Vorsorgeprinzip
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Zum Heft Umnutzung eines Gartensitzplatzes in Gartenwirtschaft; Lärmschutz
2023-2
183
Lärmimmissionen einer geplanten Tiefgarage; Einhaltung der Planungswerte der Empfindlichkeitsstufe (ES) II sowie des Vorsorgeprinzips
Streitig ist, ob die Lärmbelastung des Bauvorhabens (Lärm wegen der Zufahrtsstrasse zum Parkhaus, der Tiefgaragenöffnung und der Tiefgaragenlüftung) einer neuen Hotel-Tiefgarage im Hinblick auf… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.07.2022

Original

1C_287/2021
2022-5
541
Lärmimmissionen; Infraschall und tieffrequenter Lärm durch eine landwirtschaftliche Lüftungsanlage
Die Lärmimmissionen der Lüftungsanlage des Schweinestalls sind auf dem Grundstück des benachbarten Wohnhauses, welches rund 170m entfernt liegt, zwar deutlich wahrnehmbar, jedoch werden die für… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.08.2021

Original

1C_139/2020
2019-1
82
Lärmimmissionen; Vorsorgeprinzip, wirtschaftliche Tragbarkeit einer Massnahme
Leitsätze Beim Ausbau des Bahnhofs Davos Platz hat die Rhätische Bahn AG (RhB) im Rahmen der Vorsorge verschiedene Massnahmen zur Lärmreduktion getroffen. Da die Planungswerte für Lärm bei den… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.11.2018

Original

1C_218/2018
2015-3
181
Ursula Brunner: Die Bedeutung des Standes der Technik im Umwelt- und Energienutzungsrecht
Thema des vorliegenden Aufsatzes ist der von Art. 11 Abs. 2 USG für Emissionsbegrenzungen im Rahmen der Vorsorge vorgeschriebene fortschrittliche und wirtschaftlich tragbare Stand der Technik… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-1
95
Thierry Tanquerel: Le principe de précaution en droit de l’environnement suisse, avec des perspectives de droit international et de droit européen
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-1
99
Martin Looser: Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht – Am Beispiel der internationalen, europäischen und schweizerischen Rechtsordnung
Das Vorsorgeprinzip gilt – wie das Verursacherprinzip als prägender Grundsatz des Umweltrechts. Erstaunlicherweise wurde das Thema im schweizerischen Schrifttum bisher nur vereinzelt ins… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-1
41
Vorsorgliche Lärmschutzmassnahmen bei einer Autobuswaschanlage
Leitsätze Effektiv notwendig erscheint es, in der Autowaschanlage zwischen 19.00 und 21.00 Uhr zwei Fahrzeuge zu waschen. Aufgrund des entsprechenden Nachweises darf nur das Waschen von zwei Autobussen in der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
14.03.2011

Original

52.2010.241
2011-5
417
Verursacherprinzip; Finanzierung der Entsorgung von Siedlungsabfällen
Leitsätze Indem Art 32a USG präzisiert, dass die Kostenlast «mit Gebühren oder anderen Abgaben» überbunden werden muss, schliesst diese Bestimmung eine Finanzierung über Steuern aus und verlangt die Finanzieru… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
04.07.2011

Original

2C_740/2009
2010-2
123
Mobilfunkanlage; elektromagnetische Verträglichkeit
Leitsätze Die elektromagnetische Verträglichkeit einer Mobilfunkanlage mit anderen elektrischen und elektronischen Geräten wird in aller Regel nicht im Baubewilligungsverfahren geprüft, sondern erst, wenn sich… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.10.2009

Original

1C_400/2008
2010-2
138
Lärmimmissionen einer Glassammelstelle
Leitsätze Ein Gutachten, das auf einer älteren Projektänderung beruht und eine neuere Projektänderung nicht berücksichtigt, behält seine Gültigkeit, sofern — wie im konkreten Fall — die Lärmbelastung abnahm (E… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.01.2010

Original

1C_299/2009
2010-7
698
Nachtruhestörung durch Aussenbeleuchtung; umweltrechtlicher Bagatellfall
Leitsätze Lehre und Rechtsprechung anerkennen einen sog. umweltschutzrechtlichen Bagatellbereich, in welchem gestützt auf das Vorsorgeprinzip keine Massnahmen zu treffen sind. Dieser gilt, wenn sich eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.09.2010

