Baubewilligung
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Zum Heft Sanierung und Ausbau einer Wasserkraftanlage; Beschwerdelegitimation
2023-1
42
Beschwerderecht des zuständigen Bundesamts; Streitgegenstand im Lichte des Koordinationsgebots
Das Beschwerderecht der Bundesbehörden dient dazu, den Vollzug des Bundesrechts in den Kantonen zu überwachen und dessen richtige und einheitliche Anwendung zu gewährleisten. Eine… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.04.2022

Original

1C_238/2021
2023-4
441
Gewässerschutz; Baugesuch für ein Mehrfamilienhaus im Gewässerraum
Streitig ist der geplante Bau eines Mehrfamilienhauses auf einem Baugrundstück, das an den Fluss Ergolz angrenzt. Da das Bauprojekt erheblich in den übergangsrechtlichen Gewässerraum ragt,… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.08.2022

Original

1C_540/2021
2021-6
576
Illegale Bauten ausserhalb der Bauzone; keine Verwirkung der Pflicht zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands innert 30 Jahren
Leitsätze Bei illegalen Bauten innerhalb der Bauzonen verwirkt die Befugnis der Behörden zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung spätestens nach 30 Jahren,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.04.2021
BGE 147 II 309

Original

1C_469/2019, 1C_483/2019
2020-3
313
Lärmschutz; Baubewilligungsflicht für Nutzungsänderung bei einer mehr als geringfügigen Immissionszunahme durch die Erweiterung eines Hammerwerks
Leitsätze Eine zonenkonforme Nutzungsänderung ist baubewilligungspflichtig, wenn die mit der neuen Nutzung verbundenen Auswirkungen intensiver sind als die bisherigen, was bei einer deutlichen Zunahme der Immi… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.10.2019

Original

1C_431/2018
2020-3
317
Lärmschutz; Verhältnis der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes zu kommunalen Nutzungsvorschriften – fehlende Zonenkonformität einer Hundepension in einer Wohnzone mit Gewerbeerleichterung
Leitsätze Dient eine kantonale oder kommunale Bestimmung nicht nur der Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe, sondern verfolgt sie – zumindest auch – raum- und ortsplanerische Zwecke, wie die Erhaltung des W… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.08.2019

Original

1C_555/2018
2013-1
1
Romano Dalla Piazza: Sites contaminés : le point sur la pratique dans le canton de Fribourg
Das Gesetz über belastete Standorte (AltlastG, SGF 810.3) des Kanton Feiburg vom 7. September 2011 führt im Zusammenhang mit der Überbauung eines belasteten Standortes den Begriff der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-1
61
Mobilfunk; Baubewilligung
Leitsätze Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind im Zeitpunkt der Baubewilligungserteilung ungenutzte Nutzungsreserven auf teilweise überbauten Nachbargrundstücken, auf denen empfindliche Nutzungen zul… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.06.2012

Original

1C_468/2011
2013-2
113
Gewässerschutz; Berücksichtigung des Gewässerraums und Beurteilung einer Bachverlegung in der Sondernutzungsplanung für eine Hotelerweiterung
Leitsätze Da der Gestaltungsplan die Gebäudegrundrisse und -standorte nicht vorgibt, kann die Überbauung mit dem Suitenhotel in den dafür vorgesehenen Baubereichen so angeordnet werden, dass die bundesrechtlic… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.01.2013

Original

1C_164/2012
2013-2
138
Umweltverträglichkeitsprüfung; Umnutzung und Erweiterung; mangelhafte Eröffnung einer Verfügung
Leitsätze Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung beginnt für Dritte, die zu Unrecht nicht in ein Baubewilligungsverfahren einbezogen werden, die Rechtsmittelfrist erst mit der tatsächlichen Kenntnisnahme de… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.03.2013

Original

1C_150/2012
2012-6
608
Lärmimmissionen; Beschwerdelegitimation bei Fluglärm
Leitsätze Aufgrund der deutlichen Hörbarkeit des Lärms durch den Flugverkehr von und zum Helipoirt verursachten Lärm auf ihren Liegenschaften ist die im vorliegenden Fall betroffene Grundeigentümerin – ungeach… Weiterlesen

