nichtionisierende Strahlung
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Zuständig für die Bewilligung von Mobilfunkanlagen sind die Kantone. Verfahrensrechtlich folgen sie dabei dem kantonalen Baubewilligungsverfahren. Eine Bestimmung im Kleid dieses… Weiterlesen

Mögliche Risiken im Zusammenhang mit dem Mobilfunk werden seit Jahren wissenschaftlich untersucht. Eine Evidenz für eine Gefährdung der Bevölkerung konnte bisher nicht gefunden werden.… Weiterlesen

Mit der Einführung von 5G hat die Frage, ob Mobilfunkstrahlung schädlich ist, wieder an Aktualität gewonnen. Im Vergleich zur Evidenzbewertung vom Bundesamt für Umwelt von 2003 hat sich… Weiterlesen

In unzähligen Bewilligungs- und Planungsverfahren für Mobilfunkanlagen haben sich Verwaltungsbehörden und Gerichte in den letzten 20 Jahren mit Fragen an der Schnittstelle Umweltrecht, Raumpla… Weiterlesen

Die Mobilfunktechnologie der fünften Generation wird massgeblich durch das im Immissionsschutzrecht konkretisierte Vorsorgeprinzip reguliert. Tatsächlich führt der vorliegende Beitrag die… Weiterlesen

In jüngerer Zeit hat das Bundesgericht seine bereits umfangreiche Rechtsprechung zu Mobilfunkanlagen und der von ihnen ausgehenden nicht-ionisierenden Strahlung in verschiedener Hinsicht konkr… Weiterlesen

Leitsätze Es bestehen keine neuen wissenschaftlichen Studien, die eine Anpassung der Immissionsgrenzwerte für nichtionisierende Strahlung erforderlich machen (E. 5.5). Die Kontrolle der Einhaltung der… Weiterlesen

Leitsätze Die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind auf den Schutz von Menschen und nicht von Tieren oder Pflanzen zugeschnitten. Dem durch die NISV gewährten Schutz unterstehen Tiere und Pflanzen… Weiterlesen

Leitsätze Frei lebende Vögel und Fledermäuse werden von den Immissions- und Anlagegrenzwerten der NISV nicht erfasst, da sie sich im gesamten Luftraum aufhalten können. Die NISV enthält somit keine… Weiterlesen

Leitsätze Bei unselbständigen Bundesratsverordnungen wie vorliegend die NISV prüft das Bundesgericht deren Gesetzmässigkeit und soweit das Gesetzesrecht den Bundesrat nicht ermächtigt, von der Verfassung abzuw… Weiterlesen

Leitsätze Bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken sind für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. Art. 3 Abs.… Weiterlesen

Leitsätze Bei der Errichtung von Mobilfunkantennen innerhalb der Bauzonen verlangt das Bundesrecht weder einen Bedürfnisnachweis noch die Prüfung von Alternativstandorten (E. 2.1). Vorliegend sieht auch das… Weiterlesen

Leitsätze Die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen einer geplanten Mobilfunkanlage gemäss NISV und damit deren Bewilligungsfähigkeit wird in erster Linie anhand des Standortdatenblatts geprüft. Das… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind im Zeitpunkt der Baubewilligungserteilung ungenutzte Nutzungsreserven auf teilweise überbauten Nachbargrundstücken, auf denen empfindliche Nutzungen zul… Weiterlesen

Leitsätze Bilden zwei parallele Hochspannungsleitungen – wie im vorliegenden Fall die Alpiq- und die CKW-Leitung – gemeinsam eine Anlage im Sinne der NISV und wird eine der beiden Leitungen auf einem grössere… Weiterlesen

Leitsätze Die Immissions- und Anlagegrenzwerte der NISV sind auf den Schutz von Menschen und nicht von Tieren zugeschnitten. Da Vögel und Fledermäuse sich im gesamten Luftraum aufhalten können, werden sie… Weiterlesen

Leitsätze Die elektromagnetische Verträglichkeit einer Mobilfunkanlage mit anderen elektrischen und elektronischen Geräten wird in aller Regel nicht im Baubewilligungsverfahren geprüft, sondern erst, wenn sich… Weiterlesen

