Strassenverkehr
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Zum Heft Verlegung einer Staatsstrasse; Beschwerdelegitimation von Umweltschutzorganisationen; UVP-Pflicht
2023-4
392
Strassenverkehrslärm; Anspruch auf Wiedererwägung einer Lärmsanierungsverfügung
Gestützt auf wissenschaftliche Erkenntnisse nach dem letzten Sanierungsentscheid aus dem Jahr 2000, welcher Sanierungserleichterungen gewährte, bewirkt der dort verwendete Strassenbelag statt ein… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.03.2023

Original

1C_574/2020
2023-4
404
Strassenverkehrslärm; lärmarmer Belag zur Begrenzung der Lärmbelastung – einheitliche Lösung
Der Einbau eines lärmarmen Belags gehört praxisgemäss zu den bevorzugten Massnahmen zur Begrenzung der Lärmbelastung an der Quelle. Auf dem zur Lärmsanierung vorgesehenen… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.11.2022

Original

1C_656/2021
2022-4
449
Anne-Christine Favre, Dr. iur., Université Lausanne:
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Anmerkung

2014-3
309
Linienführung einer Kantonsstrasse; Prüfung von Varianten
Leitsätze Die Strassenplanung setzt eine umfassende Interessenabwägung voraus, bei der u.a. auch geprüft werden muss, welche Alternativen in Betracht fallen. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob andere,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.02.2014

Original

1C_648/2013
2012-6
525
Moorlandschaftsschutz; Abgrenzung des Perimeters der Moorlandschaft Wetzikon/Hinwil und Zulässigkeit des Baus der Zürcher Oberlandautobahn
Leitsätze Der Bau der Zürcher Oberlandautobahn stellt eine Bundesaufgabe dar. Da die Strassenverbindung durch ein BLN-Gebiet führen soll, hätte zwingend ein Gutachten der ENHK eingeholt werden müssen (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.06.2012
BGE 138 II 281

Original

1C_71/2011, 1C_73/2011, 1C_77/2011
2011-4
326
Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf dem Abschnitt Chiasso-Bissone der Autobahn N2
Leitsätze Der Vollzug des USG, gerade im Bereich der Luftreinhaltung, ist Aufgabe des Kantons. Insbesondere ist ihm aufgetragen, die Massnahmen gegen übermässige Immissionen umzusetzen, die im kantonalen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.04.2011

Original

1C_411/2010, 1C_413/2010
2010-3
295
Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch Umnutzung bestehender Räume; Beschwerdelegitimation der Nachbarn
Leitsätze Werden durch die Umnutzung von Räumlichkeiten in einen Casinobetrieb künftige Immissionen durch zusätzlichen Strassenverkehr erwartet, so müssen die beschwerdeführenden Anwohner glaubhaft darlegen kö… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.03.2009

Original

1C_405/2008
2010-5
499
Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe; Stauzeitkosten als externe Kosten
Leitsätze Mit der Schwerverkehrsabgabe soll durch Anwendung des Verursacherprinzips auf den Schwerverkehr ein Beitrag zur Verwirklichung der Kostenwahrheit im Verkehr geleistet werden. Als Konsequenz der… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.04.2010
BGE 136 II 337

Original

2C_802/2009
2010-5
537
Jennifer Heuck: Staukosten: Externe Kosten des Strassenverkehrs? Zum Entscheid des Bundesgerichts vom 19. April 2010 (2C-800/2009)
Im folgenden Beitrag wird untersucht, ob Staukosten als externe Kosten des Strassenverkehrs angesehen werden können und somit bei der Berechnung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LS… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-1
1
Alain Griffel: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Abbau überzähliger Parkplätze bei bestehenden privaten Parkierungsanlagen
Das Immissionsschutzrecht des Bundes verpflichtet die Kantone, für neue Anlagen Parkraumbeschränkungen vorzusehen. Die Kantone können die konkrete Regelung den Gemeinden übertragen.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-6
623
UVP-Pflicht der Lärmsanierung eines Nationalstrassenabschnitts
Leitsätze Im Zusammenhang mit der Prüfung der UVP-Pflicht gilt es einzubeziehen, dass die Genehmigung von Nationalstrassenprojekten in Etappen gesetzlich erlaubt ist, wenn deren getrennte Behandlung die Beurte… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.04.2009
BGE 135 II 238