Instanz

BVerwGer
23.08.2011
2012-7
692
Lärmschutz; Beschwerdelegitimation bei einer geplanten Fachmarktfiliale
Leitsätze Sind beim Bau oder Betrieb einer projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen zu erwarten, wird das Beschwerderecht in der Regel anerkannt, unabhängig davon, ob ei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.02.2012

Original

1C_346/2011
2012-8
795
Lorenz Lehmann: Verfahrensbeschleunigung oder die Suche nach dem Ei des Kolumbus
Die Konzessions-, Planungs- und Baubewilligungsverfahren für die Erstellung von Anlagen zur Erzeugung von erneuerbarer Energie sind komplex und dauern erfahrungsgemäss sehr lange. Die Politik… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-4
336
Bau- und Rodungsbewilligung für eine Aussichtsplattform; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Das kantonale Recht hat die Legitimation zur Anfechtung sowohl von Baubewilligungen als auch von Rodungsbewilligungen mindestens im gleichen Umfang zu gewährleisten wie für die Beschwerde in öffentl… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.03.2011

Original

1C_434/2010
2011-5
397
Peter M. Keller: Elemente eines wirksamen Vollzugs des Umweltrechts
Erste Voraussetzung eines wirksamen Vollzugs ist eine gute Rechtsetzung. Mit dem USG, dem GSchG und dem WaG verfügt die Schweiz im Umweltbereich über drei Bundesgesetze, die nach Grundsätzen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-8
819
Veronika Huber-Wälchli: Zum Vollzug des Umweltrechts im Kanton Graubünden – Bericht aus der Praxis
Die Autorin ist seit 23 Jahren als naturwissenschaftliche bzw. juristische Mitarbeiterin beim Amt für Natur und Umwelt (ANU) des Kantons Graubünden tätig, das gegenwärtig 50… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-3
277
Baubewilligung; Abwassertrennung als Erschliessungsvoraussetzung
Leitsätze Da sie nicht an eine Kanalisation angeschlossen sind, in der verschmutztes und nicht verschmutztes Abwasser getrennt abfliessen, sind die fraglichen Parzellen nicht bundesrechtsgemäss erschlossen (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.02.2010

Original

1C_244/2009
2010-7
734
Entfernung von Ablagerungen im Wald; Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands
Leitsätze Das Wissen, dass die Erstellung einer betonierten Zufahrt und die umfangreiche Ablagerung von Aushubmaterial im Wald nicht ohne formelles Bewilligungsverfahren ausgeführt werden dürfen, kann auch bei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.10.2010

Original

1C_191/2010
2009-2
149
Peter M. Keller: red. Anmerkung zu URP 2009 138: Unterschreitung des Waldabstands; Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheides vor Bundesgericht
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-2
138
Unterschreitung des Waldabstands; Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheides vor Bundesgericht
Leitsätze Der baurechtliche Vorentscheid über ein generelles Baubegehren, mit dem die Unterschreitung des Waldabstands bewilligt wird, stellt einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG dar (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.11.2008
BGE 135 II 30

Original

1C_119/2008
2009-8
877
Vergrösserung einer Inertstoffdeponie; Interessenabwägung im Gestaltungsplanverfahren, nicht erst im Baubewilligungsverfahren
Leitsätze Die Erschliessung eines Industrie-, Kiesabbau- oder Deponieareals über Wohngebiete widerspricht den Planungsgrundsätzen und dem Grundsatz, wonach jedes Baugebiet seine Immissionen selbst tragen sollt… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.04.2009

Original

1C_361/2008
2009-8
891
Errichtungs- und Betriebsbewilligung für eine Inertstoffdeponie; Verfahrenskoordination
Leitsätze Die mit der Errichtungsbewilligung rechtskräftig gewordenen, umweltschutzrechtlichen Fragen können anlässlich der Erteilung der Betriebsbewilligung oder deren Verlängerung nicht mehr grundsätzlich üb… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.04.2009