Leitsätze Geht eine geplante Mobilfunkanlage aufgrund ihrer Dimensionen weit über das hinaus, was zur üblichen Ausstattung einer reinen Wohnzone mit Infrastrukturanlagen gehört, kann sie nicht mehr als gewöhn… Weiterlesen

Leitsätze Die blosse Nutzung einer Parzelle als Werk- und Lagerplatz ist noch keine Überbauung im Sinne von Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV; minimal überbaute Grundstücke werden vollständig unbebauten… Weiterlesen

Leitsätze Bei der Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem unüberbauten Grundstück müssen bereits bei der Inbetriebnahme der Mobilfunkanlage diejenigen Grenzwerte eingehalten werden, die im Falle einer zone… Weiterlesen

Leitsätze Von einer Berechnung der nichtionisierenden Strahlen (NIS) für unüberbaute Grundstücke kann abgesehen werden, wenn die zonenkonforme Nutzung des Grundstückes ausgeschlossen wird. Solange kein… Weiterlesen

Leitsätze Es ist in erster Linie Sache der zuständigen Fachbehörden und nicht des Bundesgerichts, die internationale Forschung sowie die technische Entwicklung zu verfolgen und gegebenenfalls eine Anpassung de… Weiterlesen

Leitsätze Eine Ausnahmebewilligung ohne Resolutivbedingung bleibt bestandskräftig, auch wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse ändern, so dass die Anlage nicht mehr ausserhalb der Bauzone bewilligt werden dü… Weiterlesen

Leitsätze Nicht nur eigentliche Wohn-, Schlaf- und Arbeitsräume gelten als Orte mit empfindlicher Nutzung (OMEN), sondern auch Badezimmer. Denn zumindest in Badezimmern von Mehrpersonenhaushalten ist eine… Weiterlesen

Leitsätze Eine kommunale Gestaltungsvorschrift in der Bau- und Zonenordnung zur Zulässigkeit von Dachaufbauten auf Flachdächern kann im Ergebnis die Errichtung von Mobilfunkanlagen auf solchen Dachformen verbi… Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkantennen können ausnahmsweise auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen sein, wenn eine Deckungs- oder Kapazitätslücke mit Standorten innerhalb der Bauzone nicht in genügender Wei… Weiterlesen

Leitsätze Das anwendbare Gesetzes- und Verordnungsrecht des Bundes enthält keine Regeln zum Schutz elektrischer Geräte Dritter vor elektromagnetischer Strahlung der Mobilfunkantennen, trifft aber andererseits… Weiterlesen

Inhaltsverzeichnis Seite I. Hinweise zu Technik und Gesundheit; Schutzkonzept 304 II. Neues zum Anlagebegriff 305 1. Legaldefinition 305 2. Eine Anlage oder mehrere Anlagen? 306 3. Spezialprobl… Weiterlesen

Leitsätze Sendeanlagen für Rundfunk und andere Funkanwendungen i.S.v. Ziff. 7 Anh. 1 NISV und solche für Mobilfunk und drahtlose Teilnehmeranschlüsse i.S.v. Ziff. 6 Anh. 1 NISV sind getrennte Anlagen im… Weiterlesen

Leitsätze Bei Standorten von Mobilfunkanlagen ausserhalb der Bauzonen können nicht mehr nur solche ausgewählt werden, die aus technischen Gründen für eine angemessene Abdeckung unentbehrlich sind. Wenn… Weiterlesen

Leitsätze Die bauliche Änderung einer bestehenden Mobilfunkanlage in eine UMTS-Station stellt eine derart wesentliche Erweiterung dar, dass es einer neuen Bewilligung gemäss Art. 24 RPG bedarf (E. 3).… Weiterlesen

Leitsätze Da dieses nach ISO-Normen zertifizierte Qualitätssicherungssystem (QS-System) eine zulässige Alternative zur Kontrolle durch bauliche Vorkehrungen darstellt, darf auf die im Standortdatenblatt deklar… Weiterlesen

Leitsätze Die Bewilligung einer Mobilfunkanlage darf nicht dazu führen, dass zonenkonforme Nutzungsmöglichkeiten auf den Nachbargrundstücken nicht mehr benutzt werden können: Weder das USG noch die NISV sehen… Weiterlesen

