Lärmschutz
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Zum Heft Zeichen eines Paradigmenwechsels im Umweltrecht? – Ein Diskussionsbeitrag
2024-1
1
Alain Griffel: Bauen in lärmbelasteten Gebieten: fünf hartnäckige Narrative
Im Rahmen der hängigen Revision des Umweltschutzgesetzes ist der Gesetzgeber daran, den Lärmschutz beim Bauen in lärmbelasteten Gebieten drastisch zu reduzieren. Zu diesem Thema pflegen Politik und Medien… Weiterlesen

Editorial

2024-1
81
Lärmimmissionen; keine lärmrechtliche Ausnahmebewilligung für Ersatzneubau mit geplanter Festverglasung anstelle von Fenstern
Leitsätze Beim strittigen Bauvorhaben, einem Mehrfamilienhaus in einem Gebiet der Empfindlichkeitsstufe III, werden an 26 von 54 lärmempfindlichen Räumen die Immissionsgrenzwerte tagsüber und in der Na… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
27.07.2023

Original

1C_1/2022
2024-5
535
Peter Karlen: Zeichen eines Paradigmenwechsels im Umweltrecht? – Ein Diskussionsbeitrag
Nach dem heute vorherrschenden Paradigma kommt dem Recht im Umweltschutz eine Führungsaufgabe zu. Es gilt als Motor des Umweltschutzes. Dieser soll immer weiter verrechtlicht werden… Weiterlesen

Tagungsheft

2024-1
74
Industrie- und Gewerbelärm; keine Baubewilligung ohne Angabe der zukünftigen Nutzung
Leitsätze Vorliegend hat die Vorinstanz zwei sachlich miteinander verbundene Bauvorhaben betreffend die Umnutzung desselben Grundstücks vereinigt (E. 3). Aufgrund der erheblichen Änderung der… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
17.08.2023

Original

1C_446/2022
2024-1
84
Strassenlärmsanierung; Pflicht zur Verfahrenskoordination zwischen funktionellen Verkehrsanordnungen und strassenbaulichen Massnahmen
Leitsätze Da die angefochtene Verkehrsanordnung im Zusammenhang mit der Strassenlärmsanierung auf dem Stadtgebiet von Winterthur vornehmlich als relativ weiträumige Lärmschutzmassnahme dient, ist die G… Weiterlesen

Instanz

VGer ZH, 3. Abteilung, 3. Kammer
20.04.2023

Original

VB.2022.00528
2023-1
71
Lärmschutz; Massgeblichkeit der Immissionsgrenzwerte bei einem Neubau einer "landwirtschaftlichen Siedlung" in der Landschaftsschutzzone
Streitig ist, ob für den geplanten zonenkonformen Neubau einer «landwirtschaftlichen Siedlung» auf einer bis anhin unbebauten, durch Lärm einer Schiessanlage betroffenen Parzelle, die zu einem we… Weiterlesen

Instanz

BGer
14.01.2022

Original

1C_390/2020
2023-2
173
Lärmschutz für Neubauten in lärmbelasteten Gebieten; Anordnung der lärmempfindlichen Räume eines Mehrfamilienhauses in lärmvorbelastetem Gebiet; Interessenabwägung
Beim strittigen Bauvorhaben eines Mehrfamilienhauses in einem durch Strassenverkehr lärmvorbelasteten Gebiet mit Immissionsgrenzwertüber-schreitungen der Empfindlichkeitsstufe II um 5dB (A) am Ta… Weiterlesen

Instanz

BGer
24.03.2022

Original

1C_264/2021
2023-6
608
Lärmschutz; Verhältnismässigkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Nationalstrassenabschnitt
Leitsätze Streitgegenstand ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 100 auf 80 km/h auf dem Nationalstrassenabschnitt zwischen den Verzweigungen Zürich Ost und Brüttisellen für den Zeitraum von 22 bis 7… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
20.04.2023

Original

1C_27/2022, 1C_33/2022
2023-6
626
Strassenlärm, Koordination von Massnahmen bei mehreren sanierungsbedürftigen Strassenabschnitten
Leitsätze Die von der Gemeinde Mendrisio beschlossene Sperrung des Zentrums des Quartiers Ligornetto von Montag bis Freitag von 5.00 bis 8.00 Uhr und von 16.30 bis 19.30 Uhr führt zu einer erheblichen Verlage… Weiterlesen

Instanz

Tribunale federale
02.06.2023
BGE-Publikation

Original

1C_613/2021
2023-6
637
Strassenverkehrslärm; Erleichterungen für die Sanierung einer Nationalstrasse
Leitsätze Die wirtschaftliche Tragbarkeit einer Lärmschutzmassnahme muss unter Berücksichtigung von deren Kosten berechnet werden, unabhängig davon, wer diese Kosten trägt (Privatperson oder… Weiterlesen

Instanz

Tribunal fédéral, Ire Cour de droit public
20.02.2023

Original

1C_387/2021
2023-6
620
Anne-Christine Favre, Sophie Ribaut:
Emprunté par quelque 150 000 véhicules en moyenne chaque jour avec des pointes allant jusqu’à 10 000 véhicules par heure, le tronçon autoroutier entre Zurich-Nord et Brüttisellen (N01 ; tronçons 42 et 46) est la route… Weiterlesen

Anmerkung

2023-8
819
Lärmschutz; Verneinung einer Sachplanpflicht für die Regelung von Arbeitsflügen an Sonn- und Feiertagen
Leitsätze Streitgegenstand ist, ob betriebliche Einschränkungen für Arbeitsflüge von Helikoptern an Sonn- und Feiertagen einer Regelung auf Sachplanebene (d. h. im einschlägigen SIL-Objektblatt)… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
19.09.2023