Original

1C_362/2008
2008-6
621
Lichtimmissionen durch Weihnachtsdekorationsbeleuchtung; Baubewilligung
Leitsätze Eine aussergewöhnlich grosse und helle Weihnachtsdekorationsbeleuchtung kann gegen den Grundsatz der vorsorglichen Emissionsbegrenzung verstossen oder sogar schädliche oder lästige Immissionen verurs… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.09.2007

Original

1A.202/2006
2008-3
257
Baubewilligung für grossformatige Flachbildschirme; Lichtimmissionen
Leitsätze Grossformatige Flachbildschirme (50-Zoll; Diagonale von 127 cm), die als Leuchtreklamen in einer Vitrine installiert sind, strahlen grossflächig unruhige Lichtemissionen aus der Fassadenöffnung hinau… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.01.2008

Original

1C_12/2007
2008-6
624
Lichtimmissionen durch Fotovoltaikanlage; Anordnung zusätzlicher Massnahmen
Leitsätze Erweisen sich die im Zeitpunkt der Erteilung der Baubewilligung getroffenen Annahmen bezüglich der von einer Baute ausgehenden umweltschutzrechtlich relevanten Auswirkung als falsch – hier die Compu… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.11.2007
Original
2008-6
648
Peter M. Keller: Die Verzichtsvereinbarung im öffentlichen Bauverfahren
Weiterlesen

Rezension

2007-2
183
Baubewilligung; Umbau einer Tankanlage; Schutz vor Störfällen
Leitsätze Art. 10 Abs. 2 USG verlangt an sich nicht bestimmte Massnahmen, sondern ein ausreichendes Schutzniveau. Aus Art. 10 Abs. 1 USG sowie aus Art. 3 und Anhang 2 StFV folgt aber, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.08.2006

Original

1A.14/2005
2006-6
714
Verweigerung der Bewilligung für Bau eines Schuppens im Wald; Wiederherstellungsverfügung
Leitsätze Forstliche Bauten und Anlagen können nur bewilligt werden, wenn sie für die zweckmässige Bewirtschaftung des Waldes am vorgesehenen Standort notwendig und nicht überdimensioniert sind und ausserdem k… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.01.2006

Original

1A.78/2005
2006-8
904
Schutz vor Störfällen; Baubewilligung; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Zur Einreichung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht ist nicht bloss legitimiert, wer in Interessen berührt ist, deren Schutz die angeblich verletzte Norm zum Ziele hat, und es ist… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.10.2006

Original

1A.133/2006
2006-7
755
Silvan Schmid: Die Errichtung von Kernkraftwerken nach dem neuen Kernenergiegesetz
Das am 1. Februar 2005 in Kraft getretene Kernenergiegesetz hat im Bereich der Zulassungsverfahren wichtige Neuerungen gebracht, währenddem die materiellen Zulassungsvoraussetzungen weitgehend… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-5
415
Pierre Tschannen: Umsetzung von Umweltrecht in der Raumplanung
Umweltanliegen, so hört man, kämen im Planungsprozess zu kurz. Oft würden sie zu spät berücksichtigt oder zu wenig oder in ungeeigneter Form; die Verknüpfung von Umweltrecht und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-4
389
Ortsbildschutz; umweltverträgliche Energieversorgung (Sonnenkollektoren)
Leitsätze Für die Bewilligung zum Bau von Sonnenkollektoren auf dem Dach eines Gebäudes in der Kernzone hat eine Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an einer umweltverträglichen Energieverso… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
02.11.2004
2005-7
680
Bewilligung für Abbruch von Fabrikhallen und Erstellung eines Dienstleistungszentrums in schützenswertem Industriegebiet
Leitsätze Das ISOS-Inventar ist nur bei der Erfüllung von Bundesaufgaben unmittelbar verbindlich, wozu die Erteilung einer Baubewilligung innerhalb des Baugebiets nicht gehört. Immerhin haben die Kantone… Weiterlesen