Leitsätze Ist die Beschwerdelegitimation gegeben, gilt sie auch für den Einsatz für einen besseren Schutz von Vögeln im Umkreis einer geplanten Mobilfunkantennenanlage (E. 1). Die Immissions- und… Weiterlesen

Leitsätze Die Messunsicherheit kann nur da relevant werden, wo die NIS-Belastung einer Mobilfunkanlage gemessen wird. Bei Abnahmemessungen könnte es sich rechtfertigen, die Messunsicherheit zu Lasten der… Weiterlesen

Leitsätze Trotz der Einführung eines Qualitätssicherungssystems kann der Mobilfunkbetreiber die Sendeleistung nur bis zur bewilligten Sendeleistung und die Senderichtung nur innerhalb des bewilligten Winkelber… Weiterlesen

Leitsätze Das Anlageperimeter-Modell berechnet den engen räumlichen Zusammenhang zweier Sendeanlagen variabel, in Abhängigkeit von Strahlungsstärke, -richtung und -frequenz der Antennen, und widerspricht desha… Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkantennen sind in der Bauzone grundsätzlich zonenkonform, soweit sie der Grundversorgung mit Fernmeldediensten derselben dienen. Einschränkende Planungsvorschriften, die solche… Weiterlesen

In verdienstvoller Weise hat sich HELEN HUBER im URP-Themenheft «Mobilfunkanlagen» vertieft mit der Frage der Veröffentlichung von Daten, die sich auf Mobilfunkantennenstandorte beziehen, befas… Weiterlesen

Leitsätze Das Gebiet im Kurvenradius der Autobahnausfahrt Muri ist keiner Nutzungszone zugeordnet, sondern als Teil des Nationalstrassenareals als weisse Fläche dargestellt. Eine objektive,… Weiterlesen

1. Einleitung Aufgrund der zunehmenden Dichte von Mobilfunkantennen und der anhaltenden Unsicherheit über ihre Auswirkungen auf den Menschen ist es vielen Betroffenen ein Bedürfnis, über die… Weiterlesen

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Leitsätze Mobilfunkanlagen müssen im massgeblichen Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN) den Anlagegrenzwert einhalten (Art. 4 i.V.m. Ziff. 65 Anh. 1 NISV). Bei unüberbauten… Weiterlesen

Leitsätze Die Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem Hochspannungsleitungsmast ist in Änderung der Rechtsprechung nicht mehr (nur) als Änderung einer elektrischen Anlage, sondern als Erstellung einer Fern… Weiterlesen

Leitsätze Der Schutz vor Immissionen von Mobilfunksendeanlagen ist abschliessend in der NISV geregelt, auch im Bereich des vorsorglichen Immissionsschutzes; diesbezüglich bleibt kein Raum für kantonales oder k… Weiterlesen

Leitsätze Verschärfte Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 5 LRV betreffen nur Immissionen, die von Anlagen ausgehen. Bewirtschaftete Felder und Äcker gelten im Gegensatz zu Bauten für die Tierhaltung nicht… Weiterlesen

Leitsätze Ob ein Arbeitsbereich als Ort mit empfindlicher Nutzung (OMEN) einzustufen ist, ist einzelfallweise auf Grund der konkreten Verhältnisse zu bestimmen. Im vorliegenden Fall wurde dies für die… Weiterlesen

Leitsätze Ein kantonales Verwaltungsgericht, das eine Beschwerde gegen den Bau einer Mobilfunkanlage zu behandeln hat, verletzt den Grundsatz des rechtlichen Gehörs nicht, wenn es darauf verzichtet, die von de… Weiterlesen

Leitsätze Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde das Bundesrecht von Amtes wegen an, d.h. es ist nicht an die Begründung der Parteien gebunden (Art. 114 Abs. 1 OG in fine).… Weiterlesen

Leitsätze Die maximale Strahlungsleistung ERP einer Mobilfunkanlage muss nicht zwingend aufgrund einer entsprechenden Hardwarekonfiguration beschränkt werden. Denkbar ist auch eine durch Software mittels… Weiterlesen

Leitsätze Die Zuordnung einer höheren Lärm-Empfindlichkeitsstufe in einer Nutzungszone ist nur unter qualifizierten Voraussetzungen zulässig. Insbesondere muss eine nicht bloss geringfügige… Weiterlesen

