Lärmschutz – Verkehr
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Zum Heft Erschliessungsstrasse; Lärmimmissionen
2024-1
1
Alain Griffel: Bauen in lärmbelasteten Gebieten: fünf hartnäckige Narrative
Im Rahmen der hängigen Revision des Umweltschutzgesetzes ist der Gesetzgeber daran, den Lärmschutz beim Bauen in lärmbelasteten Gebieten drastisch zu reduzieren. Zu diesem Thema pflegen Politik und Medien… Weiterlesen

Editorial

2024-1
81
Lärmimmissionen; keine lärmrechtliche Ausnahmebewilligung für Ersatzneubau mit geplanter Festverglasung anstelle von Fenstern
Leitsätze Beim strittigen Bauvorhaben, einem Mehrfamilienhaus in einem Gebiet der Empfindlichkeitsstufe III, werden an 26 von 54 lärmempfindlichen Räumen die Immissionsgrenzwerte tagsüber und in der Na… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
27.07.2023

Original

1C_1/2022
2024-1
74
Industrie- und Gewerbelärm; keine Baubewilligung ohne Angabe der zukünftigen Nutzung
Leitsätze Vorliegend hat die Vorinstanz zwei sachlich miteinander verbundene Bauvorhaben betreffend die Umnutzung desselben Grundstücks vereinigt (E. 3). Aufgrund der erheblichen Änderung der… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
17.08.2023

Original

1C_446/2022
2024-1
84
Strassenlärmsanierung; Pflicht zur Verfahrenskoordination zwischen funktionellen Verkehrsanordnungen und strassenbaulichen Massnahmen
Leitsätze Da die angefochtene Verkehrsanordnung im Zusammenhang mit der Strassenlärmsanierung auf dem Stadtgebiet von Winterthur vornehmlich als relativ weiträumige Lärmschutzmassnahme dient, ist die G… Weiterlesen

Instanz

VGer ZH, 3. Abteilung, 3. Kammer
20.04.2023

Original

VB.2022.00528
2023-6
626
Strassenlärm, Koordination von Massnahmen bei mehreren sanierungsbedürftigen Strassenabschnitten
Leitsätze Die von der Gemeinde Mendrisio beschlossene Sperrung des Zentrums des Quartiers Ligornetto von Montag bis Freitag von 5.00 bis 8.00 Uhr und von 16.30 bis 19.30 Uhr führt zu einer erheblichen Verlage… Weiterlesen

Instanz

Tribunale federale
02.06.2023
BGE-Publikation

Original

1C_613/2021
2023-6
637
Strassenverkehrslärm; Erleichterungen für die Sanierung einer Nationalstrasse
Leitsätze Die wirtschaftliche Tragbarkeit einer Lärmschutzmassnahme muss unter Berücksichtigung von deren Kosten berechnet werden, unabhängig davon, wer diese Kosten trägt (Privatperson oder… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
20.02.2023

Original

1C_387/2021
2023-8
791
Sophie Ribaut: Les zones 30 : distinctions et nouveautés dès le 1er janvier 2023
Die Tempo-30-Zone hat sich zwar seit einer ersten Lockerung der Voraussetzungen zu ihrer Einführung im Jahr 2001 verstärkt durchgesetzt, dennoch forderten Politik und Vollzugsbehörden weitere… Weiterlesen

Leitartikel

2023-8
809
Strassenverkehr; Verhältnismässigkeit einer Tempo-30- Strecke auf Hauptverkehrsstrasse zur Verminderung der übermässigen Umweltbelastung
Leitsätze Der Planungsbehörde kommt nach ständiger Rechtsprechung bei der Anordnung von Verkehrsbeschränkungen zur Verminderung der übermässigen Umweltbelastung ein erheblicher Gestaltungsspielraum… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
07.07.2023

Original

1C_513/2022
2022-4
449
Anne-Christine Favre, Dr. iur., Université Lausanne:
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Anmerkung

2021-1
54
Strassenlärm; Lärmsanierung einer Nationalstrasse; objektive Beweislast für das Vorliegen der Feinerschliessung einer Bauzone bei Inkrafttreten des USG
Bestehende ortsfeste Anlagen wie vorliegend die Nationalstrasse N2 müssen saniert werden, wenn sie wesentlich zur Überschreitung der Lärmimmissionsgrenzwerte beitragen. Der Anlageninhaber… Weiterlesen