Instanz

Oberger. SH
29.04.2005
2004-4
349
Baubewilligungspflicht für Nutzungsänderung eines Kongresszentrums
Leitsätze Ob die Nutzungsänderung einer Baute einer Baubewilligungspflicht unterliegt, beurteilt sich nach Art. 22 RPG und nach kantonalem Recht. Der entsprechende Entscheid unterliegt gemäss Art. 34 Abs. 3… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.03.2004

Original

1A.216/2003
2004-5
418
Fritz Sager, Walter Schenkel: Evaluation der UVP: Ergebnisse und Empfehlungen
Die vorliegende Evaluation untersucht die Auswirkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf den Vollzug der Umweltschutzvorschriften und die Bewilligungsverfahren und entwickelt konkrete… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-7
715
Jean-Baptiste Zufferey: Planung und Realisierung von Sportanlagen – Raumplanerische, baurechtliche und umweltrechtliche Aspekte beim Bau und der Sanierung von Sportanlagen
Weiterlesen

Rezension

2003-8
763
Vermeidung der Gefahr einer Gewässerverunreinigung in Gärtnerei
Leitsätze Kantonalrechtliche Rügebeschränkungen kommen vor kantonalen Rechtsmittelinstanzen nicht zum Tragen, soweit es um Rechtsfragen aus dem Bereich des Bundesverwaltungsrechts geht (E. 1.2.1). Die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.06.2003
2002-4
273
Hans U. Liniger: Baustellenprobleme: Beispiele aus der Praxis
Einleitung: Ein Blick zurück In den Jahren 1984–1987 war ich als Mitarbeiter einer grossen Unternehmensgruppe der Elektrizitätswirtschaft verantwortlich für die administrativ-juristische Beglei… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-4
320
Fridolin Störi: Baustellen und ökologische Baubegleitung
In vielen Bereichen des Planens und Bauens ist die Berücksichtigung der Anliegen des Umweltschutzes und ganz generell der Nachhaltigkeit zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-3
228
Roger Zufferey: Coordination des procédures de décision et droit de l'environnement
Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts, die dieses regelmässig in Erinnerung ruft, muss das Entscheidverfahren bezüglich Errichtung und Änderung von Bauten und Anlagen koordiniert werden,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-6
551
Arnold Marti: Koordinationspflicht bei Gewerbe- und Industriebauten - Der Ruf nach Flexibilität
Seit rund zehn Jahren besteht in unserem Land eine relativ strenge Koordinationspflicht hinsichtlich der für die Errichtung oder Änderung von Bauten und Anlagen erforderlichen Verfahren. In… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-5
505
Bewilligung zur Überdeckung eines Fliessgewässers
Leitsätze Aus der Formulierung des Gesetzestextes von Art. 38 GSchG betreffend das Überdecken oder Eindolen von Fliessgewässern und der zugehörigen Botschaft des Bundesrates ist zu schliessen, dass der… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
31.03.2000
2001-5
504
Ausgleich von Vorteilen aus einer Rodungsbewilligung; Zuständigkeit
Leitsätze Wird über eine Waldrodung in einem bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren entschieden, so ist in diesem Verfahren nicht auch über den Ausgleich von erheblichen Vorteilen zu entscheiden, die durc… Weiterlesen

Instanz

Rekurskommission
12.01.2001
2001-5
502
Bewilligung einer Oldtimergarage in Grundwasserschutzzone
Leitsätze Die Grundwasserschutzzone S2 ist für den Schutz des Trinkwassers so zentral, dass darin alle Tätigkeiten verboten sind, die das Trinkwasser quantitativ und qualitativ beeinträchtigen können.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.01.2001
1998-5
486
Pierre Tschannen: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von umweltrechtlichen Vorschriften: Zusammenspiel von Umweltrecht und Raumplanung
Das Zusammenspiel von Umweltrecht und Raumplanung ist gezeichnet von Erwartungen des Umweltrechts an die Raumplanung einerseits, von Leistungen des Raumplanungsrechts für den Umweltschutz ander… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-1
80
Robert Zimmermann: Protection de l'environnement et droit cantonal des constructions. Compétences et coordination
Weiterlesen