Original

1C_493/2022
2023-1
74
Lärmrechtliche Beurteilung einer Fachhochschule in der Industrie- und Gewerbezone; ungenügende Abklärung betreffend die Geltung der Belastungsgrenzwerte in der Nachtzeit
Während der Immissionsschutz auf Bundesebene geregelt ist und grund- sätzlich kein Spielraum mehr für kantonales Recht besteht, sind Kantone und Gemeinden im Bereich des Raumplanungsrechts zusta… Weiterlesen

Instanz

BGer
08.02.2022

Original

1C_552/2020
2023-4
404
Strassenverkehrslärm; lärmarmer Belag zur Begrenzung der Lärmbelastung – einheitliche Lösung
Der Einbau eines lärmarmen Belags gehört praxisgemäss zu den bevorzugten Massnahmen zur Begrenzung der Lärmbelastung an der Quelle. Auf dem zur Lärmsanierung vorgesehenen… Weiterlesen

Instanz

BGer
10.11.2022

Original

1C_656/2021
2021-4
424
Baubewilligung für eine Skateranlage; Beschwerdelegitimation eines Nachbars
Leitsätze Als wichtigstes Kriterium zur Beurteilung der Betroffenheit dient in der Praxis die räumliche Distanz zum Bauvorhaben. Die Rechtsprechung bejaht in der Regel die Legitimation von Nachbarn, deren… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.12.2020

Original

1C_608/2019
2021-1
43
ISOS; Sondernutzungsplanung im Gewässerschutzbereich Au und in einem lärmbelasteten Gebiet
Leitsätze Die Schutzbestimmung von Art. 6 NHG gilt in einem ISOS-Objekt lediglich bei Erfüllung einer Bundesaufgabe in unmittelbarer Weise (E. 5.2). Eine solche liegt nicht vor, da nach den vorgenommenen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.06.2020

Original

1C_53/2019
2021-1
47
Lärm; ungenügende Massnahmenprüfung bei der Erteilung einer Ausnahmenbewilligung für ein Bauvorhaben in einem lärmbelasteten Gebiet
Leitsätze Vor der Erteilung einer Ausnahmebewilligung bei einem Bauvorhaben in einem lärmbelasteten Gebiet nach Art. 31 Abs. 2 LSV muss der Bauherr nachweisen, dass alle in Betracht fallenden baulichen und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.08.2020

Original

1C_244/2019
2021-1
86
Innenlärmimmissionen; Verhältnismässigkeit von Nachbesserungen bei Schallschutzmassnahmen
Leitsätze Gemäss Art. 32 Abs. 3 LSV gewährt die Vollzugsbehörde beim Bau, Umbau oder Ersatz von Aussen- und Trennbauteilen lärmempfindlicher Räume auf Gesuch hin Erleichterungen, wenn die Einhaltung der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.03.2020

Original

1C_373/2019
2021-1
89
Lärm; unzureichende Prüfung von lärmmindernden technischen Massnahmen bei einer Luft/Wasser-Wärmepumpe
Leitsätze Bei Anlagen, welche die lärmschutzrechtlichen Planungswerte einhalten, kommen zusätzliche Massnahmen zum Lärmschutz im Sinne der Vorsorge nur in Betracht, wenn sich dadurch mit relativ geringem Aufwa… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.07.2020

Original

1C_418/2019
2021-4
404
Erstellung eines Vordachs innerhalb des Gewässerraums; Unterlassen der lärmrechtlichen Abklärungen
Leitsätze Das zu bewilligende Vordach des bestehenden Seerestaurants liegt ausserhalb der Bauzone. Da die Überdachung untrennbar mit der Seeterrasse und damit mit der Nutzung des Restaurationsbetriebs… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.10.2020

Original

1C_13/2020
2021-5
491
Lärmschutz; Verletzung des Vorsorgeprinzips wegen fehlender Prüfung von Innenstandorten einer Wärmepumpe bei einer nachträglichen Baubewilligung – lärmrechtliche Berücksichtigung eines unausgeschöpften Näherbaurechts
Leitsätze Als Aussenanlagen errichtete Luft/Wasser-Wärmepumpen verursachen erhebliche Lärmemissionen, die in einer weiteren Umgebung wahrnehmbar sind. Als solche unterliegen sie kraft Bundesrecht einer… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.01.2021

Original

1C_389/2019
2020-3
313
Lärmschutz; Baubewilligungsflicht für Nutzungsänderung bei einer mehr als geringfügigen Immissionszunahme durch die Erweiterung eines Hammerwerks
Leitsätze Eine zonenkonforme Nutzungsänderung ist baubewilligungspflichtig, wenn die mit der neuen Nutzung verbundenen Auswirkungen intensiver sind als die bisherigen, was bei einer deutlichen Zunahme der Immi… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.10.2019

Original

1C_431/2018
2020-3
317
Lärmschutz; Verhältnis der Umweltschutzgesetzgebung des Bundes zu kommunalen Nutzungsvorschriften – fehlende Zonenkonformität einer Hundepension in einer Wohnzone mit Gewerbeerleichterung
Leitsätze Dient eine kantonale oder kommunale Bestimmung nicht nur der Zuordnung der Lärmempfindlichkeitsstufe, sondern verfolgt sie – zumindest auch – raum- und ortsplanerische Zwecke, wie die Erhaltung des W… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.08.2019

Original

1C_555/2018
2020-4
440
Lärmschutz für Neubauten in lärmbelasteten Gebieten; keine Ausnahmebewilligung bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte wegen ungenügender Lärmschutzmassnahmen
Leitsätze Beim streitigen Vorhaben sind trotz seines ausgewiesenen raumplanerischen Interesses die Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte zu gross und die Lärmschutzmassnahmen nicht ausreichend, um eine Aus… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.12.2019