Original

1C_216/2010
2009-5
526
Erstellung eines Katasters bei belasteten Standorten; Anwendung des Vorsorgeprinzips
Leitsätze Bei Industrie- und Gewerbestandorten ist die Schwelle für eine Eintragung in den Kataster relativ tief angesetzt; Betriebe, die gemäss der Richtlinie des BAFU von 2001 einer belastungsrelevanten Bran… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.05.2009

Original

1C_492/2008
2009-5
541
Lärmemissionen einer Wärmepumpe; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Für die Lärmemissionen einer neuen ortsfesten Anlage gelten die Voraussetzungen der Einhaltung der Planungswerte und der vorsorglichen Emissionsbegrenzung kumulativ. Die Baubewilligungsbehörde… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.05.2009

Original

1C_506/2008
2008-6
604
Lärmimmissionen einer Glassammelstelle
Leitsätze Für die Beurteilung des Lärms von Glassammelstellen stehen diejenigen Immissionen im Vordergrund, die aufgrund der Flascheneinwürfe in Container entstehen (E. 4.2), nicht aber jene der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
13.02.2008
2008-6
624
Lichtimmissionen durch Fotovoltaikanlage; Anordnung zusätzlicher Massnahmen
Leitsätze Erweisen sich die im Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung getroffenen Annahmen bezüglich der von einer Baute ausgehenden umweltschutzrechtlich relevanten Auswirkung als falsch – hier die Compu… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.11.2007
Original
2007-7
706
Felix Uhlmann: Grundprinzipien der schweizerischen Umweltverfassung aus Sicht des Wirtschaftsrechts
Inhaltsverzeichnis Seite I. Einleitung 706 II. Prinzipien des Umweltrechts 708 A. Nachhaltigkeitsprinzip 708 1. Begriff des Nachhaltigkeitsprinzips 708 2. Wirtschaftsrechtliche Querverbindungen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-5
509
Überbauungsordnung für Kieswerk
Leitsätze Das Vorsorgeprinzip der Art. 1 Abs. 2 und Art. 11 Abs. 2 USG bezieht sich nur auf vorsorgliche Emissionsbeschränkungen bei planungsrechtlich zulässigen Bauvorhaben; dagegen gibt Art. 11 Abs. 2 USG… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.03.2007

Original

1A.194/2006
2007-7
742
Anne Petitpierre-Sauvain: Coexistence et responsabilité: «im Sinne der Vorsorge»
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Redaktioneller Beitrag

2007-8
818
Verwertung von Speiseöl-/Speisefettabfällen in Abwasserreinigungsanlage; UVP
Leitsätze Ist bei einer UVP-pflichtigen Anlage keine oder nur eine unvollständige UVP durchgeführt worden, kann ausnahmsweise, wenn die vorgenommenen Sachverhaltsabklärungen materiell genügen, auf eine nachtr… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.05.2007
BGE 133 II 169

Original

1A.135/2006
2007-8
838
Gesamtbewilligung für Schweinemaststall; Geruchsimmissionen
Leitsätze Aus Gründen der Rechtssicherheit und Praktikabilität darf die Berechnung des Mindestabstandes gemäss FAT-Bericht schematisch sein, auch wenn man so gewissen Einzelfällen nicht gerecht werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.05.2007
2007-8
863
Baueinsprache gegen Wellness-Anlage; Dampfwolken des Aussenbads; Luftreinhaltung
Leitsätze Auch Wasserdämpfe sind Luftverunreinigungen im Sinne von Art. 7 Abs. 3 USG, die anhand der Art. 11 ff. USG und der LRV zu beurteilen sind. Das USG und seine Ausführungsverordnungen dienen indessen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.05.2007

Original

1A.11/2007
2006-2
137
Betrieb eines Modellflugplatzes; Lärmschutz
Leitsätze Fehlen Belastungsgrenzwerte, so beurteilt die Vollzugsbehörde die Lärmimmissionen, indem sie prüft, ob diese die Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden erheblich stören oder nicht. Dieser Grundsatz… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.11.2005

