Landschaftsschutz
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Zum Heft Landschaftsschutz; Bau- und Rodungsbewilligung für den Ersatz eines Aussichtsturms in einem BLN-Gebiet
2024-1
55
Gewässer- und Landschaftsschutz; Verneinung einer Gewässerüberdeckung bei Hängebrücken und Erfordernis eines ENHK-Gutachtens
Leitsätze Eine Gewässerüberdeckung gemäss Art. 38 Abs. 1 i. V. m. Art. 37 Abs. 2 Bst. a und c GSchG ist nur dann anzunehmen, wenn die Gefahr besteht, dass die Überdeckung die… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
10.11.2023

Original

1C_315/2022
2024-3
289
Arnold Marti: Anmerkung zu 1C_327/2022, 1C_331/2022, BGE 150 II 133, Landschaftsschutz; Deponie mit schwerer Beeinträchtigung eines BLN-Gebietes – UVP-Pflicht in der Sondernutzungsplanung (Risch ZG)
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Anmerkung

Original

1C_327/2022, 1C_331/2022
2024-1
32
Landschaftsschutz und Luftreinhaltung bei Geflügelmast; Erfordernis der Prüfung von Alternativstandorten und Einhaltung der Mindestabstände für Geruchsimmissionen
Leitsätze Erfordernis der Prüfung von Alternativstandorten: Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist nach der Rechtsprechung nachzuweisen, dass die Baute am geplanten Standort obj… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
13.04.2023

Original

1C_113/2022
2024-3
274
Landschaftsschutz; Deponie mit schwerer Beeinträchtigung eines BLN-Gebietes – UVP-Pflicht in der Sondernutzungsplanung
Leitsätze Die kantonale Nutzungszone, die am geplanten Standort eine Deponie mit massiver Aufschüttung vorsieht, stellt mit Blick auf die vergleichbare Höhe der angrenzenden, landschaftsprägenden Drumlins ein… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
07.11.2023
BGE 150 II 133

Original

1C_327/2022, 1C_331/2022
2023-1
71
Lärmschutz; Massgeblichkeit der Immissionsgrenzwerte bei einem Neubau einer "landwirtschaftlichen Siedlung" in der Landschaftsschutzzone
Streitig ist, ob für den geplanten zonenkonformen Neubau einer «landwirtschaftlichen Siedlung» auf einer bis anhin unbebauten, durch Lärm einer Schiessanlage betroffenen Parzelle, die zu einem we… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.01.2022

Original

1C_390/2020
2023-5
537
Peter M. Keller: Pflicht zur hinreichenden Variantenprüfung bei einem umweltrelevanten Grossvorhaben
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Anmerkung

2022-5
519
Beurteilung eines Windpark-Projekts; u.a. Bestätigung des nationalen Interesses und Landschaftsschutz
Windparks sind gemäss Energieverordnung dann von nationalem Interesse, wenn sie über eine mittlere erwartete Produktion von jährlich mindestens 20GWh verfügen. In der Schweiz weisen 84%… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.12.2021

Original

1C_628/2019
2021-7
680
Regula Waldner: Darf, soll, muss es ein bisschen mehr sein? Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen zugunsten schutzwürdiger Arten, Lebensräume und Landschaften
Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen (EAM) bei Bauprojekten sind Teil einer planerischen Prozesskette mit Scharnierstellen und Rahmenbedingungen, die ihre weitere Ausgestaltung massgeblich bestimm… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2021-8
812
Landschafts- und Gewässerschutz; ungenügende Interessenabwägung bei der Festlegung einer Pferdesportzone in einem BLN-Gebiet sowie in einer Grundwasserschutzzone S2
Leitsätze Landschaftsschutz Umstritten ist die Einzonung einer Teilfläche von 5800 m2 (Phase 2) der vorgesehenen Pferdesportzone von insgesamt 22 000 m2 und der Generelle Gestaltungsplan. Die Einzonung einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.04.2021