Rezension

1997-6
534
Vorbescheid und vorsorgliche Emissionsbegrenzungsmassnahmen
Leitsätze Das Bundesrecht verlangt nicht, dass bei einem Bauprojekt die Notwendigkeit von vorsorglichen Emissionsbegrenzungsmassnahmen im Sinne von Art. 11 Abs. 2 i.V.m. Art. 12 Abs. 1 USG, so namentlich von… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.07.1996
1997-7
611
Baubewilligung für Wanderweg; Biotopschutz
Leitsätze Die Erstellung eines Wanderwegs in einem wertvollen, praktisch unberührten Lebensraum ist unzulässig, zumal die Möglichkeit besteht, den Wanderweg ausserhalb des Biotops in einem ebenfalls attraktive… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. AI
04.03.1997
1997-2
153
Offenlegung eines Bachs
Leitsätze Nach dem klaren Wortlaut von Art. 38 Abs. 2 lit. a und e GSchG ist sowohl für Hochwasserentlastungskanäle als auch für den Ersatz bestehender Eindolungen und Überdeckungen eine unterirdische… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.02.1996
1997-7
603
Zonenkonformität eines Forstwerkhofes im Wald
Leitsätze Ein Forstwerkhof ist im Waldareal nur zonenkonform, wenn im zu bewirtschaftenden Wald eine Holzschlagmenge von mindestens 4'800-5'000 m3 pro Jahr anfällt (E. 3 a/dd) und wenn der Werkhof nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.05.1997
BGE 123 II 499-510
1996-3
342
Baubewilligung für Bürohaus; Rekurslegitimation der Nachbargemeinde
Leitsätze Gemeinden sind gestützt auf Art. 57 USG nur dann zur Beschwerde legitimiert, wenn sie ein aktuelles eigenes schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verfügung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
03.11.1995
1996-2
206
Parkhaus in luftbelastetem Gebiet; Massnahmenplan und Gestaltungsplan als Grundlage für das Baubewilligungsverfahren
Leitsätze Bei der Festsetzung des Gestaltungsplans, welcher Grundlage der Baubewilligung für das umstrittene Parkhaus bildet, sind wichtigste Sachverhalts- und Rechtsfragen bewusst und ausdrücklich nicht geprü… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.12.1995
1996-6
672
Strahlenbelastung durch einen hobbymässig betriebenen Kurzwellensender
Leitsätze Von Funkanlagen erzeugte elektromagnetische Strahlen sind Einwirkungen im Sinne von Art. 7 Abs. 1 USG (E.4). Da es für Strahlen keine Immissionsgrenzwerte gibt, richtet sich die Beurteilung im… Weiterlesen