Original

1C_568/2018
2020-5
566
Lärm; Wiedererwägung einer rechtskräftigen Bewilligung für eine Luft/Wasser-Wärmepumpe bei ernsthaften Zweifeln an der Einhaltung der Planungsgrenzwerte
Leitsätze Die geltenden Belastungsgrenzwerte für Lärmimmissionen einer Luft/Wasser-Wärmepumpe müssen nicht nur zum Zeitpunkt der Bewilligung, sondern während der gesamten Betriebsdauer eingehalten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.01.2020

Original

1C_63/2019
2019-3
193
Jonas Alig, Liliane Schärmeli: Die Beurteilung geänderter Altanlagen aus lärmschutzrechtlicher Sicht– Eine kritische Analyse der heutigen Praxis
Der vorliegende Beitrag beleuchtet den rechtlichen Umgang mit geänderten lärmerzeugenden ortsfesten Altanlagen mit Blick auf die Vorgaben des USG (Art. 18 und Art. 25). Art. 8 Abs. 2 und 3… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-7
609
Rudolf Muggli: Editorial
An der Jahrestagung vom 19. Juni 2019 zum Thema «Alltags- und Freizeitlärm» durfte ich als Vorstandsmitglied der VUR ein Einführungsreferat halten. Meine damaligen Überlegungen mögen auch… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-7
611
Judith Schäli: Alltags- und Freizeitlärm im Umweltrecht – Eine rechtliche Einführung mit Erläuterungen zur aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts
Der Begriff des Alltagslärms umfasst verschiedene Lärmquellen, die nicht spezifisch in den Anhängen der Lärmschutz-Verordnung geregelt sind. Darunter fallen auch Aktivitäten wie Konzerte,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-7
633
Martin Anderegg: Kommunales Immissionsschutzreglement als Lösungsansatz – Ein Beispiel aus dem Kanton St. Gallen
Zwar hat der Bundesgesetzgeber im Bereich des Immissionsschutzes von seinen umfassenden Rechtsetzungskompetenzen Gebrauch gemacht. Dennoch gibt es – zumindest im Lärmschutz – einen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-7
646
Harald Hikel, Nina Hochstrasser, Silvan Aemisegger: Interessenausgleich im öffentlichen Raum: Das Zusammenspiel von Planungs- und Bewilligungsinstrumenten im Kanton Basel-Stadt am Beispiel von Veranstaltungen im öffentlichen Raum
Der öffentliche Raum in der Stadt Basel wird vielfältig genutzt und seine Entwicklung stellt sowohl eine Chance als auch eine grosse Herausforderung dar. Der Nutzungsdruck ist hoch und… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-4
371
Lärmschutz, massgebende Belastungsgrenzwerte bei nicht genügend erschlossenen Parzellen in einem Verdichtungsgebiet; Ermittlung der Lärmimmissionen bei lärmmindernden Loggien
Leitsätze Soll bisher genügend erschlossenes Bauland verdichtet werden und sind dazu weitere Erschliessungsarbeiten notwendig, sind die lärmrechtlichen Immissionsgrenzwerte massgebend. Eine solche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.02.2019

Original

1C_706/2017, 1C_695/2017, 1C_696/2017
2019-5
446
Strassenlärm; Prüfung von Lärmschutzmassnahmen zur Einhaltung der Belastungsgrenzwerte bei einer Altanlage
Leitsätze Altrechtliche Anlagen, welche zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des USG Immissionen verursachten, die zwischen dem Planungs- und Immissionsgrenzwert liegen, überschritten für sich allein betrachtet di… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
10.01.2019

Original

VB.2017.00658
2019-7
663
Lukas Bühlmann, Barbara Jud: Beispiele und Lösungsansätze im Umgang mit dem Freizeit- und Alltagslärm – eine Würdigung
Die raumplanerisch angestrebte Siedlungsentwicklung nach innen und der Wunsch nach belebten Ortszentren und Quartieren führen zu Lärmkonflikten und stellen die Vollzugsbehörden vor neue Heraus… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-7
671
Luftreinhaltung und Lärmschutz; Immissionsschutzreglement; Zulässigkeit und Einschränkungen der privaten Nutzung von Feuerwerks- und Knallkörpern
Leitsätze Anwendbarkeit des USG Vom Umweltschutzgesetz (USG) sind auch Feuerwerk und Knallkörper erfasst, die ohne eine mit dem Boden verankerte Einrichtung gezündet werden (E. 6.1.). Fehlen wie vorliegend… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.09.2019
BGE-Publikation

Original

1C_601/2018
2019-7
693
Lärmschutz; Sanierung des Geläuts von Kirchenglocken
Leitsätze Streitig ist, ob die Viertelstundenschläge der Kirchenglocken zwischen 22.00 und 7.00 Uhr aus Gründen des Lärmschutzes einzustellen sind. Anders als im vorinstanzlichen Verfahren bilden die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
04.04.2019

Original

VGE 100.2016.199
2019-8
745
Baubewilligung für Neubauten in lärmbelasteten Gebieten; Voraussetzungen einer Ausnahmebewilligung bei Überschreitung der Immissionsgrenzwerte; Gewässerraum; kein Vorliegen eines dicht überbauten Gebiets
Leitsätze Lärmschutz Können die Immissionsgrenzwerte bei einem Neubau nicht eingehalten werden, so darf der Kanton eine Ausnahmebewilligung nur erteilen, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.04.2019

Original

1C_106/2018
2018-6
549
Lärmschutz; Einschränkung der Betriebszeiten als vorsorgliche Emissionsbegrenzung bei Industrie- und Gewerbeanlagen
Leitsätze Massnahmen nach Art. 12 Abs. 2 USG sind bei einer Lärmsanierung nicht erst zu ergreifen, wenn die Immissionsgrenzwerte überschritten werden. Auch im Rahmen der Vorsorge sind solche Massnahmen zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.01.2018

