Luftreinhaltung
180 Treffer

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Zum Heft Ammoniak-Immissionen in der Landwirtschaft im Lichte der Luftreinhalte-Verordnung: Der Vollzug im Kanton Thurgau
2024-1
32
Landschaftsschutz und Luftreinhaltung bei Geflügelmast; Erfordernis der Prüfung von Alternativstandorten und Einhaltung der Mindestabstände für Geruchsimmissionen
Leitsätze Erfordernis der Prüfung von Alternativstandorten: Bei der Standortwahl für Bauten in der Landwirtschaftszone ist nach der Rechtsprechung nachzuweisen, dass die Baute am geplanten Standort obj… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
13.04.2023

Original

1C_113/2022
2021-4
414
Luftreinhaltung; Mindesthöhe von Kaminen über Dach
Leitsätze Gemäss den – auf die LRV gestützten – Kamin-Empfehlungen des BAFU, welche zwar keinen Gesetzescharakter haben, aber Ausdruck des Wissens und der Erfahrung bewährter Fachstellen und in diesem Sinne be… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
26.10.2020

Original

1C_655/2019
2021-6
634
Keine Bewilligung für Ökonomiegebäude – Berechnung der Futtergrundlage, Geruchsemissionen und Eintrag von Ammoniak
Leitsätze Berechnung der Futtergrundlage unter Einschluss von Kraftfutter: Eine genügend grosse Landfläche, welche die Produktion der für die Tierhaltung nötigen Futtermittel gewährleistet, bildet die zentrale… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.02.2021

Original

VB.2020.00137)
2020-2
186
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-2
211
Luftreinhaltung; Berechnung des Mindestabstands eines projektierten Schweinemaststalles zur Wohnzone
Leitsätze Der geplante Neubau des Schweinemaststalles stellt eine stationäre Anlage im Sinne der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) dar und untersteht den vorsorglichen Emissionsbegrenzungen; insbesondere sind die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.07.2019

Original

1C_289/2018
2020-2
173
Umfang der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP); gesamthafte Beurteilung einer Flughafenanlage mit Blick auf «Off-Airport-Parkplätze»
Leitsätze Das dem Umweltschutzgesetz zugrunde liegende Prinzip der ganzheitlichen Betrachtungsweise verlangt nach ständiger Rechtsprechung – insbesondere für die Emissionsbegrenzung – eine gesamthafte Beurteil… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.10.2019
BGE

Original

1C_308/2018
2020-2
217
Luftreinhaltung; Stilllegungsfrist für einen Schweine- mastbetrieb infolge übermässiger Geruchsemissionen
Leitsätze Ein Schweinmastbetrieb ausserhalb der Bauzone, der den Vorschriften der Luftreinhalte-Verordnung nicht genügt, muss saniert werden. Bei den in Art. 10 LRV festgelegten Sanierungsfristen handelt es… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.07.2019

Original

1C_571/2018
2019-2
103
Martin Schiess: Die Schweizer Luftreinhaltepolitik: Gestern – Heute – Morgen
Der folgende Beitrag fasst die wichtigsten politischen und rechtlichen Meilensteine der Schweizer Luftreinhaltepolitik zusammen. Er zeigt zudem die vielfältigen Aufgaben des Bundes im Bereich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-2
114
Hans Gygax: Rück- und Ausblick zum Vollzug der LRV aus Sicht der Kantone
Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über 33 Jahre LRV-Vollzugspraxis in den Kantonen. Er legt den Fokus auf die Erfahrungen, die auch in Zukunft von Bedeutung sind, wobei auf die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-2
133
Cosimo Todaro: Der kantonale Massnahmenplan nach Art. 44a USG: Der Luftreinhalteplan beider Basel 2016
Die Luftreinhaltung in der Schweiz ist eine Erfolgsgeschichte. Durch die Einführung der Luftreinhalte-Verordnung und Umsetzung von technischen Massnahmen, konnten erhebliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-2
142
Margret Keck, Beat Steiner: Geruchsimmissionen aus Tierhaltungsanlagen – Erkenntnisse zu Geruch und dessen Ausbreitung für die Bestimmung von Abständen
Um Anwohner vor belastenden Geruchsimmissionen von Tierhaltungsanlagen zu schützen, verlangt die Luftreinhalte-Verordnung (Anhang 2 Ziff. 512 LRV) bei der Errichtung von Anlagen mit Tierhaltun… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-2
151
Martin Zeltner: Ammoniak-Immissionen in der Landwirtschaft im Lichte der Luftreinhalte-Verordnung: Der Vollzug im Kanton Thurgau
Der Handlungsbedarf in Sachen Reduktion von Ammoniak aus der Landwirtschaft ist in der Zwischenzeit sowohl national als auch regional von allen Akteuren anerkannt. Im landwirtschaftlich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-2
165
Sebastian Heselhaus: Dieselfahrverbote in deutschen Städten – Grundlagen und Erkenntnisse für das Schweizer Umweltrecht
Der vorliegende Beitrag untersucht wie es in Deutschland zu den Fahrverboten für Dieselfahrzeuge kommen konnte und ob dies auch in der Schweiz geschehen könnte. Der Autor kommt zum Schluss,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-5
455
Adrian Gossweiler: Anmerkung zu VB.2017.00658
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-5
439
Luftreinhaltung; Staubemissionen bei einer Recyclinganlage – Massnahmen zur Begrenzung der Emissionen an der Quelle bei einer Sanierung
Leitsätze Staubemissionen sind im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist: Zur Begrenzung von Staubemissionen an der Quelle muss dazu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.03.2019

Original

1C_568/2017
2019-7
671
Luftreinhaltung und Lärmschutz; Immissionsschutzreglement; Zulässigkeit und Einschränkungen der privaten Nutzung von Feuerwerks- und Knallkörpern
Leitsätze Anwendbarkeit des USG Vom Umweltschutzgesetz (USG) sind auch Feuerwerk und Knallkörper erfasst, die ohne eine mit dem Boden verankerte Einrichtung gezündet werden (E. 6.1.). Fehlen wie vorliegend… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.09.2019
BGE-Publikation

Original

1C_601/2018
2018-3
173
Thierry Largey: Le statut de l’air en droit – Perspectives de droit suisse et de droit international
Im Rahmen seiner Dissertation hat sich der Autor mit der Rechtsstellung der Luft auseinandergesetzt. Er ist der Frage nachgegangen, was Luft aus rechtlicher Sicht ist und hat dabei diese… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2018-6
580
Anne Petitpierre-Sauvain: Le statut juridique de l’air. Fondements pour une théorie de l’air en tant que chose commune, en droit suisse et international
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Rezension

2018-1
22
Luftreinhaltung; Geruchsimmissionen durch eine Rindviehstallung mit Auslauf in einer bewohnten Zone
Leitsätze Berechnung des Mindestabstands Der für die Beurteilung der Geruchsimmissionen von Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung herangezogene FAT-Bericht Nr. 476 (1995) erlaubt nicht mehr bei allen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.06.2017

Original

1C_260/2016
2017-3
304
Luftreinhaltung; Geruchsimmissionen durch Güllengrube im Nahbereich eines zum Um- und Ausbau projektierten Wohnhauses in der Landwirtschaftszone
Leitsätze Das Umweltrecht bietet keine Grundlage, um im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens zonenkonforme Bauprojekte, von denen für sich allein genommen bloss durchschnittliche Emissionen zu erwarten sind… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
03.05.2016

Original

VGE 100.2014.322
2017-7
695
Luftreinhaltung; Planungsverfahren für verkehrsintensive Einrichtungen; verschärfte Emissionsbegrenzungen bei überdurchschnittlichen Emittenten ausserhalb der Massnahmenplanung; ökologische Ausgleichsmassnahmen bei Siedlungsverdichtung
Leitsätze Verschärfte Emissionsbegrenzungen kommen gemäss Bundesgerichtspraxis als isolierte Massnahmen, d. h. ausserhalb einer Massnahmenplanung, unter anderem bei Neuanlagen mit überdurchschnittlichen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.02.2017

Original

1C_367/2016
2016-6
599
Luftreinhaltung; Partikelfilterpflicht für das Inverkehrbringen von EU-Baumaschinen in die Schweiz
Leitsätze Europarechtskonforme Baumaschinen dürfen in der Schweiz nur unter Einhaltung der schärferen Bestimmungen gemäss schweizerischer Luftreinhalteverordnung in Verkehr gebracht… Weiterlesen