Original

1C_409/2008
2007-5
494
Schwerverkehrs-Kontrollzentrum; Beschwerdelegitimation; anwendbares Bewilligungsverfahren
Leitsätze Die durch die zusätzlichen Fahrten des Schwerverkehrs-Kontrollzentrums bedingte Lärmmehrbelastung ist, wenn sie gemäss dem Anhang 3 der LSV gemittelt bzw. auf die ganze Tages- oder Nachtzeit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.11.2006

Original

1A.24/2006
2006-5
571
Felix Walter, Christoph Lieb, Helen Simmen: Nachhaltigkeitsbeurteilung des Bundes bei Strassenprojekten: NISTRA
NISTRA ist eine vom Bundesamt für Strassen ASTRA in Auftrag gegebene Beurteilungsmethode für Strasseninfrastrukturprojekte (NISTRA = Nachhaltigkeitsindikatoren für Strasseninfrastrukturprojekte… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2006-6
694
Lärmschutzwand entlang Autobahn (A2); Kostentragung
Leitsätze Die Erstellung von Lärmschutzwänden und andere aufgrund von Art. 24 USG durchgeführte planerische, gestalterische oder bauliche Massnahmen sind als Massnahmen im Sinne von Art. 2 USG zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.06.2006
BGE 132 II 371

Original

1A.198/2005
2006-6
702
Alain Griffel: Lärmschutzwand entlang Autobahn (Red. Anmerkung zu URP 2006 694)
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Redaktioneller Beitrag

2005-4
358
Strassenerschliessung einer Pendleralp; UVP-, Rodungsbewilligungs-, Koordinationspflicht
Leitsätze Die geplante Weganlage unterliegt nicht der UVP-Pflicht, da die Fläche des Perimetergebiets 396,9 ha beträgt und damit unterhalb des massgeblichen Schwellenwerts von 400 ha liegt (vgl. Anh. Ziff.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.03.2005
Original
2005-3
276
Fussballstadion mit Einkaufszentrum; Verkehrsanordnungen; Koordinationsgrundsatz
Leitsätze Werden bei einem Grossprojekt Verkehrsanordnungen als flankierende Massnahmen im Überbauungsplan festgelegt, so verletzt es den Koordinationsgrundsatz nicht, wenn sie erst später in einem gesonderten… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SG
02.12.2004
2005-4
385
Buskehrplatz; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Ein Buskehrplatz zählt nicht zu den Anlagetypen im Strassenverkehr, für die das Bundesrecht eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorsieht (vgl. Ziff. 11 Anh. UVPV) (E. 2). Erhöht der Betrieb… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.01.2005

Original

1A.200/2004
2004-3
257
Schwerverkehrsabgabe; Rückerstattung für Fahrten im unbegleiteten kombinierten Verkehr
Leitsätze Im Rahmen der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (SVA) gilt für den unbegleiteten kombinierten Verkehr Schiene/ Strasse (UKV) eine Sonderordnung. Nach Art. 4 Abs. 3 des Bundesgesetzes über… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
06.02.2004

Original

2A.71/2003
2004-7
622
Umweltverträglichkeitsprüfung; Prüfung von Varianten zu einem Strassenprojekt
Leitsätze Die Wahl des Standorts bzw. der Streckenführung einer Anlage muss auf einer breiten und seriösen Grundlage erfolgen. Valable Varianten müssen näher geprüft und unter Umständen im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.07.2004