Original

1C_202/2017
2016-3
248
Reto Schmid: Anmerkung der Redaktion zu 1C_82/2015
Das Bundesgericht hatte im Urteil 1C_204/2015 vom 18. Januar 2016 erneut über die Rechtmässigkeit einer Bewilligung für eine ausserhalb einer Wohnbaute errichtete Wärmepumpe zu befinden.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-3
239
Lärmschutz; Verletzung des Vorsorgeprinzips durch Installation einer Wärmepumpe ausserhalb der Wohnbaute
Leitsätze Da die Planungswerte (Mass für Lärmimmissionen) keine Emissionsgrenzwerte im Sinne von Art. 12 Abs. 1 Bst. a USG darstellen, bedeutet ihre Einhaltung nicht ohne weiteres, dass alle erforderlichen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.11.2015
BGE 141 II 476

Original

1C_82/2015
2016-6
565
Alain Griffel: Anmerkung der Redaktion zu Entscheid Lärmschutz für Neubauten; Prüfung der Bundesrechtskonformität der «Lüftungsfensterpraxis» (Niederlenz AG): 1C_139/2015; 1C_140/2015; 1C_141/2015); BGE 142 II 100
Das Urteil des Bundesgerichts ist von wegweisender Bedeutung. Dies gilt zunächst für die Tragweite von Art. 39 Abs. 1 LSV in Verbindung mit Art. 22 USG. Das Bundesgericht stellt im Rahmen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-6
552
Lärmschutz für Neubauten; Prüfung der Bundesrechtskonformität der «Lüftungsfensterpraxis»
Leitsätze Die «Lüftungsfensterpraxis», wonach es genügt, wenn die Immissionsgrenzwerte nicht an allen, sondern an mindestens einem (zum Lüften geeigneten) geöffneten Fenster jedes lärmempfindlichen Raums eines… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.03.2016
BGE 142 II 100

Original

1C_139/2015; 1C_140/2015; 1C_141/2015
2016-6
579
Lärmschutz, Erleichterungen; Rodungsersatz und ökologische Ersatzmassnahmen für eine geplante Umfahrungsstrasse
Leitsätze Natur- und Landschaftsschutz; Waldrecht Bei den im Zuge des Strassenbauprojekts angeordneten Ersatzmassnahmen handelt es sich um Massnahmen anstelle von Realersatz nach aArt. 7 WaG und um… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.03.2016

Original

1C_391/2014
2015-6
467
Adrian Gossweiler: Lärmentschädigungen bei öffentlichen Verkehrsanlagen, Erkenntnisse aus einer wissenschaftlichen Untersuchung zu einer möglichen Neuordnung durch den Gesetzgeber
Im Rahmen einer Ende 2014 erschienenen Dissertation untersuchte der Autor die Frage, wie durch Lärm von öffentlichen Verkehrsanlagen verursachte Grundstücksminderwerte de lege ferenda entschädi… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-1
56
Landschaftsschutz und Lärmschutz; Neubau einer Alpkäserei mit touristischer Nutzung (Beckenried NW) (Auszug)
Leitsätze Es kann offen bleiben, ob die Zusicherung eines Bundesbeitrags an den Betrieb einer Alpkäserei dazu führt, dass ein Bauprojekt in der Bauzone zur Bundesaufgabe im Sinne des NHG wird (E. 5.4.2 und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.09.2013

Original

1C_386/2012
2014-5
487
Curdin Conrad: Die umweltrechtlichen Regelungsbereiche bei der Nutzung des Untergrunds
In der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv über mögliche Umweltpro-bleme im Zusammenhang mit Nutzungen des tiefen Untergrundes diskutiert und geschrieben. Im Zentrum steht die Gefahr von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-7
643
Lärmschutz; Baubewilligung einer Asylunterkunft trotz Überschreitung der Immissionsgrenzwerte
Leitsätze Das für den Bau einer temporären Asylunterkunft vorgesehene Grundstück liegt in der dreigeschossigen Wohnzone W3 mit der Lärm-Empfindlichkeitsstufe II und wird im Norden zur Autobahn hin durch eine 9… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.09.2014

Original

1C_704/2013, 1C_742/2013
2014-7
663
Lärmimmissionen; ökologische Ersatzmassnahmen und Landschaftsschutz bei einem Seesteg am Zürichsee
Leitsätze Die Stadt Zürich will auf ihrem Gemeindegebiet einen durchgehenden Seeuferweg entlang des Zürichseeufers realisieren; hierfür soll ein Steg im See, über die Bucht zwischen der Roten Fabrik und dem Ha… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
10.03.2014

Original

1C_634/2013
2013-4
279
Beat Stalder: Raumplanungs- und umweltrechtliche Rahmenbedingungen bei der Ein- und Umzonung von Industrie- und Gewerbearealen
Sowohl das Raumplanungs- als auch das Umweltrecht zielen darauf ab, unseren Lebensraum zu schützen und zu erhalten. Beide Verfassungsanliegen sind eng miteinander verflochten. Die Ehe… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-4
349
Lärmschutz; Lärmprognose bei der befristeten Umnutzung eines Grundstücks zum Gartenterrassenbetrieb; Gewässerschutz; Abwasserentsorgung
Leitsätze Kann bei einer neuen ortsfesten Anlage eine Überschreitung der Planungswerte beim aktuellen Kenntnisstand nicht ausgeschlossen werden, so ist die Behörde zur Erstellung einer Lärmprognose vor Erteil… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.05.2012

Original

1C_534/2011
2012-1
1
Baubewilligungen in lärmbelasteten Gebieten; Schliessung einer Baulücke
Leitsätze Das raumplanerische Interesse an der Schliessung einer Baulücke im bereits überbauten Gebiet kann ein überwiegendes Interesse i.S.v. Art. 31 Abs. 2 LSV darstellen. Jedoch rechtfertigt das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.06.2011

