Sanierung – Lärmschutz
57 Treffer

Wenn durch Sanierungsmassnahmen übermässige Lärmbelastung verhindert und die Immissionsgrenzwerte (IGW) eingehalten werden können, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf Entschädigung aus fo… Weiterlesen

Gestützt auf wissenschaftliche Erkenntnisse nach dem letzten Sanierungsentscheid aus dem Jahr 2000, welcher Sanierungserleichterungen gewährte, bewirkt der dort verwendete Strassenbelag statt ein… Weiterlesen

Leitsätze Die Auslegung von Art. 1 Abs. 1 BGLE ergibt, dass vom Geltungsbereich des Bundesgesetzes über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE) nur Eisenbahnlärm i.S.v. Anhang 4 LSV erfasst wird. Der… Weiterlesen

Leitsätze In einem Lärmsanierungsverfahren muss der Inhaber der zu sanierenden Anlage grundsätzlich alle Massnahmen finanzieren, die zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte erforderlich sind. Werden… Weiterlesen

Leitsätze Die gestützt auf das vorläufige Betriebsreglement (vBR) vorgenommenen Änderungen der An- und Abflugrouten des Flughafens Zürich führen zu einer erheblichen Umverteilung des Fluglärms und sind daher a… Weiterlesen

Leitsätze Wenn das ermittelte Verhältnis zwischen den Kosten der Massnahmen und dem Nutzen für die betroffene Bevölkerung (sog. Kostennutzenindex, KNI) höchstens 80 beträgt, gelten die Kosten für… Weiterlesen

Leitsätze Führt eine Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf eine andere Strasse dort wegen der gleich bleibenden Verkehrszusammensetzung und -verteilung zu keiner wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen, so… Weiterlesen

Leitsätze Es widerspricht Art. 14 Abs. 1 LSV sinngemäss, überwiegende Interessen an der Gewährung von Erleichterungen zu bejahen, obschon keine hinreichenden Kenntnisse über die Auswirkungen einer… Weiterlesen

Leitsätze Von der Möglichkeit der Zuordnung in eine nächst höhere Empfindlichkeitsstufe wie es Art. 43 Abs. 2 LSV vorsieht, muss mit Zurückhaltung Gebrauch gemacht werden; sie fällt nur für beschränkte… Weiterlesen

Leitsätze Im Zusammenhang mit der Prüfung der UVP-Pflicht gilt es einzubeziehen, dass die Genehmigung von Nationalstrassenprojekten in Etappen gesetzlich erlaubt ist, wenn deren getrennte Behandlung die Beurte… Weiterlesen

Leitsätze Die Entschädigung infolge einer Enteignung ist grundsätzlich in Geld zu entrichten. An Stelle der Geldleistung kann eine Sachleistung treten, wenn ein Wohnhaus den Lärmimmissionen eines… Weiterlesen

Weiterlesen

Leitsätze Im Verwaltungsrecht können vorsorgliche Massnahmen zur vorläufigen Regelung einer Situation in einem akzessorischen Verfahren angeordnet werden, unabhängig vom Verfahren, welches zum Hauptentscheid f… Weiterlesen

Leitsätze Die vertraglich vereinbarte Änderung der Kompetenzordnung und verschiedener Verfahren in einem konzentrierten Sanierungs- und Plangenehmigungsverfahren bei der für Militäranlagen zust… Weiterlesen

Leitsätze Bei einer UVP-pflichtigen Anlage unterstehen im Rahmen einer Sanierung vorgenommene Änderungen, die zur Stilllegung bzw. Umnutzung eines beträchtlichen Teils der früheren Anlage und zu… Weiterlesen

Leitsätze Bei Schiessanlagen dürfen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte nur hingenommen und entsprechende Sanierungserleichterungen nur gewährt werden, soweit dies nötig ist, damit die obligatorische Sch… Weiterlesen

Leitsätze Bevor einer nicht gesetzeskonformen Schiessanlage Erleichterungen gewährt werden, ist die Verlegung des Schiessbetriebs auf einen benachbarten Schiessstand zu prüfen. Anforderungen für die… Weiterlesen

Leitsätze Vorliegend wären für eine massgebende Lärmreduktion Lärmschutzwände von beträchtlicher Länge und Höhe nötig. Da die Kosten einer solchen Massnahme jedoch in keinem vernünftigen Verhältnis… Weiterlesen

Leitsätze Bei der Schiessanlage von Malix GR können durch die vorgesehenen Sanierungsmassnahmen (Bau von Lärmschutztunnels und die Reduzierung des Schiessbetriebs auf das Niveau einer Pegelkorrektur [PK] von K… Weiterlesen

Leitsätze Eine Gesamtbeurteilung unterschiedlicher Lärmarten, so des Eisenbahn- und des Autobahnlärms in der Gemeinde Meierskappel, wäre unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 USG zwar erwünscht, ist aber… Weiterlesen

