Wald
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Zum Heft Baubewilligung für die Erstellung einer Wohnsiedlung und Bewilligung einer Waldrodung
2023-2
123
Beurteilung eines Windpark-Projekts; u.a. Bestätigung des nationalen Interesses; Waldschutz
Das streitige Windpark-Projekt ist aufgrund der zu erwartenden Stromproduktion (60–70 GWh) von grossem nationalem Interesse und überwiegtvorliegend die anderen relevanten Interessen. Dabei ist… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.10.2022

Original

1C_407/2020
2023-5
537
Peter M. Keller: Pflicht zur hinreichenden Variantenprüfung bei einem umweltrelevanten Grossvorhaben
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Anmerkung

2023-3
260
Herbert Bühl: Auswirkungen der Änderungen des Energiegesetzes (EnG) vom 30. September 2022 auf die Solarstromerzeugung und alpine Landschaften
Der per 30. September 2022 neu ins EnG eingefügte Art. 71a will den Kapazitätsaufbau der Solarstromproduktion durch Freiflächenanlagen in derSchweiz bis zu einer Jahresproduktion von 2… Weiterlesen

Leitartikel

2022-2
232
Walderhaltung; keine Besitzstandsgarantie für Wiederaufbau einer Baute am Waldrand ausserhalb der Bauzone
Leitsätze Beim Wiederaufbau einer Baute, die ausserhalb der Bauzone am Waldrand (konkret innerhalb der kantonal bestimmten Waldgrenze von 10 m) stand, sind der Trennungsgrundsatz und die Schutzbestimmungen für… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.06.2021

Original

1C_163/2020
2021-5
518
Wald; Rodungsersatz, Auslegung des Begriffs «in derselben Gegend»
Leitsätze Gemäss Art. 7 Abs. 1 WaG ist für jede Rodung in derselben Gegend mit standortgerechten Arten Realersatz zu leisten. Realersatz wird nach Art. 8 Abs. 1 WaV geleistet, indem für die gerodete… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.12.2020

Original

1C_465/2019
2021-5
511
Wald; unzulässiger Verzicht auf Rodungsverfahren im kantonalen Nutzungsplan für einen Autobahnzubringer
Leitsätze Gemäss der eidgenössischen Waldgesetzgebung bedarf der Einbezug von Wald in eine Nutzungszone einer Rodungsbewilligung. Diese darf nur aufgrund einer umfassenden Interessenabwägung erteilt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.01.2021

Original

1C_101/2020, 1C_102/2020
2020-2
161
Walderhaltung; Überprüfung einer Waldgrenze im Bereich der Bauzonen (Muri BE)
Leitsätze Art. 13 Abs. 3 WaG ist ähnlich formuliert wie Art. 21 Abs. 2 RPG, wonach Nutzungspläne überprüft und nötigenfalls angepasst werden, wenn sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben, und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.11.2019

Original

1C_645/2018
2020-2
228
Wald; Bedeutung des Kriteriums der Bodennutzungseffizienz bei einem Rodungsentscheid zwecks Kiesabbau
Leitsätze Bei Rodungsentscheiden ist unter Berücksichtigung des Grundsatzes der haushälterischen Bodennutzung eine effiziente Nutzung der Umweltressourcen zu beachten. Wichtiges Beurteilungskriterium bei… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
19.03.2019

Original

VGE.100.2017.278
2018-3
247
Jagdrecht; Rechtmässigkeit der «Sonderjagdinitiative»; Regulierung der Wildbestände
Leitsätze Gemäss dem massgebenden Bundesrecht (WaG und JSG) verhindern die Kantone Verbiss- und Fegeschäden, verursacht durch zu hohe Bestände unter anderem an Rehen, Gämsen und Rothirschen in erster Linie dur… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.11.2017