Original

1C_182/2019
2021-1
65
Strassenlärm; Lärmsanierung einer Nationalstrasse; Verhältnismässigkeitsprüfung bei einer Lärmschutzwand
Leitsätze Der WT-Index (WTI) dient schweizweit zur Beurteilung der wirtschaftlichen Tragbarkeit und Verhältnismässigkeit von Lärmschutzmassnahmen an öffentlichen Strassen. Diese der Vollzugshilfe… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.08.2020

Original

1C_183/2019
2021-1
74
Strassenlärm; ungenügende Interessenabwägung bei einer Lärmsanierung; stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen als lärmreduzierende Massnahme
Leitsätze Im Rahmen der Strassenlärmsanierung fallen einzelne Massnahmen nicht ausser Betracht, weil unterschiedliche kantonale Direktionen für die Durchführung des Lärmsanierungsverfahrens und die Umsetzung d… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.06.2020

Original

1C_350/2019
2021-1
83
Strassenlärm; Beschwerdelegitimation von Anwohnern, bei deren Liegenschaft die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten sind
Leitsätze Durch eine Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit, welche notwendigerweise für einen längeren Strassenabschnitt angeordnet werden müsste, würden auch Liegenschaften von der Lärmreduktion profitieren,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.05.2020

Original

1C_352/2019
2020-4
440
Lärmschutz für Neubauten in lärmbelasteten Gebieten; keine Ausnahmebewilligung bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte wegen ungenügender Lärmschutzmassnahmen
Leitsätze Beim streitigen Vorhaben sind trotz seines ausgewiesenen raumplanerischen Interesses die Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte zu gross und die Lärmschutzmassnahmen nicht ausreichend, um eine Aus… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.12.2019

Original

1C_568/2018
2019-5
446
Strassenlärm; Prüfung von Lärmschutzmassnahmen zur Einhaltung der Belastungsgrenzwerte bei einer Altanlage
Leitsätze Altrechtliche Anlagen, welche zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des USG Immissionen verursachten, die zwischen dem Planungs- und Immissionsgrenzwert liegen, überschritten für sich allein betrachtet di… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
10.01.2019

Original

VB.2017.00658
2018-7
593
Martin Röösli, Jean-Marc Wunderli, Mark Brink: SiRENE: Kurz- und langfristige Auswirkungen der Verkehrslärmbelastung
Lärm führt akut zu Belästigung und Schlafproblemen [1]. In epidemiologischen Studien ist Verkehrslärm mit einem erhöhten Risiko für Herz-Kreislauferkrankungen, Diabetes, Depressionen und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2018-7
600
Adrian Gossweiler: Strassenlärmsanierung bei Kantons- und Gemeindestrassen nach Ablauf der lärmschutzrechtlichen Sanierungsfrist, Abschluss der (Erst-)Sanierungen und Konstellationen möglicher «Nachsanierungen»
Seit 1985, als das Umweltschutzgesetz (USG) in Kraft getreten ist, müssen Strassen, die den Vorschriften des USG nicht genügen, saniert werden. Dazu hat der Bundesrat in Art. 17 der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2018-7
628
Anne-Christine Favre: La lutte contre le bruit du trafic routier – une tâche permanente
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2018-4
330
Lärmschutz bei Neubauten; Unzulässigkeit der Lüftungsfensterpraxis – Präzisierung der Anforderungen an eine Ausnahmebewilligung
Leitsätze Können die Immissionsgrenzwerte bei einem Neubau nicht eingehalten werden, so darf der Kanton eine Baubewilligung in lärmbelasteten Gebieten nur erteilen, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein über… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2017

Original

1C_429/216
2018-7
641
Strassenverkehrslärm, Verhältnismässigkeit der Massnahme Tempo 30 auf einem verkehrsorientierten Strassenabschnitt
Leitsätze trassenanlagen, die den gesetzlichen Vorgaben nicht entsprechen, müssen saniert werden und zwar so weit, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist; dabei müssen grun… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.03.2018

