Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
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Zum Heft Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Praxis des Bundesgerichts
2024-3
289
Arnold Marti: Anmerkung zu 1C_327/2022, 1C_331/2022, BGE 150 II 133, Landschaftsschutz; Deponie mit schwerer Beeinträchtigung eines BLN-Gebietes – UVP-Pflicht in der Sondernutzungsplanung (Risch ZG)
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Anmerkung

Original

1C_327/2022, 1C_331/2022
2024-3
274
Landschaftsschutz; Deponie mit schwerer Beeinträchtigung eines BLN-Gebietes – UVP-Pflicht in der Sondernutzungsplanung
Leitsätze Die kantonale Nutzungszone, die am geplanten Standort eine Deponie mit massiver Aufschüttung vorsieht, stellt mit Blick auf die vergleichbare Höhe der angrenzenden, landschaftsprägenden Drumlins ein… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
07.11.2023
BGE 150 II 133

Original

1C_327/2022, 1C_331/2022
2020-3
309
Umfang der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung; Strassenprojekt «Weststrasse»
Leitsätze Ein einzelnes Vorhaben darf dann mit Blick auf den Umfang einer UVP-Pflicht isoliert beurteilt werden, wenn dessen alleinige Verwirklichung zweckmässig erscheint und gleichzeitig die Ausführung weite… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.05.2019

Original

1C_467/2018
2020-3
311
Umfang der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung; Erweiterungsbau eines Logistikcenters
Leitsätze Es ist unbestritten, dass es sich bei der zu beurteilenden Erweiterung des Betriebs als solcher um ein UVP-pflichtiges Vorhaben handelt. Umstritten ist dagegen, ob in die UVP auch allfällige… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.03.2019

Original

1C_438/2018
2019-8
738
Fluglärm; Vervollständigung einer mangelhaften UVP im Beschwerdeverfahren; Interessenabwägung
Leitsätze Der Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) hat insbesondere alle Angaben zu enthalten, welche die zuständige Behörde benötigt, um das Projekt auf die Konformität mit den Vorschriften über den Schutz der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.05.2019

Original

1C_662/2017
2018-1
58
UVP-Pflicht; Ermittlung des Schwellenwertes – Gesamtbetrachtung von Wasserbauplan mit zusammenhängenden Planungen; Koordination der Genehmigung von Wasserbauplan mit Genehmigung nach Stauanlagengesetz; Umfang und Grenzen der Koordination bei gestaffelten
Leitsätze Die UVP-Pflicht besteht nach der Rechtsprechung, sofern die betreffenden Anlagen, welche zusammen den massgeblichen Schwellenwert überschreiten, in einem funktionellen Zusammenhang zueinander stehen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
25.04.2017

Original

VGE 100.2015.167
2016-3
250
Umfang der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP); gesamthafte Beurteilung wegen betrieblicher Einheit mehrerer Anlagen im Sinne einer Gesamtanlage (Richtprojekt «Tivoli-Garten» in Spreitenbach AG)
Leitsätze Weder Art. 10a ff. USG noch die UVPV oder das massgebliche kantonale Recht sehen einen Vorabentscheid über Bestand und Umfang der UVP-Pflicht vor. Art. 8 Abs. 2 UVPV verlangt eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.01.2016
BGE-Publikation

Original

1C_57/2015
2014-5
487
Curdin Conrad: Die umweltrechtlichen Regelungsbereiche bei der Nutzung des Untergrunds
In der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv über mögliche Umweltpro-bleme im Zusammenhang mit Nutzungen des tiefen Untergrundes diskutiert und geschrieben. Im Zentrum steht die Gefahr von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-2
138
Umweltverträglichkeitsprüfung; Umnutzung und Erweiterung; mangelhafte Eröffnung einer Verfügung
Leitsätze Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung beginnt für Dritte, die zu Unrecht nicht in ein Baubewilligungsverfahren einbezogen werden, die Rechtsmittelfrist erst mit der tatsächlichen Kenntnisnahme de… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.03.2013

Original

1C_150/2012
2012-9
879
Lärmschutz; Lärmimmissionen eines Bauschuttaufbereitungsplatzes
Leitsätze Es ist anhand der Umstände des Einzelfalles zu prüfen, ob bei der Berechnung des Lärms einer Anlage auf die effektive Betriebsdauer der Lärmquelle selbst oder des Gesamtbetriebs abzustellen ist… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.06.2012
BGE 138 II 331

Original

1C_237/2011
2012-7
671
Naturschutz; Ausnahmebewilligung zur Beseitigung von Ufervegetation für ein Segelbootshafenprojekt
Leitsätze Der Umweltverträglichkeitsbericht zeigt zwar auf, dass im betroffenen Hafengebiet verschiedene Pflanzenarten vorkommen, die sich auf den entsprechenden Roten Listen finden, lässt aber Aussagen über… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.07.2012

Original

1C_448/2011
2012-3
253
Alain Griffel: Ersatz einer Hochspannungsleitung; Einhaltung der Anlagegrenzwerte
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Redaktioneller Beitrag

Original

1C_172/2011
2011-5
493
Anne-Christine Favre: La construction et son environnement en droit public : éléments choisis pour les architectes, les ingénieurs et les experts de l'immobilier
Basé sur l’enseignement dispensé par les auteurs à la Faculté de l’environnement naturel, architectural et construit de l’Ecole polytechnique fédérale de Lausanne, cet ouvrage présente différen… Weiterlesen

Rezension

2011-8
798
Theo Loretan: Der Beitrag des Bundesgerichts zur Durchsetzung und Weiterentwicklung des Umweltschutzrechts
Das Bundesgericht hat die Umweltschutzgesetzgebung schöpferisch ausgelegt, konkretisiert und fortentwickelt. Es hat viele Fragen geklärt, die Verwaltungspraxis kalkulierbarer gemacht und die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-1
33
Michelangelo Giovannini: Wasserkraftwerke — gross oder klein?
Seit Jahrhunderten macht sich der Mensch die Wasserkräfte zu nutze. Die wandelnden Interessen für und gegen die Wasserkraftnutzung widerspiegeln im Laufe der Zeit stets die gesellschaftlichen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-4
411
Michael Bütler: Erschliessung und Ausbau von Skigebieten aus rechtlicher Sicht
Die Natur- oder Outdoor-Sportarten haben sich in den letzten 20 Jahren gewaltig entwickelt, vor allem im Alpenraum und im Umfeld des Bergsports. Die Natursportlerinnen und Natursportler mehren … Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-6
623
UVP-Pflicht der Lärmsanierung eines Nationalstrassenabschnitts
Leitsätze Im Zusammenhang mit der Prüfung der UVP-Pflicht gilt es einzubeziehen, dass die Genehmigung von Nationalstrassenprojekten in Etappen gesetzlich erlaubt ist, wenn deren getrennte Behandlung die Beurte… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.04.2009
BGE 135 II 238