Original

1C_208/2016
2016-6
579
Lärmschutz, Erleichterungen; Rodungsersatz und ökologische Ersatzmassnahmen für eine geplante Umfahrungsstrasse
Leitsätze Natur- und Landschaftsschutz; Waldrecht Bei den im Zuge des Strassenbauprojekts angeordneten Ersatzmassnahmen handelt es sich um Massnahmen anstelle von Realersatz nach aArt. 7 WaG und um… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.03.2016

Original

1C_391/2014
2015-2
100
Walderhaltung; Rodungsbewilligung für die Erweiterung einer Kiesgrube
Leitsätze Die strassenmässige Erschliessung der Kiesgrube soll vorübergehend über Grundstücke erfolgen, für die eine Aufforstungspflicht besteht, und somit über Waldareal. Diese waldfremde Nutzung… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.11.2014

Original

1C_590–592/2013
2015-2
110
Naturereignis im Sinnne des Waldgesetzes; Geltungsbereich des Wasserbaugesetzes; Felsstürze und Steinschläge bei einem Steinbruch
Leitsätze Das Waldgesetz (WaG) soll Menschen und erhebliche Sachwerte vor Lawinen, Rutschungen und Steinschlag (Naturereignisse) schützen (E. 3.2). Felsstürze und Steinschläge sind dann Naturereignisse im… Weiterlesen

Instanz

VerwGer NW
16.01.2014

Original

1C_464/2013
2015-8
747
Zugänglichkeit von Wald und Weide; Betreten eines Weges angrenzend an eine ökologische Ausgleichsfläche
Leitsätze Eine sog. Biodiversitätsförderfläche, die nur nebenbei als Viehweide dient, darf von der Behörde vom Anwendungsbereich des Betretungsrechts von Wald und Weide (Art. 699 Abs. 1 ZGB) ausgenommen… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, strafrechtliche Abteilung
27.04.2015

Original

6B_490/2014
2014-7
707
Walderhaltung; Erstellung eines Seilparks im Wald
Leitsätze Der Seilpark mit 150 Plattformen im Berner Dählhölzliwald stellt eine nichtforstliche Kleinbaute bzw. -anlage dar, obwohl er mit 6,9 Hektaren eine grosse Waldfläche beansprucht. Die beträchliche… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
11.06.2014

Original

VGE 100.2012.456
2013-1
52
Wald; Altlasten; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands des Waldareals
Leitsätze Bei der ohne Bewilligung gerodeten und mit Klärschlamm ausplanierten Fläche handelt es sich um einen belasteten Standort im Sinne des Altlastenrechts. Hinsichtlich der angeordneten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.07.2012

Original

1C_67/2012
2013-2
113
Gewässerschutz; Berücksichtigung des Gewässerraums und Beurteilung einer Bachverlegung in der Sondernutzungsplanung für eine Hotelerweiterung
Leitsätze Da der Gestaltungsplan die Gebäudegrundrisse und -standorte nicht vorgibt, kann die Überbauung mit dem Suitenhotel in den dafür vorgesehenen Baubereichen so angeordnet werden, dass die bundesrechtlic… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.01.2013

Original

1C_164/2012
2013-8
739
Wald; bau- und forstrechtliche Bewilligungen für geotechnische Probebohrungen
Leitsätze Die Baubewilligungspflicht für geotechnische Probebohrungen hängt von den Auswirkungen des Vorhabens auf Raum und Umwelt ab. Massgeblich sind dabei insbesondere die Art und Empfindlichkeit der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.03.2013
BGE 139 II 134

Original

1C_423/2012
2012-7
686
Zugang des Motorfahrzeugverkehrs im Wald
Leitsätze Die Verpflichtung für Anwohner, eine Bewilligung für die motorisierte Zufahrt zu ihren Liegenschaften einzuholen, welche nicht im Zusammenhang mit der forstwirtschaftlichen Nutzung stehen, respektie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.03.2010