Original

1C_451/2010
2012-1
7
Lärmemissionen von Windkraftanlagen; Einsprachelegitimation
Leitsätze Die ausgeführten Messungen erweisen sich als ungenügend, um die Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin zu verneinen, deren Parzelle 1,2 km vom projektierten Windpark entfernt gelegen ist.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.07.2011

Original

1C_33/2011
2012-1
24
Lärmschutz; Lärmimmissionen eines Ballspielplatzes
Leitsätze Fehlen für die konkrete Lärmbelastung Belastungsgrenzwerte in der Lärmschutzverordnung, können unter Umständen fachlich fundierte ausländische oder private Richtlinien eine Entscheidungshilfe bieten.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
27.07.2011

Original

1C_34/2011
2012-1
31
Fluglärmimmissionen; Anfechtung des Betriebsreglements
Leitsätze Die Einhaltung der in der LSV vorgesehenen Planungswerte belegt bei einer wesentlichen Änderung einer bestehenden ortsfesten Anlage wie eines Flugplatzes nicht ohne weiteres, dass alle erforderliche… Weiterlesen

Instanz

BVGer
24.05.2011

Original

A-775/2011
2012-1
36
Unanwendbarkeit von kommunalen Bestimmungen zur Beurteilung von Alltags- und Freizeitlärm
Leitsätze Auch der Lärm von Menschen und Tieren, der unmittelbar mit einer Anlage verbunden ist und schädlich oder lästig werden könnte, unterliegt der Bundesgesetzgebung über den Umweltschutz (E. 3.1).… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
28.07.2010

Original

52.2010.86
2012-1
41
Vorsorgliche Lärmschutzmassnahmen bei einer Autobuswaschanlage
Leitsätze Effektiv notwendig erscheint es, in der Autowaschanlage zwischen 19.00 und 21.00 Uhr zwei Fahrzeuge zu waschen. Aufgrund des entsprechenden Nachweises darf nur das Waschen von zwei Autobussen in der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
14.03.2011

Original

52.2010.241
2012-4
295
Lärmimmissionen; Einhaltung der Planungswerte bei Minergiebauten
Leitsätze Art. 39 Abs. 1 LSV schreibt vor, dass die Lärmimmissionen bei Gebäuden in der Mitte der offenen Fenster lärmempfindlicher Räume ermittelt werden. Dies ist eine allgemeine Bestimmung über den… Weiterlesen

Instanz

BGer II. öff. Abt.
30.11.2011

Original

1C_331/2011
2012-4
307
Schutzwürdiges Interesse; Lärm- und Schadstoffimmissionen bei militärischen Flugbewegungen
Leitsätze Die Grundsätze zur Beschwerdebefugnis können auch herangezogen werden, um das schützwürdige Interesse an der Feststellung der Widerrechtlichkeit von Lärm- und Luftimmissionen zu beurteilen, die nich… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.03.2012

Original

1C_455/2011
2012-4
325
Lärmschutz; Belastungsgrenzwerte bei Ferienwohnungen; Einzonung bei Nichteinhaltung der Belastungsgrenzwerte
Leitsätze Lärm von Beschneiungsanlagen ist als solcher von Industrie- und Gewerbeanlagen (Anh. 6 Ziff. 1 Abs. 1 lit. a LSV) und nicht als solcher von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen (lit. e) zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.02.2012

Original

1C_211/2011; 1C_213/2011; 1C_217/2011
2011-1
1
Lärmimmissionen eines Gastwirtschaftsbetriebs; Lärmprognose
Leitsätze Sind die Voraussetzungen der Beschwerdelegitimation gegeben, ist die Beschwerdeführerin mit sämtlichen aufgeführten Rügen zum Verfahren zuzulassen, wenn ihr durch die Gutheissung der Beschwerde ein p… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.01.2011
BGE 137 II 30; ZBl 112/2011, S. 602 ff.

Original

1C_296/2010
2011-2
129
Fluglärm; Überbaubarkeit und Erschliessung von Parzellen
Leitsätze Im vorliegenden Fall überwiegt das Anliegen, die bauliche Entwicklung im übermässig mit Lärm belasteten Gebiet zu begrenzen, die öffentlichen Interessen an der Entwicklung des Ortskerns. Auch… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.12.2010

Original

1C_318/2010
2011-2
118
Lärmschutzmassnahmen bei der Sanierung eines Nationalstrassenabschnitts; Wirtschaftlichkeit der zusätzlich verlangten Lärmschutzsanierungen
Leitsätze Von der Verwendung eines speziellen Drainbelages für die Sanierung eines Autobahnabschnittes ist abzusehen, wenn er im Vergleich zum bewilligten Belag wegen der schlechteren Wirtschaftlichkeit, den h… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.02.1011

Original

1C_480/2010
2011-2
135
Lärmschutz; zusätzliche Abklärung für den Umbau eines Allwetterplatzes
Leitsätze Von der im vorliegenden Fall geplanten Erstellung eines Allwetterplatzes als Pausen-, Sport- und Spielplatz kann aufgrund der Befestigung und der neuen Ausstattung davon ausgegangen werden, dass die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
31.01.2011

Original

1C_278/2010
2011-2
149
Lärmschutz; Lärmempfindlichkeitsstufen-Plan; Zuordnung einer höheren Empfindlichkeitsstufe
Leitsätze Die Zuordnung einer Nutzungszone zur Empfindlichkeitsstufe III hat nicht zwingend zur Folge, dass nun vermehrt Lärm erzeugt wird, welcher mit der Empfindlichkeitsstufe II der nachbarschaftlichen Zone… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
14.09.2010

Original

1C_63/2010
2011-4
348
Lärmschutz; Lautsprecherbewilligung für ein Strassenfest
Leitsätze Da die LSV für die von Strassenfesten ausgehenden Lärmimmissionen keine spezifischen Grenzwerte oder anderen konkreten Vorschriften enthält, ist eine Einzelfallbeurteilung unter Berücksichtigung u.a… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.03.2011