Original

1C_11/2017
2018-7
660
Strassenverkehrslärm; Voraussetzungen für die Anordnung der Massnahme Tempo 30
Leitsätze Die angeordnete Herabsetzung der Geschwindigkeit auf Tempo 30 in mehreren Kreisen in der Stadt Zürich aus Gründen der Strassenlärmsanierung ist bundesrechtskonform, wenn die in Art. 108 Abs. 2… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.03.2018

Original

1C_117/2017, 1C_118/2017
2017-3
310
Lärmsanierung einer Kantonsstrasse; Prüfungserfordernis von «Tempo 30», einem lärmarmen Strassenbelag und einem Lastwagenfahrverbot als mögliche Massnahmen
Leitsätze Tempo 30: Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bedarf die lärmreduzierende Wirkung von Tempo 30 vertiefter Abklärung, bevor Erleichterungen von der Sanierungspflicht gewährt werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
23.05.2016

Original

VGE 100.2014.208
2016-1
1
Strassenlärmimmissionen; wesentliche Änderung einer Anlage durch Erneuerung des Autobahnanschlusses Schlieren-Europabrücke
Leitsätze Die vorhersehbare Erhöhung der Lärmimmissionen ist nicht das einzige Kriterium für eine wesentliche Änderung im Sinne von Art. 8 Abs. 2 und 3 LSV (E. 4.2 – 4.4). Es muss vielmehr aufgrund… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.10.2015
BGE-Publikation

Original

1C_506/2014
2016-1
19
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion zu 1C_506/2014
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Redaktioneller Beitrag

2016-4
337
Anne-Christine Favre: Note de la redaction concernant 1C_589/2014
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Redaktioneller Beitrag

2016-4
421
Peter Ettler: Entschädigungen für Lärm von öffentlichen Verkehrsanlagen. Elemente für eine Neuordnung durch den Gesetzgeber
Der Autor dieser Zürcher Dissertation setzt sich im Wesentlichen zum Ziel, dem Gesetzgeber Kriterien in die Hand zu geben, nach welchen Verkehrslärm bedingte Liegenschaftsminderwerte «de lege f… Weiterlesen

Rezension

2016-4
319
Lärmsanierung einer Stadtkerndurchfahrt; Prüfung der Senkung der Höchstgeschwindigkeit auf «Tempo 30»
Leitsätze Den Stellungnahmen des BAFU kommt aufgrund der besonderen Sachkunde dieses Amtes als Umweltschutzfachinstanz des Bundes erhebliches Gewicht zu. Dies gilt insbesondere für methodische Fragen in… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.02.2016

Original

1C_589/2014
2015-1
27
Lärmschutz; Natur- und Heimatschutz; Ausbau der Nationalstrasse beim Gubristtunnel
Leitsätze Lärmschutz Bei der Nordumfahrung Zürich handelt es sich um eine bestehende Anlage, welche mit dem Ausführungsprojekt wesentlich geändert wird. Die Änderungen kommen jedoch nicht einer… Weiterlesen

Instanz

BVGer
15.01.2014

Original

A-1251/2012
2015-6
467
Adrian Gossweiler: Lärmentschädigungen bei öffentlichen Verkehrsanlagen, Erkenntnisse aus einer wissenschaftlichen Untersuchung zu einer möglichen Neuordnung durch den Gesetzgeber
Im Rahmen einer Ende 2014 erschienenen Dissertation untersuchte der Autor die Frage, wie durch Lärm von öffentlichen Verkehrsanlagen verursachte Grundstücksminderwerte de lege ferenda entschädi… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2012-1
19
Lärmimmissionen einer Kiesgrube; Fahrzeitbeschränkung
Leitsätze Für die Beschwerdelegitimation Dritter genügt es grundsätzlich, wenn Lärmimmissionen deutlich wahrnehmbar sind. Weil mit der geplanten Steigerung des Auffüllvolumens einer Kiesgrube Fahrten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.09.2011

Original

1C_10/2011
2012-6
548
Lärmschutz; Lärmsanierung eines Strassenabschnitts; Kostentragung
Leitsätze In einem Lärmsanierungsverfahren muss der Inhaber der zu sanierenden Anlage grundsätzlich alle Massnahmen finanzieren, die zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte erforderlich sind. Werden… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.06.2012
BGE 138 II 379