Original

1C_409/2008
2009-7
813
Nicolas Wisard: Le droit de recours des organisations écologistes : quelques perspectives ouvertes par la Convention d’Aarhus
Das in Art. 55 ff. USG und Art. 12 ff. NHG vorgesehene Verbandsbeschwerderecht richtet sich hauptsächlich gegen Verfügungen (oder planerische Massnahmen), die vor dem Bau oder vor der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2008-1
27
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Nutzungsplan; Abfalltransport; Störfall (Giubiasco, Nr. I) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; plan d’affectation; transport des déchets; accidents majeurs
Leitsätze Ein Nutzungsplan kann grundsätzlich nur bei seiner Annahme angefochten werden. Eine nachträgliche akzessorische Überprüfung, etwa im Baubewilligungsverfahren, ist nur unter bestimmten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.200/2006
2008-1
44
Salome Sidler: Die Regelungen über den Verkehr mit Abfällen – ein Bericht aus der Praxis
1976 ereignete sich im norditalienischen Seveso ein schwerer Störfall mit Dioxin. Die hochgiftigen Abfälle wurden 1982 in Fässer abgefüllt und in Frankreich illegal zwischengelagert. Erst… Weiterlesen

Forum

2007-2
176
Exportverbot für Altbatterien; Vorrang der Inlandentsorgung; Umweltverträglichkeit der Entsorgung im Ausland
Leitsätze Sonderabfälle dürfen zur Entsorgung nur ausgeführt werden, wenn eine Entsorgung im Inland nicht möglich oder sinnvoll ist und wenn bei einer gesamtheitlichen Betrachtungsweise die umweltverträgliche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.2006
BGE 133 II 35

Original

1A.61/2006
2007-2
196
UVP-pflichtige Anlage zur Behandlung von Bauabfällen; Einsprachefrist/Auflagefrist nach UVPV
Leitsätze Es ist weder bundesverfassungs- noch bundesrechtswidrig, wenn bei einem UVP-pflichtigen Projekt nach kantonalem Recht eine Einsprachefrist von 20 Tagen gilt. Daran ändert der Umstand nichts, dass… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.12.2006
BGE 133 I 98

Original

1A.10/2006
2007-5
494
Schwerverkehrs-Kontrollzentrum; Beschwerdelegitimation; anwendbares Bewilligungsverfahren
Leitsätze Die durch die zusätzlichen Fahrten des Schwerverkehrs-Kontrollzentrums bedingte Lärmmehrbelastung ist, wenn sie gemäss dem Anhang 3 der LSV gemittelt bzw. auf die ganze Tages- oder Nachtzeit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.11.2006

Original

1A.24/2006
2007-5
520
Reinhard Zweidler: Vereinfachung der UVP – Präzisierung des Verbandsbeschwerderechts. Die Gesetzesrevision in Folge der parlamentarischen Initiative Hofmann
und Vorwort Seit seiner Einführung im USG gab das Verbandsbeschwerderecht der Umweltorganisationen regelmässig Anlass zu zahlreichen parlamentarischen Vorstössen. Jahrelang… Weiterlesen

Forum

2007-8
798
Lärmsanierung Schiessanlage Hüslenmoos; Leitverfahren; Zonenkonformität; UVP
Leitsätze Die vertraglich vereinbarte Änderung der Kompetenzordnung und verschiedener Verfahren in einem konzentrierten Sanierungs- und Plangenehmigungsverfahren bei der für Militäranlagen zust… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.05.2007
BGE 133 II 181

Original

1A.65/2006
2007-8
811
UVP-pflichtige Änderung einer Schiessanlage; Verfahrenskoordination
Leitsätze Bei einer UVP-pflichtigen Anlage unterstehen im Rahmen einer Sanierung vorgenommene Änderungen, die zur Stilllegung bzw. Umnutzung eines beträchtlichen Teils der früheren Anlage und zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
30.04.2007

Original

1A.239/2003
2007-8
818
Verwertung von Speiseöl-/Speisefettabfällen in Abwasserreinigungsanlage; UVP
Leitsätze Ist bei einer UVP-pflichtigen Anlage keine oder nur eine unvollständige UVP durchgeführt worden, kann ausnahmsweise, wenn die vorgenommenen Sachverhaltsabklärungen materiell genügen, auf eine nachtr… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.05.2007
BGE 133 II 169

Original

1A.135/2006
2006-7
792
Bootshafenprojekt; Ausnahmebewilligung für die Beseitigung von Ufervegetation
Leitsätze Ein Bootshafenprojekt mit rund 75 Bootsplätzen unterliegt nicht der Umweltverträglichkeitsprüfung (E. 2.1). Mangels UVP-Pflicht der Anlage ist die Bauherrin nicht zur Erstellung eines… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.10.2006

Original

1A.30/2006
2005-2
126
Hansueli Müller-Yersin: Verhandeln in der Praxis: Ski Weltmeisterschaften 2003
Verhandeln in der Praxis: Ski Weltmeisterschaften 2003, St. Moritz aus der Sicht des Vertreters der Schutzorganisationen in der Projektleitung der Ski WM 2003 Sportliche Grossanlässe wie… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-2
193
Ulrich B. Mayer: Aktuelle Probleme des Verhandelns aus Sicht der Projektträger
Die privaten Projektträger, insbesondere von publikumsintensiven Anlagen, befinden sich in einem enormen Spannungsfeld verschiedener, sich teilweise auch widersprechender Interessen. Dieses… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-4
354
UVP-Pflicht einer Anlage als Kriterium für Rechtsmittelweg
Leitsätze Der vorliegend umstrittene Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich ist nur ein Zwischenentscheid. Da er aber die Zuständigkeit betrifft, wäre die staatsrechtliche Beschwerde an sich… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.11.2004