Original

1C_550/2010
2011-5
493
Anne-Christine Favre: La construction et son environnement en droit public : éléments choisis pour les architectes, les ingénieurs et les experts de l'immobilier
Basé sur l’enseignement dispensé par les auteurs à la Faculté de l’environnement naturel, architectural et construit de l’Ecole polytechnique fédérale de Lausanne, cet ouvrage présente différen… Weiterlesen

Rezension

2011-8
798
Theo Loretan: Der Beitrag des Bundesgerichts zur Durchsetzung und Weiterentwicklung des Umweltschutzrechts
Das Bundesgericht hat die Umweltschutzgesetzgebung schöpferisch ausgelegt, konkretisiert und fortentwickelt. Es hat viele Fragen geklärt, die Verwaltungspraxis kalkulierbarer gemacht und die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2010-6
609
Lärmschutz; Modellschleppflugzeuge in der Nähe eines Naturerholungsgebietes
Leitsätze Obschon Schleppflugzeuge nur geringfügige Lärmstörungen verursachen und die betroffene Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden nicht erheblich gestört wird, kann diese Lärmimmission das Ruhebedürfnis der M… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.06.2010

Original

1C_107/2010
2010-7
729
Lärmschutz; Verkehrsverlagerung trotz Überschreitung des Alarmwertes
Leitsätze Führt eine Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf eine andere Strasse dort wegen der gleich bleibenden Verkehrszusammensetzung und -verteilung zu keiner wahrnehmbaren Zunahme der Lärmimmissionen, so… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.07.2010

Original

1C_496/2009
2010-8
867
Erweiterung einer Haltestelle der SBB; Lärmprognose
Leitsätze Ist die Einführung eines Viertelstundentakts zu Hauptverkehrszeiten aus politischen und finanziellen Gründen im heutigen Zeitpunkt ungewiss, so muss die Lärmprognose diese nicht einbeziehen. Die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.09.2010

Original

1C_10/2010
2009-1
54
Rudolf Muggli: Alltags- und Freizeitlärm: Umweltrecht, Nachbarrecht oder kantonales Polizeirecht?
Die Anwendung des Lärmschutzrechts verlangt gelegentlich knifflige Unterscheidungen, bevor zur Beurteilung konkreter Lärmimmissionen geschritten werden kann. Unter dem Sammelbegriff… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-1
64
Urs Walker: Umweltrechtliche Beurteilung von Alltags- und Freizeitlärm
Alltags- und Freizeitlärm sind keine klar abgegrenzten Themenbereiche. Die Quellen sind sehr unterschiedlich: Sie reichen von Kirchenglocken über Frösche in Biotopen oder Modellflugzeuge bis… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-1
89
Reto Höin: Ermittlung und Dokumentation von Alltags- und Freizeitlärm
Die Ermittlung und Dokumentation von Alltags- und Freizeitlärm erfolgt auf der Grundlage des Umweltschutzgesetzes (USG) und der Lärmschutz-Verordnung (LSV) mit den der Akustik zur Verfügung ste… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-1
111
Jürg Hofer: Instrumente zur vorbeugenden Begrenzung von Alltags- und Freizeitlärm
Der Kanton Basel-Stadt hat drei Arten von Instrumenten entwickelt, um Alltags- und Freizeitlärm vorbeugend zu begrenzen. Sie alle haben zum Ziel, Entscheide im Einzelfall entweder ganz zu… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-7
771
Alain Griffel: Kleiner Versuch einer umweltrechtlichen Standortbestimmung (2. Teil)
Inhaltsverzeichnis Seite I. Ausgebautes Gebäude des Umweltrechts 771 II. Erfolge 774 III. Defizite 777 A. Der anlagebezogene Ansatz des USG und seine Grenzen 777 B. Der finale Charakter von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2006-2
197
Jean-Baptiste Zufferey: Protection de l’environnement et immobilier – Principes normatifs et pratique jurisprudentielle
Weiterlesen

Rezension

2005-6
563
Innenlärm einer Werkstatt für Motorräder; nachträgliche Baubewilligung
Leitsätze Bei einer nachträglichen Baubewilligung die Einhaltung der Auflagen erst ab Rechtskraft der Baubewilligung zu verlangen, entspricht an sich dem Verhältnismässigkeitsgebot und ist deshalb… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.07.2005

Original

1A.276/2004
2005-8
722
Lärmschutz bei Nutzungsreserven
Leitsätze Gegenüber teilweise überbauten Grundstücken muss eine lärmige Anlage – hier z.B. eine Strasse – die Planungswerte nur in den zum Zeitpunkt ihrer Bewilligung bereits vorhandenen (bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.08.2005
BGE 131 II 616

Original

1A.283/2004
2005-8
737
Lärmimmissionen einer Gondelbahn; Rechtsverweigerung durch Gemeinde
Leitsätze Wenn eine Gemeinde die Beschwerde eines Anwohners wegen Lärmimmissionen einer Gondelbahn während beinahe neun Jahren nicht ordnungsgemäss behandelt und das Kantonsgericht eine deswegen eingereichte B… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.05.2005

Original

1A.81/2005
2005-8
775
Thomas Gächter: Durchsetzung von Sanierungspflichten mittels Rechtsverweigerungsbeschwerde
Umweltrechtliche Sanierungspflichten werden in einigen Bereichen nur sehr schleppend umgesetzt. Da mit Sanierungen fast immer erhebliche Kosten verbunden sind, werden sie von den Sanierungspfl… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2004-2
162
Lärm-, Rauch-, Geruchsimmissionen von Wohnbauten und deren Umschwung
Leitsätze Lärm-, Rauch- und Geruchsimmissionen, welche beim bestimmungsgemässen Gebrauch von Wohnbauten und deren Umschwung entstehen, sind zum vornherein nicht übermässig und sind damit auch nicht unzulässig.… Weiterlesen