Original

1C_86/2020
2020-2
223
Landschaftsschutz; Interessenabwägung beim Variantenentscheid zwischen Freileitung und Verkabelung einer Hochspannungsleitung
Leitsätze Elektrische Leitungen sind im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung so zu führen, dass sie unter Berücksichtigung der sicheren und wirtschaftlichen Energieversorgung sowie einer technisch vera… Weiterlesen

Instanz

BVGer
26.03.2019

Original

A-702/2017
2018-6
537
Gewässer- und Landschaftsschutz; Planungspflicht für eine Solaranlage auf schwimmenden Inseln im Neuenburgersee
Leitsätze Für die Installation einer Solaranlage auf drei schwimmenden Inseln im Neuenburgersee genügt die raumplanungsrechtliche Ausnahmebewilligung nicht. Natur und Ausmass der Auswirkungen des Vorhabens… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.05.2018

Original

1C_405/2016
2017-3
298
Natur- und Heimatschutz; Variantenprüfung – Erfordernis der grösstmöglichen Schonung bei einem schweren Eingriff in ein BLN-Objekt; Umfahrungsstrasse
Leitsätze Zur Umfahrung der Ortschaft Twann ist eine zweispurige Nationalstrasse mit zugehöriger Tunnelverlängerung, einem Anschlussbauwerk und offenen Hangeinschnitten von rund 150 bzw. 200 m im Rebhang… Weiterlesen

Instanz

BVGer
22.02.2016
BVGE 2016, S. 181 ff.

Original

A-5870/2014
2017-4
383
Landschaftsschutz; Konzessionierung eines Kleinwasserkraftwerks
Leitsätze Am Vorhaben besteht angesichts des geringen Beitrags an die gesamtschweizerische Energieproduktion kein nationales Interesse. Sollte das Wasserkraftwerk das BLN-Objekt mehr als nur leicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.07.2017

Original

1C_357/2015
2016-6
647
Beatrix Schibli, Herbert Bühl: Revision der VBLN und zu erwartende Auswirkungen
Das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) hat zum Zweck, den darin aufgenommenen Schutzobjekten insbesondere im Bereich von Bundesaufgaben einen, im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2015-1
27
Lärmschutz; Natur- und Heimatschutz; Ausbau der Nationalstrasse beim Gubristtunnel
Leitsätze Lärmschutz Bei der Nordumfahrung Zürich handelt es sich um eine bestehende Anlage, welche mit dem Ausführungsprojekt wesentlich geändert wird. Die Änderungen kommen jedoch nicht einer… Weiterlesen

Instanz

BVGer
15.01.2014

Original

A-1251/2012
2015-1
64
Landschaftsschutz; Ausbau der Nationalstrasse beim Gubristtunnel; Prüfung von Varianten; Verletzung der Prüfungs- und Begründungspflicht
Leitsätze Die nach Art. 3 NHG und Art. 5 Abs. 2 NSG gebotene Interessenabwägung umfasst auch die Prüfung von Alternativen, sofern diese ernsthaft in Betracht fallen. Der Hinweis auf die fehlende besondere… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.09.2014

Original

1C_108/2014 und 1C_110/2014
2014-4
369
Veronika Huber-Wälchli: Anmerkung der Redaktion
Das vorliegende Urteil ist in verschiedener Hinsicht aufschlussreich und gibt zu folgenden Bemerkungen Anlass: Das Bundesgericht legt dar, dass der Schutz des landschaftlichen Bildes gemäss Ar… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-1
56
Landschaftsschutz und Lärmschutz; Neubau einer Alpkäserei mit touristischer Nutzung (Beckenried NW) (Auszug)
Leitsätze Es kann offen bleiben, ob die Zusicherung eines Bundesbeitrags an den Betrieb einer Alpkäserei dazu führt, dass ein Bauprojekt in der Bauzone zur Bundesaufgabe im Sinne des NHG wird (E. 5.4.2 und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.09.2013