Instanz

BVGer
30.03.2016

Original

A-1300/2015
2015-2
126
Luftreinhaltung; Geruchsimmissionen aus einer privat genutzten Küche
Leitsätze Wurden wie bei Geruchsimmissionen aus Küchenabluft keine IGW festgelegt, ist im Einzelfall zu beurteilen, ob die Geruchsimmissionen nach dem Stand der Wissenschaft oder der Erfahrung schädlich oder l… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
08.07.2014

Original

100.2013.194U
2014-2
112
Julien Borlat: Les nouvelles mesures de la loi sur le CO2 révisée
Das neue Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO2-Emissionen ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten. Es hat das Gesetz vom 8. Oktober 1999 ersetzt. Wie dieses weist es… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-2
137
Beatrice Wagner Pfeifer: Rechtliche Aspekte der Reduktion von Treibhausgasemissionen im Unternehmen
Die CO2-Abgabe wird seit 2008 auf den CO2-Emissionen aus fossilen Brennstoffen erhoben. Unternehmen bestimmter energieintensiver Wirtschaftszweige haben die Möglichkeit, eine Befreiung von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-2
170
Reto Schmid: Ein Rückblick auf die Referate zum Fallbeispiel Industrie «Small City»
Im zweiten Teil der Herbsttagung zum neuen CO2-Gesetz diskutierten die Referierenden anhand eines fiktiven Fallbeispiels das neue Gesetz und die entsprechende Verordnung. Das Ziel des Fallbeisp… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
487
Curdin Conrad: Die umweltrechtlichen Regelungsbereiche bei der Nutzung des Untergrunds
In der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv über mögliche Umweltpro-bleme im Zusammenhang mit Nutzungen des tiefen Untergrundes diskutiert und geschrieben. Im Zentrum steht die Gefahr von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-1
30
Luftreinhaltung; geeignete Massnahmen zur Emissionsbegrenzung bei einer verkehrsintensiven Einrichtung (Bachenbülach ZH)
Leitsätze Steht fest oder ist zu erwarten, dass die Einwirkungen von Luftverunreinigungen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden, sind die Emissionsbegrenzungen zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.09.2013

Original

1C_405/2012
2014-3
300
Luftreinhaltung; Biosicherheit; Geruchsimmissionen und Belastung der Umwelt mit potenziell krankheitserregenden Keimen bei einem durch Abwasser betriebenen Kleinwasserkraftwerk
Leitsätze Bei der Erstellung eines neuen Kleinwasserkraftwerks (KWKW), welches Abwasser turbiniert, wurde die Umweltbelastung durch Geruchsimmissionen anhand eines technischen Berichts und einer Umweltverträg… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.10.2013

Original

1C_14/2013
2013-8
759
Luftreinhaltung; Sanierung und Erweiterung durch Einhausung einer Abwasserreinigungsanlage
Leitsätze Nach dem Vorsorgeprinzip sind Emissionen soweit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist; dabei ist das Verhältnismässigkeitsprinzip zu beachten.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.11.2012
2012-3
270
Luftreinhaltung; Nachrüstung einer Tankstelle
Leitsätze Beim Betanken von Fahrzeugen werden verdrängte Ben-zindämpfe durch Gasrückführungssysteme erfasst und in den Tankstellentank zurückgeführt. Dabei dürfen gemäss Luftreinhalte-Verordnung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
26.07.2011
2012-4
307
Schutzwürdiges Interesse; Lärm- und Schadstoffimmissionen bei militärischen Flugbewegungen
Leitsätze Die Grundsätze zur Beschwerdebefugnis können auch herangezogen werden, um das schützwürdige Interesse an der Feststellung der Widerrechtlichkeit von Lärm- und Luftimmissionen zu beurteilen, die nich… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.03.2012

Original

1C_455/2011
2011-1
38
Luftreinhaltung; Mindestabstand eines Zuchtschweinestalls zu bewohnten Zonen
Leitsätze Die erforderlichen Mindestabstände bei Tierhaltungsanlagen zu bewohnten Zonen werden aufgrund der Richtlinien der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Betriebswirtschaft und Landtechnik (FAT, neu be… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.12.2010

Original

1C_306/2010
2011-2
170
Luftreinhaltung; Fahrleistungsmodell; fehlende Nutzungsangaben einer publikumswirksamen Einrichtung
Leitsätze Wenn der Nutzungsmix für die Umweltverträglichkeit des Bauvorhabens bedeutsam ist, muss die aus den vorgesehenen Nutzungen einer publikumsintensiven Einrichtung resultierende Fahrtenzahl Gegenstand d… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.06.2010
2011-4
344
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); Abgabe; verspätete Einreichung der VOC-Bilanz
Leitsätze Der Entzug einer Bewilligung braucht keine formellgesetzliche Grundlage, wenn die Bewilligung im Sinne einer Erleichterung von den gesetzlichen Vorschriften selber erst auf Verordnungsstufe eingefüh… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
05.01.2011

Original

2C_678/2010
2011-4
350
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); zuständige Vollzugsbehörden
Leitsätze Die ökologische Problematik von VOC besteht darin, dass sie zusammen mit Stickoxid die Bildung von atmosphärischem Ozon bewirken. Das Ozon greift als starkes Oxidationsmittel beim Menschen Atem-… Weiterlesen

Instanz

BVGer
04.02.2011

Original

A-5409/2009
2011-4
364
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); Abgabe; verspätete Einreichung einer VOC-Bilanz
Leitsätze Die Rückerstattungsansprüche der VOC-Abgabe verwirken, wenn die entsprechenden Anträge nicht innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres gestellt werden. Diese… Weiterlesen

Instanz

BVGer
28.07.2009

Original

A-7518/2006
2011-4
369
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); Abgabebefreiung
Leitsätze Ziel der Abgabe auf flüchtige organische Verbindungen (VOC) ist nicht, dass keine VOC verwendet werden, sondern dass möglichst wenige VOC in die Umwelt gelangen (E. 2.2.3). Der Abgabe unterworfen… Weiterlesen

Instanz

BVGer
11.05.2009

Original

A-7366/2006
2011-4
326
Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf dem Abschnitt Chiasso-Bissone der Autobahn N2
Leitsätze Der Vollzug des USG, gerade im Bereich der Luftreinhaltung, ist Aufgabe des Kantons. Insbesondere ist ihm aufgetragen, die Massnahmen gegen übermässige Immissionen umzusetzen, die im kantonalen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.04.2011

Original

1C_411/2010, 1C_413/2010
2011-4
371
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); Nichtleistung der Abgabe
Leitsätze Die abgaberechtliche Qualifikation hat nach ständiger Rechtsprechung nicht in erster Linie aus einer zivil- bzw. vertragsrechtlichen Sicht, sondern nach wirtschaftlichen, tatsächlichen Kriterien… Weiterlesen

Instanz

BVGer
06.09.2010

Original

A-6121/2008
2011-4
374
Flüchtige organische Verbindungen (VOC); Nichtleistung der Abgabe
Leitsätze Die Oberzolldirektion (OZD) kann Personen eine Bewilligung zum Bezug von vorläufig abgabebefreiten VOC erteilen, wenn diese sich verpflichten, insgesamt jährlich mindestens 50t VOC entweder so zu ve… Weiterlesen

Instanz

BVGer
06.09.2010

Original

A-6124/2008
2011-8
798
Theo Loretan: Der Beitrag des Bundesgerichts zur Durchsetzung und Weiterentwicklung des Umweltschutzrechts
Das Bundesgericht hat die Umweltschutzgesetzgebung schöpferisch ausgelegt, konkretisiert und fortentwickelt. Es hat viele Fragen geklärt, die Verwaltungspraxis kalkulierbarer gemacht und die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-3
270
Luftreinhaltung; Nachrüstung einer Tankstelle (Bern)
Leitsätze Beim Betanken von Fahrzeugen werden verdrängte Benzindämpfe durch Gasrückführungssysteme erfasst und in den Tankstellentank zurückgeführt. Dabei dürfen gemäss Luftreinhalte-Verordnung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
26.07.2011
2010-5
526
Luftreinhaltung; Umnutzung von Büroflächen in Verkaufsflächen
Leitsätze Gemäss Art. 2 Abs. 4 Bst. a LRV gelten als neue Anlagen auch solche, die umgebaut, erweitert oder instand gestellt werden, wenn dadurch höhere oder andere Emissionen zu erwarten sind. Im… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
31.03.2010
Original
2010-5
532
Verkehrs- und Umweltbelastung durch eine publikumsintensive Anlage
Leitsätze Der Raumplanungsbericht als Koordinationsinstrument zwischen dem Umweltrecht und dem Raumplanungsrecht, muss sich konkret zu den Fragen betreffend Luftreinhaltung äussern, die mit dem vorgesehenen P… Weiterlesen