Original

1C_74/2012
2012-6
606
Natur- und Landschaftsschutz; Prüfung von Projektvarianten
Leitsätze Das Bauvorhaben zur Verkehrsentlastung der Ortschaft Twann und insbesondere das Ostportal Twannertunnel liegen in einem BLN-Gebiet (E. 4.3). Die Einschnitte und die beanspruchten Flächen im… Weiterlesen

Instanz

BVGer
15.06.2011

Original

A-7810/2010
2012-7
692
Lärmschutz; Beschwerdelegitimation bei einer geplanten Fachmarktfiliale
Leitsätze Sind beim Bau oder Betrieb einer projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen zu erwarten, wird das Beschwerderecht in der Regel anerkannt, unabhängig davon, ob ei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.02.2012

Original

1C_346/2011
2011-2
118
Lärmschutzmassnahmen bei der Sanierung eines Nationalstrassenabschnitts; Wirtschaftlichkeit der zusätzlich verlangten Lärmschutzsanierungen
Leitsätze Von der Verwendung eines speziellen Drainbelages für die Sanierung eines Autobahnabschnittes ist abzusehen, wenn er im Vergleich zum bewilligten Belag wegen der schlechteren Wirtschaftlichkeit, den h… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.02.1011

Original

1C_480/2010
2010-5
507
Lärmzunahme durch Veränderung der Verkehrszusammensetzung; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Ändert sich auf einer Strasse die Verkehrszusammensetzung erheblich, weil ausschliesslich der Lastwagen-Anteil zunimmt, so ist diese Veränderung wahrnehmbar, selbst wenn die Lärmzunahme rein rechneri… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.06.2010

Original

1C_212/2009
2010-5
532
Verkehrs- und Umweltbelastung durch eine publikumsintensive Anlage
Leitsätze Der Raumplanungsbericht als Koordinationsinstrument zwischen dem Umweltrecht und dem Raumplanungsrecht, muss sich konkret zu den Fragen betreffend Luftreinhaltung äussern, die mit dem vorgesehenen P… Weiterlesen

Instanz

KtGer BL
19.12.2007
Original
2009-2
194
Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch Erweiterung eines Restaurants; Beschwerdelegitimation eines Nachbarn
Leitsätze Für die Bejahung der Beschwerdelegitimation eines Strassenanwohners ist eine Verkehrszunahme von mindestens zehn Prozent glaubhaft zu machen, die sich direkt auf die Erweiterung des nachbarlichen Res… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
10.07.2008
Original
2009-6
623
UVP-Pflicht der Lärmsanierung eines Nationalstrassenabschnitts
Leitsätze Im Zusammenhang mit der Prüfung der UVP-Pflicht gilt es einzubeziehen, dass die Genehmigung von Nationalstrassenprojekten in Etappen gesetzlich erlaubt ist, wenn deren getrennte Behandlung die Beurte… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.04.2009
BGE 135 II 238

Original

1C_409/2008
2008-1
42
Schallschutzmassnahmen als Entschädigung für formelle Enteignung
Leitsätze Die Entschädigung infolge einer Enteignung ist grundsätzlich in Geld zu entrichten. An Stelle der Geldleistung kann eine Sachleistung treten, wenn ein Wohnhaus den Lärmimmissionen eines… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.08.2007

Original

1E.14/2006
2008-3
242
Luxushotel Alpina Gstaad; Nutzungsplanung; lärmrechtliche Beurteilung künftigen Verkehrsaufkommens
Leitsätze Das Bundesgericht erlegt sich bei der Überprüfung von Verkehrsprognosen grosse Zurückhaltung auf. Es ist die Bauherrschaft, die das Risiko einer Fehlprognose trägt (E. 6.2.1). Die in den… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.01.2008

Original

1C_176/2007
2007-2
221
Andreas Brunner: Mietrechtliche Probleme bei Immissionen als Folge von Umgebungsveränderungen
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Rezension