Original

1C_386/2012
2014-7
663
Lärmimmissionen; ökologische Ersatzmassnahmen und Landschaftsschutz bei einem Seesteg am Zürichsee
Leitsätze Die Stadt Zürich will auf ihrem Gemeindegebiet einen durchgehenden Seeuferweg entlang des Zürichseeufers realisieren; hierfür soll ein Steg im See, über die Bucht zwischen der Roten Fabrik und dem Ha… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.03.2014

Original

1C_634/2013
2013-8
736
Landschaftsschutz; Verkabelung einer Hochspannungsleitung
Leitsätze Bei der Frage, ob die Vorteile der Verkabelung für die Landschaft angesichts der Mehrkosten die Nachteile der Freileitung aufzuwiegen vermögen, ist eine sorgfältige Interessenabwägung in jedem Einze… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.05.2013

Original

1C_398/2012
2013-6
523
Landschaftsschutz; Prüfung von Verkabelungsvarianten bei Schutzobjekten; Verzicht auf Durchführung eines Sachplanverfahrens
Leitsätze Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Sache zur Prüfung von Verkabelungsvarianten in «kantonalen Landschaftsschutzgebieten» an das Bundesamt zurückgewiesen, ohne diesen Begriff näher zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.11.2012

Original

1C_129/2012, 1C_133/2012
2012-1
27
Landschaftsschutz; Verkabelung einer Hochspannungsleitung
Leitsätze Mit der Plangenehmigung werden sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt; kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Die Plangenehmigung setzt eine umfassende… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.07.2011

Original

1C_560/2010
2012-3
225
Moorlandschaftsschutz, allgemeiner Landschaftsschutz und Ortsbildschutz; bauliche Umgestaltung der geschützten Insel Ufenau
Leitsätze Zur baulichen Umgestaltung der Insel «Ufenau» im oberen Bereich des Zürichsees bedarf es einer Ausnahmebewilligung für Bauten ausserhalb der Bauzone. Deren Erteilung stellt eine Bundesaufgabe… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.12.2011
BGE 138 II 23 = ZBl 113/2012, S. 211 ff.

Original

1C_231/2011
2012-4
334
Landschaftsschutz; Bau- und Rodungsbewilligung für den Ersatz eines Aussichtsturms in einem BLN-Gebiet
Leitsätze Ziel des BLN-Inventars ist es, Vielfalt und Eigenart der einzelnen Objekte zu bewahren und gleichzeitig zur Er haltung der landschaftlichen Schönheit, der natürlichen Ressourcen und der Biodiversität… Weiterlesen

Instanz

OGer SH
16.12.2011
2011-3
181
Landschaftsschutz; Verkabelung einer Hochspannungsleitung
Leitsätze Das Gewicht der Gründe, die gegen eine Verkabelung einer Hochspannungsleitung sprechen, vermindert sich, wenn Kabelanlagen aufgrund technischer Fortschritte leistungsfähiger, zuverlässiger und koste… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.04.2011

Original

1C_398/2010
2011-3
203
Solaranlage; Intensivierung der Wohnnutzung einer landwirtschaftlichen Baute
Leitsätze Solaranlagen sind gestützt auf das Raumplanungsgesetz in Bau- und Landwirtschaftszonen zu bewilligen, sofern sie sorgfältig in Dach- und Fassadenflächen der Baute integriert sind. Verzichtete man… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.01.2011

Original

1C_391/2010
2011-3
209
Standortgebundenheit; Umbauten eines Hotel-Restaurant-Betriebs ausserhalb der Bauzone
Leitsätze Bei Änderungsgesuchen sind die Behörden berechtigt und unter Umständen verpflichtet, die Standortgebundenheit des gesamten Betriebs neu zu überprüfen. Deren Verneinung führt in einem solchen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.03.2011

Original

1C_328/2010
2011-4
378
Peter M. Keller: Natur- und Heimatschutz-Inventare des Bundes
Thema der Dissertation, die Nina Dajcar während ihrer Assistenzzeit bei Prof. Alain Griffel geschrieben hat, ist die vergleichende Darstellung der insgesamt elf Natur- und… Weiterlesen