Original

1A.191/2003
2003-6
507
Anne-Christine Favre: Les aspects spécifiques à la protection contre le bruit en matière d'assainissement
Die in Art. 17 Abs. 3 LSV für die Mehrheit der Lärm verursachenden ortsgebundenen Anlagen festgeschriebene Sanierungsfrist ist bereits im April 2002 abgelaufen, aber der Stand der Sanierungen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
601
Stephan H. Scheidegger: Finanzielle Konsequenzen für den Bund aus der «Sanierungslosigkeit»?
Das von der Bundesverfassung und der Umweltschutzgesetzgebung vorgegebene Ziel, die Menschen gegen schädliche oder lästige Einwirkungen zu schützen, lässt sich nur erreichen, wenn bestehende An… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-7
665
Baubewilligung in Stadtgebiet mit Strassenlärmbelastung; Lärmschutz
Leitsätze Beim Entscheid darüber, ob ein Grundstück mit einer hinreichenden Zufahrt im Sinne des Raumplanungsrechts erschlossen ist, sind die Anforderungen des Bundesgesetzes über den Umweltschutz zu beachten.… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.02.2003
BGE 129 II 238

Original

1A.90/2002
2003-7
675
Baulinienplan; Bedarfsnachweis und Ermittlung der Umweltbelastung; UVP
Leitsätze Der Baulinienplan hat zum Ziel, genügend Fläche für das Trassee einer geplanten Strasse zu sichern. Er stellt also eine blosse Vorsorgemassnahme im Hinblick auf die mit einer gewissen… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.04.2003
BGE 129 II 276

Original

1A.97/2002
2003-9
863
Astrid Epiney, Nathalie Schneider: Le droit de l'environnement applicable aux infrastructures de transport: Aspects de droit européen
Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass das Gemeinschaftsrecht und das Landverkehrsabkommen der Regelung des Landverkehrs vielfältige Grenzen setzen. Was den der Schweiz in dieser Beziehung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-9
904
Eric Fournier: (Colloque international de l'ADE du 25 septembre 2003 «Le droit de l'environnement applicable aux infrastructures de transport – à l'exemple des tunnels du Gothard et du Mont-Blanc»)
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Redaktioneller Beitrag

2003-9
908
Michel Egger: (Colloque international de l'ADE du 25 septembre 2003 «Le droit de l'environnement applicable aux infrastructures de transport – à l'exemple des tunnels du Gothard et du Mont-Blanc»)
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Redaktioneller Beitrag

2003-9
906
Michel Tropiano: (Colloque international de l'ADE du 25 septembre 2003 «Le droit de l'environnement applicable aux infrastructures de transport – à l'exemple des tunnels du Gothard et du Mont-Blanc»)
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Redaktioneller Beitrag

2003-9
912
Luc Jansen: Atelier sur le Colloque international de l'ADE du 25 septembre 2003 «Le droit de l'environnement applicable aux infrastructures de transport»
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Redaktioneller Beitrag

2002-2
123
Gültigkeit der Gemeindeinitiative «Für ein Bern ohne Neufeld-Tunnel»
Leitsätze Die umstrittene kommunale Initiative will die Behörden der Stadt Bern dazu verpflichten, sich bei Bund und Kanton für einen Verzicht auf den Bau des Nationalstrassenzubringers Neufeld einzusetzen.… Weiterlesen

Instanz

BGer
11.01.2002

Original

1P.587/2001
2002-2
129
Verkehrs- und Erschliessungsplan; Lärmschutz
Leitsätze Wird eine Strasse mit einem Erschliessungsplan bereits weitgehend festgelegt, so sind die lärmschutzrechtlichen Voraussetzungen bereits im Festsetzungsverfahren zu prüfen. Die im vorliegenden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
16.11.2001
Original
2002-7
743
Heribert Rausch: Rechtsgutachten betreffend lufthygienische Auflagen im Zusammenhang mit Schüttguttransporten durch Lastwagen
Thema Der Transport von Schüttgut (Aushub, Ausbruch, Abbruchmaterial, Sand, Kies und Beton) durch Dieselfahrzeuge ist eine wesentliche Ursache dafür, dass die Immissionsgrenzwerte für NOx und f… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-5
445
Ausführungsprojekt zum Ausbau der A 4 bei Knonau
Leitsätze Der Kanton hat als Baugesuchsteller im Nationalstrassenbau gleich wie ein privater Baugesuchsteller einen Anspruch darauf, dass über das Projekt innert angemessener Frist befunden wird und der Bauen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.04.2001