Original

1P.438/2004
2005-4
385
Buskehrplatz; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Ein Buskehrplatz zählt nicht zu den Anlagetypen im Strassenverkehr, für die das Bundesrecht eine Umweltverträglichkeitsprüfung vorsieht (vgl. Ziff. 11 Anh. UVPV) (E. 2). Erhöht der Betrieb… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.01.2005

Original

1A.200/2004
2005-5
465
Lukas Bühlmann, Christoph Jäger, Heidi Haag: Koordination in der Richtplanung
Der Richtplan stellt die formelle Koordination über das Richtplanverfahren mit den üblichen Kooperations- und Konsultationspflichten unter den betroffenen Behörden sicher. Materiell fliessen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-8
732
Baugesuch für Lagerplatz für Mulden/Baumaterialien; UVP-Pflicht der Gesamtanlage
Leitsätze Gemäss Art. 8 USG werden Einwirkungen sowohl einzeln als auch gesamthaft und nach ihrem Zusammenwirken beurteilt. Dies gilt nicht nur für UVP-pflichtige, sondern für sämtliche umweltrelevanten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.08.2005

Original

1A.129/2005
2004-2
151
Sanierung einer Schiessanlage
Leitsätze Auch im Sanierungsfall gilt zunächst das Vorsorgeprinzip. Die Vorinstanzen hätten somit – unabhängig von bestehenden Grenzwerten – zuerst prüfen müssen, ob die Sanierung der Schiessanlage… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. BL
06.08.2003
2004-5
365
Heribert Rausch: Einführung in das Recht der UVP
Den Bewilligungsentscheiden über bestimmte Vorhaben, welche die Umwelt erheblich belasten können, hat eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) voranzugehen. Dieses in Art. 9 USG verankerte… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-5
382
Michel Buergisser: Expériences cantonales dans la mise en oeuvre de l'EIE
Ausgehend von den in einer kantonalen Verwaltung gesammelten Erfahrungen skizziert dieser Beitrag die Verdienste, die der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei der Umsetzung des Umweltrechts… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-5
394
Heinz Aemisegger, Stephan Haag, Karin Scherrer: Die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Praxis des Bundesgerichts
Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) hat das Bundesgericht seit ihrer Einführung in einer Vielzahl von Fällen beschäftigt. Stets neue Probleme waren und sind zu beurteilen. So stellte… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-5
418
Fritz Sager, Walter Schenkel: Evaluation der UVP: Ergebnisse und Empfehlungen
Die vorliegende Evaluation untersucht die Auswirkungen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auf den Vollzug der Umweltschutzvorschriften und die Bewilligungsverfahren und entwickelt konkrete… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-5
433
Ruedi Aeschbacher: Die UVP als zukunftsweisendes rechtliches Instrument
Das Umweltschutzgesetz will «Menschen, Tiere und Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Lebensräume gegen schädliche oder lästige Einwirkungen schützen sowie die natürlichen Lebensgrundlagen,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-5
445
Rudolf Muggli: Umweltprüfung vor der Projektierung
Häufig werden die Weichen für ein umweltrelevantes Projekt lange vor der konkreten Projektierung gestellt. Dies gilt vor allem für Standortentscheide. Solche Vorentscheide können bereits im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-7
622
Umweltverträglichkeitsprüfung; Prüfung von Varianten zu einem Strassenprojekt
Leitsätze Die Wahl des Standorts bzw. der Streckenführung einer Anlage muss auf einer breiten und seriösen Grundlage erfolgen. Valable Varianten müssen näher geprüft und unter Umständen im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.07.2004

Original

1A.191/2003
2004-7
635
Beschwerderecht von gesamtschweizerischen Umweltorganisationen bei UVP-pflichtigen Bauvorhaben
Leitsätze Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 121 II 224 ff. E. 5) kann von Umweltorganisationen die Einhaltung kantonaler Verfahrensvorschriften betreffend Zustellung der baurechtlichen… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
10.03.2004
2003-7
675
Baulinienplan; Bedarfsnachweis und Ermittlung der Umweltbelastung; UVP
Leitsätze Der Baulinienplan hat zum Ziel, genügend Fläche für das Trassee einer geplanten Strasse zu sichern. Er stellt also eine blosse Vorsorgemassnahme im Hinblick auf die mit einer gewissen… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.04.2003
BGE 129 II 276

Original

1A.97/2002
2003-7
655
Plangenehmigung für Bahn 2000; Umbau einer Eisenbahnstrecke; UVP-Pflicht; Lärmsanierung
Leitsätze Die UVP-Pflicht eines Eisenbahnprojekts bestimmt sich – abgesehen von den Vorschriften über die Eisenbahn-Alpentransversale – ausschliesslich nach USG und UVPV (E. 2.1). Gemäss Ziff. 12 Anh.… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.11.2002

Original

1E.8/2002
2002-1
80
Umschlag-/Aufbereitungsplatz für Bauschutt; Zonenkonformität in Abbau-/Deponiezone; Standortgebundenheit; UVP
Leitsätze Die Abbau- und Deponiezone gemäss Art. 17 des Bau- und Zonenreglementes der Gemeinde U. gestattet bloss den Abbau von Rohstoffen sowie deren Lagerung und Aufbereitung, die geplante Recyclinganlage… Weiterlesen

Instanz

BGer
11.09.2001

Original

1A.50/2001
2002-7
708
Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen Nutzungsplan; Zulässigkeit
Leitsätze Ein Nutzungsplan kann nur dann mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden, wenn dieser die Merkmale einer Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG aufweist, kein… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.04.2002

Original

1A.197/2001
2002-1
79
Baubewilligung für Mobilfunkantenne; Beschwerdelegitimation
Leitsätze Ist die Legitimation der Beschwerdeführer zu bejahen, so können diese nicht nur die Überschreitung der Grenzwerte auf ihren Grundstücken, sondern generell die Rechtswidrigkeit des Bauvorhabens einsch… Weiterlesen

Instanz

BGer
21.09.2001

Original

1A.316/2000
2002-4
273
Hans U. Liniger: Baustellenprobleme: Beispiele aus der Praxis
Einleitung: Ein Blick zurück In den Jahren 1984–1987 war ich als Mitarbeiter einer grossen Unternehmensgruppe der Elektrizitätswirtschaft verantwortlich für die administrativ-juristische Beglei… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-8
801
Anspruch auf rechtliches Gehör bei UVP-pflichtigem Vorhaben
Leitsätze Im UVP-Verfahren richtet sich der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör nicht primär nach der UVPV. Diese regelt bloss den Ablauf der UVP, und auch dies nur soweit, als dies möglich ist,… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.09.2002