Rezension

2011-8
819
Veronika Huber-Wälchli: Zum Vollzug des Umweltrechts im Kanton Graubünden – Bericht aus der Praxis
Die Autorin ist seit 23 Jahren als naturwissenschaftliche bzw. juristische Mitarbeiterin beim Amt für Natur und Umwelt (ANU) des Kantons Graubünden tätig, das gegenwärtig 50… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-2
155
Brigitte Wyss: Pärke – eine neue Schutzgebietskategorie für mehr Natur- und Landschaftsschutz
Das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN) wurde 1977 vom Bundesrat in Kraft gesetzt mit dem Ziel, Vielfalt und Eigenart der einzelnen Objekte zu bewa… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-5
477
Neubau eines Restaurants auf einem Berggipfel; Berücksichtigung der Anliegen des Landschaftsschutzes
Leitsätze Der Schweizer Heimatschutz war vor den Vorinstanzen durch den Bündner Heimatschutz vertreten und erfüllt somit die Voraussetzungen der Beteiligung am kantonalen Verfahren (E. 1.2). Die Erteilung… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.03.2010
BGE 136 II 214

Original

1C_344/2007
2008-1
88
Peter Ettler: Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht. Entwicklungen 2006
Weiterlesen

Rezension

2008-2
103
Willi Zimmermann, Andreas Seitz: Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG): Bundesgerichtliche Rechtsprechung 1997–2007
Mit dem Kommentar zum Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (PETER M. KELLER/JEAN-BAPTISTE ZUFFEREY/KARL LUDWIG FAHRLÄNDER [HRSG.], Kommentar NHG, Zürich 1997) erschien im Jahre 1997… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-3
232
Bewilligung einer Skipiste in einem eidgenössischen Jagdbanngebiet
Leitsätze Soweit das positive Verfassungs- und Gesetzesrecht einzelne Aspekte der raumplanerischen Interessenabwägung konkret regelt, ist vorweg zu klären, ob das Vorhaben mit diesen Vorschriften (hier: mit d… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.03.2008
BGE 134 II 97

Original

1A.50/2007
2008-3
265
Bewilligung einer Alpwegerschliessung; schützenswerter Lebensraumtyp
Leitsätze Mit der direkten Nennung von schützenswerten Lebensräumen, welche nach den gebräuchlichen Methoden der Wissenschaft definiert sind, stellt Anhang 1 zur NHV ein praktikables Instrument zur Qualifizier… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
11.07.2007
2008-6
590
Rückbau von Geländeauffüllungen; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes
Leitsätze Bei der Anordnung der Behebung illegaler Terrainveränderungen ist das öffentliche Interesse an einem ordnungsgemässen Vollzug gross, insbesondere jenes an der Einhaltung grundlegender Prinzipien wie… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.05.2008

Original

1C_397/2007
2008-7
659
Willi Zimmermann, Andreas Seitz, Nicolas Wisard: Übersetzung und Adaptation von URP 2/2008
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-5
461
Erstellung eines Alpwegs in BLN-Gebiet
Leitsätze Die Erteilung einer fischereirechtlichen Bewilligung für technische Eingriffe in Gewässer stellt eine Bundesaufgabe im Sinn von Art. 2 NHG dar, auch wenn dafür eine kantonale Behörde zuständig… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.03.2007

Original

1A.185/2006
2007-5
506
Waldrodung für Hartschotter-Steinbruch in BLN-Gebiet
Leitsätze Die vorgesehene Erweiterung des Steinbruchs würde einen schweren Eingriff in die Schutzziele eines BLN-Objekts darstellen. Sie muss deshalb einem gleich- oder höherwertigen Interesse von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.03.2007

Original

1A.25/2006
2007-7
757
Arnold Marti: Hat das Schutzkonzept des Natur- und Heimatschutzgesetzes versagt?
Inhaltsverzeichnis Seite I. Einleitung: Heribert Rauschs These des legislatorischen Versagens 758 II. Zu den tatsächlichen Gegebenheiten 760 A. Enorme Veränderungen von Natur und Landschaft… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2006-4
388
Legitimation des WWF zur Beschwerdeführung gegen Genehmigung eines Quartierplans
Leitsätze Nach der Rechtsprechung ist die Anwendung der Art. 24 ff. RPG als Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 Bst. b NHG zu betrachten, soweit die angefochtene Massnahme geeignet ist, die Interessen des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.04.2006