Instanz

KtGer BL
19.12.2007
Original
2010-6
615
Lärmsanierung Hauptstrassen; Einführung einer Tempo-30-Zone
Leitsätze Im Grundsatz sind Tempo-30-Zonen nur auf Nebenstrassen zulässig, jedoch kann bei besonderen örtlichen Gegebenheiten auch ein Hauptstrassenabschnitt in eine derartige Zone einbezogen werden, sofern di… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.09.2010

Original

1C_17/2010
2009-1
1
Alain Griffel: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Abbau überzähliger Parkplätze bei bestehenden privaten Parkierungsanlagen
Das Immissionsschutzrecht des Bundes verpflichtet die Kantone, für neue Anlagen Parkraumbeschränkungen vorzusehen. Die Kantone können die konkrete Regelung den Gemeinden übertragen.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-2
194
Erhöhtes Verkehrsaufkommen durch Erweiterung eines Restaurants; Beschwerdelegitimation eines Nachbarn
Leitsätze Für die Bejahung der Beschwerdelegitimation eines Strassenanwohners ist eine Verkehrszunahme von mindestens zehn Prozent glaubhaft zu machen, die sich direkt auf die Erweiterung des nachbarlichen Res… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
10.07.2008
Original
2009-5
553
Andreas Hauser: Diffuse VOC-Emissionen: Zum Zusammenspiel von Lenkungsabgabe, Vorschriften und Vollzug
Flüchtige organische Verbindungen (VOC) tragen wesentlich zur Bildung von bodennahem Ozon bei (sog. Sommersmog). Um die VOC-Emissionen zu senken, setzt die Schweiz auf eine Kombination von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-6
666
Lärm- und Geruchsimmissionen durch Hühnerzucht
Leitsätze Eine raumplanerisch begründete Nutzungsvorschrift kann neben den bundesrechtlichen Lärmvorschriften ihren selbständigen Gehalt behalten, sofern die entsprechenden kantonalen und kommunalen Bestimmun… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.03.2009

Original

VB.2008.00227
2009-2
201
Luftreinhaltung; nachträgliche Baubewilligung für Umbau eines Schweinemastbetriebs in Futterküche
Leitsätze Die mit dem Umbau eines Schweinemast-Betriebs in eine Futteraufbereitungsanlage verbundenen Geruchsimmissionen und der durch diese Zweckänderung bedingte Mehrverkehr an Lieferfahrzeugen stehen in Wid… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.12.2008

Original

1C_127/2008
2008-1
37
Errichtung einer Kehrichtverbrennungsanlage; Wärmenutzung; Luftreinhaltung (Giubiasco, Nr. II) Construction d’une usine d’incinération des ordures ménagères; utilisation de la chaleur; protection de l’air
Leitsätze Der Inhaber einer Abfallverbrennungsanlage muss die Anlage so errichten und betreiben, dass die bei der Verbrennung anfallende Wärme genutzt wird. Dabei sind die Wärmenutzungsmodalitäten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.08.2007

Original

1A.198/2006
2008-3
263
Errichtung einer Tiefgarage; Revision der Nutzungsplanung; Massnahmenplan Luftreinhaltung
Leitsätze Wenn bei der Revision eines Nutzungsplans eine bestehende durch eine Bauzone anderer Art ersetzt wird, müssen die Behörden die raumplanerischen Ziele und Grundsätze von Bund und Kantonen sowie die ei… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.03.2008

Original

1C_251/2007
2008-8
825
Nicht UVP-pflichtige Tiefgarage; Emissionserklärung oder Emissionserhebung
Leitsätze Eine nicht UVP-pflichtige Tiefgarage mit 202 Parkplätzen, die in einem Gebiet mit Jahresmittelwerten von 14 µg/m3 eine vorhersehbare Erhöhung von Stickstoffdioxid-Immissionen von weniger als 0,2 µg/m… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.03.2008

Original

1C_221/2007
2007-8
833
Baubewilligung für Zuchtschweinestall; Luftreinhaltung; Schutz vor nichtionisierender Strahlung
Leitsätze Verschärfte Emissionsbegrenzungen gemäss Art. 5 LRV betreffen nur Immissionen, die von Anlagen ausgehen. Bewirtschaftete Felder und Äcker gelten im Gegensatz zu Bauten für die Tierhaltung nicht… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.09.2007
BGE 133 II 370

Original

1A.237/2006
2007-5
474
Bebauungsplan für Einkaufszentrum «Länderpark»; UV-Bericht; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr; Parkplatzzahl
Leitsätze Im Umweltverträglichkeitsbericht sind die Emissionen der Altanlage – hier eines Einkaufszentrums – mit den zu erwartenden Emissionen der geplanten neuen Anlage zu vergleichen. Der in Art. 9… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.02.2007

Original

1A.318/2005
2007-8
838
Gesamtbewilligung für Schweinemaststall; Geruchsimmissionen
Leitsätze Aus Gründen der Rechtssicherheit und Praktikabilität darf die Berechnung des Mindestabstandes gemäss FAT-Bericht schematisch sein, auch wenn man so gewissen Einzelfällen nicht gerecht werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
30.05.2007
2007-8
863
Baueinsprache gegen Wellness-Anlage; Dampfwolken des Aussenbads; Luftreinhaltung
Leitsätze Auch Wasserdämpfe sind Luftverunreinigungen im Sinne von Art. 7 Abs. 3 USG, die anhand der Art. 11 ff. USG und der LRV zu beurteilen sind. Das USG und seine Ausführungsverordnungen dienen indessen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.05.2007

Original

1A.11/2007
2007-9
877
Hansjörg Sommer: Smog: Charakteristik, Herkunft, Minderungsmöglichkeiten
Inhaltsverzeichnis Seite 877 Résumé 878 1. Smog – Der Begriff 879 2. Smog-Regelungen im In- und Ausland 880 3. Zustand in der Schweiz 882 4. Ursachen von Smog-Situationen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-9
887
Ursula Ackermann-Liebrich: Luftschadstoffe und Gesundheit: nicht nur ein kurzfristiges Problem
Inhaltsverzeichnis Seite 887 Résumé 888 1. Einleitung 889 2. Exposition 890 3. Gesundheitliche Auswirkungen von Luftschadstoffen 891 4. Abklärungen des Zusammenhangs zwischen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-9
898
Isabelle Häner: Rechtslage in der Schweiz zur Bekämpfung von Smog
Inhaltsverzeichnis Seite 899 Résumé 900 I. Einleitung 902 II. Überblick über die gesetzgeberischen Massnahmen 904 A. Kantone 904 B. Bund 905 III. Kompetenz von Bund und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-9
922
Vincent Martenet: Un droit fondamental à un air sain ?
In der Schweiz wird der Umweltschutz in erster Linie durch Gesetzes- und Verordnungsrecht des Bundes und durch verschiedene internationale Vereinbarungen geregelt. Es stellt sich nun die Frage,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-9
951
Karine Siegwart: La problématique du smog dans l'UE et ses états membres: Implications pour la Suisse
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-9
958
Françoise Dubas: La problématique du smog: Situation des cantons frontaliers
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-9
963
Urs Walker, Jürg Minger: «Aktionsplan Feinstaub» des Bundes
Die Diskussion in diesem Workshop fokussierte einerseits auf einzelne vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) im «Aktionsplan Feinstaub» vorgeschla… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-9
965
Rita Morosani, Hansjörg Sommer: Umsetzung des Smog-Interventionskonzepts am Beispiel des Kantons Zürich
Im Einleitungsreferat des Workshops wurde die Entstehungsgeschichte der Zürcher SMOG-Verordnung erläutert (siehe auch RITA MOROSANI, Die Umsetzung von Interventions-Massnahmen bei massiver Luft… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-9
969
Ulrich Jansen: LRV-Änderung: Feinstaubminderung bei Anlagen
Um die Luftverschmutzung durch Feinstaub zu reduzieren und die heute regelmässig überschrittenen Grenzwerte einzuhalten, hat Bundesrat Moritz Leuenberger im Januar 2006 einen Aktionsplan gegen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-9
973
Fritz Zürcher: Vollzug Luftreinhaltung bei kleinen Holzfeuerungen
Visuelle Kontrollen bei kleinen handbeschickten Holzfeuerungen helfen die Atemluft vor gefährlichen Schadstoffen wie Kohlenmonoxid, Staub, Russ, Schwermetalle und Dioxine zu schützen. Die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-9
977
George Ganz: Bekämpfung von Smog – sind die Kantone in der Pflicht?
Inhaltsverzeichnis Seite 977 Resumé 978 1. Einleitung 978 2. Interkantonale Zusammenarbeit 979 2.1 Wesen und Aufgabe der BPUK 979 2.2 Zusammenarbeitsinstrumente 980 3.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2006-2
178
Sanierung der Abluftanlage eines Restaurants; Luftreinhaltung
Leitsätze Die Empfehlungen des BUWAL vom 15. Dezember 1989 über die Mindesthöhe von Kaminen über Dach sind nicht rechtsverbindlich und verpflichten grundsätzlich weder Richter noch Verwaltungsbehörden;… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.11.2005