Original

1A.60/2002
2001-4
327
Pierre-Alain Rumley: Obligation de planifier: rôle des mesures d'aménagement pour résoudre les problèmes qui surgissent lors de la construction de projets à incidences spatiales
In Bezug auf die Planungspflicht, gewisse methodologische Elemente, usw. sind die gesetzlichen Bestimmungen klar und sachdienlich. Zudem stellen die vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-10
1107
Verlegung einer Staatsstrasse; Beschwerdelegitimation von Umweltschutzorganisationen; UVP-Pflicht
Leitsätze Umweltschutzorganisationen sind auch zur Rüge legitimiert, es sei zu Unrecht keine UVP vorgenommen worden (E. 2a). Andere Hochleistungs- und Hauptverkehrsstrassen im Sinne von Ziff. 11.3 Anh. UVPV… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
29.03.2001
2000-3
203
Baubewilligung für Reststoffverfestigungsanlage; Abfallplanung
Leitsätze Mit dem anlässlich der USG-Revision 1995 beschlossenen Ausbau der Planungspflicht für alle Abfallanlagen wollte der Gesetzgeber das freie Marktsystem bei der Abfallbehandlung und –entsorgung nicht g… Weiterlesen

Instanz

BGer
17.11.1999
BGE 126 II 26
Original
2000-6
660
Kompostierungsanlage; Sondernutzungsplan
Leitsätze Wenn ein Bauprojekt UVP-pflichtig ist, wie im vorliegenden Fall dasjenige für eine Anlage zur Sortierung, Behandlung und Wiederverwertung von Abfällen mit einer Kapazität von über 1000 Tonnen pro Jah… Weiterlesen

Instanz

BGer
30.12.1998
2000-7
691
Beschwerdebefugnis einer Gemeinde; Anforderungen an den Bericht über Umweltverträglichkeit
Leitsätze Eine Gemeinde ist nach Art. 57 USG zur Beschwerdeführung berechtigt, wenn sie die ungenügende Berücksichtigung landschaftlicher Gesichtspunkte im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)… Weiterlesen

Instanz

BGer
28.04.2000
Original
2000-8
767
Martin Pestalozzi: Bedeutung und Schwerpunkte der umweltrechtlichen Fragestellung in der Nutzungsplanung
Art. 47 RPV verlangt die Berichterstattung gegenüber der kantonalen Genehmigungsbehörde unter anderem darüber, wie Nutzungspläne den Anforderungen des Bundesumweltschutzrechts Rechnung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-8
779
Christophe Cueni: Der Umweltteil von Berichten nach Art. 47 RPV
Anlass für die VUR-Kolloquien war die Vermutung, dass in den Berichten nach Art. 47 RPV (Art. 26 aRPV) den Anliegen des Umweltschutzes nicht die erforderliche Beachtung geschenkt werde. Um die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-5
429
Beschneiungsanlage
Leitsätze Verfügungen über nachteilige Nutzungen des Waldes nach Art. 16 WaG sind keine Bundesaufgaben nach Art. 24sexies Abs. 2 BV bzw. Art. 2 NHG. Sie unterliegen daher nicht dem Beschwerderecht der… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
10.09.1998
1999-8
719
Plangenehmigung für eine Drahtseilbahn
Leitsätze Das Bundesrecht verlangt nicht, dass für jede Variante der Linienführung eine eingehende Prüfung der Umweltverträglichkeit erfolgt. Die Darstellung von Varianten dient der zuständigen Behörde… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.12.1998
1998-7
650
Teileröffnung der N 4; Ausführungsprojekt für provisorische Auffahrtsrampe; UVP-Pflicht; Beschwerderecht der Umweltschutzorganisationen
Leitsätze Die vorgesehene prov. Eröffnung eines Teilstücks im Kt. Zug ist eine wesentliche Änderung des urspr. Ausführungsprojekts - und hätte deshalb eine UVP erfordert. Es wurde aber ein Bericht… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.08.1998
BGE 124 II 460-474; NZZ Nr. 202 2.9.98 S. 17; AJP 1999/1 91
1998-2
181
Anlage zur Aufbereitung von Bauschutt; Lärmschutz
Leitsätze Vorliegend waren die Lärmemissionen einer semimobilen, d.h. ohne Zerlegung auf einem Lastwagen transportierbaren, Anlage zur Aufbereitung von Bauschutt zu Kiesersatz zu beurteilen. Diese Anlage,… Weiterlesen