Original

1E.18/1999
2001-9
983
Teilentwidmung einer Strasse; Zuständigkeiten im Rechtsmittelverfahren
Leitsätze Bei Strassenverkehrsordnungen ist zu prüfen, nach welcher rechtlichen Grundlage sie sich richten (Art. 3 Abs. 3 oder Abs. 4 SVG), denn je nachdem sind die Zuständigkeiten im Rechtsmittelverfahren… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.02.2001
2001-10
1107
Verlegung einer Staatsstrasse; Beschwerdelegitimation von Umweltschutzorganisationen; UVP-Pflicht
Leitsätze Umweltschutzorganisationen sind auch zur Rüge legitimiert, es sei zu Unrecht keine UVP vorgenommen worden (E. 2a). Andere Hochleistungs- und Hauptverkehrsstrassen im Sinne von Ziff. 11.3 Anh. UVPV… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
29.03.2001
2000-3
187
Werner Spillmann: Schwächen Nachhaltigkeitskonzepte den Umweltschutz? Eine Analyse am Beispiel des Verkehrs
Im vorliegenden Aufsatz wird am Beispiel des Verkehrs die Frage untersucht, ob die Diskussion über die Nachhaltigkeit eine Schwächung des Umweltschutzes zur Folge hatte. Ausgehend von Studien… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-4
399
Einsprachelegitimation der «Arbeitsgruppe autobahnfreies Knonauer Amt»
Leitsätze Die beschwerdeführende «Arbeitsgruppe autobahnfreies Knonauer Amt» ist unabhängig von ihrer Legitimation in der Sache selbst befugt, vor Bundesgericht geltend zu machen, sie sei zu Unrecht vom Verfa… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.04.2000
Original
2000-7
709
Temporeduktion auf A3-Zubringer Näfels; intertemporales Recht
Leitsätze Nach dem revidierten Art. 108 Abs. 2 lit. d der Signalisationsverordnung (SSV) können die Behörden die allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten auf bestimmten Strassenstücken herabsetzen, wenn… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GL
20.06.2000
2000-8
805
Geschwindigkeitslimiten auf Zürcher Autobahnen
Leitsätze Auf den vorliegenden Fall ist der Art. 108 der Strassensignalisationsverordnung (SSV) in seiner am 1. Juni 1999 – also erst nach Erlass der angefochtenen Massnahme – in Kraft getretenen neuen… Weiterlesen

Instanz

BRat
27.11.2000
1999-3
201
Rolf H. Weber, Jürg de Spindler: «Mobility CarSharing» - Produkt im Spannungsfeld von Marktwirtschaft und ökologischer Ressourcensteuerung
Im Rahmen des Aktionsprogrammes «Energie 2000» hat das Ressort Treibstoffe des Bundesamtes für Energie das Produkt «Mobility CarSharing» lanciert: Mit Blick auf das allgemeine Ziel der Stabilis… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-7
638
Nationalstrassen-Ausführungsprojekt; Enteignung einer lärmbelasteten Liegenschaft
Leitsätze Werden bei einer Liegenschaft durch den Bau einer Strasse oder einer anderen öffentlichen oder konzessionierten ortsfesten Anlage die Immissionsgrenzwerte für Lärm überschritten und können diese auch… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
23.06.1999
1999-7
597
Astrid Epiney, Reto Gruber: Das Landverkehrsabkommen Schweiz-EU, Überblick und erste Bewertung
Abschliessend drängt sich wohl die Frage auf, ob das Landverkehrsabkommen aus schweizerischer Sicht als ein zukunftsweisender Meilenstein auf dem Weg zu einer kohärenten Verkehrspolitik im Alpe… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-7
653
Helen Keller: Lenkungsabgaben im Strassenverkehr. Eine rechtliche Beurteilung der Möglichkeiten zur Internalisierung externer Umweltkosten
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Rezension