Original

1A.121/2005
2006-4
416
Karine Siegwart, Angela Bühler: Europa-Fenster URP zur Luftreinhaltung
I. Einleitung II. Thematische Strategie zur Luftreinhaltung 1. Der gemeinschaftsrechtliche Rahmen 2. Der Richtlinienvorschlag 3. Durchsetzung der Strategie und Rechtsschutz III. Entscheid des E… Weiterlesen

Europa-Fenster

2006-7
811
Geruchsbelästigung durch bäuerliche Tierhaltung
Leitsätze Gemäss Anhang 2 Ziff. 512 Abs. 1 LRV sowie der FAT-Empfehlung Nr. 476 müssen Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung gewisse Mindestabstände zu bewohnten Zonen einhalten.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.09.2006

Original

1A.44/2006
2006-8
894
Fahrleistungsmodell
Leitsätze Das sog. Fahrleistungsmodell ist das zentrale Element des Massnahmenplans Luftreinhaltung des Kantons Bern im Bereich Personenverkehr (E. 2.2). Dieses Modell unterscheidet beim zulässigen Wachstum… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.07.2006

Original

1A.293/2005
2006-8
917
Enteignung; Entschädigung für Immissionen Expropriation; indemnité pour immissions
Leitsätze Der Umstand, dass die in der Baulärm-Richtlinie und in der Baurichtlinie Luft vorgesehenen Massnahmen getroffen werden, schliesst nicht von vornherein aus, dass Immissionen die durch das Eigentumsrec… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.08.2006
BGE 132 II 427

Original

1E.10/2005
2006-8
923
Geruchsemissionen einer Entsorgungsanlage für tierische Abfälle
Leitsätze Es ist bei Geruchsemissionen Sache der Anlagebetreiberin, zu bestimmen, mit welchen Mitteln der Grenzwert eingehalten werden soll (E. 6.3). Dagegen ist es nicht zulässig, die olfaktometrischen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
14.06.2005

Original

1A.214/2005
2006-8
926
Rita Morosani: Die Umsetzung von Interventions-Massnahmen bei massiver Luftbelastung insbesondere durch Feinstaub bei austauscharmen Inversionslagen (SMOG) im Kanton Zürich
Die Feinstaubbelastung der Luft gilt als eine der grössten Herausforderungen der Luftreinhalte-Politik. Der Bund setzt in seinem Aktionsplan gegen Feinstaub auf langfristige Massnahmen, welche… Weiterlesen

Forum

2005-1
15
Luftreinhaltung; Fahrtenmodell (Hardturm)
Leitsätze Ein Fahrtenmodell mit Fahrtenlimitierung ist – obwohl in keinem Gesetz vorgesehen – eine geeignete Emissionsbegrenzung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 Abs. 1 lit. c USG. Da… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.12.2004
BGE 131 II 81

Original

1A.189/2004
2005-3
228
Gestaltungsplan für Einkaufszentrum; Luftreinhaltung (Seedamm-Center)
Leitsätze Als neu gelten gemäss Art. 2 Abs. 4 lit. a LRV auch Anlagen, die umgebaut, erweitert oder in Stand gestellt werden, wenn dadurch höhere oder andere Emissionen zu erwarten sind. Dabei sind alle… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.01.2005
BGE 131 II 103

Original

1A.144/2003
2005-3
277
Privater Gestaltungsplan für Möbelhaus/Fachmarkt; Lufthygiene; Anbindung an öffentlichen Verkehr (IKEA)
Leitsätze Da die Anbindung eines Baugebietes an den öffentlichen Verkehr (öV) keine bundesrechtliche Erschliessungsvoraussetzung darstellt, können die Gemeinden nicht von Bundesrechts wegen verpflichtet werden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
30.09.2004
2005-4
313
Baubewilligung für Einkaufszentrum; Fahrleistungsmodell
Leitsätze Die Fahrtenlimitierungen stellen gestützt auf Art. 11 Abs. 3 und Art. 12 Abs. 1 lit. c USG zulässige Emissionsbeschränkungen dar, welche hier zudem über eine Grundlage im kantonalen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.05.2005
BGE 131 II 470

Original

1A.27/2005
2005-4
380
Erweiterung eines Reitplatzes mit Unterstand; Geruchsimmissionen
Leitsätze Der umstrittene Reitplatz mit Unterstand ist eine Neuanlage im Sinne von Art. 2 Abs. 4 LRV. Da für derartige Betriebe keine Immissionsgrenzwerte bestehen, hat die Vorinstanz für die Festlegung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
12.01.2005
Original
2005-4
391
Karine Siegwart: Europa-Fenster URP
Weiterlesen

Europa-Fenster

2005-7
701
Karine Siegwart: Europa-Fenster URP
Weiterlesen

Europa-Fenster

2005-8
775
Thomas Gächter: Durchsetzung von Sanierungspflichten mittels Rechtsverweigerungsbeschwerde
Umweltrechtliche Sanierungspflichten werden in einigen Bereichen nur sehr schleppend umgesetzt. Da mit Sanierungen fast immer erhebliche Kosten verbunden sind, werden sie von den Sanierungspfl… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-2
168
Bau eines Kamins; Rauchemissionen
Leitsätze Art. 6 Abs. 2 LRV bestimmt, dass Emissionen in der Regel durch Kamine oder Abluftkanäle über Dach ausgestossen werden müssen. Für Kamine behält Art. 36 Abs. 3 lit. c LRV die Kompetenz des UVEK… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.12.2003

Original

1A.132/2003
2004-2
172
Fachmarkt; Anschluss an öffentlichen Verkehr
Leitsätze Im Kanton Bern sind für die Realisierung eines Fachmarktes bezüglich den Anschluss an den öffentlichen Verkehr die Bestimmungen über Einkaufszentren anwendbar. In Bezug auf die Auswirkungen auf… Weiterlesen

Instanz

Justiz-, Gemeinde- und Kirchendir. BE
14.05.2003
2004-3
289
Michael Beusch: Les redevances en matière écologique
Weiterlesen

Rezension

2003-4
297
Hans Maurer: Lufthygienerechtliche Mindestabstände von Tierhaltungsanlagen – Stellungnahme zu ausgewählten Rechtsfragen
Die FAT-Richtlinien bilden eine Verwaltungsverordnung und sind von den rechtsanwendenden Behörden zu beachten. Abweichungen sind sowohl zulässig als auch geboten, wenn das Festhalten an den… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-2
97
Baubewilligung für Tierhaltungsanlage; Luftreinhaltung; Mindestabstand zu bewohnten Zonen
Leitsätze Reine Industrie- und Gewerbezonen sowie Landwirtschaftszonen gelten nicht als bewohnte Zonen im Sinne von Anhang 2 Ziff. 512 LRV, gegenüber denen bestimmte Mindestabstände einzuhalten sind (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.11.2001