2007-5
494
Schwerverkehrs-Kontrollzentrum; Beschwerdelegitimation; anwendbares Bewilligungsverfahren
Leitsätze Die durch die zusätzlichen Fahrten des Schwerverkehrs-Kontrollzentrums bedingte Lärmmehrbelastung ist, wenn sie gemäss dem Anhang 3 der LSV gemittelt bzw. auf die ganze Tages- oder Nachtzeit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.11.2006

Original

1A.24/2006
2006-2
144
Gestaltungsplan für Einkaufscenter (Obersee-Center); Beschwerdebefugnis
Leitsätze Konkurrenten eines Bewilligungsempfängers sind nicht schon auf Grund der blossen Befürchtung, einer verstärkten Konkurrenz ausgesetzt zu sein, zur Beschwerde legitimiert. Diese Art des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.12.2005

Original

1A.148/2005
2006-6
702
Alain Griffel: Lärmschutzwand entlang Autobahn (Red. Anmerkung zu URP 2006 694)
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Redaktioneller Beitrag

2006-6
694
Lärmschutzwand entlang Autobahn (A2); Kostentragung
Leitsätze Die Erstellung von Lärmschutzwänden und andere aufgrund von Art. 24 USG durchgeführte planerische, gestalterische oder bauliche Massnahmen sind als Massnahmen im Sinne von Art. 2 USG zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.06.2006
BGE 132 II 371

Original

1A.198/2005
2005-4
385
Buskehrplatz; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Ein Buskehrplatz zählt nicht zu den Anlagetypen im Strassenverkehr, für die das Bundesrecht eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorsieht (vgl. Ziff. 11 Anh. UVPV) (E. 2). Erhöht der Betrieb… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.01.2005

Original

1A.200/2004
2004-2
172
Fachmarkt; Anschluss an öffentlichen Verkehr
Leitsätze Im Kanton Bern sind für die Realisierung eines Fachmarktes bezüglich den Anschluss an den öffentlichen Verkehr die Bestimmungen über Einkaufszentren anwendbar. In Bezug auf die Auswirkungen auf… Weiterlesen

Instanz

Justiz-, Gemeinde- und Kirchendir. BE
14.05.2003
2004-7
622
Umweltverträglichkeitsprüfung; Prüfung von Varianten zu einem Strassenprojekt
Leitsätze Die Wahl des Standorts bzw. der Streckenführung einer Anlage muss auf einer breiten und seriösen Grundlage erfolgen. Valable Varianten müssen näher geprüft und unter Umständen im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.07.2004

Original

1A.191/2003
2003-7
665
Baubewilligung in Stadtgebiet mit Strassenlärmbelastung; Lärmschutz
Leitsätze Beim Entscheid darüber, ob ein Grundstück mit einer hinreichenden Zufahrt im Sinne des Raumplanungsrechts erschlossen ist, sind die Anforderungen des Bundesgesetzes über den Umweltschutz zu beachten.… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.02.2003
BGE 129 II 238