Instanz

BRK I ZH
05.09.2003
2004-3
289
Michael Beusch: Les redevances en matière écologique
Weiterlesen

Rezension

2004-4
303
Öffentliche Lokale; Schutz gegen Innenlärm
Leitsätze Befindet sich ein öffentliches Lokal im Stockwerk eines Gebäudes, das im Übrigen aus Wohnungen besteht, können grundsätzlich Benutzungseinschränkungen – begrenzte Öffnungszeiten, Vorschriften bezügli… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.01.2004

Original

1A.233/2002
2003-6
459
Thomas Gächter: Grundsatzfragen und Konzepte der Sanierung. Gedanken zu den Zielen umweltrechtlicher Sanierungen und deren Durchsetzbarkeit
In den verschiedenen Teilbereichen des Umweltrechts wird der Sanierungsbegriff unterschiedlich verwendet. Stets handelt es sich bei Sanierungen aber um Probleme des intertemporalen Verwaltungsr… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
507
Anne-Christine Favre: Les aspects spécifiques à la protection contre le bruit en matière d'assainissement
Die in Art. 17 Abs. 3 LSV für die Mehrheit der Lärm verursachenden ortsgebundenen Anlagen festgeschriebene Sanierungsfrist ist bereits im April 2002 abgelaufen, aber der Stand der Sanierungen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
576
Peter Ettler: Folgen der Sanierungslosigkeit aus der Sicht der Betroffenen
Thema des Referates ist die Theorie und die bundesgerichtliche Praxis der Immissionsenteignungen. Hat also der Grundeigentümer, welcher übermässigen Immissionen aus einer bundesrechtlichen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
601
Stephan H. Scheidegger: Finanzielle Konsequenzen für den Bund aus der «Sanierungslosigkeit»?
Das von der Bundesverfassung und der Umweltschutzgesetzgebung vorgegebene Ziel, die Menschen gegen schädliche oder lästige Einwirkungen zu schützen, lässt sich nur erreichen, wenn bestehende An… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-7
711
Heidi Wiestner: La protection contre le bruit dans la loi sur la protection de l'environnement. Le système – Les particularités liées à l'aménagement du territoire
Weiterlesen

Rezension

2003-9
832
Baubewilligung für Gebäude, die längerem Aufenthalt von Personen dienen, in lärmbelastetem Gebiet
Leitsätze Um zu beurteilen, ob an der Errichtung eines Gebäudes in einem Gebiet, wo die Immissionsgrenzwerte für Lärm überschritten sind, ein überwiegendes Interesse im Sinne von Art. 31 Abs. 2 LSV… Weiterlesen

Instanz

BGer
09.09.2003

Original

1A.108/2003
2002-7
685
Baubewilligung für Gemeindewerkhof; Lärmprognose
Leitsätze Für die Beurteilung der Frage, ob der massgebliche Planungswert für Lärm eingehalten wird, sind alle Lärmquellen des geplanten Werkhofs, aber auch nur diese, zu berücksichtigen. Auf den… Weiterlesen

Instanz

BGer
02.09.2002

Original

1A.58/2002
2000-7
718
Einrichten eines Spielcasinos im Kongresshaus Zürich; Lärmschutz
Leitsätze Bei der Ermittlung und Beurteilung der Aussenlärmimmissionen sind zukünftige Änderungen der Lärmimmissionen, die wegen einer neuen Anlage zu erwarten sind, auch dann zu berücksichtigen, wenn für das… Weiterlesen

Instanz

Bausektion
11.07.2000
1999-5
426
Umnutzung einer Villa in Quartierzentrum; Zulässigkeit der Erhebung einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht wegen Lärm
Leitsätze Bei staatsrechtlichen Beschwerden prüft das Bundesgericht von Amtes wegen, ob nicht auch die Verwaltungsgerichtsbeschwerde möglich gewesen wäre. Wird jedoch in der Begründung einer… Weiterlesen

Instanz

BGer
05.11.1998
1999-8
737
Umbau einer Liegenschaft; Abgrenzung zwischen Aussenlärm und Innenlärm; Anforderungen der SIA-Norm 181
Leitsätze Zur rechtlichen Abgrenzung zwischen Aussenlärm und Innenlärm und zu den von der SIA-Norm 181 vorgesehenen Grenzwerten für Innenlärm. (E. 3 b). Im vorliegenden Fall werden die von der SIA-Norm… Weiterlesen

Instanz

VerwGer VD
13.03.1998
1999-8
742
Innenlärm eines bestehenden Gebäudes
Leitsätze Beim Innenlärm bestehender Gebäude sind die LSV und ihre Anhänge weder direkt noch analog anwendbar, da die nach Art. 39 Abs. 1 LSV vorgeschriebene Art der Ermittlung von Lärmimmissionen bei… Weiterlesen

Instanz

Appell.Ger. BS
21.05.1999
1999-8
719
Plangenehmigung für eine Drahtseilbahn
Leitsätze Das Bundesrecht verlangt nicht, dass für jede Variante der Linienführung eine eingehende Prüfung der Umweltverträglichkeit erfolgt. Die Darstellung von Varianten dient der zuständigen Behörde… Weiterlesen

Instanz

BGer
22.12.1998
1999-8
683
Jean-Baptiste Zufferey, Marie-Claire Pont Veuthey: La protection contre le bruit: Répertoire de dix ans de jurisprudence en droit matériel
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-2
145
Sondernutzungsplan für Zentrumsüberbauung; UVP; Lärmschutz; Luftreinhaltung
Leitsätze Vorliegend besteht zwischen den Hauptelementen der geplanten Überbauung, nämlich der UVP-pflichtigen Tiefgarage, dem Hauptgebäude, dem Aussichtsturm und der Passerelle, ein so enger räumlicher und fu… Weiterlesen