Original

1A.1/2005
2006-4
403
Lärmimmissionen einer Aussenwirtschaft
Leitsätze Die Beschränkung des Betriebs einer zu einem Kino gehörenden Aussenwirtschaft auf die Zeit bis 22.00 Uhr würde zwar im Einklang mit der vorliegend anzuwendenden kommunalen Polizeiverordnung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.02.2006
Original
2006-6
663
Hans Rudolf Trüeb: Verwertung belasteter Bauabfälle
Das Bundesrecht statuiert den grundsätzlichen Vorrang der Verwertung vor der Ablagerung von Abfällen. Nach Massgabe der TVA kann und soll eine Verwertung von belasteten Bauabfällen immer… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-4
330
Abgeltung des Bundes für Altlastensanierung; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Gemäss Art. 32e Abs. 3 lit. a USG werden Abgeltungen des Bundes nur für die Sanierung von Deponien geleistet, auf die nach dem 1. Februar 1996 keine Abfälle mehr gelangt sind. Das heisst, die zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.04.2005
BGE 131 II 431

Original

1A.138/2004
2005-6
582
Baubewilligung für Mobilfunkantenne in Bauzone; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Sind die materiellrechtlichen Vorschriften der NISV eingehalten, kann die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Bauzone nicht gestützt auf die in Art. 74 BV verlangte vorsorgliche… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
25.05.2004
2005-8
771
Lärmsanierung Eisenbahnen; Geltungsbereich des BGLE
Leitsätze Da das Bundesgesetz über die Lärmsanierung der Eisenbahnen (BGLE) die eigentliche Lärmsanierung der Eisenbahnen anvisiert, findet es bei wesentlichen Änderungen bestehender ortsfester Anlagen oder b… Weiterlesen

Instanz

REKO INUM
15.12.2004
Original
2005-8
773
Unterflur-Abfallsammelstelle
Leitsätze Der Standortwahl kommt bei Unterflur-Abfallsammelstellen nicht dieselbe Bedeutung zu wie bei den wesentlich mehr Lärm verursachenden Wertstoffsammelstellen: Sie hängt von diversen Rahmenbedingungen a… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
04.03.2004
2004-2
173
Klaus Vallender: Die Grundprinzipien des schweizerischen Umweltrechts
Weiterlesen

Rezension

2004-6
545
Verlegung einer Wertstoffsammelstelle; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Die für Industrie- und Gewerbelärm geltenden Belastungsgrenzwerte gemäss Anhang 6 LSV sind auf Wertstoffsammelstellen nicht anwendbar (E. 5b). Hinsichtlich der zur Hauptsache eingesetzten… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
21.05.2004
2004-8
749
François Bianchi: Téléphonie mobile et droit privé: quelques aspects particuliers
Im vorliegenden Beitrag wird anhand einiger Beispiele der Frage nachgegangen, ob dem Privatrecht im Bereich der nichtionisierenden Strahlung überhaupt eine Rolle zukommt oder ob das öffentliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-7
675
Baulinienplan; Bedarfsnachweis und Ermittlung der Umweltbelastung; UVP
Leitsätze Der Baulinienplan hat zum Ziel, genügend Fläche für das Trassee einer geplanten Strasse zu sichern. Er stellt also eine blosse Vorsorgemassnahme im Hinblick auf die mit einer gewissen… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.04.2003
BGE 129 II 276

Original

1A.97/2002
2003-9
861
Mobilfunkantenne; Enteignung von Nachbarrechten
Leitsätze Enteignungsrechtliche Einspracheverfahren sind unter anderem auch dann durchzuführen, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass durch den Bau und Betrieb einer Infrastrukturanlage in nachbarrechtl… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
12.02.2003
Original
2003-9
823
Mobiltelefon-Antennenanlage; zivilrechtliche Streitigkeit i.S. der EMRK; Pflicht des Bundesrates zur Anpassung der NISV-Anlagegrenzwerte
Leitsätze Stützt sich eine umweltschutzrechtliche Beschwerde allein auf das Vorsorgeprinzip, so liegt in der Regel keine zivilrechtliche Streitigkeit im Sinne von Art. 6 Ziff. 1 EMRK vor. Im Bereich der… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.10.2003