Original

1A.90/2002
2002-2
129
Verkehrs- und Erschliessungsplan; Lärmschutz
Leitsätze Wird eine Strasse mit einem Erschliessungsplan bereits weitgehend festgelegt, so sind die lärmschutzrechtlichen Voraussetzungen bereits im Festsetzungsverfahren zu prüfen. Die im vorliegenden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
16.11.2001
Original
2000-7
709
Temporeduktion auf A3-Zubringer Näfels; intertemporales Recht
Leitsätze Nach dem revidierten Art. 108 Abs. 2 lit. d der Signalisationsverordnung (SSV) können die Behörden die allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten auf bestimmten Strassenstücken herabsetzen, wenn… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GL
20.06.2000
1999-7
638
Nationalstrassen-Ausführungsprojekt; Enteignung einer lärmbelasteten Liegenschaft
Leitsätze Werden bei einer Liegenschaft durch den Bau einer Strasse oder einer anderen öffentlichen oder konzessionierten ortsfesten Anlage die Immissionsgrenzwerte für Lärm überschritten und können diese auch… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
23.06.1999
1998-1
40
Enteignungsrechtliche Entschädigung wegen Lärmimmissionen einer Nationalstrasse
Leitsätze Der Betreiber einer sanierungsbedürftigen öffentlichen Anlage, im vorliegenden Fall einer Autobahn, kann vor Ablauf der vom Bundesrat in Art. 17 Abs. 3 LSV auf den 1. April 2002 festgelegten Frist… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.11.1997
BGE 123 II 560-571; BR 1998/3 101
1998-1
55
Pflicht zum Bau einer Tiefgarage bei Einfamilienhaussiedlung; Lärmschutz; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Bei der Anwendung des Vorsorgeprinzips muss nicht geprüft werden, ob Massnahmen, die zu einer Reduktion von Emissionen führen, daneben auch negative Auswirkungen auf die Umwelt oder andere öffentlich… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.10.1997
1998-8
728
Umfahrung Flims; Vorsorgeprinzip; Lärmschutz
Leitsätze Mit der Einhaltung der in der LSV vorgesehenen Planungswerte ist dem Vorsorgeprinzip nicht automatisch Genüge getan. Unnötige Emissionen sind in jedem Fall zu vermeiden (E. 4b). Das… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.05.1998
BGE 124 II 728; AJP 1999/2 193
1998-8
763
Lärmschutzanlage für Nationalstrasse
Leitsätze Durch die Errichtung undurchsichtiger Lärmschutzwände würde die Sicht von der A2 auf den Hotel- und Restaurationsbetrieb X. und auf dessen heute gut sichtbare Anschrift stark beeinträchtigt.… Weiterlesen

Instanz

Oberger. UR
12.06.1998
1997-2
156
Anordnung unterirdische Erstellung von Parkplätzen; Verhältnis kantonales Recht – Bundesrecht; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Gemäss dem zürcherischen Planungs- und Baugesetz (PBG) sind Parkplätze für Bewohner unterirdisch anzulegen oder zu überdecken, wenn dadurch die Nachbarschaft wesentlich geschont werden kann, die Verh… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
19.12.1996
1997-4
326
Gemeindevorschrift betreffend störende Verkehrs-Belastung; Verhältnis zum USG
Leitsätze Eine Gemeindevorschrift, welche eine störende Belastung durch quartierfremden Verkehr verbietet, bezweckt nicht nur Lärmschutz, sondern verfolgt auch quartier- und verkehrsplanerische Ziele und hat i… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
10.09.1996
1997-7
573
Nacht- und Wochenendfahrverbot; Lärmschutz
Leitsätze Sowohl das USG und die LSV als auch das SVG können die Rechtsgrundlage für die Anordnung von funktionellen Verkehrsbeschränkungen aus Umweltschutzgründen bilden. Insoweit erweisen sich… Weiterlesen