Instanz

BRK II ZH
16.12.1997
1998-7
658
Rahmenkonzession für Ausbau des Flughafens Zürich
Leitsätze Verhältnis von Bau- und Betriebskonzession (E. 10). Mehrstufige Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau und Betrieb von Flughäfen (E. 11). Anfechtbarkeit des Umweltverträglichkeitsberichts,… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.06.1998
BGE 124 II 293-357; NZZ; ZBJV 1999/1 36
1998-8
765
Recycling-Center; Verfahrenskoordination
Leitsätze Bei der vorliegend umstrittenen Bewilligung für ein UVP-pflichtiges Recycling-Center ist das arbeitsgesetzliche Plangenehmigungsverfahren massgebliches Verfahren im Sinne der UVPV (Art. 5 und Ziff.… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
16.06.1998
1997-6
545
Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates: Inspektion «Nationalstrassenbau»: Bericht vom 14. Mai 1997
Die von der Geschäftsprüfungskommission am 8. November 1994 beschlossene Inspektion über die Umsetzung der Nationalstrassenpolitik hatte ursprünglich zum Ziel, nicht nur der Frage… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-4
319
Umweltverträglichkeitsprüfung, Notwendigkeit der Beschreibung des Ausgangszustandes
Leitsätze Im Umweltverträglichkeitsbericht ist der Ausgangszustandes nur insoweit zu beschreiben, als durch das Projekt Veränderungen zu erwarten sind. Die Fischfauna muss nicht beschrieben werden, wenn es… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GE
29.05.1996
1997-6
533
Beschwerderecht von Sektionen gesamtschweizerischer Organisationen
Leitsätze Die Beschwerdebefugnis gesamtschweizerischer Organisationen gemäss Art. 12 NHG und Art. 55 USG besteht gemäss den am 1. Februar 1996 in Kraft getretenen Absätzen 5 dieser Bestimmungen nur, wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.06.1997
BGE 123 II 289-294
1997-7
577
Baubewilligung für Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt/Bauabfälle; UVP
Leitsätze Eine Sammelstelle und Sortieranlage für Bauschutt und Bauabfälle bedarf unabhängig davon, ob sie zonenkonform ist, auch dann einer Baubewilligung gemäss Art. 22 RPG, wenn die verwendete Sortier-… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.09.1997
1996-4
382
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse (Zürcher Westtangente)
Leitsätze Ein Anspruch des Beschwerdeführers, Einsicht in die die Projektierung betreffende Korrespondenz zu nehmen, besteht ebensowenig wie eine Pflicht des Werkeigentümers, die im Umweltverträglichkeitsberic… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.04.1996
1996-4
373
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse; Anfechtung aus lufthygienischen Gründen (Umfahrung Andelfingen)
Leitsätze Das Bundesgericht ist weder Oberplanungsbehörde noch Aufsichtsinstanz im Nationalstrassenbau oder in Umweltschutzsachen und nicht dazu berufen, unter mehreren möglichen Lösungen die beste auszuwählen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.04.1996
1996-6
642
Verfahrenskoordination bei der Projektierung einer Umfahrungsstrasse
Leitsätze Zumindest vor Inkrafttreten von Art. 13a UVPV musste das BUWAL selber beurteilen, ob es über ausreichende Informationen verfügte, um eine Stellungnahme gemäss Art. 21 Abs. 1 lit. a UVPV… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.03.1996
1996-6
677
Baubewilligungspflicht und UVP-Pflicht für Bauschuttsortieranlage
Leitsätze Fällt das Bauvorhaben unter die im Anhang zur UVPV aufgezählten Anlagen, so ist unabhängig von der tatsächlich bewirkten Umweltbelastung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen (E. 4). Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
06.04.1995
1996-8
849
Wasserkeller; UVP
Leitsätze Ein Wasserkeller ist mit Bezug auf die Frage, ob eine UVP erforderlich sei, wie ein freier Hafen und nicht wie ein Bootstrockenplatz zu behandeln. Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
27.09.1995
1995-1
3
Karl Ludwig Fahrländer: Zur Bedeutung des Enteignungsrechts gemäss Art. 58 USG
Das Bundesgesetz über den Umweltschutz bestimmt – im Kapitel Verfahren – in Art. 58 Abs. 1 USG, dass die Kantonsregierungen enteignen oder dieses Recht Dritten übertragen können, "wenn… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-2
117
Sondernutzungsplan für ein Einkaufszentrum; Verhältnis zum Massnahmenplan Lufthygiene
Leitsätze Obwohl Art. 5 LRV die Art. 31 bis 34 LRV nicht ausdrücklich vorbehält, ist diese Bestimmung nur anwendbar, wenn die geplante Anlage voraussichtlich für sich allein eine Überschreitung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.12.1994
1995-7
576
Bertrand de Montmollin, Gabriel Romallier: Le rapport d'impact: de la planification d'un projet à sa réalisation
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-7
580
Martin Descloux: L'évolution du rôle du service spécialisé
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-7
597
Eric Brandt: La décision de synthèse et son appréciation
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-7
623
Stefan Ruchti: Modification de l'ordonnance relative à l'étude de l'impact sur l'environnement
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-8
692
Beschwerderecht der Umweltorganisationen; Kostenerhebung für die Zustellung von baurechtlichen Entscheiden
Leitsätze Die revidierte Fassung von Art. 55 USG (und Art. 12 NHG) ist zwar noch nicht in Kraft und deshalb auf die vorliegende Angelegenheit nicht anwendbar. Dennoch kann der Gesichtspunkt, dass der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.06.1995
1994-1
12
Ausnahmebewilligung für Schiessanlage
Leitsätze Im Regelfall sind Schiessanlagen, für welche Ziff. 52.2 Anhang UVPV eine UVP vorschreibt (300-m-Anlage mit mehr als 15 Scheiben) nur auf dem Wege der Nutzungsplanung realisierbar (E. 4b).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.11.1993
1994-1
39
Peter König: Die UVP-Pflicht von Bauten und Anlagen nach Artikel 18a des Eisenbahngesetzes
Erwiderung auf die Anmerkung der Redaktion in URP 1993 S. 211 zur Feststellungsverfügung des Bundesamtes für Verkehr (BAV) betreffend Nauenareal/Bahnhof Ost Basel (auszugsweise publiziert in… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-2
83
Schaffung einer Flughafenzone; UVP-Pflicht
Leitsätze Eine Verletzung von Art. 9 USG – und der bundesrätlichen Ausführungsbestimmungen dazu – muss beim Bundesgericht mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde geltend gemacht werden, vor allem wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.01.1994
1994-3
163
Genehmigung von Plänen für Zollfreistrasse; Beschwerdelegitimation der Umweltverbände
Leitsätze Waren bei einem Strassenbauvorhaben, das an sich UVP-pflichtig wäre – vorliegend geht es um eine vom Regierungspräsidium von Freiburg i. Br. geplante zollfreie Strasse, die teilweise über… Weiterlesen