Original

1A.1/2006
2006-6
705
Waldrodung für Hartschotter-Steinbruch in BLN-Gebiet
Leitsätze Die Versorgung der Schweiz mit Hartschotter erster Qualität für den Bau und den Unterhalt wichtiger Verkehrswege hat grundsätzlich nationale Bedeutung. Dabei ist die Versorgung mit Hartgestein… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.06.2006

Original

1A.168/2005
2006-8
873
Nutzungsplanung für einen Windpark
Leitsätze Das Bundesrecht belässt den Kantonen bezüglich der Wahl der Massnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien einen grossen Spielraum. Es ist damit allein Sache des kantonalen Rechts, die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.08.2006
BGE 132 II 408

Original

1A.122/2005
2006-8
944
Arnold Marti: Gletscher im Blickfeld des Rechts
Weiterlesen

Rezension

2005-6
529
Bewilligung einer Schiessanlage in BLN-Gebiet
Leitsätze Die geplante Schiessanlage liegt ausserhalb der Bauzone und bedarf daher einer raumplanungsrechtlichen Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG (E. 2.1). Die Erteilung einer solchen Bewilligung für ein… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.05.2005

Original

1A.122/2004
2005-7
619
Arnold Marti: Bundesinventare – eigenständige Schutz- und Planungsinstrumente des Natur- und Heimatschutzrechts
Das Natur- und Heimatschutzgesetz des Bundes (NHG) sieht als besondere Schutz- und Planungsinstrumente für Schutzobjekte von nationaler Bedeutung sog. Bundesinventare vor (von Anfang an im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-7
648
Karin Sidi-Ali: La Convention alpine vue au travers de la protection des biotopes
Die Alpenkonvention hat die Erhaltung der Alpen als Makro-Ökosystem zum Ziel, wobei auch die ökonomischen und sozialen Bedürfnisse der dort lebenden Bevölkerung zu berücksichtigen sind.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-8
763
Wiederherstellung einer widerrechtlich beseitigten Hecke
Leitsätze Durch die Strafnorm von Art. 18 Abs. 1 Bst. g JSG werden Hecken ähnlich wie der Wald unmittelbar durch die Bundesgesetzgebung geschützt (HERIBERT RAUSCH/ARNOLD MARTI/ALAIN GRIFFEL, Umweltrecht,… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
21.06.2005
Original
2004-4
316
Errichtung eines Alpwegs in Reptilienbiotop
Leitsätze Das vorliegende Reptilienbiotop (Kreuzottern) weist alle Charakteristika eines Biotops von zumindest regionaler Bedeutung auf (E. 4a). Abwägung der Interessen am Biotopschutz und an der Errichtung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
03.03.2004
Original
2003-2
115
Alain Griffel: Mobilfunkanlagen zwischen Versorgungsauftrag, Raumplanung und Umweltschutz
Der Versorgungsauftrag im Telekommunikationswesen muss mit den Erfordernissen des Umwelt-, Natur-, Landschafts- und Ortsbildschutzes in Einklang gebracht werden, ebenso mit den Anforderungen de… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-3
235
Wasserkraftnutzung in einer Landschaft von nationaler Bedeutung (Giessbach)
Leitsätze Die Erteilung einer kantonalen Wassernutzungskonzession sowie einer gewässerschutzrechtlichen Bewilligung gemäss Art. 29 GSchG stellt eine Bundesaufgabe im Sinne von Art. 2 lit. b NHG dar. Die… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.01.2003

Original

1A.151/2002
2002-1
39
Genehmigung einer militärischen Ausbildungsanlage in Wildtierkorridor von nationaler Bedeutung
Leitsätze Die vorgesehene militärische Ausbildungsanlage beeinträchtigt einen Wildtierkorridor von nationaler Bedeutung (E. 3c). Interessenkonflikte zwischen den grundsätzlich gleichwertigen nationalen… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.11.2001
BGE 128 II 1