Leitsätze Im Bereich der Lärmsanierung von Eisenbahnen entscheidet das Bundesamt für Verkehr (BAV) im Rahmen des bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens unter anderem darüber, welche Gebäude mit verbleib… Weiterlesen

Leitsätze Auch im Sanierungsfall gilt zunächst das Vorsorgeprinzip. Die Vorinstanzen hätten somit – unabhängig von bestehenden Grenzwerten – zuerst prüfen müssen, ob die Sanierung der Schiessanlage… Weiterlesen

Leitsätze Befindet sich ein öffentliches Lokal im Stockwerk eines Gebäudes, das im Übrigen aus Wohnungen besteht, können grundsätzlich Benutzungseinschränkungen – begrenzte Öffnungszeiten, Vorschriften bezügli… Weiterlesen

Leitsätze Kann die umweltschutzrechtliche Sanierung zwar den Umfang des im Enteignungsverfahrens zu ersetzenden Schadens verringern, nicht aber die Enteignung selbst verhindern, so hat der Umstand, dass noch e… Weiterlesen

Die in Art. 17 Abs. 3 LSV für die Mehrheit der Lärm verursachenden ortsgebundenen Anlagen festgeschriebene Sanierungsfrist ist bereits im April 2002 abgelaufen, aber der Stand der Sanierungen… Weiterlesen

Das von der Bundesverfassung und der Umweltschutzgesetzgebung vorgegebene Ziel, die Menschen gegen schädliche oder lästige Einwirkungen zu schützen, lässt sich nur erreichen, wenn bestehende An… Weiterlesen

Leitsätze Beim Entscheid darüber, ob ein Grundstück mit einer hinreichenden Zufahrt im Sinne des Raumplanungsrechts erschlossen ist, sind die Anforderungen des Bundesgesetzes über den Umweltschutz zu beachten.… Weiterlesen

Leitsätze An der Sicherstellung des der Landesverteidigung dienenden Schiesswesens besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse. Die Landesverteidigung ist zwar nicht generell von den Anforderungen des… Weiterlesen

Leitsätze Der Emissionsplan gemäss Art. 6 BGLE und Art. 17 VLE ist Ausgangspunkt für die Ermittlung der Lärmimmissionen auf den vom Bahnlärm betroffenen Grundstücken und Grundlage für den Entscheid… Weiterlesen

Leitsätze Ausgewiesenheit des Sanierungsbedarfs (E. 3a). Im vorliegenden Fall eines Schiessstandes am Rande eines Bauerndorfes, das abseits von grossen Verkehrsachsen liegt, ist die Bestimmung des… Weiterlesen

Leitsätze Indem das Departement die Voraussetzungen des Art. 25. Abs. 1 USG ohne jegliche Lärmprognose für erfüllt erachtete, obwohl in der benachbarten Wohnzone die Planungswerte der… Weiterlesen

Leitsätze Nachdem die Bauparzelle sehr hohen Lärmimmissionen ausgesetzt ist, keine störende Baulücke vorliegt und die Bauparzelle lediglich zu privaten Wohnzwecken überbaut werden soll, hat die Vorinstanz das… Weiterlesen

Leitsätze Beim Innenlärm bestehender Gebäude sind die LSV und ihre Anhänge weder direkt noch analog anwendbar, da die nach Art. 39 Abs. 1 LSV vorgeschriebene Art der Ermittlung von Lärmimmissionen bei… Weiterlesen

Leitsätze Der Betreiber einer sanierungsbedürftigen öffentlichen Anlage, im vorliegenden Fall einer Autobahn, kann vor Ablauf der vom Bundesrat in Art. 17 Abs. 3 LSV auf den 1. April 2002 festgelegten Frist… Weiterlesen

Leitsätze Der für Industrie und Gewerbelärm geltende Anhang 6 LSV kann auf die Lärmimmissionen eines an der Fassade eines Uhren- und Juweliergeschäfts angebrachten Glockenspiels keine Anwendung finden (E. 1d).… Weiterlesen

Leitsätze Da die in der betroffenen Kopieranstalt verwendeten Maschinen einen erheblichen Betriebslärm verursachen und der eindringende Verkehrslärm deshalb nur einen geringen Einfluss auf die gesamte Lärmsitu… Weiterlesen

Leitsätze Da im vorliegenden Fall erhebliche Zweifel daran bestehen, ob die Anforderungen der SIA-Norm 181 erfüllt sind, muss eine genaue Prüfung der Innenlärmverhältnisse gemäss Art. 35 LSV vorgenommen… Weiterlesen

Das Beispiel des dritten Gleises Genf – Coppet zeigt eindrücklich, wie schwierig die Eisenbahnlärmproblematik den Betroffenen zu vermitteln ist: Sie sollen sich damit abfinden, dass – eine Erwe… Weiterlesen