Leitsätze Die im Standortdatenblatt deklarierte äquivalente Strahlungsleistung (ERP) muss grundsätzlich schon im Baubewilligungs- bzw. im Rechtsmittelverfahren überprüft werden, sofern Zweifel an der… Weiterlesen

Leitsätze Art. 22 Abs. 3 RPG behält für die Erteilung einer Baubewilligung die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts vor. Gemeint sind damit in Spezialgesetzen enthaltene… Weiterlesen

Leitsätze Sind die materiellrechtlichen Vorschriften der NISV eingehalten, kann die Baubewilligung für eine Mobilfunkanlage in der Bauzone nicht gestützt auf die in Art. 74 BV verlangte vorsorgliche… Weiterlesen

Leitsätze Gegenüber teilweise überbauten Grundstücken muss eine lärmige Anlage – hier z.B. eine Strasse – die Planungswerte nur in den zum Zeitpunkt ihrer Bewilligung bereits vorhandenen (bzw.… Weiterlesen

Leitsätze Die von der Fahrleitung einer Eisenbahn erzeugte Strahlung liegt nicht im gleichen Frequenzbereich wie diejenige, die von Mobilfunkantennen ausgeht. Anhang 2 NISV enthält keine Vorschriften, die… Weiterlesen

Leitsätze Die Zulässigkeit von Mobilfunkantennen ist durch das Bundesrecht, insbesondere das Umweltschutzgesetz und die NISV, abschliessend geregelt. Die Änderung oder Anpassung dieser Schutzvorschriften… Weiterlesen

Leitsätze Der Erlass einer Planungszone, die im Wesentlichen das ganze Baugebiet einer Gemeinde umfasst und die für dieses Gebiet ein vorläufiges generelles Verbot der Errichtung «freistehender Aussenantennen»… Weiterlesen

Leitsätze Eine kombinierte Beurteilung verschiedener Emissionsquellen ist gemäss Art. 3 Abs. 6 NISV nur zulässig, soweit die Strahlungen auf Grund des Verwendungszwecks und des räumlichen Zusammenhangs… Weiterlesen

Leitsätze Eine Gemeinde ist gestützt auf Art. 57 USG in Verbindung mit Art. 103 lit. c OG legitimiert, zum Schutz ihrer Bevölkerung vor befürchteter gesundheitsschädigender Strahlung gegen den Bau einer… Weiterlesen

Leitsätze Da die Hochspannungsleitung Benken/Grynau-Mettlen vor Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 rechtskräftig bewilligt wurde, handelt es sich im Sinne der NISV um eine alte Anlage (Art. 3 Abs. 1… Weiterlesen

Leitsätze Besitzer von Grundstücken, die sich in der Nähe einer Mobilfunkanlage befinden, sind unter dem Gesichtspunkt des Strahlenschutzes nicht zur Erhebung eines Rechtsmittels legitimiert, wenn das betroff… Weiterlesen

Innerhalb von zehn Jahren ist die Mobiltelefonie für die meisten von uns zu einem unverzichtbaren Kommunikationsinstrument geworden. Die Mobilfunkanbieter errichten die gemäss den Vorgaben… Weiterlesen

Seit der Liberalisierung des schweizerischen Fernmeldemarkts im Jahr 1998 erteilt die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) die Mobilfunkkonzessionen. Diese enthalten vor allem für… Weiterlesen

Die elektromagnetischen Felder (EMF) aus dem Spektrum der nichtionisierenden Frequenzen (0 bis 300 GHz) sind in unserer Umgebung allgegenwärtig, und der Expositionsgrad nimmt aufgrund der Verbr… Weiterlesen

Der Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Mobilfunkanlagen unter dem Blickwinkel des öffentlichen Rechts. Das Bundesgericht hat sich vor allem zur… Weiterlesen

Im vorliegenden Beitrag wird anhand einiger Beispiele der Frage nachgegangen, ob dem Privatrecht im Bereich der nichtionisierenden Strahlung überhaupt eine Rolle zukommt oder ob das öffentliche… Weiterlesen

In zahlreichen Bereichen des privaten und öffentlichen Lebens versucht man, alternative Methoden zur Konfliktlösung zu entwickeln. Bevor ein solcher Prozess in Gang gesetzt werden kann,… Weiterlesen