Original

1A.251/2002
2002-1
86
Altstoff-Sammelstelle; Lärmschutz
Leitsätze Eine Altstoff-Sammelstelle ist mit den von Anhang 6 LSV erfassten industriellen, gewerblichen oder landwirtschaftlichen Anlagen nicht vergleichbar und deshalb gemäss Art. 40 Abs. 3 LSV direkt nach… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.11.2001
Original
2002-2
103
Lärmimmissionen eines kommunalen Kinderspielplatzes
Leitsätze Der nach dem Inkrafttreten des USG (1. Januar 1985) bewilligte Spielplatz ist eine neue ortsfeste Anlage. Er muss deshalb grundsätzlich die Planungswerte der für die Immissionsorte geltenden… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.03.2002

Original

1A.73/2001
2002-2
136
Isabelle Häner: Flughafen Zürich-Kloten; Unzulässigkeit der Öffnung des Südens für den Flugverkehr?
Das Problem, wie der Lärm um den Flughafen Zürich-Kloten «verteilt» werden soll, harrt einer Lösung, die – sofern der Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland von der Bundesversammlun… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-3
240
Geruchsimmissionen einer Ziegelei; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes; Vorsorgeprinzip; Verhältnismässigkeit
Leitsätze Ist eine Nutzungs- oder Produktionsänderung einer bestehenden Anlage umweltrechtlich von Bedeutung, bedarf sie einer Baubewilligung. War die Anlage im Zeitpunkt des Inkrafttretens des USG bereits… Weiterlesen

Instanz

VerwGer LU
31.01.2002
2002-5
473
Schiessstand; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Der Einbau von Schiesstunnels würde die Situation der Nachbarn des umstrittenen Schiessstandes merklich verbessern. Im vorliegenden Fall wäre es aber unverhältnismässig, den Einbau von 10… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
19.03.2002
2001-3
299
Sanierung eines Schiessstandes; Lärmschutz
Leitsätze Ausgewiesenheit des Sanierungsbedarfs (E. 3a). Im vorliegenden Fall eines Schiessstandes am Rande eines Bauerndorfes, das abseits von grossen Verkehrsachsen liegt, ist die Bestimmung des… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.11.2000
2001-5
500
Umfunktionierung eines Restaurants in Nachtlokal, Lärmschutz
Leitsätze Wird ein Restaurant in ein Nachtlokal umfunktioniert, so liegt eine vollständige Zweckänderung vor und es sind die Bestimmungen betreffend Neuanlage gemäss Art. 25 USG bzw. Art. 7 Abs. 1 LSV… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.03.2001
2000-3
249
Aufschub der Wirtschaftsschlussstunde; Lärmschutz
Leitsätze Der Vorsorgegrundsatz des Art. 11 Abs. 2 USG beschränkt den verwaltungsrechtlichen Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht entscheidend. Selbst wenn eine Beschränkung – vorliegend die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
01.12.1999
2000-6
602
Gesamtbauentscheid für Mobilfunkantenne; Anwendung der NISV
Leitsätze Da die Baubewilligung für die umstrittene Mobilfunkantenne bei Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht rechtskräftig war, ist die NISV vorliegend anwendbar (E. 2a). Die geplante… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.08.2000
BGE 126 II 399
Original
2000-6
634
Banntagsschiessen Liestal; Lärmschutz
Leitsätze Das in Art. 11 USG enthaltene Vorsorgeprinzip ist nicht so zu verstehen, dass jeder im strengen Sinne nicht nötige Lärm völlig untersagt werden müsste. Es gibt keinen absoluten Anspruch auf… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.05.2000