Instanz

AppGer BS als Vw.Ger.
20.08.1993
1994-3
182
Marco Zaugg: Bemerkungen zum Verhältnis zwischen der UVP-Pflicht und dem massgeblichen Verfahren
In letzter Zeit erschienen in URP drei Beiträge, die sich mit dem Verhältnis zwischen der Pflicht, bei Eisenbahnanlagen eine Umwelt-verträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen, und dem für die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-5
384
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Anwohner einer Strasse, auf der der Verkehr infolge des geplanten Autobahnbaus zunehmen könnte, haben deswegen keine beachtenswerte Beziehung zu dieser Autobahn und sind deshalb nicht beschwerdeberec… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
19.10.1993
1994-7
515
Baubewilligung für die Erweiterung einer Kehrichtverbrennungsanlage
Leitsätze Die Beschwerdebefugnis einer grundsätzlich beschwerdeberechtigten Umweltschutzorganisation (vgl. Art. 12 NHG und Art. 55 USG) ist dann konkret gegeben, wenn diese glaubhaft macht, mit der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.05.1994
1993-2
96
Baulinienfestsetzung; Berücksichtigung der Interessen des Umweltzschutzes
Leitsätze Bereits bei der im Hinblick auf den Bau einer Kantonsstrasse erfolgten Festsetzung eines Bau- und Niveaulinienplanes sind – wie bei allen Nutzungsplänen – die Anforderungen der Umweltschutzgesetzgebu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.10.1992
1993-3
183
Strassenbauvorhaben; UVP
Leitsätze Die Parteien haben grundsätzlich Anspruch darauf, Fotokopien der Akten zu erstellen (E. 3d). Besteht ein dringliches Bedürfnis nach Änderung des bisherigen Zustandes, muss der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.11.1992
1993-3
169
Sondernutzungsplan für Grossüberbauung mit Parkhaus und Tunnelzufahrt; Koordinationspflicht
Leitsätze Es ist zulässig, gegen einen französisch abgefassten Entscheid beim Bundesgericht eine deutsch abgefasste Beschwerde einzureichen. Hingegen kann dem Begehren des Beschwerdeführers, das Urteil des… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.01.1993
1993-3
206
Anlage für die Haltung von Masttruten, UVP-Pflicht
Leitsätze Gemäss Art. 1 in Verbindung mit Ziff. 80.4 Anhang UVPV sind Anlagen für die Haltung von Masttruten ab einem Schwellenwert von 1'500 Tieren UVP-pflichtig und zwar unabhängig davon, ob es sich um… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.01.1992
1993-5
356
Deponie Chrüzlen
Leitsätze Bei der Multikomponenten-Deponie Chrüzlen wurde die Standortfrage genügend abgeklärt. Für allfällige Alternativstandorte muss nicht eine eigene UVP durchgeführt werden. Ein Minimalabstand von… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
14.05.1993
1993-6
403
Wasserrechtskonzession für Speicherkraftwerk Curcuisa; UVP
Leitsätze Da die vorliegende Beschwerde nicht unmittelbar die Erteilung oder Verweigerung einer Konzession oder einer Baubewilligung für technische Anlagen im Sinne von Art. 99 lit. d und e OG betrifft,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.06.1993
1993-6
440
Bau einer Umfahrungsstrasse; Luftverunreinigung und Lärm
Leitsätze Weder Art. 9 USG noch die UVPV verlangen die Präsentation von Projektvarianten im Umweltverträglichkeitsbericht bzw. im Begleitdossier (E. 2c). Unter den vorliegend gegebenen Umständen konnten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.01.1993
1992-2
133
Robert Wolf: Zum Verhältnis von UVP und Nutzungsplanung
Fragestellung Im Hinblick auf die Realisierung eines grösseren Bau- oder Abbauvorhabens wird in manchen Fällen eine besondere Nutzungs-planung durchgeführt. Ist für das Projekt überdies… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-3
228
Beschwerderecht der Umweltorganisationen
Leitsätze Das Beschwerderecht der Umweltorganisationen gemäss Art. 55 USG betrifft alle Verfügungen, die sich auf die Planung, Errichtung oder Aenderung von Anlagen beziehen, für welche eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.02.1992
1992-3
244
Baugesuch für zeitlich befristete Bauschutt-Sortieranlage; UVP
Leitsätze Bei einer auf fünf Jahre befristeten Anlage kann grundsätzlich nicht wegen der Befristung auf eine UVP verzichtet werden. Im vorliegenden Fall wird aber trotz Fehlens einer - an sich notwendigen -… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
08.04.1991
1992-4
458
André Schrade: Vollzug der Störfallverordnung im Zusammenhang mit UVP-Verfahren
Die drei Hauptprobleme: 1.1 Die doppelt genähte Auskunftspflicht Kernstück sowohl der UVPV als auch der StFV ist eine formalisierte Auskunftspflicht des Gesuchstellers. Ihren Niederschlag… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-5
518
Autobahnausbau und Luftverschmutzung (N1, Grauholzstrecke)
Leitsätze Beim Bau und bei der Erweiterung von Strassen ist im Rahmen des Baubewilligungs- bzw. des Plangenehmigungsverfahrens zunächst zu prüfen, ob das Vorsorgeprinzip beachtet wurde. Steht trotzdem fest… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.1991
1992-5
530
Autobahnneubau und Luftverschmutzung (N1, Teilstück Greng-Löwenberg)
Leitsätze Konflikte zwischen den öffentlichen Interessen am Nationalstrassenbau und den Zielen der Umweltschutzgesetzgebung sind von den zuständigen Instanzen im Rahmen einer Interessenabwägung zu lösen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.01.1992
1992-5
553
Baubewilligung in luftbelastetem Gebiet
Leitsätze Unter dem Titel der Anordnung von - auch verschärften - Emissionsbegrenzungen kann nicht überprüft werden, ob eine Anlage, die im übrigen die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, überhaupt nötig ist… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
03.04.1992
1992-6
633
Nauenareal/Bahnhof Ost, Basel; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Ein Postbahnhof ist keine Bahnbaute im Sinne von Art. 18 Eisenbahngesetz, sondern eine andere Baute oder Anlage im Sinne von Art. 18 a Eisenbahngesetz. Das Bauprojekt untersteht deshalb dem… Weiterlesen

Instanz

BAV (Bundesamt für Verkehr)
20.08.1992
1992-6
646
Beschwerdelegitimation der Progressiven Organisationen Basel
Leitsätze Die Progressiven Organisationen Basel (POB) sind als politische Partei nicht legitimert, einen vom Volk in einer Referendums-abstimmung bestätigten Kreditbeschluss des Grossen Rates des Kantons Basel… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.07.1991
1992-6
654
Blaise Matthey: L'étude d'impact dans le système fédéraliste suisse - Etude de droit fédéral et de droit vaudois. Collection jurdique romande
Weiterlesen

Rezension

1991-1
13
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse; Anspruch auf rechtliches Gehör
Leitsätze Ein Anspruch auf Fotokopien besteht zumindest immer dann, wenn diese einerseits wichtig sind, damit die Partei ihre Rechte im Verfahren wahrnehmen kann und sie anderseits ohne besonderen Aufwand herg… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
13.09.1990
1991-1
23
Bau einer Sondermüllverbrennungsanlage; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Die bundesrechtlichen Legitimationsvorschriften haben als “minimal standard” auch für das kantonale UVP-Überprüfungsverfahren Geltung (E. 2 a). Nachbarrekurse setzen nach basel-städtischem… Weiterlesen