Mit dem Aufkommen der Mobilfunktechnik in den letzten Jahren gewann auch die Frage nach einer potenziellen Gesundheitsgefährdung der Bevölkerung stark an Bedeutung. Die wissenschaftliche… Weiterlesen

Bisher sind an rund 8'000 Standorten in der Schweiz Mobilfunkanlagen bewilligt worden. Weitere Funknetze folgen. Jede und jeder Einzelne wird damit in Zukunft stärker der Strahlung ausgesetzt… Weiterlesen

Der Versorgungsauftrag im Telekommunikationswesen muss mit den Erfordernissen des Umwelt-, Natur-, Landschafts- und Ortsbildschutzes in Einklang gebracht werden, ebenso mit den Anforderungen de… Weiterlesen

Die Standortwahl von Mobilfunkanlagen ist von vielen verschiedenen Faktoren abhängig. Diese sind zum einen rein funktechnischer Art und zum anderen baulicher, rechtlicher oder wirtschaftlicher… Weiterlesen

Der Standort einer Mobilfunkanlage interessiert die Betroffenen meist nur im Hinblick auf eine grösstmögliche Immissionsreduktion. Dabei können sich unter verschiedenen Betroffenen… Weiterlesen

Jede Technologie bringt Risiken mit sich. Dies gilt für chemische Produktionsanlagen, für Kernkraftwerke und für den Mobilfunk gleichermassen. Die Auseinandersetzung mit Risiken gehört für… Weiterlesen

Leitsätze Die heutige Praxis des Bundesgerichts betreffend die Legitimation zur Beschwerde gegen die Errichtung von Mobilfunkantennen kommt dem Rechtsschutzbedürfnis sogenannt «elektrosensibler» Personen berei… Weiterlesen

Leitsätze Die Frage, ob jemand legitimiert ist, gegen eine projektierte Mobilfunkanlage im kantonalen Verfahren Rechtsmittel zu ergreifen und Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht zu führen, ist in j… Weiterlesen

Leitsätze Balkone und (Dach-)Terrassen sind keine «Räume in Gebäuden» und zählen nicht zu den «Orten mit empfindlicher Nutzung» im Sinne von Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV. Deshalb müssen die… Weiterlesen

Leitsätze Eine Mobiltelefonversorgung auf Strassen, Wanderwegen oder Loipen ist weder in der Fernmeldegesetzgebung noch in den Konzessionen der Mobilfunkbetreiberinnen vorgeschrieben und gehört nur ausnahmswei… Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkanlagen und –antennen mit weniger als 6 WERP (so genannte Mikrozellen) sind zwar vom Geltungsbereich von Anh. 1 NISV ausgenommen. Auch für sie gelten aber Art. 4 Abs. 2 NISV für die… Weiterlesen

Leitsätze Ein von Kindern und Jugendlichen frequentierter Spiel- und Sportplatz, der jedoch nicht zu einer Schulanlage gehört und zu dem auch keine Wohnräume oder ständige Arbeitsplätze gehören, ist kein Ort m… Weiterlesen

Leitsätze Enteignungsrechtliche Einspracheverfahren sind unter anderem auch dann durchzuführen, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass durch den Bau und Betrieb einer Infrastrukturanlage in nachbarrechtl… Weiterlesen

Leitsätze Unter eine Sonderbauvorschrift der Gemeinde, gemäss der «Aussenantennen» in einem bestimmten Gebiet untersagt sind, fallen auch Mobilfunkantennen (E. 2 a und b). Da die Errichtung von… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. c NISV sind bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu… Weiterlesen

Leitsätze Vorsorgliche Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 11 Abs. 2 USG dienen allein dem öffentlichen Interesse am Umweltschutz, während es bei den verschärften Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 11 Abs.… Weiterlesen

Leitsätze Zur Erhebung einer Einsprache oder einer Beschwerde gegen eine Mobilfunkanlage berechtigt sind diejenigen Personen, die in einer Entfernung zur Anlage wohnen, wo die Strahlung noch 10% des Anlagegren… Weiterlesen

Leitsätze Die im Rahmen des sog. «Salzburger Modells» vorgenommenen Messungen belegen nicht, dass es technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich zumutbar ist, eine flächendeckende… Weiterlesen