BGE 126 II 300
Original
1999-2
179
Antennenanlage; nichtionisierende Strahlen; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Nachdem der massgebliche Grenzwert für nichtionisierende Strahlen der – privaten – IRPA-Richtlinien bei der geplanten Antennenanlage mindestens 800fach unterschritten sein wird und nachdem durch ents… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
21.10.1998
1999-8
737
Umbau einer Liegenschaft; Abgrenzung zwischen Aussenlärm und Innenlärm; Anforderungen der SIA-Norm 181
Leitsätze Zur rechtlichen Abgrenzung zwischen Aussenlärm und Innenlärm und zu den von der SIA-Norm 181 vorgesehenen Grenzwerten für Innenlärm. (E. 3 b). Im vorliegenden Fall werden die von der SIA-Norm… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VD
13.03.1998
1999-9
829
Renate Wagner, Hans Rudolf Trüeb: Die Lärmsanierung der Eisenbahnen – Rechtliche Würdigung des bundesrätlichen Beschlussentwurfes vom 1. März 1999
Mit den beiden Bundesbeschlüssen über die Lärmsanierung der Eisenbahnen und deren Finanzierung, die zur Zeit vom Parlament beraten werden, soll eine (über Art. 20 USG hinaus reichende)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-1
55
Pflicht zum Bau einer Tiefgarage bei Einfamilienhaussiedlung; Lärmschutz; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Bei der Anwendung des Vorsorgeprinzips muss nicht geprüft werden, ob Massnahmen, die zu einer Reduktion von Emissionen führen, daneben auch negative Auswirkungen auf die Umwelt oder andere öffentlich… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.10.1997
1998-3
232
Überdachung einer Bausperrgutsortieranlage
Leitsätze Die von den Behörden gestützt auf das Vorsorgeprinzip getroffene Anordnung, eine Bausperrgutsortieranlage sei aus Gründen des Gewässerschutzes zu überdachen, ist keine unverhältnismässige Massnahme (… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
18.03.1998
1998-1
5
Hansjörg Seiler: Risikobasiertes Recht: Ein Ansatz für ein modernes Umweltrecht?
Traditionelle Regelungstechniken des Umweltrechts weisen Mängel auf. Insbesondere wird oft eine ungenügende Effizienz kritisiert. Der in den USA entwickelte Ansatz der «Risk Based… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-1
78
Umnutzung eines Gartensitzplatzes in Gartenwirtschaft; Lärmschutz
Leitsätze Als bestehend gelten alle ortsfesten Anlagen, die vor dem 1. Januar 1985 errichtet wurden. Unter den Begriff der neuen Anlage fallen alle neu erstellten Anlagen sowie alle bestehenden Anlagen, die… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
22.10.1997
1998-8
728
Umfahrung Flims; Vorsorgeprinzip; Lärmschutz
Leitsätze Mit der Einhaltung der in der LSV vorgesehenen Planungswerte ist dem Vorsorgeprinzip nicht automatisch Genüge getan. Unnötige Emissionen sind in jedem Fall zu vermeiden (E. 4b). Das… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.05.1998
BGE 124 II 728; AJP 1999/2 193
1998-3
215
Bau einer Hochspannungsleitung; elektromagnetische Strahlen; wirtschaftliche Tragbarkeit einer Verkabelung; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Da der Bundesrat bis heute von seiner Verordnungskompetenz im Bereich des Schutzes vor (elektro-)magnetischer Strahlung noch keinen Gebrauch gemacht hat, ist es zulässig, bei deren Beurteilung auf di… Weiterlesen