Original

1A.173/2000
2002-3
205
Verkabelung einer Starkstromleitung aus Gründen des Landschafts-/Vogelschutzes
Leitsätze Der verstärkte Schutz von Bundesinventarobjekten nach Art. 6 NHG greift auch dort, wo einem Schutzobjekt durch Anlagen, die an seiner Grenze realisiert werden sollen, Schaden droht. Durch das… Weiterlesen

Instanz

REKO UVEK
05.04.2001

Original

1A.84/2001
2002-6
552
Gilles Mulhauser: Protection de la nature et agriculture: pas de succès sans collaboration étroite
In den letzten zehn Jahren wurde viel unternommen, um in der Landwirtschaft die Anliegen des Natur- und Landschaftsschutzes besser zu berücksichtigen. Eine Reihe rechtlicher Bestimmungen, die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
595
Rudolf Muggli: Teilrevision des Raumplanungsgesetzes beim Bauen ausserhalb der Bauzonen: Konflikte mit dem Umweltschutz?
Ziel der Raumplanung ist die nachhaltige Entwicklung unseres gesamten Lebensraumes. Die Raumplanung nimmt sich damit auch der Frage an, inwiefern die menschlichen Ansprüche an den Lebensraum… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-10
1039
Bewilligung einer Bootssteganlage in einer Landschaft von nationaler Bedeutung
Leitsätze In das Entscheiddispositiv einer Gesamtbewilligung muss jede einzelne Bewilligung ausdrücklich einfliessen (E. 3d). Auch wenn aufgrund des UVP-Berichts davon ausgegangen werden kann, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.08.2001
BGE 127 II 273

Original

1A.230/2000
2000-2
120
Spülung des Ausgleichsbeckens einer Kraftwerkanlage
Leitsätze Das Wasserbaupolizeirecht verpflichtet zur Entfernung von angesammelten Sedimenten, wenn diese die Sicherheit einer Stauanlage beeinträchtigen (E. 4). Im Verfahren auf Erteilung einer Bewilligung… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.10.1999
BGE 125 II 591, VPB 1999/63 Bd. IV Nr. 95 S. 891
Original
2000-6
663
Roger Zufferey: Quelle application de la Convention de Berne devant les juridictions suisses?
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-4
318
Florian Wild: Vereinfachung des Einbezugs der beratenden Kommissionen nach NHG in Entscheidverfahren
Die Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) und die Eidgenössische Kommission für Denkmalpflege (EKD) haben im Vollzug des NHG eine wichtige beratende Funktion. In erster… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-7
691
Beschwerdebefugnis einer Gemeinde; Anforderungen an den Bericht über Umweltverträglichkeit
Leitsätze Eine Gemeinde ist nach Art. 57 USG zur Beschwerdeführung berechtigt, wenn sie die ungenügende Berücksichtigung landschaftlicher Gesichtspunkte im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.04.2000
Original
1999-8
719
Plangenehmigung für eine Drahtseilbahn
Leitsätze Das Bundesrecht verlangt nicht, dass für jede Variante der Linienführung eine eingehende Prüfung der Umweltverträglichkeit erfolgt. Die Darstellung von Varianten dient der zuständigen Behörde… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.12.1998
1998-1
65
Bewilligung zur Kiesentnahme in einem Auengebiet von nationaler Bedeutung
Leitsätze Ist die Kiesgewinnung in einem Auengebiet von nationaler Bedeutung zwar unmittelbar standortgebunden, mangels Unentbehrlichkeit für die regionale Kiesversorgung jedoch nicht von nationaler Bedeutung,… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
26.05.1997
1998-2
119
Peter M. Keller: Nutzungskonflikte in Auengebieten
Die Auenverordnung bezweckt, Auenbiotope von nationaler Bedeutung ungeschmälert zu erhalten. Die auentypische Pflanzen- und Tierwelt mit ihren ökologischen Voraussetzungen ist nicht nur im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-6
553
Plangenehmigung für Eisenbahn-Neubaustrecke
Leitsätze Wurden die Fragen der Walderhaltung detailliert abgeklärt, so dass eine umfassende Abwägung aller Interessen möglich ist, darf mit der Plangenehmigung für eine Eisenbahn-Neubaustrecke eine generelle… Weiterlesen