Original

1C_524/2010
2011-7
688
Unzulässigkeit eines Waldabstands Null
Leitsätze Ein Waldabstand Null ist mit dem Bundesrecht nicht vereinbar (E. 4.1). Nach dem kantonalen Waldgesetz ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 10 m vom Wald einzuhalten. In bestimmten Einzelfällen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
15.11.2010
2010-3
283
Baubewilligung für die Erstellung einer Waldstrasse
Leitsätze Eine durch den Wald führende Strasse ist als Waldstrasse zu betrachten, wenn sie für die Bewirtschaftung des Waldes notwendig ist und in überwiegendem Mass der Walderhaltung dient (E. 2.2). Im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.02.2010

Original

1C_359/2009
2010-3
289
Baubewilligung für die Erstellung einer Wohnsiedlung und Bewilligung einer Waldrodung
Leitsätze Die fraglichen Grundstücke können ohne Inanspruchnahme einer Waldrodung überbaut werden. Überdies können die Anforderungen an die Einordnung in die Landschaft auch durch ein anderes Vorhaben… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.02.2010

Original

1C_396/2009
2010-4
337
Roger Zufferey: Aspects juridiques des activités de loisirs et de détente en forêt
Freizeit und Erholung im Wald sind Teil der Freizeitaktivitäten unter freiem Himmel und kaum von diesen trennbar. Mangels Alternativen stellt der Wald in den urbanen Agglomerationen eines der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-4
355
Brigitte Wolf: Sportveranstaltungen im Wald am Beispiel OL
Für den Orientierungslauf ist Art. 14 WaG entscheidend. Dieser überträgt es den Kantonen, für die allgemeine Zugänglichkeit zum Wald zu sorgen und diese einzuschränken, wo es für den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-4
367
Thomas Abt: Bike-Trails im Wald
Die Waldgesetzgebung von Bund und Kanton regelt das Radfahren im Wald als Bestandteil des allgemeinen Betretungsrechtes. Dabei müssen Velorouten, die auf dem forstlichen Wegnetz ausgeschildert… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-7
734
Entfernung von Ablagerungen im Wald; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands
Leitsätze Das Wissen, dass die Erstellung einer betonierten Zufahrt und die umfangreiche Ablagerung von Aushubmaterial im Wald nicht ohne formelles Bewilligungsverfahren ausgeführt werden dürfen, kann auch bei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.10.2010

Original

1C_191/2010
2009-2
138
Unterschreitung des Waldabstands; Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheides vor Bundesgericht
Leitsätze Der baurechtliche Vorentscheid über ein generelles Baubegehren, mit dem die Unterschreitung des Waldabstands bewilligt wird, stellt einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG dar (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.11.2008
BGE 135 II 30

Original

1C_119/2008
2009-2
149
Peter M. Keller: red. Anmerkung zu URP 2009 138: Unterschreitung des Waldabstands; Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheides vor Bundesgericht
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Redaktioneller Beitrag

2009-3
237
Alois Keel, Willi Zimmermann: Bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Waldgesetzgebung 2000–2008
1993 wurde die Forstpolizeigesetzgebung (Forstpolizeigesetz 1902 und Forstpolizeiverordnung 1965) durch die Waldgesetzgebung abgelöst. Die Totalrevision der Forstpolizeigesetzgebung wurde vor… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-1
88
Peter Ettler: Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht. Entwicklungen 2006
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Rezension

2007-5
506
Waldrodung für Hartschotter-Steinbruch in BLN-Gebiet
Leitsätze Die vorgesehene Erweiterung des Steinbruchs würde einen schweren Eingriff in die Schutzziele eines BLN-Objekts darstellen. Sie muss deshalb einem gleich- oder höherwertigen Interesse von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.03.2007

Original

1A.25/2006
2006-6
705
Waldrodung für Hartschotter-Steinbruch in BLN-Gebiet
Leitsätze Die Versorgung der Schweiz mit Hartschotter erster Qualität für den Bau und den Unterhalt wichtiger Verkehrswege hat grundsätzlich nationale Bedeutung. Dabei ist die Versorgung mit Hartgestein… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.06.2006