Instanz

BRat
29.10.1997
1996-6
680
Baubewilligung für Mehrfamilienhaus; Lärmschutz
Leitsätze Die Tatsache, dass ein geplantes Gebäude den Strassenlärm reflektieren und damit für das auf der gegenüberliegenden Strassen-seite befindliche Grundstück des Beschwerdeführers Mehrlärm bewirken wird,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.03.1996
1996-8
850
Anbringung von Lärmschutzplatten durch Private; Verbot und Abbruch der Baute aus Gründen des Ortsbild-, Natur- und Landschaftsschutzes
Leitsätze Wenn Interessen des Ortsbild-, Natur- oder Landschaftsschutzes überwiegen, darf der Eigentümerin eines Grundstückes die Bewilligung zur Anbringung von Lärmschutzplatten auf der Einfriedungsmauer verw… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.08.1995
1995-4
263
Tempolimite auf Luzerner Autobahn
Leitsätze Gemäss Art. 32 Abs. 3 SVG dürfen die zuständigen kantonalen Behörden die vom Bundesrat festgesetzten Höchstgeschwindig-keiten für bestimmte Strassenstrecken hinab- oder hinaufsetzen; gemäss… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
12.04.1995
1995-4
299
Baubewilligung für Parkplätze; Abstimmung der Empfindlichkeitsstufen am Zonenrand
Leitsätze Zuordnung der Empfindlichkeitsstufe III zu einer Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (E. 3d). Nutzungsbeschränkungen eines Parkplatzes können nur dann als Emissionsbegrenzung im Sinne von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.12.1994
1994-5
376
Lärmimmissionen einer Nationalstrasse; Entschädigung nach Enteignungsrecht
Leitsätze Eine Entschädigung wegen Lärmimmissionen einer Nationalstrasse schuldet das Gemeinwesen dem betroffenen Grundeigentümer nur, wenn der von ihm erlittene Schaden speziell, unvorhersehbar und schwer ist… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.03.1993
1993-5
359
Schallschutzmassnahme an Gebäude; Rückerstattung der Kosten
Leitsätze Bei einem Gebäude, das unter Denkmalschutz steht und das vom Lärm einer öffentlichen Anlage (hier einer Strasse) derart betroffen ist, dass die Alarmwerte der LSV überschritten sind, konnten aus denk… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
30.04.1993
1993-3
207
Umwandlungen von Wohnungen in Büros wegen Verkehrslärm; Wohnanteil der Stadt Zürich
Leitsätze Die Lärmschutzvorschriften des USG und der LSV verbieten für lärmbelastete Gebiete eine bisherige Wohnnutzung nicht und verlangen keine Umwandlung von Wohnungen in Büros (E. 3b). Die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.04.1992
1992-6
592
Christoph Schaub: Schalldämpfung von Fenstern bestehender Gebäude an lärmigen Strassen – Fragen aus der Praxis
Lärm ist primär durch Massnahmen an seiner Quelle zu begrenzen (Art. 11 Abs. 1 USG). Dies gilt - was in der Praxis mitunter zuwenig beachtet wird - auch für bestehende Strassen; man denke… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-6
383
Ausführungsprojekt für Nationalstrassenzubringer; Umweltveträglichkeitsprüfung
Leitsätze Durch Art. 55 Abs. 3 USG hat der Gesetzgeber die Vereinigungen zur enteignungsrechtlichen Einsprache im Sinne von Art. 7 Abs. 3 EntG berechtigen wollen. Darum gilt der Einsprache und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.06.1991
1991-3
136
Wohnflächenanteilplan der Stadt Zürich; Umnutzung von Wohnungen in Büroräume wegen Lärmimmission
Leitsätze Art. 20 USG und Art. 31 Abs. 1 LSV schreiben für Wohnräume in lärmbelasteten Gebieten unter bestimmten Voraussetzungen Schallschutzmassnahmen vor; hingegen verbieten sie keine bisherige… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.03.1991
1990-5
337
Erschliessungsstrasse; Lärmimmissionen
Leitsätze Ein Strassenplan, dessen rechtskräftige Genehmigung auch schon eine Baubewilligung beinhaltet, hat als Sondernutzungsplan Verfügungscharakter und ist darum mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bund… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.03.1990
1988-4
221
Lärmimmissionen durch Lärmschutzwand an Staatsstrasse
Leitsätze Eine Schallschutzmauer ist keine neue ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 7 LSV, sondern die Änderung einer bestehenden Anlage (hier einer Staatsstrasse) im Sinne von Art. 8 LSV (E. 2): Der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
24.03.1988
1987-1
7
Erschliessungsstrasse; Lärmschutz, Vorsorgeprinzip
Leitsätze Immissionsschutz im Zusammenhang mit einer neuen Erschliessungsstrasse: Das USG ist anwendbar, obwohl es erst im Verlaufe des Verfahrens in Kraft getreten ist und obwohl die Lärmschutzverordnung noch… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
03.07.1986
1987-2
52
Parkhaus, UVP, Lärm- und Abgasimmissionen
Leitsätze Von einer an sich notwendigen UVP für ein Parkhaus mit ca. 500 Plätzen kann dann abgesehen werden, wenn gleichzeitig etwa 200 bestehende Parkplätze im gleichen Gebiet aufgehoben werden (E. C3).… Weiterlesen

Instanz

RRat SH
03.02.1987
1987-4
174
Ruedi Eggli: Verkehrsreduktion als Beitrag zum Umweltschutz in der Stadt Zürich
Für eine ziel- und termingerechte Umsetzung der Vorgaben von Luftreinhalte- und Lärmschutzverordnung muss man in verschie-denen Gebieten Neuland betreten: Einerseits muss die Verkehrsberuhigung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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