Leitsätze Am Frühgeläut einer Kirche als traditionellem Bestandteil des täglichen Geschehens besteht ein überwiegendes Interesse im Sinne von Art. 13 Abs. 3 LSV, so dass Massnahmen zur gänzlichen… Weiterlesen

Leitsätze Könnte mit einer 143 m langen und 5,5–6,5 m hohen Lärmschutzwand, die 1,7 Mio. Franken kostet, lediglich eine Lärmpegelverminderung von 0,7 bis 3 dB(A) erreicht werden und könnten auch mit… Weiterlesen

Leitsätze Die Tatsache, dass ein geplantes Gebäude den Strassenlärm reflektieren und damit für das auf der gegenüberliegenden Strassen-seite befindliche Grundstück des Beschwerdeführers Mehrlärm bewirken wird,… Weiterlesen

Leitsätze Der von einer gewerblichen Hundezucht ausgehende Lärm beurteilt sich nach USG und LSV, weshalb die vorliegende Beschwerde als Verwaltungsgerichtsbeschwerde zu behandeln ist (E. 2c). Da bei der… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss Art. 32 Abs. 3 SVG dürfen die zuständigen kantonalen Behörden die vom Bundesrat festgesetzten Höchstgeschwindig-keiten für bestimmte Strassenstrecken hinab- oder hinaufsetzen; gemäss… Weiterlesen

Leitsätze Die Sanierungsfrist des Art. 32 Abs. 1 SchAV für Schiessanlagen, die am 31. Dezember 2000 abläuft, geht der allgemeinen 15-jährigen Sanierungsfrist des Art. 17 Abs. 3 LSV vor (E. 7).… Weiterlesen

Leitsätze Wird eine Anlage wesentlich geändert, so genügt es nicht, dass die geänderte Anlage die Lärm-Immissionsgrenzwerte einhält, wenn der Stand der Technik und die Umstände des Betriebs es erlauben, die Em… Weiterlesen

Weiterlesen

Leitsätze Art. 22 Abs. 1 USG auferlegt demjenigen, der in einer erschlossenen Bauzone bauen will, wo die Immissionsgrenzwerte bereits überschritten sind, die Pflicht und damit – zumindest vorläufig –… Weiterlesen

Leitsätze Eine Verfügung, welche Betriebsbeschränkungen bis zum Abschluss der Sanierung anordnet, ist keine Zwischen-, sondern eine Endverfügung (E. 1 b aa). Zur Berechnung der Lärmbelastung (E. 3b).… Weiterlesen

Leitsätze Eine Entschädigung wegen Lärmimmissionen einer Nationalstrasse schuldet das Gemeinwesen dem betroffenen Grundeigentümer nur, wenn der von ihm erlittene Schaden speziell, unvorhersehbar und schwer ist… Weiterlesen

Stützen sich die Vorschriften der Lärmschutz-Verordnung (LSV) des Bundes für geänderte lärmerzeugende Anlagen auf das Recht für Neuanlagen oder auf das Sanierungsrecht? Um diese Frage… Weiterlesen

Leitsätze Im Gegensatz zum USG, das sowohl den Aussenlärm als auch den Innenlärm regelt, bezieht sich die LSV nicht auf den Lärmschutz gegen Innenlärm in bestehenden Gebäuden (E. 3c). Um gegenüber den… Weiterlesen

Leitsätze Bei einem Gebäude, das unter Denkmalschutz steht und das vom Lärm einer öffentlichen Anlage (hier einer Strasse) derart betroffen ist, dass die Alarmwerte der LSV überschritten sind, konnten aus denk… Weiterlesen

Lärm ist primär durch Massnahmen an seiner Quelle zu begrenzen (Art. 11 Abs. 1 USG). Dies gilt - was in der Praxis mitunter zuwenig beachtet wird - auch für bestehende Strassen; man denke… Weiterlesen

Leitsätze Art. 20 USG und Art. 31 Abs. 1 LSV schreiben für Wohnräume in lärmbelasteten Gebieten unter bestimmten Voraussetzungen Schallschutzmassnahmen vor; hingegen verbieten sie keine bisherige… Weiterlesen

Leitsätze Besteht Grund zur Annahme, dass durch die Aussenlärmimmissionen einer ortsfesten Anlage die massgebenden Belastungsgrenzwerte überschritten sind oder ihre Ueberschreitung zu erwarten ist, hat die Beh… Weiterlesen

Das in Art. 1, 11 und 12 USG verankerte Vorsorgeprinzip gilt grundsätzlich auch für die Sanierungen. Es stellen sich dort aber heikle Fragen zur Rechtsbeständigkeit. Anpassungen haben den… Weiterlesen

Leitsätze Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne von Art. 9 USG ist nicht nötig für eine Einrichtung zum Schrotschiessen (ball-trap), der Entwurf für eine UVP-Verordnung kann Richtlinien… Weiterlesen