Original

1A.168/2005
2006-6
714
Verweigerung der Bewilligung für Bau eines Schuppens im Wald; Wiederherstellungsverfügung
Leitsätze Forstliche Bauten und Anlagen können nur bewilligt werden, wenn sie für die zweckmässige Bewirtschaftung des Waldes am vorgesehenen Standort notwendig und nicht überdimensioniert sind und ausserdem k… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.01.2006

Original

1A.78/2005
2005-4
358
Strassenerschliessung einer Pendleralp; UVP-, Rodungsbewilligungs-, Koordinationspflicht
Leitsätze Die geplante Weganlage unterliegt nicht der UVP-Pflicht, da die Fläche des Perimetergebiets 396,9 ha beträgt und damit unterhalb des massgeblichen Schwellenwerts von 400 ha liegt (vgl. Anh. Ziff.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.03.2005
Original
2005-6
542
Ausscheidung einer Zone für Marktfahrer/Fahrende
Leitsätze Das Bundesrecht schreibt nicht vor, dass Grundstücke entlang von Waldrändern aus Bauzonen ausgezont und Nichtbauzonen zugeordnet werden. Das vorliegende Grundstück mit einer Fläche von beinahe 4… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.05.2005

Original

1A.124/2004
2005-1
78
Anton Schuler: Umwelt und Recht in Mitteleuropa. Von den grossen Rodungen des Hochmittelalters bis ins 21. Jahrhundert
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Rezension

2003-4
347
Rodung für Erstellung von Luftseilbahnen; Verfahrenskoordination
Leitsätze Da die Gesetzgebung für die Verfahren der Konzessionierung von Luftseilbahnen sowie der Rodungsbewilligung und der Baubewilligung für solche Anlagen keine Verfahrenskonzentration vorsieht, ist zu prü… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.03.2003

Original

1A.113/2002
2002-5
468
Walderschliessung; Biotopschutz
Leitsätze Abklärungen über Biotope, die vom Vorhaben einer Walderschliessung betroffen sind, dürfen auch dann nicht unterbleiben, wenn das betreffende Gebiet keiner formellen Schutzzone zugewiesen ist.… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.04.2002

Original

1A.173/2001
2001-5
504
Ausgleich von Vorteilen aus einer Rodungsbewilligung; Zuständigkeit
Leitsätze Wird über eine Waldrodung in einem bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren entschieden, so ist in diesem Verfahren nicht auch über den Ausgleich von erheblichen Vorteilen zu entscheiden, die durc… Weiterlesen

Instanz

Rekurskommission
12.01.2001
2000-4
378
Wiederherstellung des umweltrechtmässigen Zustandes
Leitsätze Unter bestimmten Voraussetzungen darf sich eine Person auf die unrichtige Auskunft einer Behörde verlassen, wonach ein Vorhaben nicht baubewilligungspflichtig sei (E. 4). Dem Schutz des guten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
25.09.1999
2000-4
324
Deponiebewilligung für Siedlungsabfall für Reaktordeponie Cholwald
Leitsätze Der in Art. 99 lit. e OG statuierte Ausschlussgrund für die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht betrifft nur das technische Funktionieren einer Anlage und nicht deren… Weiterlesen