Instanz

BRK BS
19.10.1990
1991-2
69
Robert Wolf: Führt übermässige Luftverschmutzung zu Baubeschränkungen und Auszonungen?
Inhaltsübersicht 1. Das Problem 2. Übermässige Luftbelastung als Hindernis für Baubewilligungen 2.1. Baubeschränkungen als Massnahmen zur Emissionsbegrenzung (Art. 11 und 12 USG) a)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-2
96
Rechtsnatur einer behördlichen Stellungnahme im Sinne von Art. 21 UVPV
Leitsätze Zur Koordination im UVP-Verfahren (E. 1b-c). Die von einer Behörde in Anwendung von Art. 21 UVPV abgegebene Stellungnahme hat weder die Begründung noch die Feststellung oder Änderung eines Rechts… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.07.1990
1991-3
161
Gestaltungsplan für die Gleisüberbauung HB Südwest; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Gestaltungsplanverfahren, sondern erst im Baubewilligungsverfahren durchzuführen. Dies einerseits aus intertemporalrechtlichen Gründen und anderseits, weil hier für das Bauprojekt noch ein… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
05.12.1990
1991-4
258
Peter M. Keller: Koordination zwischen Bund und Kanton
Für die Koordination der Rodungsbewilligung mit den weiteren umweltrelevanten Bewilligungen der Kantone ist bei UVP-pflichtigen Anlagen die Bestimmung von Art. 21 UVPV massgebend. Die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-5
321
Kreditbewilligung für den Bau einer Strasse; Umweltverträglichkeitsprüfung
Leitsätze Im Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde prüft das Bundesgericht auch Anordnungen, die sich auf unselbständiges kantonales (bzw. kommunales) Ausführungsrecht zum Bundesrecht stützen bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.04.1991
1991-5
355
Erweiterung einer öffentlichen Abwasseranlage; Nichteinbezug eines mit einer Auflage belasteten Dritten ins Verfahren
Leitsätze Die Nichtzustellung eines Entscheides an den betroffenen Dritten führt nicht zur Nichtigkeit, sondern zur einseitigen Unverbindlichkeit (E. 2). Im Verfahren der Genehmigung des Ausbauprojektes… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
19.06.1991
1991-6
369
Heribert Rausch: Rechtliche Untersuchung zur Tunnelvariante der SBB-Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist (Oesch-Oenz-Tunnel)
Beim seinerzeitigen Grundsatzentscheid für die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist signalisierten die Bundesbehörden die Bereitschaft, im Zuge der Weiterentwicklung des Projektes zu einer die La… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-6
383
Ausführungsprojekt für Nationalstrassenzubringer; Umweltveträglichkeitsprüfung
Leitsätze Durch Art. 55 Abs. 3 USG hat der Gesetzgeber die Vereinigungen zur enteignungsrechtlichen Einsprache im Sinne von Art. 7 Abs. 3 EntG berechtigen wollen. Darum gilt der Einsprache und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.06.1991
1991-6
426
Baubewilligungsverfahren für Büro- und Gewerbebau
Leitsätze Tritt die kantonale Sektion einer gesamtschweizerischen Organisation als Verfahrenspartei auf, handelt sie als Vertreterin der gesamtschweizerischen Organisation (E. 1c). Das Beschwerderecht nach… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.04.1991
1990-1
97
H.-P. Margulies: Kommentar zum Umweltschutzgesetz
Den grössten Teil dieser neuesten Lieferung machen die Erläuterungen zu Art. 9 aus, welcher die Umweltverträglichkeitsprüfung regelt. Mit der Kommentierung der Art. 21 und 25 sind sodann… Weiterlesen

Rezension

1990-4
243
Ulrich Zimmerli: Sanierungen nach dem Bundesgesetz über den Umweltschutz: Grundlagen und Grundsätze
Das in Art. 1, 11 und 12 USG verankerte Vorsorgeprinzip gilt grundsätzlich auch für die Sanierungen. Es stellen sich dort aber heikle Fragen zur Rechtsbeständigkeit. Anpassungen haben den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-6
385
Alfred Kölz, Helen Keller: Koordination umweltrelevanter Bewilligungsverfahren als Rechtsproblem
Die materielle Koordination umweltrelevanter Bewilligungsverfahren ist im Umweltschutz- und Raumplanungsrecht umfassend normiert. Ihr kommt von Bundesrechts wegen die Bedeutung eines Leitgrund… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-6
451
Waldzusammenlegung; Koordinationspflicht
Leitsätze Bei einer Waldzusammenlegung sind alle erforderlichen Verfahren von Anfang an zu koordinieren, auch wenn dies im kantonalen Meliorationsgesetz nicht geregelt ist und auch dann, wenn keine formelle UV… Weiterlesen

Instanz

OGer SH
11.09.1990
1989-1
1
Gewässerunterhaltsprojekt und Brückenverlängerung
Leitsätze Der Rheinaubund ist eine seit mehr als zehn Jahren bestehende gesamtschweizerische Umweltschutzorganisation gemäss Art. 55 Abs. 1 USG und gleichzeitig eine gesamtkantonal tätige Natur- und… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
16.12.1988
1989-1
23
Umweltverträglichkeitsprüfung für Parkhaus
Leitsätze Das Umweltschutzgesetz ist schon vor Erlass des entsprechenden Verordnungsrechts anwendbar (E. I. 1. a), wobei ein vom Baudepartement erlassenes "Kreisschreiben an die Gemeinderäte zur Anwendung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AR
09.11.1988
1989-1
36
Theo Loretan: Die Verordnung über die Umweltverträglichkeit steht in Kraft
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-3
113
Peter Duerst: Anwendung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) aus der Sicht des Bundes
Das für unser Recht neuartige Verfahrensinstrument der UVP ist in vieler Hinsicht komplex und mit mancherlei Problemen behaftet. Aus dem Umweltschutzrecht der USA der späten Sechzigerjahre… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-4
225
Konzession für ein Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Wenn ein Konzessionsverfahren das nachfolgende Baubewilligungsverfahren weitgehend präjudiziert, sind die betroffenen Nachbarn bereits im Konzessionsverfahren beschwerdeberechtigt (E. 2). Auch bei… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BL
01.03.1989
1989-2
75
Baubewilligung für eine Anlage zur Hestellung von Carbonylchlorid; Einsprache einer Nachbarin aus Sicherheitsgründen
Leitsätze Beschwerdeberechtigt sind alle Bewohner der betroffenen Gegend (E l b). Vor dem Inkrafttreten der UVP–Verordnung muss aufgrund der bundesrätlichen Botschaft und der Parlamentdebatten beurteilt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
29.06.1988
1989-4
245
Herausgabe von Erhebungen über die Umweltbelastung; Bodenuntersuchungen
Leitsätze Eine vom Gesuchsteller mit der Abfassung eines UV-Berichtes beauftragte Firma ist kein Experte im Sinne von Art. 47 Abs. 3 USG und untersteht daher nicht dem Amtsgeheimnis (E. III a). Bodendaten aus… Weiterlesen