Instanz

Baudept.
04.07.1995
1996-7
744
Ursula Brunner: Bauen im Uferbereich schützen die Schutznormen?
Bauen im Uferbereich kann besonders schutzwürdige Umweltgüter (wie die Lebensräume von Fischen, Flachwasserzonen oder die Ufervegetation) gefährden. Zusätzlich zu den planungsrechtlichen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-8
857
Arnold Marti: Das Bundesgesetz über die Koordination und die Vereinfachung der Entscheidverfahren. Zum Vernehmlassungsentwurf des Bundesrates
Für die Erstellung von Bauten und Anlagen müssen häufig mehrere Bewilligungsverfahren durchlaufen werden, was immer wieder ungenügend koordinierte Entscheide und Verfahrensverzögerungen zur Fol… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-6
683
Nutzungsänderung eines Lager- und Gewerbehauses; Lärmschutz
Leitsätze Wird in einem nicht näher definierten Lager- und Gewerbehaus ein Früchte- und Gemüsegrosshandelsunternehmen eingerichtet, liegt eine baubewilligungsbedürftige Umnutzung vor (E. 2). Werden durch… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
23.08.1995
1996-2
253
Domanda di costruzione di un complesso commerciale – residenziale con accesso su una strada che deve essere risanata dal profilo fonico; rapporto fra la legislazione sulla protezione dell'ambiente e la normativa comunale regolante l'obbligo di formazione
Leitsätze Die Nachprüfung der Einhaltung der Vorschriften betreffend die Verpflichtung zur Erstellung privater Parkplätze fällt an sich in die Zuständigkeit der Gemeinde. Das Inkrafttreten der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
13.07.1993
1995-1
28
Auferlegung von Verfahrenskosten
Leitsätze Es ist willkürlich, Kosten des Gerichts für Abklärungen, die richtigerweise schon im erstinstanzlichen Bewilligungsverfahren hätten getroffen werden müssen, den im Beschwerdeverfahren unterlegenen Um… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.12.1994
1995-2
107
Beschwerdelegitimation bei Umbauvorhaben
Leitsätze Da sich der umstrittene Baubewilligungsentscheid des Bauinspektorats auch auf Umweltschutzrecht des Bundes (StFV, USG und LRV) stützte, waren der Nichteintretensentscheid der Baurekurskommission und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.11.1994
1995-6
498
Erweiterung der Parkanlage eines Einkaufszentrums; Luftreinhaltung
Leitsätze Die durch die umstrittene Erweiterung der Parkierungsanlage verursachte Erhöhung der Stickstoffdioxid-Belastung um ca. 1 % ist nicht völlig unerheblich. Deshalb drängt sich vorliegend bereits im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.05.1995
1995-4
299
Baubewilligung für Parkplätze; Abstimmung der Empfindlichkeitsstufen am Zonenrand
Leitsätze Zuordnung der Empfindlichkeitsstufe III zu einer Zone für öffentliche Bauten und Anlagen (E. 3d). Nutzungsbeschränkungen eines Parkplatzes können nur dann als Emissionsbegrenzung im Sinne von… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.12.1994
1993-2
107
Rebbergmelioration; Koordinationspflicht
Leitsätze Die Rekurskommission für Bodenverbesserungen und das Verwaltungsgericht des Kantons Wallis haben es mit ihren Nichteintre-tensentscheiden dem WWF verwehrt, die ihm nach Art. 55 USG, Art. 12 NHG und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.09.1992
1993-2
136
Publikation eines bauvorhabens; Rekurslegitimation
Leitsätze Den am Rekurs gegen die Nichtpublikation eines Baubegehrens der Firma Ciba-Geigy beteiligten Parteien fehlt es an der Rekurs-legitimation; den privaten, weil sie keine besondere Betroffenheit nachwei… Weiterlesen

Instanz

BRK BS
29.01.1993
1993-5
354
Sanierung und Ausbau einer Wasserkraftanlage; Beschwerdelegitimation
Leitsätze So wie vor dem Bundesgericht ist eine Vereinigung auch vor dem Bundesrat nicht beschwerdelegitimiert, wenn sie vorgängig am kantonalen Verfahren nicht teilgenommen hat; vorliegend hätte sie die nach… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
08.04.1992
1992-2
133
Robert Wolf: Zum Verhältnis von UVP und Nutzungsplanung
Fragestellung Im Hinblick auf die Realisierung eines grösseren Bau- oder Abbauvorhabens wird in manchen Fällen eine besondere Nutzungs-planung durchgeführt. Ist für das Projekt überdies… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-3
236
Bauvorhaben in Gebiet mit übermässiger Luftverschmutzung
Leitsätze Weder das USG noch die LRV enthalten die Rechtsgrundlage, um auf Bauland in einem übermässig belasteten Gebiet das Bauen durch entsprechende Emissionsbegrenzung praktisch vollständig zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.03.1992
1992-2
180
Baubewilligung für Gewerbebaute in von Fluglärm vorbelastetem gebiet mit Wohnanteil
Leitsätze Die Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen gemäss Art. 43 Abs. 1 LSV erfolgt zunächst unabhängig von der bestehenden Lärmsituation gestützt auf die durch das kantonale und kommunale Recht… Weiterlesen