Leitsätze Ist die Legitimation der Beschwerdeführer zu bejahen, so können diese nicht nur die Überschreitung der Grenzwerte auf ihren Grundstücken, sondern generell die Rechtswidrigkeit des Bauvorhabens einsch… Weiterlesen

Leitsätze Hecken sind unabhängig von ihrer Bedeutung und in ihrer Gesamtheit generell geschützt und dies sowohl in Landwirtschaftszonen als auch in Bauzonen (E. 2). Für die Errichtung einer… Weiterlesen

Leitsätze Die zur Beschwerdelegitimation erforderliche hinreichend enge nachbarliche Betroffenheit beurteilt sich nicht allein anhand der Distanz zum Baugrundstück, sondern es ist auf die Belastungsintensität… Weiterlesen

Leitsätze Balkone und Dachterrassen sind keine Orte mit empfindlicher Nutzung gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV, an denen die Anlagegrenzwerte eingehalten werden müssen (vgl. auch die parallele Bestimmung… Weiterlesen

Leitsätze Bei ganz oder teilweise überbauten Grundstücken sind für die Ermittlung der Orte mit empfindlicher Nutzung künftig zulässige Nutzungen grundsätzlich nicht zu berücksichtigen (vgl. Art. 3 Abs.… Weiterlesen

Leitsätze Gemäss Art. 3 Abs. 3 lit. a NISV gehören zu den Orten mit empfindlicher Nutzung primär Räume in Gebäuden, in denen sich Personen regelmässig während längerer Zeit aufhalten. Nach einer am… Weiterlesen

Leitsätze Für die Frage der Standortgebundenheit einer Mobilfunkantenne in der Landwirtschaftszone ist es nicht massgebend, zu welchen Teilen sie Landwirtschafts- oder Baugebiet versorgen soll. Dies gilt… Weiterlesen

Leitsätze Reicht ein – nicht beschwerdelegitimiertes – ad hoc-Komitee von Laien beim kantonalen Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den Bau einer Mobilfunkantenne ein und geht aus der Beschwerdeschrift nicht k… Weiterlesen

Leitsätze Eine gewöhnliche Mobilfunk-Basisstation ist in einer Wohnzone zonenkonform. Sie ist auch nicht an die Vorschriften betreffend Gebäude- und Firsthöhe gebunden, sondern kann als Dachaufbaute… Weiterlesen

Leitsätze In der rund 800 Meter vom geplanten Standort der Mobilfunkanlage entfernt liegenden Wohnung des Beschwerdeführers wird die voraussichtliche Strahlenbelastung den massgeblichen Immissionsgrenzwert um… Weiterlesen

Leitsätze Da die umstrittene Baubewilligung beim Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht in Rechtskraft erwachsen war, ist diese Verordnung im vorliegenden Rechtsmittelverfahren anzuwenden (E.… Weiterlesen

Leitsätze Zur Anfechtung einer baurechtlichen Bewilligung betreffend das Erstellen einer Basisstation für das Mobiltelefonnetz GMS ist nur legitimiert, wer eine hinreichend enge nachbarliche Raumbeziehung nach… Weiterlesen

Beim Vollzug der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) stellt die Messung der Einwirkungen, welche durch ortsfeste Anlagen verursacht werden ein wichtiges Instrumen… Weiterlesen

Leitsätze Die projektierten Anlagen – eine Richtstrahlantenne und eine Mobilfunkstation – dienen der telekommunikationsmässigen Erschliessung von Bauten, die innerhalb einer Moorlandschaft von nationaler Bedeu… Weiterlesen

Leitsätze Für die Plangenehmigung einer Hochspannungsleitung und damit auch für die Bewilligung der Errichtung einer Mobilfunkantenne auf einem bestehenden Hochspannungsmasten ist das Eidg.… Weiterlesen

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Leitsätze Der Entzug der aufschiebenden Wirkung stellt eine vorsorgliche Massnahme dar. Es gelten daher für ihn grundsätzlich dieselben Voraussetzungen (E. 2b). Der durch die Regierungspräsidentin… Weiterlesen

Leitsätze Mobilfunkantennen sind Siedlungsinfrastruktureinrichtungen, die grundsätzlich in die Bauzonen gehören. Deren Errichtung ausserhalb der Bauzone setzt voraus, dass sie dort standortgebunden sind,… Weiterlesen