Original

1A.58/2001
2002-7
743
Heribert Rausch: Rechtsgutachten betreffend lufthygienische Auflagen im Zusammenhang mit Schüttguttransporten durch Lastwagen
Thema Der Transport von Schüttgut (Aushub, Ausbruch, Abbruchmaterial, Sand, Kies und Beton) durch Dieselfahrzeuge ist eine wesentliche Ursache dafür, dass die Immissionsgrenzwerte für NOx und f… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2002-6
565
Roger Bosonnet: Luftreinhaltung in der Landwirtschaft: Mehr als die Bekämpfung übler Gerüche
Es kann nicht übersehen werden, dass die Luftreinhaltung bislang keine zentrale Rolle für die Landwirtschaft spielte. Dies muss sich zukünftig ändern, denn der Handlungsbedarf ist gross und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-5
478
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes der Fleischverwertungsfirma Centravo; Geruchsemissionen
Leitsätze Die Anforderungen an die durch Ziff. 532 Abs. 2 Anh. 2 LRV für Anlagen zur Tierkörper-Verwertung mit geruchsintensiven Abgasen vorgeschriebene Abgasreinigungsanlage sind von der Vollzugsbehörde… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.01.2001
2001-2
190
Schweinemaststall; Einhaltung der Minimalabstände
Leitsätze Mit der Umwandlung eines Rinderstalls in einen Schweinemaststall entstehen andere – wenn auch vielleicht nicht intensivere – Geruchsemissionen. Deshalb rechtfertigt es sich, letzteren als eine… Weiterlesen

Instanz

VerwGer FR
26.10.2000
2001-5
445
Ausführungsprojekt zum Ausbau der A 4 bei Knonau
Leitsätze Der Kanton hat als Baugesuchsteller im Nationalstrassenbau gleich wie ein privater Baugesuchsteller einen Anspruch darauf, dass über das Projekt innert angemessener Frist befunden wird und der Bauen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.04.2001

Original

1E.18/1999
2001-9
938
Kehrichtverbrennungsanlage; Überbauungsordnung; Luftreinhaltung
Leitsätze Es widerspricht nicht grundsätzlich Art. 1 Abs. 2 lit. b und Art. 3 Abs. 3 lit. b RPG (Erhaltung wohnlicher Siedlungen, Schutz der Wohngebiete vor Einwirkungen), eine Kehrichtverbrennungsanlage… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.03.2001
2001-10
1088
Umschlags- und Recyclingplatz für Bauschutt und Abbruchasphalt; Erschliessung; Lärm; Lufthygiene
Leitsätze Nach dem Planungsgrundsatz des Art. 3 Abs. 3 Bst. a und b RPG sind Bauzonen für immissionsträchtige Anlagen so auszuscheiden, dass sie lärmempfindliche Zonen möglichst wenig belasten. Mit… Weiterlesen

Instanz

BGer
04.09.2001
BGE 127 I 103

Original

1P.678/2000; 1P.682/2000
2001-5
492
Monika Kölz: red. Anmerkung zu URP 2001 478: Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes der Fleischverwertungsfirma Centravo; Geruchsemissionen
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-3
187
Werner Spillmann: Schwächen Nachhaltigkeitskonzepte den Umweltschutz? Eine Analyse am Beispiel des Verkehrs
Im vorliegenden Aufsatz wird am Beispiel des Verkehrs die Frage untersucht, ob die Diskussion über die Nachhaltigkeit eine Schwächung des Umweltschutzes zur Folge hatte. Ausgehend von Studien… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-6
622
Berechnung der Parkplatzzahl für Verbrauchermarkt; Luftreinhaltung; intertemporales Recht
Leitsätze Durch den ausdrücklichen Verweis auf den genau bezeichneten und damit eindeutig identifizierten Plan des Hochbau- und Planungsamtes in der regierungsrätliche Parkplatzverordnung wird dieser Plan zum… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.05.2000
Original
2000-7
709
Temporeduktion auf A3-Zubringer Näfels; intertemporales Recht
Leitsätze Nach dem revidierten Art. 108 Abs. 2 lit. d der Signalisationsverordnung (SSV) können die Behörden die allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten auf bestimmten Strassenstücken herabsetzen, wenn… Weiterlesen

Instanz

VerwGer GL
20.06.2000
2000-7
732
Parkplatzgebühren eines Einkaufszentrums; Wettbewerbsneutralität
Leitsätze Vorliegend soll die von den Behörden als Betriebsvorschrift im Sinne von Art. 12 Abs. 1 lit. c USG angeordnete Bewirtschaftung der Kundenparkplätze eines Coop-Einkaufszentrums helfen, in dem… Weiterlesen

Instanz

BVE BE
01.02.2000
2000-8
823
Kino- und Einkaufszentrum; Erschliessung durch öffentlichen Verkehr
Leitsätze Die Erreichbarkeit durch den öffentlichen Verkehr gehört nicht zu den gemäss Art. 19 Abs. 1 RPG bundesrechtlich notwendigen Erschliessungselementen; die diesbezügliche Bestimmung des… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
02.11.2000
2000-8
805
Geschwindigkeitslimiten auf Zürcher Autobahnen
Leitsätze Auf den vorliegenden Fall ist der Art. 108 der Strassensignalisationsverordnung (SSV) in seiner am 1. Juni 1999 – also erst nach Erlass der angefochtenen Massnahme – in Kraft getretenen neuen… Weiterlesen

Instanz

BRat
27.11.2000
1999-3
236
Gebührenordnung für Flughafen Zürich; Zulässigkeit der Erhebung eines Emissionszuschlags
Leitsätze Eine bevorzugte Behandlung der emissionsarmen Luftfahrzeuge bei den Landegebühren, wie sie die Gebührenordnung für den Flughafen Zürich vorsieht, ist nicht bundesrechtswidrig, auch wenn über die Schä… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.02.1999
BGE 125 I 183; AJP 1999/11 1461
1999-3
224
Bau- und Gastgewerbebewilligung für Einkaufszentrum; Parkplatzbewirtschaftung; Luftreinhaltung
Leitsätze Das Umweltschutzgesetz ist kein Verhinderungs-, sondern ein Massnahmengesetz. Das von den Nachbarn angestrebte Verbot der Anlage kann deshalb vorliegend mit Umweltschutzgründen nicht gerechtfertigt… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.03.1999
1999-3
201
Rolf H. Weber, Jürg de Spindler: «Mobility CarSharing» - Produkt im Spannungsfeld von Marktwirtschaft und ökologischer Ressourcensteuerung
Im Rahmen des Aktionsprogrammes «Energie 2000» hat das Ressort Treibstoffe des Bundesamtes für Energie das Produkt «Mobility CarSharing» lanciert: Mit Blick auf das allgemeine Ziel der Stabilis… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1999-9
800
Baubewilligungsverfahren; Luftreinhaltung; Mindestabstände zwischen bewohnten Zonen und Anlagen der Tierhaltung
Leitsätze Die in Ziff. 512 Anh. 2 LRV enthaltene Vorschrift, zwischen Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung und bewohnten Zonen gewisse, auf den Empfehlungen der Eidgenössischen… Weiterlesen

Instanz

BGer
29.06.1999
1998-1
50
Talstation für Luftseilbahn; Luftbelastung; Verfahrenskoordination
Leitsätze Beim Bau einer Seilbahn muss das kommunale Baubewilligungsverfahren für die Seilbahnstation mit dem eidgenössischen Konzessionsverfahren für den Seilbahnbetrieb sowie mit der Anwendung des ebenfalls… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.12.1997
1998-1
79
Sanierung eines Kamins; Luftreinhaltung
Leitsätze Art. 6 Abs. 2 LRV bestimmt, dass Emissionen in der Regel durch Kamine und Abluftkanäle über Dach ausgestossen werden müssen. Gemäss den gestützt auf diese Bestimmung erlassenen Empfehlungen des… Weiterlesen