1998-1
40
Enteignungsrechtliche Entschädigung wegen Lärmimmissionen einer Nationalstrasse
Leitsätze Der Betreiber einer sanierungsbedürftigen öffentlichen Anlage, im vorliegenden Fall einer Autobahn, kann vor Ablauf der vom Bundesrat in Art. 17 Abs. 3 LSV auf den 1. April 2002 festgelegten Frist… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.11.1997
BGE 123 II 560-571; BR 1998/3 101
1998-6
584
Adrian Strütt: Das Strassenrecht des Kantons Zürich (Strassenpolizeirecht) unter Berücksichtigung des Nationalstrassen-/Umweltschutzrechts
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Rezension

1998-7
650
Teileröffnung der N 4; Ausführungsprojekt für provisorische Auffahrtsrampe; UVP-Pflicht; Beschwerderecht der Umweltschutzorganisationen
Leitsätze Die vorgesehene prov. Eröffnung eines Teilstücks im Kt. Zug ist eine wesentliche Änderung des urspr. Ausführungsprojekts - und hätte deshalb eine UVP erfordert. Es wurde aber ein Bericht… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.08.1998
BGE 124 II 460-474; NZZ Nr. 202 2.9.98 S. 17; AJP 1999/1 91
1998-8
763
Lärmschutzanlage für Nationalstrasse
Leitsätze Durch die Errichtung undurchsichtiger Lärmschutzwände würde die Sicht von der A2 auf den Hotel- und Restaurationsbetrieb X. und auf dessen heute gut sichtbare Anschrift stark beeinträchtigt.… Weiterlesen

Instanz

Oberger. UR
12.06.1998
1998-8
767
Lenkungsabgabe für Elektro-Fahrzeuge in autofreiem Kurort
Leitsätze Gemäss Art. 37 Abs. 2 BV dürfen für den Verkehr auf Strassen, die im Rahmen ihrer Zweckbestimmung der Öffentlichkeit zugänglich sind, grundsätzlich keine Gebühren erhoben werden. Strassen in… Weiterlesen

Instanz

BJ
05.08.1997
1997-1
45
Waldrodung für Strassenbau; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Das Recht der gesamtschweizerischen Natur- und Heimatschutzorganisationen, Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht zu erheben, betrifft gemäss Art. 12 NHG nur Verfügungen, die in… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.10.1995
1997-1
49
Ausführungsprojekt für eine Nationalstrasse; Biotopschutz
Leitsätze Über den Schutz von Biotopen von regionaler und lokaler Bedeutung, die ausserhalb der Bauzone liegen, ist bei der Beurteilung eines geplanten Eingriffes zu befinden, soweit dies nicht im Rahmen der N… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
03.05.1996
1997-6
545
Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates: Inspektion «Nationalstrassenbau»: Bericht vom 14. Mai 1997
Die von der Geschäftsprüfungskommission am 8. November 1994 beschlossene Inspektion über die Umsetzung der Nationalstrassenpolitik hatte ursprünglich zum Ziel, nicht nur der Frage… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-7
628
Josef Rohrer: Kritische Anmerkungen zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates vom 14. Mai 1997: Inspektion «Nationalstrassenbau»
Der Bericht wurde im Bundesblatt vom 26. August 1997 (BBl III, 1535–1567) veröffentlicht. Die das Umweltrecht betreffenden Passagen wurden in URP 1997 545 ff. auszugsweise abgedruckt.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-4
312
Rodungsbewilligung; Breite eines Wilddurchgangs als Ausgleichsmassnahme
Leitsätze Die Rodungsbewilligungsbehörde hat die Waldgesetzgebung selbst anzuwenden und entsprechende Auflagen und Bedingungen mit Bestimmtheit auszusprechen. Durchquert eine Nationalstrasse ein Gebiet, dem… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.11.1996
1997-4
326
Gemeindevorschrift betreffend störende Verkehrs-Belastung; Verhältnis zum USG
Leitsätze Eine Gemeindevorschrift, welche eine störende Belastung durch quartierfremden Verkehr verbietet, bezweckt nicht nur Lärmschutz, sondern verfolgt auch quartier- und verkehrsplanerische Ziele und hat i… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
10.09.1996
1997-2
170
Nationalstrassen-Ausführungsprojekte; Einsprachelegitimation
Leitsätze Die Einsprachelegitimation von Vereinen, die nicht zu den beschwerdeberechtigten ideellen Organisationen gemäss Art. 12 NHG oder Art. 55 USG zählen, richtet sich wie diejenige von Privaten nach… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.12.1995
1997-7
573
Nacht- und Wochenendfahrverbot; Lärmschutz
Leitsätze Sowohl das USG und die LSV als auch das SVG können die Rechtsgrundlage für die Anordnung von funktionellen Verkehrsbeschränkungen aus Umweltschutzgründen bilden. Insoweit erweisen sich… Weiterlesen