Instanz

BGer
13.03.1998
BGE 124 II 146-164; NZZ 1998 Nr. 77, 2.4.98, S. 13; BR 1998/3 96; AJP 1998/9 1097
1998-2
129
Franziska Teuscher: Zum Konfliktbereich Kiesgewinnung und Auenschutz am Beispiel des Auengebietes «In Erlen» in Grindelwald BE
1. Ausgangslage Die Auenverordnung hält explizit fest, dass die Kiesgewinnung sowohl als bestehende als auch als neue Nutzung im Einklang mit dem Auenschutz stehen muss. Gemäss Angaben aus… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-2
133
Georg Ragaz: Zum Konfliktbereich Auen und Freizeitaktivitäten am Beispiel des Kantons Graubünden, insbesondere des Flussabschnittes des Vorderrheins zwischen Ilanz und Reichenau
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-6
546
Bedeutung des ISOS- und BLN-Inventars im Baubewilligungsverfahren
Leitsätze Die Bundesinventare der schützenswerten Ortsbilder (ISOS) und der Landschaften und Naturdenkmäler (BLN) sind bei der Erteilung einer gewöhnlichen Baubewilligung nicht unmittelbar anwendbar.… Weiterlesen

Instanz

Oberger SH
30.03.1998
1998-6
557
Unterschutzstellung eines Weihers
Leitsätze Als schutzwürdig im Sinne von Art. 17 Abs. 1 Bst. d RPG und Art. 18b Abs. 1 NHG gelten in erster Linie jene Arten, die gemäss den Anhängen 1–3 zur NHV als ökologische Kennarten oder… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
09.04.1998
1997-3
217
Verhältnis von Waldfeststellungs- und Rodungsbewilligungsverfahren; Notwendigkeit einer obligatorischen Begutachtung durch ENHK
Leitsätze Ist in einem Rodungsbewilligungsverfahren die Waldeigenschaft einer Bestockung umstritten, so muss diese Frage in einem förmlichen Waldfeststellungsverfahren geklärt werden. Bei entsprechender… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.06.1996
1997-6
475
Bewilligung einer Beleuchtungsanlage in BLN-Objekt
Leitsätze Die nächtliche Beleuchtung des Pilatus als Schutzobjekt des BLN-Inventars (Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler) darf nur unter einschränkenden Auflagen und Bedingungen, insbesondere be… Weiterlesen

Instanz

BGer
16.04.1997
BGE 123 II 256-267
1995-8
709
Rodungsbewilligung für Kehrichtdeponie; Güterabwägung
Leitsätze Trotz gewisser Kritikpunkte bezüglich der zeitlichen Abfolge der Bewilligungsverfahren war die formelle Verfahrenskoordination im vorliegenden Fall doch ausreichend, um einen materiell koordinierten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.07.1995
1993-2
132
Erweiterung eines Golfplatzes; Umfang der Publikationspflicht
Leitsätze Die im Sondernutzungsplan "Golf Saanenland" enthaltenen Standortbestimmungen für die Golfbahnen 4-9 stellen Vorentscheide über die erwähnten Golfbahnen dar, und es kommt ihnen deshalb Verfügungschara… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
29.06.1992
1989-2
104
Robert Munz: Natur + Recht, Zeitschrift für das gesamte Recht zum Schutze der natürlichen Lebensgrundlagen und der Umwelt
Die bereits im 11. Jahrgang erscheinende Zeitschrift, welche sich in erster Linie an den im Landschafts- und Umweltschutz wirkenden Juristen richtet, befasst sich mit den rechtlichen Problemen … Weiterlesen

Rezension

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