Instanz

BRK IV ZH
16.10.1997
1998-2
145
Sondernutzungsplan für Zentrumsüberbauung; UVP; Lärmschutz; Luftreinhaltung
Leitsätze Vorliegend besteht zwischen den Hauptelementen der geplanten Überbauung, nämlich der UVP-pflichtigen Tiefgarage, dem Hauptgebäude, dem Aussichtsturm und der Passerelle, ein so enger räumlicher und fu… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.08.1997
1998-3
197
Überbauung mit Einkaufszentrum, Bürogebäude, Wohnhäusern in lufthygienischem Belastungsgebiet; Parkplatzzahl
Leitsätze Obwohl unterirdische Parkplätze gemäss Art. 2 Abs. 3 LRV nicht zu den Verkehrsanlagen, sondern zu den stationären Anlagen gehören, können auch hier gestützt auf Art. 18 LRV… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.03.1998
BGE 124 II 272-287; BR 1998/3 94, AJP 1998/10 1231
1998-6
542
Gesuch um Revision eines Bundesgerichtsurteils betreffend Reduktion der Parkplatzzahl
Leitsätze Die nach Abschluss des Schriftenwechsels vor Bundesgericht erfolgte Änderung des Massnahmenplans Lufthygiene des Kantons Zürich ist, sofern sie überhaupt als neue Tatsache zu qualifizieren ist, als s… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.06.1998
1998-8
749
Nutzungsplanung; Luftreinhaltung; Mindestabstand zu bewohnten Zonen
Leitsätze Vorliegend wurde durch die Änderung der Nutzungsplanung der Abstand zwischen dem Landwirtschaftsbetrieb der Beschwerdeführer und der Grenze der Wohnbauzone verkleinert. Bezogen auf den aktuellen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AR
07.04.1998
1998-5
406
Theo Loretan: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von umweltrechtlichen Vorschriften im Bereich Luftreinhaltung
Eine Massnahme zur Emissionsbegrenzung kann sein: – ausschliesslich eine Massnahme gemäss Art. 12 Abs. 1 USG, z.B. Emissionsgrenzwerte; – ausschliesslich eine raumplanerische Massnahme,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-3
205
Bau einer Schweinemastanlage; Luftreinhaltung
Leitsätze Die in Ziffer 512 Anh. 2 LRV für Anlagen der bäuerlichen Tierhaltung und der Intensivtierhaltung vorgesehenen Mindestabstände zu bewohnten Zonen sind unabhängig von den Grenzabständen des… Weiterlesen

Instanz

BGer
25.11.1996
1997-3
213
Splitterwurf durch Steinbearbeitung; Anwendbarkeit von USG/LRV
Leitsätze Der durch Steinbearbeitung verursachte Splitterwurf ist keine Luftverunreinigung im Sinne von Art. 7 Abs. 3 USG. Auch sonst enthält das öffentliche Recht des Bundes keine Rechtsgrundlage, um gegen… Weiterlesen

Instanz

BGer
19.11.1996
1996-2
219
Verbrennung von Altholz; Luftreinhaltung
Leitsätze Eine Deponie, auf der gewerbsmässig wöchentlich einmal Altholz aus Abbruchbauten verbrannt werden soll, ist eine stationäre Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG. Sie ist aber für diesen Zweck… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.02.1995
1996-2
206
Parkhaus in luftbelastetem Gebiet; Massnahmenplan und Gestaltungsplan als Grundlage für das Baubewilligungsverfahren
Leitsätze Bei der Festsetzung des Gestaltungsplans, welcher Grundlage der Baubewilligung für das umstrittene Parkhaus bildet, sind wichtigste Sachverhalts- und Rechtsfragen bewusst und ausdrücklich nicht geprü… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.12.1995
1996-2
224
Volksinitiative «Für eine Luft zum Atmen!»; Teilgültigkeit (Auszug)
Leitsätze Grundsätzlich sind die Kantone befugt, für Kriseninterventionen, z.B. zur Bekämpfung von Smog-Spitzen, Massnahmenpakete in Form generellabstrakter Erlasse vorzusehen und hiefür… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.12.1995
1996-4
382
Ausführungsprojekt für Nationalstrasse (Zürcher Westtangente)
Leitsätze Ein Anspruch des Beschwerdeführers, Einsicht in die die Projektierung betreffende Korrespondenz zu nehmen, besteht ebensowenig wie eine Pflicht des Werkeigentümers, die im Umweltverträglichkeitsberic… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.04.1996
1996-4
429
Sondernutzungsplan für eine Überbauung; UVP; Lärmschutz
Leitsätze Die notwendige Parkplatzzahl bestimmt sich nach der konkreten Nutzung der geplanten Gebäude. Da diese im jetzigen Stadium (Erlass des Sondernutzungsplans) noch nicht feststeht, kann nicht gesagt… Weiterlesen

Instanz

KtGer JU
12.12.1995
1996-6
665
Sanierung einer Kohlenheizung; Abklärungen
Leitsätze An eine rechtsgenügende Erhebung im Sinne von Art. 2 Abs. 5 lit. b LRV dürfen namentlich bei einer vergleichsweise unbedeutenden Störungsquelle keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden (E.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.1995
1995-2
117
Sondernutzungsplan für ein Einkaufszentrum; Verhältnis zum Massnahmenplan Lufthygiene
Leitsätze Obwohl Art. 5 LRV die Art. 31 bis 34 LRV nicht ausdrücklich vorbehält, ist diese Bestimmung nur anwendbar, wenn die geplante Anlage voraussichtlich für sich allein eine Überschreitung von… Weiterlesen

Instanz

BGer
12.12.1994
1995-2
148
Beschränkung der Parkplatzzahl bei Überbauung; Luftverschmutzung
Leitsätze Grundsätzlich kann eine Emissionsbegrenzung nach Art. 12 USG auch in der Beschränkung der Zahl von Parkplätzen bestehen. Zonenkonforme Bauvorhaben, von denen bloss durchschnittliche Einwirkungen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
25.11.1994
1995-4
276
Reglement zur Bekämpfung des Wintersmogs
Leitsätze Die Kantone sind aufgrund ihrer Vollzugskompetenz im Umweltrecht (Art. 36 USG) berechtigt, Grenzwerte für Luftverschmutzung festzulegen, bei deren Erreichung bestimmte verschärfte… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
23.11.1994
1995-6
463
Ursula Brunner: Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen zum Schutz vor übermässigen Immissionen
Im Rahmen des LRV-Vollzugs kommt Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Nationalstrassen in den meisten kantonalen Massnahmenplänen einiges Gewicht zu. Mit seinem Entscheid zu den Luzerner… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-6
498
Erweiterung der Parkanlage eines Einkaufszentrums; Luftreinhaltung
Leitsätze Die durch die umstrittene Erweiterung der Parkierungsanlage verursachte Erhöhung der Stickstoffdioxid-Belastung um ca. 1 % ist nicht völlig unerheblich. Deshalb drängt sich vorliegend bereits im… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.05.1995
1995-8
641
Monik Kölz: Vorbemerkung zu den Beiträgen dieses Heftes zum Thema Emissionsgutschriften
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-8
646
Marc-Alain Stritt: Réduire le coût de la protection de l'air grâce aux permis négociables: résultats d'une étude empirique menée dans le Châblais
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-4
323
Luftverschmutzung als Eingriff ins Privatleben nach EMR
Leitsätze Eine beachtenswerte Luftverschmutzung kann das körperliche Wohlbefinden eines Menschen beeinträchtigen und deshalb einen Eingriff in den durch Art. 8 EMRK geschützten Anspruch auf Achtung des… Weiterlesen

Instanz

Europ.MRKom.
02.03.1994
1995-8
654
Reto Jacobs: Der Zertifikatsmarkt für NOx-Emissionen in der Region Châblais aus juristischer Sicht
(…) Da mit dem vorgeschlagen Zertifikatssystem das gleiche umweltpolitische Ziel mit wesentlich geringeren Kosten erreicht werden kann, sollte das Modell in die Praxis umgesetzt werden. Der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-8
670
Von der Konzentration zur Fracht. Handelbare Emissionslizenzen in der Luftreinhaltung. (Auszüge aus der im Auftrag des Lufthygieneamtes beider Basel durch die Firma Blöchliger, Spillmann, Stähelin, Volkswirtschaftliche Beratung, Basel, erstellten Machbark
Die wichtigsten Komponenten des Basler Emissionshandelskonzepts im Überblick: Schadstoff: • VOC ohne Methan und kanzerogene Stoffe • der LRV Klasse 2 und 3, separate Behandlung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-8
677
Hans Rudolf Trüeb: Grandfathering von Emissionszertifikaten – Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte
Das Umweltschutzrecht des Bundes steht auf dem Prüfstand. Die Euphorie der ersten Jahre nach Erlass des USG ist verflogen. Die hoch gesteckten Erwartungen konnten nur teilweise realisiert… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-8
721
Verbrennen von Abfällen im Freien; Strafbarkeit
Leitsätze Das Verbrennen von Abfällen erfüllt den Straftatbestand von Art. 61 Abs. 1 lit. a USG nur dann, wenn eine Anlage im Sinne von Art. 7 Abs. 7 vorhanden ist. Vorliegend kann offenbleiben, ob das… Weiterlesen