Instanz

RRat SO
11.07.1989
1989-3
125
Heribert Rausch: Entscheidungsspielräume beim Sachentscheid aufgrund einer UVP
Die UVP erfolgt innerhalb eines vorgegebenen Verfahrens. Dieses mündet in den Sachentscheid, für welchen sich – formal gesehen – folgendes Spektrum eröffnet: – Gutheissung des Gesuchs… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-3
133
Theo Loretan: Rechtsfragen beim Erstellen von Berichten über die Umweltverträglichkeit: Zu einigen Problemen des Berichtverfassders bzw. des Bauherrn
1. Der UVP unterstehen neue Anlagen, wenn sie in der (abschliessenden) Liste im Anhang zur UVPV aufgeführt sind. Aenderungen bestehender Anlagen unterstehen der UVP dann, wenn die Aenderung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-3
165
Beat Schmid: Die Umweltverträglichkeitsprüfung: Ein Zankapfel?
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-3
185
Georg Iselin: Kantonales Einführungsrecht zur UVP
In erster Linie wird in dem Beitrag versucht, einigermassen systematisch die bisher erkannten Probleme im Zusammenhang mit der kantonalen Einführungsgesetzgebung aufzuzeigen; wenn möglich werde… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-3
196
Podiumsgespräch
Zum Abschluss des ersten Teils der VUR-Tagung vom 1./2. Juni 1989 fand unter der Leitung von A. Schrade, Fürsprecher, Leiter der Koordinationsstelle für Umweltschutz des Kantons Basel-Stadt,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1989-3
211
André Schrade: Umweltverträglichkeitsprüfung und Katastrophenschutz
Zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gehört u.a. auch die Prüfung, ob das vom Gesuchsteller vorgelegte Projekt die Bestimmungen über den Katastrophenschutz einhält. Denn im Rahmen der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-1
1
Umweltverträglichkeitsprüfung für eine Kiesgrube im Rahmen eines Gestaltungsplanverfahrens
Leitsätze Legitimation aufgrund einer zu erwartenden, deutlichen Mehrbelastung durch Lastwagenverkehr (E. 1 c). Der Erlass eines Sondernutzungsplanes, z.B. eines Gestaltungsplanes für eine grosse Kiesgrube,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.07.1987
1988-2
53
Baubewilligungsgesuch für die Änderung einer Anlage zum Tontaubenschiessen (ball-trap); Einsprache eines Nachbarn aus Gründen des Lärmschutzes
Leitsätze Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne von Art. 9 USG ist nicht nötig für eine Einrichtung zum Schrotschiessen (ball-trap), der Entwurf für eine UVP-Verordnung kann Richtlinien… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VS
17.12.1987
1988-2
60
Nationalstrassenzubringer. Beschwerdelegitimation des Schweizer Heimatschutzes
Leitsätze Verwaltungsgerichtsbeschwerde des Schweizer Heimatschutzes (SHS) gegen ein Ausführungsprojekt im Sinne von Art. 20 und 27 NSG, wobei dieses eine erhebliche Verlängerung des Zubringers gegenüber… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.12.1986
1988-4
205
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für eine Kiesgrube
Leitsätze Art. 9 USG ist materiell schon vor Inkrafttreten der Verordnung über die UVP anzuwenden, wobei allerdings keine förmliche UVP verlangt wird (E. 5 a). Das Gericht rügt, dass vorliegend weder die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.04.1988
1988-4
211
Umweltverträglichkeitsprüfung für eine Kiesgrube im Zusammenhang mit einem Meliorationsprojekt
Leitsätze Beschwerdebefugnis des Schweizerischen Bundes für Naturschutz und des WWF. Lücke im kantonalen Recht. Direkte Anwendung von Art. 55 USG. Rekursrecht der gesamtschweizerischen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer NE
26.05.1988
1988-4
243
Baustopp bei der Errichtung einer Autoeinstellhalle; Rechtsgrundlage
Leitsätze Art. 9 USG ist keine genügende Rechtsgrundlage für die Verfügung eines Baustopps, ebensowenig Art. 36 USG. Weiterlesen

Instanz

BGer
23.02.1988
1987-1
31
Georg Iselin: Fragen zum intertemporalen Recht am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung
Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid vom 22.1.86 betreffend eine Baubewilligung für eine Schiessanlage in der Gemeinde Turtmann (zur Veröffentlichung in den BGE vorgesehen und bereits teil… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1987-4
125
Centrale chaleur-force; immissions d'oxydes de soufre et d'azoute, bruit
Leitsätze Zuständigkeit, Beschwerdelegitimation: Rechtsschutzinteresse gemäss USG (E. II/2). Schwefeloxide: Die LRV verlangt für ein Werk von mehr als 100 MW die Verwendung von Heizöl extra-leicht oder… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
15.06.1987
1986-1
16
Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde
Leitsätze Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde: Geringe Anforderungen an Antrags- und Begründungspflicht im Falle von komplexen Umweltschutzmaterien und noch fehlenden Ausführungsverordnungen zum USG (E… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
08.11.1986
1986-1
10
Zuständigkeit für die Anwendung des kantonalen, materiellen Umweltrechts
Leitsätze Kantonales, im Rahmen des Bau- und Planungsrechtes erlassenes, materielles Umweltschutzrecht ist trotz seines früheren Erlasses als Ausführungs- und Ergänzungsrecht zum USG aufzufassen.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
28.02.1986
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