Leitsätze Ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderates, der Mobilfunkanlagen in bestimmten Zonen verbietet, stellt keine bau- und planungsrechtliche Vorschrift im Sinne des kantonalbernischen Baugesetzes dar und g… Weiterlesen

Leitsätze Da die Baubewilligung für die umstrittene Mobilfunkantenne bei Inkrafttreten der NISV am 1. Februar 2000 noch nicht rechtskräftig war, ist die NISV vorliegend anwendbar (E. 2a). Die geplante… Weiterlesen

Leitsätze Richtfunkanlagen, die Mobiltelefonnetz-Basisstationen verbinden, unterstehen gleich wie Anlagen mit einer Gesamtstrahlungsleistung von weniger als 6 WERP zwar den Immissionsgrenzwerten der NISV und d… Weiterlesen

Leitsätze Kann ein Projekt – hier eine Mobilfunk-Basisstation – aus technischen Gründen nur ausserhalb der Bauzone einer Gemeinde realisiert werden, so ist innerhalb des in Frage kommenden Gebiets der Standort… Weiterlesen

Leitsätze Nachdem der massgebliche Grenzwert für nichtionisierende Strahlen der – privaten – IRPA-Richtlinien bei der geplanten Antennenanlage mindestens 800fach unterschritten sein wird und nachdem durch ents… Weiterlesen

Leitsätze In den Anwendungsbereich des Umweltschutzgesetzes fallen auch nichtionisierende Strahlen, so hier die von einer Basisstation für ein Mobiltelefonnetz emittierten Hochfrequenzfelder (E. 9). Der… Weiterlesen

Leitsätze Da der Bundesrat bis heute von seiner Verordnungskompetenz im Bereich des Schutzes vor (elektro-)magnetischer Strahlung noch keinen Gebrauch gemacht hat, ist es zulässig, bei deren Beurteilung auf di… Weiterlesen

Der Verlauf der Problematik «Elektrosmog» weckt starke Assoziationen an Asbest und die in diesem Zusammenhang diskutierten Fragen. Die fehlende Wahrnehmbarkeit durch unsere Sinnesorgane, das… Weiterlesen

Elektrische und elektronische Geräte bestimmen das Leben des Verbrauchers in und ausserhalb des Hauses. Ein Leben ohne elektrisches Licht, ohne elektrische Energie oder gar ohne… Weiterlesen

Die Telekommunikationsindustrie ist eine der am stärksten wachsenden Segmente der Elektronikindustrie. Die Wachstumszahlen werden stetig nach oben korrigiert. Ein untrügliches Zeichen ist die… Weiterlesen

Das Thema Elektrosmog und die damit verbundenen Risiken werden in Deutschland mit grossem Interesse verfolgt. In rechtlicher Hinsicht konzentriert sich die Diskussion vor allem auf die Errichtu… Weiterlesen

So, wie die Meldungen über Schadenersatzklagen infolge von EMF (Electro Magnetic Fields) in letzter Zeit zugenommen haben, so steigen weltweit die Kosten, die für die Abwehr solcher Ansprüche a… Weiterlesen

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Seit Inkrafttreten des Umweltschutzgesetzes (USG) besteht der gesetzliche Auftrag, schädliche oder lästige nichtionisierende elektromagnetische Strahlen (NIEMS) zu verhindern bzw. zu… Weiterlesen

Das schweizerische Umweltschutzgesetz will nicht nur vor Lärm, Luft- und Bodenverschmutzung und ähnlichem schützen, sondern auch vor Schädigungen und Belästigungen, welche von nicht-ionisierend… Weiterlesen

Leitsätze Zu den Einwirkungen im Sinne von Art. 7 Abs. 1 USG gehören auch Strahlen, und starkes oder wechselndes Licht bildet eine Form davon (E. 6). Trotz erheblicher Lichtimmissionen auf benachbarte… Weiterlesen

Leitsätze Die Koordinationspflicht gebietet, dass im Rahmen der Baubewilligungserteilung nach Art. 24 RPG geprüft wird, ob auch die Gesichtspunkte der Umweltschutzgesetzgebung richtig angewendet worden sind… Weiterlesen