Instanz

BGer Kassationshof
14.07.1995
1994-1
8
Vorsorgliche Stilllegung einer Anlage wegen Luftverunreinigung; Rechtsmittelweg und -frist
Leitsätze Wenn die Stillegung einer Anlage gestützt auf Art. 16 Abs. 4 USG und Art. 8 Abs. 2 LRV verfügt wird, so stützt sich auch der Entscheid der kantonalen Beschwerdeinstanz über die aufschiebende… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.10.1993
1994-2
57
Baubewilligung in Gebiet mit übermässiger Luftbelastung
Leitsätze Es ist unzulässig, gegenüber zonenkonformen Neuanlagen, von denen bloss durchschnittliche Einwirkungen ausgehen, Verschärfungen der Emissionsbegrenzung anzuordnen, bestehende Anlagen aber davon auszu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.12.1993
1994-3
121
Verbrennen von Abfällen im Freien; Nichteröffnung eines Strafverfahrens
Leitsätze Eine – bewilligte oder unbewilligte – Deponie, auf der Siedlungsabfälle in grösseren Mengen abgelagert und in der Folge verbrannt werden, stellt auch ohne besondere bauliche Einrichtungen eine Anlage… Weiterlesen

Instanz

BGer Kassationshof
28.01.1994
1994-3
154
Baubewilligung für Parkhaus; Massnahmenplan Luft und Parkraumkonzept
Leitsätze Wenn ein Massnahmenplan Luft für eine Region die Verstetigung des Verkehrs, ein Parkraumkonzept sowie die Revision der Parkplatzerstellungspflicht und der Parkplatzbewirtschaftung vorsieht, heisst di… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
29.04.1994
1994-3
176
Redaktion URP: Vorsorgliche Emissionsbegrenzung durch die Behörde gemäss Art. 4 LRV – Vorbemerkung
(…) Wir freuen uns deshalb, hier für einmal über einen Meinungsaustausch zwischen zwei Ämtern, nämlich dem Baudepartement des Kantons Basel- Stadt und dem Rechtsdienst des BUWAL berichten zu kö… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-7
494
Ungültigkeitserklärung der Volksinitiative "Luft zum Atmen!"
Leitsätze Zum Verhältnis Bundesrecht – kantonales Umweltrecht: Ob das Bundesrecht eine abschliessende Regelung vornimmt, oder ob kantonales Recht zulässig ist, wurde wegen mangelhafter Beschwerdebegründung für… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.04.1994
1994-7
525
Die Kohärenz staatlicher Aktivitäten: Das Beispiel des Vollzugs der Luftreinhaltepolitik. Inspektionsbericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates zuhanden des Bundesrates vom 5. Mai 1994 (Zusammenfassung der Redaktion VUR)
Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte stiessen in der Vergangenheit bei ihrer Tätigkeit schon verschiedentlich auf Probleme, die auf ein Kohärenzdefizit staatlichen Handeln… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-2
96
Baulinienfestsetzung; Berücksichtigung der Interessen des Umweltzschutzes
Leitsätze Bereits bei der im Hinblick auf den Bau einer Kantonsstrasse erfolgten Festsetzung eines Bau- und Niveaulinienplanes sind – wie bei allen Nutzungsplänen – die Anforderungen der Umweltschutzgesetzgebu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.10.1992
1993-2
158
Theo Loretan: Strassenrecht im Lichte des Umweltrechts
Das Buch ist das Ergebnis eines 1987 vom Bundesamt für Polizeiwesen (BAP) und vom Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) erteilten Forschungsauftrages an das Institut des hautes étud… Weiterlesen

Rezension

1993-5
356
Deponie Chrüzlen
Leitsätze Bei der Multikomponenten-Deponie Chrüzlen wurde die Standortfrage genügend abgeklärt. Für allfällige Alternativstandorte muss nicht eine eigene UVP durchgeführt werden. Ein Minimalabstand von… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
14.05.1993
1993-6
440
Bau einer Umfahrungsstrasse; Luftverunreinigung und Lärm
Leitsätze Weder Art. 9 USG noch die UVPV verlangen die Präsentation von Projektvarianten im Umweltverträglichkeitsbericht bzw. im Begleitdossier (E. 2c). Unter den vorliegend gegebenen Umständen konnten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.01.1993
1993-6
449
Strassenmässige Erschliessung eines Wohngebiets; Lärmschutz und Luftreinhaltung
Leitsätze Unter verschiedenen Varianten einer Erschliessung ist grundsätzlich jene zu wählen, welche die Planungswerte der LSV einhält. Zu berücksichtigen sind indessen in jedem Fall auch andere… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.05.1993
1992-2
175
Durchführung eines privaten Feuerwerks; Luftverunreinigung und Lärm
Leitsätze Die Einrichtungen, die zum Abfeuern grösserer Feuerwerke benötigt werden, sind - zumindest im Kanton Basel-Stadt - Geräte im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 lit. c LRV; sie unterliegen… Weiterlesen

Instanz

Polizei- und Militärdepartement BS
10.10.1991
1992-3
236
Bauvorhaben in Gebiet mit übermässiger Luftverschmutzung
Leitsätze Weder das USG noch die LRV enthalten die Rechtsgrundlage, um auf Bauland in einem übermässig belasteten Gebiet das Bauen durch entsprechende Emissionsbegrenzung praktisch vollständig zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.03.1992
1992-6
638
Temporäres Fahrverbot für Motorfahrzeuge ohne Katalysator auf Gemeindestrassen
Leitsätze Das - zeitlich beschränkte - Fahrverbot für Motorfahrzeuge ohne Katalysator auf den Gemeindestrassen von Allschwil BL kann sich nicht auf Art. 33 Abs. 1 LRV abstützen, weil der Luftreinhalteplan… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
16.09.1992
1992-6
650
Theo Loretan: Einige Bemerkungen zu den Nationalstrassentscheiden des Bundesgerichts betreffend N2 Schlachthofverbindung Basel (URP 1991 383 ff = BGE 117 Ib 285 ff), N1 Grauholz (URP 1992 518 ff) und N1 Greng-Löwenberg (URP 1992 530 ff)
Das Bundesgericht hatte sich in letzter Zeit mehrfach mit Nationalstrassenprojekten zu befassen, wobei es in den erwähnten Ent-scheiden einmal um einen (neuen) Autobahnzubringer, einmal um die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-3
266
Baubewilligung für Schweinestall; Luftreinhaltung
Leitsätze Der durch Ziff. 512 Anhang 2 LRV vorgeschriebene Mindestabstand eines Schweinemastbetriebes zur Wohnzone beträgt nach den Empfehlungen der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Betriebswirtschaft… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.09.1991
1992-5
518
Autobahnausbau und Luftverschmutzung (N1, Grauholzstrecke)
Leitsätze Beim Bau und bei der Erweiterung von Strassen ist im Rahmen des Baubewilligungs- bzw. des Plangenehmigungsverfahrens zunächst zu prüfen, ob das Vorsorgeprinzip beachtet wurde. Steht trotzdem fest… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.12.1991
1992-5
530
Autobahnneubau und Luftverschmutzung (N1, Teilstück Greng-Löwenberg)
Leitsätze Konflikte zwischen den öffentlichen Interessen am Nationalstrassenbau und den Zielen der Umweltschutzgesetzgebung sind von den zuständigen Instanzen im Rahmen einer Interessenabwägung zu lösen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.01.1992
1991-1
1
Tankstellensanierung; Luftreinhaltung
Leitsätze Auch wenn die in Anhang 1 Ziff. 7 LRV festgelegten Emissionsgrenzwerte für organische gas-, dampf- oder partikelförmige Stoffe gemäss Anhang 2 Ziff. 33 LRV für Tankstellen keine Geltung haben,… Weiterlesen

Instanz

RRat BL
06.11.1990
1991-2
111
Volksinitiative auf Umzonung eines Groberschliessungsgebietes in eine Reservezone; Frage der Gültigkeit
Leitsätze Unter welchen Voraussetzungen kann ein Gebiet wegen Überschreitung der Immissionsgrenzwerte der LRV in eine Reservezone umgezont werden? Die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte des Bundes ist klare… Weiterlesen