Instanz

BGer
01.04.1998
BGE 124 II 219-240; BR 1998/3 99
1998-6
529
Schuss- und Zwitscheranlage auf Rebgelände; Lärmschutz
Leitsätze Die Schuss- und Zwitschereinrichtungen in einem Rebberg sind ortsfeste Anlagen im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV, auch wenn sie leicht verstellbar sind, jedes Jahr für rund zwei… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.03.1998
1997-1
35
Lärmimmissionen eines Schiessstandes; Planungswerte; Einhaltung des Vorsorgegrundsatzes
Leitsätze Im Bereich des Lärmschutzes gelten die Voraussetzungen der Einhaltung der Planungswerte und der vorsorglichen Emissionsbegrenzung kumulativ. Die Planungswerte stellen keine Emissionsbegrenzungen im… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.10.1996
1997-2
150
Nachbarrechtlicher Schutz gegen Lärmimmissionen; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Eine Abstimmung der Empfindlichkeitsstufen für Lärm am Zonenrand müsste im öffentlichrechtlichen Verfahren gesucht werden. Im privatrechtlichen Verfahren bleibt für die Änderung der… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.03.1996
1997-2
156
Anordnung unterirdische Erstellung von Parkplätzen; Verhältnis kantonales Recht – Bundesrecht; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Gemäss dem zürcherischen Planungs- und Baugesetz (PBG) sind Parkplätze für Bewohner unterirdisch anzulegen oder zu überdecken, wenn dadurch die Nachbarschaft wesentlich geschont werden kann, die Verh… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.12.1996
1997-6
480
Betrieb eines Glockenspiels; Lärmschutz
Leitsätze Der für Industrie und Gewerbelärm geltende Anhang 6 LSV kann auf die Lärmimmissionen eines an der Fassade eines Uhren- und Juweliergeschäfts angebrachten Glockenspiels keine Anwendung finden (E. 1d).… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.06.1997
1997-6
534
Vorbescheid und vorsorgliche Emissionsbegrenzungsmassnahmen
Leitsätze Das Bundesrecht verlangt nicht, dass bei einem Bauprojekt die Notwendigkeit von vorsorglichen Emissionsbegrenzungsmassnahmen im Sinne von Art. 11 Abs. 2 i.V.m. Art. 12 Abs. 1 USG, so namentlich von… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.07.1996
1997-6
484
Lärmimmissionen eines Tea-Rooms; Errichtung einer neuen oder Änderung einer bestehenden Anlage
Leitsätze Der Grundsatz der Vorsorge (Art. 1 Abs. 2 USG) spricht dafür, die Änderung einer bestehenden Anlage, die bisher keinen oder nur geringfügigen Lärm verursachte, zu einer lärmigen Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.07.1997
BGE 123 II 325-336; BR 1998/1 21; AJP 1998/10 1219
1997-7
577
Baubewilligung für Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt/Bauabfälle; UVP
Leitsätze Eine Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt und Bauabfälle bedarf unabhängig davon, ob sie zonenkonform ist, auch dann einer Baubewilligung gemäss Art. 22 RPG, wenn die verwendete Sortier-… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.09.1997
1997-7
615
Baubewilligung für Kompostieranlage; Vorsorgemassnahme
Leitsätze Gemäss der Technikklausel des Art. 4 Abs. 2 lit. b LRV gelten Emissionsbegrenzungen schon dann als technisch und betrieblich möglich, wenn sie bei Versuchen erfolgreich eingesetzt wurden und nach… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.06.1997
1996-1
102
Robert Wolf: Elektrosmog: Zur Rechtslage bei Erstellung und Betrieb von ortsfesten Anlagen
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-2
87
Baubewilligung für eine Betonaufbereitungsanlage; Lärmprognose
Leitsätze Die zur Erhaltung der Planungswerte erforderlichen Begrenzungsmassnahmen sind schon im Baubewilligungsverfahren festzulegen. Es widerspricht dem Grundsatz der Vorsorge nach Art. 1 Abs. 2 USG, wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.07.1993
1994-3
167
Baubewilligung für Wertstoffsammelstelle I
Leitsätze Für die Erteilung einer Baubewilligung für eine Wertstoffsammelstelle, die allen Rechtsvorschriften genügt und die insbesondere auch die Planungswerte der LSV einhält, muss kein öffentliches Interess… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
20.12.1993
1994-6
432
Urs Walker: Änderung von lärmigen Anlagen – Errichtung oder Sanierung?
Stützen sich die Vorschriften der Lärmschutz-Verordnung (LSV) des Bundes für geänderte lärmerzeugende Anlagen auf das Recht für Neuanlagen oder auf das Sanierungsrecht? Um diese Frage… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-7
508
Bauschutt
Leitsätze Bauschutt ist in jedem Fall Abfall im Sinne von Art. 7 Abs. 6 USG, auch dann, wenn der Eigentümer keinen Entledigungswillen hat (E. 2 a und d). Abraummaterial gemäss Ziff. 12 Abs. 2 Anh. 1 TVA ist… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
14.07.1994
1993-3
190