Instanz

BRK III ZH
22.05.1991
1992-3
244
Baugesuch für zeitlich befristete Bauschutt-Sortieranlage; UVP
Leitsätze Bei einer auf fünf Jahre befristeten Anlage kann grundsätzlich nicht wegen der Befristung auf eine UVP verzichtet werden. Im vorliegenden Fall wird aber trotz Fehlens einer - an sich notwendigen -… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
08.04.1991
1992-3
262
Baugesuch für Gassenzimmer; Anwendbarkeit von kantonalem und kommunalem Recht
Leitsätze Im Zusammenhang mit einer staatsrechtlichen Beschwerde, die sich gegen die Bewilligung für den Neubau eines Gassenzimmers (für die Abgabe von Spritzen an Drogenabhängige) als Barackenprovisorium in B… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.02.1992
1992-3
264
Bau einer Zufahrt zu einer UVP-pflichtigen Parkanlage; Expropriation
Leitsätze Parkanlage und Zufahrt bilden eine Einheit und als Einheit sind sie der UVP unterworfen, auch wenn die UVPV 1986, als die Bau-bewilligung für die Parkanlage erteilt wurde, noch nicht in Kraft war.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.10.1991
1992-6
633
Nauenareal/Bahnhof Ost, Basel; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Ein Postbahnhof ist keine Bahnbaute im Sinne von Art. 18 Eisenbahngesetz, sondern eine andere Baute oder Anlage im Sinne von Art. 18 a Eisenbahngesetz. Das Bauprojekt untersteht deshalb dem… Weiterlesen

Instanz

BAV (Bundesamt für Verkehr)
20.08.1992
1991-2
111
Volksinitiative auf Umzonung eines Groberschliessungsgebietes in eine Reservezone; Frage der Gültigkeit
Leitsätze Unter welchen Voraussetzungen kann ein Gebiet wegen Überschreitung der Immissionsgrenzwerte der LRV in eine Reservezone umgezont werden? Die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte des Bundes ist klare… Weiterlesen

Instanz

Bezirksrat
10.12.1990
1991-3
127
Baubewilligung für den Umbau einer PTT-Richtstrahlstation; Frage der Strahlenimmission
Leitsätze Die Koordinationspflicht gebietet, dass im Rahmen der Baubewilligungserteilung nach Art. 24 RPG geprüft wird, ob auch die Gesichtspunkte der Umweltschutzgesetzgebung richtig angewendet worden sind… Weiterlesen

Instanz

BGer
06.03.1991
1991-3
161
Gestaltungsplan für die Gleisüberbauung HB Südwest; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Gestaltungsplanverfahren, sondern erst im Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Dies einerseits aus intertemporalrechtlichen Gründen und anderseits, weil hier für das Bauprojekt noch ein… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
05.12.1990
1991-3
170
Vorentscheid im Baubewilligungsverfahren; Koordination im Rekursverfahren
Leitsätze Verwaltungsgericht des Kantons Zürich weitergezogen. Die Zürcher Baurekurskommissionen sind nur zur Überprüfung von Fragen der Luftreinhalteverordnung und der Lärmschutzverordnung, nicht aber… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
15.03.1991
1991-4
226
Arnold Marti: Verfahrensrechtliche Möglichkeiten der Koordination bei der ersten Instanz
Die Forderung nach “Koordination” bzw. “besserer Koordination” der staatlichen und privaten Tätigkeiten zur Bewältigung unserer komplexen Gegenwarts- und Zukunftsprobleme ist heute… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-4
258
Peter M. Keller: Koordination zwischen Bund und Kanton
Für die Koordination der Rodungsbewilligung mit den weiteren umweltrelevanten Bewilligungen der Kantone ist bei UVP-pflichtigen Anlagen die Bestimmung von Art. 21 UVPV massgebend. Die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-6
426
Baubewilligungsverfahren für Büro- und Gewerbebau
Leitsätze Tritt die kantonale Sektion einer gesamtschweizerischen Organisation als Verfahrenspartei auf, handelt sie als Vertreterin der gesamtschweizerischen Organisation (E. 1c). Das Beschwerderecht nach… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.1991
1991-6
437
Baubewilligungsverfahren für Mehrfamilienhäuser; Lärmschutz; anwendbares Recht
Leitsätze Nach bernischem Recht sind die beim Inkrafttreten des neuen Baugesetzes sowie des neuen Verwaltungsrechtspflegegesetzes hängigen Baubewilligungs- und Beschwerdeverfahren grundsätzlich nach bisherigem… Weiterlesen