Instanz

BRat
29.10.1997
1996-4
382
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse (Zürcher Westtangente)
Leitsätze Ein Anspruch des Beschwerdeführers, Einsicht in die die Projektierung betreffende Korrespondenz zu nehmen, besteht ebensowenig wie eine Pflicht des Werkeigentümers, die im Umweltverträglichkeitsberic… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.04.1996
1996-4
429
Sondernutzungsplan für eine Überbauung; UVP; Lärmschutz
Leitsätze Die notwendige Parkplatzzahl bestimmt sich nach der konkreten Nutzung der geplanten Gebäude. Da diese im jetzigen Stadium (Erlass des Sondernutzungsplans) noch nicht feststeht, kann nicht gesagt… Weiterlesen

Instanz

KtGer JU
12.12.1995
1996-4
373
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse; Anfechtung aus lufthygienischen Gründen (Umfahrung Andelfingen)
Leitsätze Das Bundesgericht ist weder Oberplanungsbehörde noch Aufsichtsinstanz im Nationalstrassenbau oder in Umweltschutzsachen und nicht dazu berufen, unter mehreren möglichen Lösungen die beste auszuwählen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.04.1996
1995-4
263
Tempolimite auf Luzerner Autobahn
Leitsätze Gemäss Art. 32 Abs. 3 SVG dürfen die zuständigen kantonalen Behörden die vom Bundesrat festgesetzten Höchstgeschwindig-keiten für bestimmte Strassenstrecken hinab- oder hinaufsetzen; gemäss… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
12.04.1995
1995-4
276
Reglement zur Bekämpfung des Wintersmogs
Leitsätze Die Kantone sind aufgrund ihrer Vollzugskompetenz im Umweltrecht (Art. 36 USG) berechtigt, Grenzwerte für Luftverschmutzung festzulegen, bei deren Erreichung bestimmte verschärfte… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
23.11.1994
1995-6
463
Ursula Brunner: Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen zum Schutz vor übermässigen Immissionen
Im Rahmen des LRV-Vollzugs kommt Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Nationalstrassen in den meisten kantonalen Massnahmenplänen einiges Gewicht zu. Mit seinem Entscheid zu den Luzerner… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-2
96
Baulinienfestsetzung; Berücksichtigung der Interessen des Umweltzschutzes
Leitsätze Bereits bei der im Hinblick auf den Bau einer Kantonsstrasse erfolgten Festsetzung eines Bau- und Niveaulinienplanes sind – wie bei allen Nutzungsplänen – die Anforderungen der Umweltschutzgesetzgebu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.10.1992
1993-3
183
Strassenbauvorhaben; UVP
Leitsätze Die Parteien haben grundsätzlich Anspruch darauf, Fotokopien der Akten zu erstellen (E. 3d). Besteht ein dringliches Bedürfnis nach Änderung des bisherigen Zustandes, muss der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.11.1992
1992-4
418
Rolf Klaus: Vollzug der Störfallverordnung bei Verkehrswegen
Die Verordnung zum Schutz vor Störfällen gilt gleichermassen für - Betriebe, in denen bestimmte Mengen an gefährlichen Stoffen, Erzeugnissen und Sonderabfällen vorhanden sind, - Betriebe, die i… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-4
458
André Schrade: Vollzug der Störfallverordnung im Zusammenhang mit UVP-Verfahren
Die drei Hauptprobleme: 1.1 Die doppelt genähte Auskunftspflicht Kernstück sowohl der UVPV als auch der StFV ist eine formalisierte Auskunftspflicht des Gesuchstellers. Ihren Niederschlag… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-5
530
Autobahnneubau und Luftverschmutzung (N1, Teilstück Greng-Löwenberg)