Lärmemission einer Brechanlage; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Die bei der Errichtung ortsfester Anlagen gemäss Art. 25 Abs. 1 USG einzuhaltenden Planungswerte sind an sich keine Mass für das technisch und betrieblich Mögliche und das wirtschaftlich… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.10.1992
1993-6
449
Strassenmässige Erschliessung eines Wohngebiets; Lärmschutz und Luftreinhaltung
Leitsätze Unter verschiedenen Varianten einer Erschliessung ist grundsätzlich jene zu wählen, welche die Planungswerte der LSV einhält. Zu berücksichtigen sind indessen in jedem Fall auch andere… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.05.1993
1992-1
11
Philippe Renaudière: Eine Einführung in das Umweltschutzrecht der Europäischen Gemeinschaften
Der folgende Beitrag möchte Inhalt und Besonderheiten des Umweltschutzrechts der Europäischen Gemeinschaften vorstellen. Dabei werden vorweg die rechtlichen Grundlagen bezüglich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-2
155
Baubewilligung für Kinderspielplatz; Lärmschutz
Leitsätze Ein Kinderspielplatz ist eine ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 25 Abs. 1 USG. Die Geräusche menschlicher Stimmen, die dort erzeugt werden, fallen unter das USG und die LSV (E. 3a). Neue ortsfeste… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AR
28.05.1991
1992-5
518
Autobahnausbau und Luftverschmutzung (N1, Grauholzstrecke)
Leitsätze Beim Bau und bei der Erweiterung von Strassen ist im Rahmen des Baubewilligungs- bzw. des Plangenehmigungsverfahrens zunächst zu prüfen, ob das Vorsorgeprinzip beachtet wurde. Steht trotzdem fest… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.1991
1992-6
643
Rauchimmissionen aus Holzfeuerung; Luftreinhaltung
Leitsätze Eine Altanlage (hier eine Holzfeuerungsanlage) ist insofern und so weit sanierungsbedürftig, als sie den Anforderungen nicht genügt, die die LRV an Neuanlagen stellt (E. 2b und 3a). Die Bestimmung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
09.10.1992
1991-1
60
Sanierung eines Betriebes zur Verarbeitung von Schlachtrückständen; Luftreinhaltung
Leitsätze Ziff. 532.3 Anhang 2 LRV, wonach Roh- und Zwischenprodukte von Anlagen für Tierkörperverwertung und Kot-Trocknung in verschlossenen Behältern zu lagern sind, gilt nach dem Vorsorgeprinzip… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
31.08.1990
1991-5
344
Tankstellensanierung, Luftreinhaltung
Leitsätze Für Tankstellen mit grösserem Benzinumschlag ist der Emissionsgrenzwert von Anhang 1 Ziff. 8 LRV für das krebserzeugende Benzol anwendbar, nicht aber die Grenzwerte von Anhang 1 Ziff. 7 LRV für… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
07.12.1990
1990-1
1
Gerhard Schmid: Grundsätzliche Fragen des Katastrophenschutzes aus rechtlicher Sicht
Der Katastrophenschutz stellt eine sogenannte ”Querschnittaufgabe” dar, die zahlreiche verschiedene Materien beschlägt; diese Tagung ist der Behandlung des Katastrophenschutzes im Umweltbereich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-3
194
Monika Kölz: Emmissionsgutschrift und Emmissionsverbund in den Entwürfen zu den Umweltschutzgesetzen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt
Das Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG) und seine Vollziehungsverordnungen arbeiten mit den klassischen verwaltungsrechtlichen Instrumenten, insbesondere mit Verboten… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-2
151
Ursula Brunner: Der vorläufige Rechtschutz im Anwendungsbereich des Umweltschutzgesetzes
Der zweite Band in der neuen, von den Zürcher Professoren Kölz und Rausch herausgegebenen Schriftenreihe zum Umweltrecht behandelt mit dem vorläufigen Rechtsschutz ein Thema im Schnittpunkt von… Weiterlesen

Rezension

1990-4
243
Ulrich Zimmerli: Sanierungen nach dem Bundesgesetz über den Umweltschutz: Grundlagen und Grundsätze
Das in Art. 1, 11 und 12 USG verankerte Vorsorgeprinzip gilt grundsätzlich auch für die Sanierungen. Es stellen sich dort aber heikle Fragen zur Rechtsbeständigkeit. Anpassungen haben den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-3
104
Eduard Freiburghaus: Geltendes Bundesrecht der Abfallentsorgung
Inhaltsangabe 1 Abfälle vermindern bzw. gar nicht erst entstehen lassen; unter diesem Punkt auch Bemerkungen zum Vorsorgeprinzip 2 Wenn Abfälle da sind, müssen sie nach den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1987-1
7
Erschliessungsstrasse; Lärmschutz, Vorsorgeprinzip
Leitsätze Immissionsschutz im Zusammenhang mit einer neuen Erschliessungsstrasse: Das USG ist anwendbar, obwohl es erst im Verlaufe des Verfahrens in Kraft getreten ist und obwohl die Lärmschutzverordnung noch… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
03.07.1986
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