Instanz

Bezirksrat
10.12.1990
1991-6
383
Ausführungsprojekt für Nationalstrassenzubringer; Umweltveträglichkeitsprüfung
Leitsätze Durch Art. 55 Abs. 3 USG hat der Gesetzgeber die Vereinigungen zur enteignungsrechtlichen Einsprache im Sinne von Art. 7 Abs. 3 EntG berechtigen wollen. Darum gilt der Einsprache und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
11.06.1991
1991-2
69
Robert Wolf: Führt übermässige Luftverschmutzung zu Baubeschränkungen und Auszonungen?
Inhaltsübersicht 1. Das Problem 2. Übermässige Luftbelastung als Hindernis für Baubewilligungen 2.1. Baubeschränkungen als Massnahmen zur Emissionsbegrenzung (Art. 11 und 12 USG) a)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1991-5
344
Tankstellensanierung, Luftreinhaltung
Leitsätze Für Tankstellen mit grösserem Benzinumschlag ist der Emissionsgrenzwert von Anhang 1 Ziff. 8 LRV für das krebserzeugende Benzol anwendbar, nicht aber die Grenzwerte von Anhang 1 Ziff. 7 LRV für… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
07.12.1990
1990-2
128
Luftverunreinigung durch Imprägnierungsmittel, Bussenverfügung gestützt auf kommunales Recht
Leitsätze Die LRV hat unter anderem auch den Zweck, Menschen vor nicht eigentlich schädlichen, sondern bloss lästigen Luftverunreinigungen, etwa durch Gerüche, zu schützen. Gemäss Art. 65 Abs. 2 USG… Weiterlesen

Instanz

OGer ZH
19.09.1989
1990-2
132
Tobias Jaag: Der Massnahmenplan gemäss Art. 31 der Luftreinhalte-Verordnung
1. Art. 37 LRV versteht den Massnahmenplan als Liste der Massnahmen, die im Hinblick auf die konkrete Immissionssituation getroffen werden müssen, damit die Ziele der Luftreinhalte-Verordnung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-3
180
Christoph Zäch: Belastete Böden. Massnahmen nach der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes
Christoph Zäch legt im Beitrag das Konzept und die rechtlichen Grundlagen für Bodenschutzmassnahmen nach dem Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 (USG) dar. Die Ausführungen befassen sich… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-3
194
Monika Kölz: Emmissionsgutschrift und Emmissionsverbund in den Entwürfen zu den Umweltschutzgesetzen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt
Das Bundesgesetz über den Umweltschutz vom 7. Oktober 1983 (USG) und seine Vollziehungsverordnungen arbeiten mit den klassischen verwaltungsrechtlichen Instrumenten, insbesondere mit Verboten… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-4
335
Blaise Matthey: Pollution atmosphérique et droit privé
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Rezension

1990-3
212
Ursula Brunner: Zulassungsbeschränkungen für neue Anlagen bei Überschreitung von Luftimmissionsgrenzwerten? Zur rechtlichen Zulässigkeit der "Saldostrategie" im Sinne von § 7 des Vernehmlassungs-Entwurfs (vom Februar 1989) zu einem basellandschaftlichen Umweltschutzgeset
Der vor kurzem gemeinsam erlassene Luftreinhalteplan beider Basel geht davon aus, dass das Emissionsziel 1994/1995 für Stickoxide und flüchtige organische Verbindungen (Kohlenwasserstoffe) - an… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1990-4
313
Jürg Hofer: Rechtliche Bedeutung und Wirksamkeit von Massnahmen-Plänen nach der Luftreinhalteverordnung
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Redaktioneller Beitrag

1990-6
461
Schweinestall in der Kernzone
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Instanz

Staatsrat FR
13.02.1989
1989-1
14
Lärm- und Geruchsemission durch Metzgerei
Leitsätze Gegen einen auf dem USG beruhenden Entscheid ist auch dann die Verwaltungsgerichtsbeschwerde zulässig, wenn dieser im Rahmen eines Baubewilligungsverfahrens ergangen ist. Weitere Rügen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.05.1988
1989-4
237
Verbot der Verbrennung von Bauabfällen im Freien
Leitsätze Eine kantonalrechtliche Vorschrift, die das Verbrennen gewisser Abfälle im Freien verbietet, ist gemäss USG zulässig, bedarf aber zu ihrer Gültigkeit der Genehmigung des Bundesrates (E. 2). Wann… Weiterlesen

Instanz

RRat SG
23.05.1989
1989-2
103
Pferdestall in Wohnzone
Leitsätze Von einem Pferdestall für nur zwei Pferde sind weder Lärmemissionen, welche die massgebenden Belastungswerte überschreiten, noch erhebliche Geruchsemissionen zu erwarten. Deshalb genügten im… Weiterlesen

Instanz

OGer SH
20.11.1987
1988-1
13
Schweinestall; Sanierung wegen Geruchseinwirkungen
Leitsätze Rechtmässig bestehende, zonenfremde Bauten und Anlagen können sich im Rahmen der baurechtlichen Vorschriften auf die Besitzstandsgarantie berufen (E. 3 a). Der Inhalt baurechtlicher, generell… Weiterlesen

Instanz

Baudept.
13.04.1987
1988-1
24
Ursula Brunner: Das Vollzugsinstrument des Massnahmenplanes gemäss Art. 31 ff. LRV
Inhaltsübersicht 1. Rechtliches zum Massnahmenplan 1.1 Einführung 1.2. Der Massnahmenplan: ein Koordinationsinstrument 1.3. Funktionen der Verwaltungsverordnung "Massnahmenplan" 1.3.1 Im… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1988-4
225
Holzspäneheizung; Sanierungsverfügung wegen Verletzung der LRV
Leitsätze Verursacher im Sinne von Art. 2 USG ist bei Einwirkungen von bewilligungspflichtigen Anlagen der Inhaber der Bewilligung; im übrigen ist auf das Eigentum an der umweltbelastenden Anlage… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
08.06.1988
1988-4
236
Schweinemastbetrieb in Wohnzone; Sanierung wegen Geruchseinwirkung
Leitsätze Betriebe dürfen ungeachtet der Besitzstandsgarantie nach kantonalem Baurecht nur soweit fortbestehen, als sie die bundesrechtlichen Anforderungen, insbesondere diejenigen des USG, erfüllen (E.… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
18.03.1988
1987-1
23
Schweinemästerei, Reduktion von Geruchsimmissionen, Verhältnismässigkeitsprinzip
Leitsätze Reduktion der Anzahl Masttierplätze einer Schweinezüchterei in einem Quartier mit überwiegendem Wohnanteil als Massnahme zum Schutz vor Geruchsimmissionen. Prüfung der Zulässigkeit der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
14.07.1986
1987-2
52
Parkhaus, UVP, Lärm- und Abgasimmissionen
Leitsätze Von einer an sich notwendigen UVP für ein Parkhaus mit ca. 500 Plätzen kann dann abgesehen werden, wenn gleichzeitig etwa 200 bestehende Parkplätze im gleichen Gebiet aufgehoben werden (E. C3).… Weiterlesen

Instanz

RRat SH
03.02.1987
1987-2
70
Produktion von Aluminium-Aerosol-Dosen: Reduktion der Kohlenstoff-Emissionen, Sanierungsfrist
Leitsätze Die Emissionsbegrenzungen nach Anhang 1 der LRV gelten nur subsidiär, sofern für bestimmte Anlagen in Anhang 2 keine besonderen Werte festgelegt sind (E. III a.A.). Zur Beurteilung der… Weiterlesen

Instanz

Volkswirtschaftsdept. SO
25.06.1987
1987-4
125
Centrale chaleur-force; immissions d'oxydes de soufre et d'azoute, bruit
Leitsätze Zuständigkeit, Beschwerdelegitimation: Rechtsschutzinteresse gemäss USG (E. II/2). Schwefeloxide: Die LRV verlangt für ein Werk von mehr als 100 MW die Verwendung von Heizöl extra-leicht oder… Weiterlesen

Instanz

Bundesrat
15.06.1987
1987-4
153
Holzverbrennungsanlage; Anwendung der LRV
Leitsätze Die Erneuerung der Verbrennungsanlage einer Sägerei setzt ein ordentliches Baubewilligungsverfahren voraus, auch wenn ein "rasches" Verfahren schneller zur Verbesserung der Immissionssituation führen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SZ
28.04.1987
1987-4
174
Ruedi Eggli: Verkehrsreduktion als Beitrag zum Umweltschutz in der Stadt Zürich
Für eine ziel- und termingerechte Umsetzung der Vorgaben von Luftreinhalte- und Lärmschutzverordnung muss man in verschie-denen Gebieten Neuland betreten: Einerseits muss die Verkehrsberuhigung… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1986-1
16
Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde
Leitsätze Verfahren der Verwaltungsgerichtsbeschwerde: Geringe Anforderungen an Antrags- und Begründungspflicht im Falle von komplexen Umweltschutzmaterien und noch fehlenden Ausführungsverordnungen zum USG (E… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AG
08.11.1986
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