Leitsätze Konflikte zwischen den öffentlichen Interessen am Nationalstrassenbau und den Zielen der Umweltschutzgesetzgebung sind von den zuständigen Instanzen im Rahmen einer Interessenabwägung zu lösen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.01.1992
1992-6
592
Christoph Schaub: Schalldämpfung von Fenstern bestehender Gebäude an lärmigen Strassen – Fragen aus der Praxis
Lärm ist primär durch Massnahmen an seiner Quelle zu begrenzen (Art. 11 Abs. 1 USG). Dies gilt - was in der Praxis mitunter zuwenig beachtet wird - auch für bestehende Strassen; man denke… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-6
638
Temporäres Fahrverbot für Motorfahrzeuge ohne Katalysator auf Gemeindestrassen
Leitsätze Das - zeitlich beschränkte - Fahrverbot für Motorfahrzeuge ohne Katalysator auf den Gemeindestrassen von Allschwil BL kann sich nicht auf Art. 33 Abs. 1 LRV abstützen, weil der Luftreinhalteplan… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
16.09.1992
1992-6
645
Entschädigung eines Ferienhausbesitzers wegen Imissionen durch Bau einer Nationalstrasse
Leitsätze Die von einer Nationalstrasse ausgehenden Immissionen gelten nur als übermässig und lassen den Strasseninhaber (Enteigner) ersatzpflichtig werden, wenn die Einwirkungen für den Grundeigentümer nicht… Weiterlesen

Instanz

Eidgenössische Schätzungskommission, Kreis 11
14.03.1992
1992-6
650
Theo Loretan: Einige Bemerkungen zu den Nationalstrassentscheiden des Bundesgerichts betreffend N2 Schlachthofverbindung Basel (URP 1991 383 ff = BGE 117 Ib 285 ff), N1 Grauholz (URP 1992 518 ff) und N1 Greng-Löwenberg (URP 1992 530 ff)
Das Bundesgericht hatte sich in letzter Zeit mehrfach mit Nationalstrassenprojekten zu befassen, wobei es in den erwähnten Ent-scheiden einmal um einen (neuen) Autobahnzubringer, einmal um die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-1
13
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse; Anspruch auf rechtliches Gehör
Leitsätze Ein Anspruch auf Fotokopien besteht zumindest immer dann, wenn diese einerseits wichtig sind, damit die Partei ihre Rechte im Verfahren wahrnehmen kann und sie anderseits ohne besonderen Aufwand herg… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
13.09.1990
1991-5
361
Korrektion einer Kantonsstrasse; Beschwerderecht der Umweltorganisationen
Leitsätze Die gesamtschweizerischen Organisationen des Umweltschutzes sowie des Natur- und Heimatschutzes, die gestützt auf Art. 55 USG bzw. Art. 12 NHG befugt sind, Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.04.1991
1991-2
104
Sondernutzungsplanung als massgebliches Verfahren für die UVP UVP-Pflicht für Parkhäuser und -plätze
Leitsätze Die verschiedenen projektierten, untereinander unterirdisch durch Strassen verbundenen Autoeinstellhallen bilden ein Ganzes, obwohl sie in räumlicher Entfernung zueinander stehen. Als Einheit… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
19.07.1990
1991-6
383
Ausführungsprojekt für Nationalstrassenzubringer; Umweltveträglichkeitsprüfung
Leitsätze Durch Art. 55 Abs. 3 USG hat der Gesetzgeber die Vereinigungen zur enteignungsrechtlichen Einsprache im Sinne von Art. 7 Abs. 3 EntG berechtigen wollen. Darum gilt der Einsprache und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.06.1991
1990-1
99
Marlene Temperli: Verkehrsberuhigungsmassnahmen nach dem Recht des Bundes und des Kantons Zürich
Für seine Arbeit hat sich der Verfasser offensichtlich den im Zentralblatt erschienenen Beitrag “Verkehrsberuhigung im Rechtsstaat” von PD Dr. T. Jaag (Zbl 87/1986 S. 289 ff) zum Vorbild… Weiterlesen