Instanz

BGEr
15.05.2000
Original
2000-7
726
Wiederherstellung einer Waldstrasse in Auerwildbiotop
Leitsätze Es ist unzulässig, im Kernbereich eines Auerwildbiotops, das im regionalen Waldentwicklungsplan als Vorranggebiet «Naturschutz» bezeichnet ist, eine Waldstrasse wiederherzustellen. Die Erfahrung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
02.05.2000
2000-7
727
Rodung von Ufervegetation für Erstellung eines öffentlichen Fussweges am See
Leitsätze Ein Seeuferweg kann nur in unmittelbarer Seenähe erstellt werden und rechtfertigt damit – da das Projekt weder der Wasserbaupolizei- noch der Gewässerschutzgesetzgebung widerspricht – die Rodung der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
09.05.2000
1999-5
429
Beschneiungsanlage
Leitsätze Verfügungen über nachteilige Nutzungen des Waldes nach Art. 16 WaG sind keine Bundesaufgaben nach Art. 24sexies Abs. 2 BV bzw. Art. 2 NHG. Sie unterliegen daher nicht dem Beschwerderecht der… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
10.09.1998
1999-7
625
Waldbegriff; neues Waldgesetz des Kantons Zürich
Leitsätze Die Bestimmung von § 2 des Waldgesetzes des Kantons Zürich, gemäss welcher eine Fläche als Wald gilt, wenn sie u.a. mindestens 800 m2 umfasst, ist zwar unvollständig und missverständlich.… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.06.1999
BGE 125 II 440
1999-9
839
Alain Griffel: Nichts Neues bei den quantitativen Waldkriterien? Einige Bemerkungen zum Bundesgerichtsentscheid betreffend das neue Zürcher Waldgesetz (BGE 125 II 440; URP 1999 625)
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Redaktioneller Beitrag

1999-2
190
Waldfeststellung
Leitsätze Weist eine Parzelle tatsächlich Waldqualität auf, so ist es zulässig, sie im Rahmen einer Zonenplanrevision dem Waldgebiet zuzuordnen, selbst wenn sie vorher einer Bauzone zugeteilt war (E. 4b).… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.11.1998
1998-6
555
Waldfeststellung
Leitsätze Der Bedeutung eines abgestuften, intakten Waldsaums für den Schutz des inneren Waldbestandes trägt das Bundesrecht Rechnung, indem es für die Bestimmung der Waldgrenzen den Einschluss eines «zweckmäs… Weiterlesen

Instanz

BGer
16.03.1998
BGE 124 II 165-179
1998-2
168
Waldfeststellung; Begriff der Grünanlage
Leitsätze Einer Bestockung kommt der Charakter einer Grünanlage nur dann zu, wenn sie mittels gestalterischer Massnahmen, die aufgrund eines Begrünungskonzepts vorgenommen wurden, ein Gebiet aufwertet, was vor… Weiterlesen

Instanz

BGer
11.12.1997
BGE 124 II 85-96; BR 1998 Heft 3 S. 97
1998-6
553
Plangenehmigung für Eisenbahn-Neubaustrecke
Leitsätze Wurden die Fragen der Walderhaltung detailliert abgeklärt, so dass eine umfassende Abwägung aller Interessen möglich ist, darf mit der Plangenehmigung für eine Eisenbahn-Neubaustrecke eine generelle… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.03.1998
BGE 124 II 146-164; NZZ 1998 Nr. 77, 2.4.98, S. 13; BR 1998/3 96; AJP 1998/9 1097
1997-1
42
Waldfeststellung
Leitsätze Die quantitativen Hilfskriterien, zu deren Erlass die Kantone gemäss Art. 1 Abs. 1 WaV befugt sind, müssen in Erlassform gekleidet werden. Die am 1. Juni 1993 geänderten… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.04.1996
1997-1
45
Waldrodung für Strassenbau; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Das Recht der gesamtschweizerischen Natur- und Heimatschutzorganisationen, Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht zu erheben, betrifft gemäss Art. 12 NHG nur Verfügungen, die in… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.10.1995
1997-6
545
Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates: Inspektion «Nationalstrassenbau»: Bericht vom 14. Mai 1997
Die von der Geschäftsprüfungskommission am 8. November 1994 beschlossene Inspektion über die Umsetzung der Nationalstrassenpolitik hatte ursprünglich zum Ziel, nicht nur der Frage… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-3
217
Verhältnis von Waldfeststellungs- und Rodungsbewilligungsverfahren; Notwendigkeit einer obligatorischen Begutachtung durch ENHK
Leitsätze Ist in einem Rodungsbewilligungsverfahren die Waldeigenschaft einer Bestockung umstritten, so muss diese Frage in einem förmlichen Waldfeststellungsverfahren geklärt werden. Bei entsprechender… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.06.1996
1997-3
221
Waldfeststellung; Parkanlage; Vertrauensschutz
Leitsätze Eine frühere Parkanlage ist angesichts des zwischenzeitlichen Aufkommens einer Waldvegetation und des weitgehenden Wegfalls ihres Erholungszwecks als Wald zu qualifizieren (E. 3b). Fragen des… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.02.1997
1997-4
312
Rodungsbewilligung; Breite eines Wilddurchgangs als Ausgleichsmassnahme
Leitsätze Die Rodungsbewilligungsbehörde hat die Waldgesetzgebung selbst anzuwenden und entsprechende Auflagen und Bedingungen mit Bestimmtheit auszusprechen. Durchquert eine Nationalstrasse ein Gebiet, dem… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.11.1996
1997-7
603
Zonenkonformität eines Forstwerkhofes im Wald
Leitsätze Ein Forstwerkhof ist im Waldareal nur zonenkonform, wenn im zu bewirtschaftenden Wald eine Holzschlagmenge von mindestens 4'800-5'000 m3 pro Jahr anfällt (E. 3 a/dd) und wenn der Werkhof nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.05.1997
BGE 123 II 499-510
1997-3
234
Rodungsbewilligung für Erstellung einer Zufahrtsstrasse zum Ferienhaus
Leitsätze Um den Vertrauensschutz erfolgreich anrufen zu können, muss die Zusicherung, auf welche sich die Bürgerin oder der Bürger stützt, von einer Behörde stammen, die das Gemeinwesen verpflichten kann oder… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
11.03.1996
1997-7
623
Rodungsbewilligung für eine Gewerbezone
Leitsätze Der Nachweis, dass ein Werk auf einen bestimmten Standort im Wald angewiesen ist, setzt eine eingehende Prüfung der möglichen Standortalternativen voraus. Auch wenn ein genehmigter Zonenplan einen… Weiterlesen