Instanz

RRat BE
04.09.1991
1990-2
101
Umweltverträglichkeitsprüfung für Parkhaus
Leitsätze Der letztinstanzliche kantonale Entscheid über die Notwendigkeit einer UVP unterliegt als Teilentscheid der Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans Bundesgericht (E. 1). Da die materiellen Abklärungen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.09.1989
1990-6
423
Hans Rudolf Trüeb: Die Vollzugsklage im Umweltrecht
Aus der bisherigen Rechtsprechung ist erkennbar, dass manche kantonale Behörde, gelegentlich auch eine Bundesbehörde, eine bemerkenswerte Scheu vor der Anwendung des neuen (scil. Umwelt-)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-2
81
Baubewilligung für Betonanlage
Leitsätze Auch Sekundarimmissionen sind bei der Ueberprüfung eines Projektes auf die Vereinbarkeit mit dem Umweltschutzrecht des Bundes zu beachten (E. 3). Soweit sich der materielle Gehalt der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.09.1988
1989-2
75
Baubewilligung für eine Anlage zur Hestellung von Carbonylchlorid; Einsprache einer Nachbarin aus Sicherheitsgründen
Leitsätze Beschwerdeberechtigt sind alle Bewohner der betroffenen Gegend (E l b). Vor dem Inkrafttreten der UVP–Verordnung muss aufgrund der bundesrätlichen Botschaft und der Parlamentdebatten beurteilt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
29.06.1988
1989-4
253
Umweltverträglichkeitsprüfung für ein Parkhaus
Leitsätze Wird bei raumplanerischen Entscheiden wie z.B. Baubewilligungen die Verletzung bundesrechtlicher Umweltvorschriften gerügt, ist dies beim Bundesgericht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerden geltend zu… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.12.1988
1989-4
268
Kommunale Nutzungsplanung; Umzonung eines Grundstücks in die Freihaltezone
Leitsätze Bei raumplanerischen Massnahmen ist – anders als bei Bewilligungen für konkrete Projekte – gemäss Art. 34 Abs. 3 RPG auch dann nur die staatsrechtliche Beschwerde gegeben, wenn geltend gemacht… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.02.1989
1988-2
63
Baugesuch für die Erweiterung eines Parkhauses mit dazugehöriger Tankstelle. Einsprache eines Nachbarn wegen Verletzung des USG und des RPG
Leitsätze In einem Baubewilligungsverfahren innerhalb der Bauzone (Art. 22 RPG) steht dem Nachbarn nach den Rechtsschutzvorschriften des RPG (Art. 34) gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Entscheid nur… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.11.1987
1988-4
243
Baustopp bei der Errichtung einer Autoeinstellhalle; Rechtsgrundlage
Leitsätze Art. 9 USG ist keine genügende Rechtsgrundlage für die Verfügung eines Baustopps, ebensowenig Art. 36 USG. Weiterlesen

Instanz

BGer
23.02.1988
1987-3
90
Baubewilligung für Chemielager und -Labor; Beweiserhebung, Risikoanalyse
Leitsätze Sistierungsverfügung, die inhaltlich einer Beweisanordnung gleichkommt (E. 2). Das USG muss um der öffentlichen Ordnung willen auf alle hängigen Fälle angewendet werden, in denen das… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
06.04.1987
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