Rezension

1990-5
337
Erschliessungsstrasse; Lärmimmissionen
Leitsätze Ein Strassenplan, dessen rechtskräftige Genehmigung auch schon eine Baubewilligung beinhaltet, hat als Sondernutzungsplan Verfügungscharakter und ist darum mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bund… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.03.1990
1989-3
165
Beat Schmid: Die Umweltverträglichkeitsprüfung: Ein Zankapfel?
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Redaktioneller Beitrag

1988-2
60
Nationalstrassenzubringer. Beschwerdelegitimation des Schweizer Heimatschutzes
Leitsätze Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Schweizer Heimatschutzes (SHS) gegen ein Ausführungsprojekt im Sinne von Art. 20 und 27 NSG, wobei dieses eine erhebliche Verlängerung des Zubringers gegenüber… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.12.1986
1988-4
221
Lärmimmissionen durch Lärmschutzwand an Staatsstrasse
Leitsätze Eine Schallschutzmauer ist keine neue ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 7 LSV, sondern die Änderung einer bestehenden Anlage (hier einer Staatsstrasse) im Sinne von Art. 8 LSV (E. 2): Der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
24.03.1988
1987-1
7
Erschliessungsstrasse; Lärmschutz, Vorsorgeprinzip
Leitsätze Immissionsschutz im Zusammenhang mit einer neuen Erschliessungsstrasse: Das USG ist anwendbar, obwohl es erst im Verlaufe des Verfahrens in Kraft getreten ist und obwohl die Lärmschutzverordnung noch… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
03.07.1986
1987-3
94
Tobias Jaag: Umweltschutz und Strassenverkehr: Verkehrslenkende und verkehrsbeschränkende Massnahmen aus rechtlicher Sicht
I. Einleitung 1. Seit die Wohnlichkeit unserer Städte immer mehr in der Verkehrsflut zu ersticken droht, wird versucht, unter anderem mit verkehrslenkenden und verkehrsbeschränkenden… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1987-4
160
Roland Ribi: Mesures de gestion et de limitation du trafic du point de vue de l'ingénieur de la circulation )
Die explosionsartige Entwicklung der Motorisierung, und die dadurch hervorgerufenen neuen und starken Bewegungsbedürfnisse, hat die Siedlungsstruktur, seit dem Ende der Vierzigerjahre bis zum h… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1987-4
174
Ruedi Eggli: Verkehrsreduktion als Beitrag zum Umweltschutz in der Stadt Zürich
Für eine ziel- und termingerechte Umsetzung der Vorgaben von Luftreinhalte- und Lärmschutzverordnung muss man in verschie-denen Gebieten Neuland betreten: Einerseits muss die Verkehrsberuhigung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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