Instanz

EDI
17.07.1996
1996-4
439
Rodungsbewilligungsverfahren; Beschwerderecht und -obliegenheit der Natur- und Heimatschutzorganisationen
Leitsätze Nach Art. 5 Abs. 2 Satz 2 WaV müssen die gesamtschweizerischen ideellen Vereinigungen in jenen Kantonen wie dem Tessin, in welchen nur eine einzige kantonale Instanz besteht, ihre allfälligen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.11.1995
1996-4
420
Waldfeststellung
Leitsätze Die Richtlinien der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich für die Waldfeststellung, die als Überbrückung bis zum Inkrafttreten des neuen kantonalen Waldgesetzes gedacht sind, sind keine Rechts… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.03.1996
1996-6
661
Waldfeststellung
Leitsätze Fällt eine Uferbestockung in den Schutzbereich des GSchG (Art. 37 Abs. 2), des Wasserbaugesetzes (Art. 4 Abs. 2), des NHG (Art. 21 Abs. 1 i.V.m. Art. 22) und/oder des Fischereigesetzes (Art. 8 Abs.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.06.1996
1995-1
15
Waldrodung für Aushubdeponie
Leitsätze Bereits im Rahmen des Rodungsverfahrens ist zu klären, ob ein Projekt grundsätzlich bewilligungsfähig ist, ob also z.B. im vorliegenden Fall die für Inertstoffdeponien geltenden Anforderungen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.10.1994
1995-8
709
Rodungsbewilligung für Kehrichtdeponie; Güterabwägung
Leitsätze Trotz gewisser Kritikpunkte bezüglich der zeitlichen Abfolge der Bewilligungsverfahren war die formelle Verfahrenskoordination im vorliegenden Fall doch ausreichend, um einen materiell koordinierten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.07.1995
1990-6
451
Waldzusammenlegung; Koordinationspflicht
Leitsätze Bei einer Waldzusammenlegung sind alle erforderlichen Verfahren von Anfang an zu koordinieren, auch wenn dies im kantonalen Meliorationsgesetz nicht geregelt ist und auch dann, wenn keine formelle UV… Weiterlesen

Instanz

OGer SH
11.09.1990
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