsbegrenzung (Art. 11 und 12 USG) a)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-2
132
Tobias Jaag: Der Massnahmenplan gemäss Art. 31 der Luftreinhalte-Verordnung
1. Art. 37 LRV versteht den Massnahmenplan als Liste der Massnahmen, die im Hinblick auf die konkrete Immissionssituation getroffen werden müssen, damit die Ziele der Luftreinhalte-Verordnung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-4
313
Jürg Hofer: Rechtliche Bedeutung und Wirksamkeit von Massnahmen-Plänen nach der Luftreinhalteverordnung
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-6
423
Hans Rudolf Trüeb: Die Vollzugsklage im Umweltrecht
Aus der bisherigen Rechtsprechung ist erkennbar, dass manche kantonale Behörde, gelegentlich auch eine Bundesbehörde, eine bemerkenswerte Scheu vor der Anwendung des neuen (scil. Umwelt-)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-1
24
Ursula Brunner: Das Vollzugsinstrument des Massnahmenplanes gemäss Art. 31 ff. LRV
Inhaltsübersicht 1. Rechtliches zum Massnahmenplan 1.1 Einführung 1.2. Der Massnahmenplan: ein Koordinationsinstrument 1.3. Funktionen der Verwaltungsverordnung "Massnahmenplan" 1.3.1 Im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1987-2
52
Parkhaus, UVP, Lärm- und Abgasimmissionen
Leitsätze Von einer an sich notwendigen UVP für ein Parkhaus mit ca. 500 Plätzen kann dann abgesehen werden, wenn gleichzeitig etwa 200 bestehende Parkplätze im gleichen Gebiet aufgehoben werden (E. C3).… Weiterlesen

Instanz

RRat SH
03.02.1987
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