Instanz

BGer
20.08.1997
1998-7
688
Nachträgliche Bewilligung für Umbau einer Anlage; Lärmschutz
Leitsätze Die vorliegend wegen ihrer Lärmemissionen umstrittene Anlage ist zwar schon seit 1954 in Betrieb. Da sie aber vor dem im Frühjahr 1991 bewilligten und im Herbst 1993 beendeten Umbau keinen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.07.1998
1998-5
387
Anne-Christine Favre: Restrictions en matière de construction et d'affectation résultant de la législation sur l'environnement – la protection contre le bruit
Die Art. 22 und 24 des Umweltschutzgesetzes (USG) stellen öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkungen dar. Im folgenden wird der Frage des Anwendungsbereichs dieser Bestimmungen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-6
529
Schuss- und Zwitscheranlage auf Rebgelände; Lärmschutz
Leitsätze Die Schuss- und Zwitschereinrichtungen in einem Rebberg sind ortsfeste Anlagen im Sinne von Art. 7 Abs. 7 USG und Art. 2 Abs. 1 LSV, auch wenn sie leicht verstellbar sind, jedes Jahr für rund zwei… Weiterlesen

Instanz

BGer
18.03.1998
1997-4
271
Niccolò Raselli: Berührungspunkte des privaten und öffentlichen Immissionsschutzes
Mit dem Inkrafttreten des Umweltschutzgesetzes steht dem zivilrechtlichen Immissionsschutz nicht mehr primär kantonales Recht gegenüber, sondern gleichrangiges Bundesumweltrecht mit einer für d… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-2
260
Festsetzung der Empfindlichkeitsstufe für lärmvorbelastete Gebiete (Hinweis)
Leitsätze Fällt eine Umzonung ausser Betracht und besteht praktisch keine Aussicht, die zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes der Empfindlichkeitsstufe II nötigen Sanierungen vornehmen zu können, so verletz… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
15.11.1995
1996-3
342
Baubewilligung für Bürohaus; Rekurslegitimation der Nachbargemeinde
Leitsätze Gemeinden sind gestützt auf Art. 57 USG nur dann zur Beschwerde legitimiert, wenn sie ein aktuelles eigenes schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verfügung… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
03.11.1995
1996-6
619
Paul-Henri Moix: La responsabilité de l'Etat pour le bruit causé par l'exploitation d'un ouvrage public
Seit etlichen Jahren vertritt das Bundesgericht die Theorie der Enteignung von Nachbarrechten, wenn der Lärm von einem öffent-lichen Werk verursacht wird und die Immissionen sich nicht oder nur… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-8
833
Lärmschutzmassnahmen an Autobahn; wirtschaftliche Tragbarkeit
Leitsätze Könnte mit einer 143 m langen und 5,5–6,5 m hohen Lärmschutzwand, die 1,7 Mio. Franken kostet, lediglich eine Lärmpegelverminderung von 0,7 bis 3 dB(A) erreicht werden und könnten auch mit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
13.12.1995
1996-8
852
Urs Walker: Schallschutz bei bestehenden Gebäuden. Bemerkungen zum Bundesgerichtsentscheid vom 16. Februar 1996 i.S. Kanton Solothurn gegen M. AG (BGE 122 II 33; auszugsweise publiziert in URP 1996, S. 319 ff.)
Das Bundesgericht hatte im zitierten Fall zu entscheiden, ob die Schaufenster zweier Gewerbebetriebe (Kopieranstalt und Sportgeschäft) in einem hauptsächlich dem Wohnen dienenden Gebäude an der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1996-2
244
Ampliamento di una panetteria in un nucleo di paese; conformità con la destinazione della zona e rispetto delle prescrizioni dell'OIF
Leitsätze Die Erweiterung einer bestehenden Bäckerei entspricht, obwohl der Betrieb nur einen bescheidenen Umfang hat und von der Familie selber geführt wird, nicht der Zonenbestimmung für den alten Dorfkern;… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
27.03.1992
1996-2
239
Posa di una termopompa; impianto ad esercizio stagionale; valutazione dei fattori ti/to (durata media giornaliera della fase di rumore) e K2 (udibilità della componente tonale del rumore sul luogo dell'immissione)
Leitsätze Der Entscheid, mit der die zuständige kantonale Verwaltungsbehörde sich über die Einhaltung der Vorschriften über Emissionen und über Immissionen ausspricht, stellt eine anfechtbare (Feststellungs-)V… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
27.04.1995
1996-2
248
Costruzione di infrastrutture per attività del tempo libero (centro sportivo); limitazione delle emissioni; criteri applicabili per la valutazione del rumore
Leitsätze Nichtanwendbarkeit der in Anhang 6 der LSV enthaltenen Vorschriften (Belastungsgrenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm) für die Beurteilung von Lärm, der durch ähnliche Infrastrukturbauten verursac… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
30.10.1992
1996-2
253
Domanda di costruzione di un complesso commerciale – residenziale con accesso su una strada che deve essere risanata dal profilo fonico; rapporto fra la legislazione sulla protezione dell'ambiente e la normativa comunale regolante l'obbligo di formazione
Leitsätze Die Nachprüfung der Einhaltung der Vorschriften betreffend die Verpflichtung zur Erstellung privater Parkplätze fällt an sich in die Zuständigkeit der Gemeinde. Das Inkrafttreten der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TI
13.07.1993
1994-2
97
Robert Wolf: Umstrittenes Lärmschutzrecht: Alltagslärm – kantonale Lärmschutzvorschriften – Bestimmung von Empfindlichkeitsstufen im Einzelfall
Zwei Entscheide des Bundesgerichts auf dem Gebiet des Lärmschutzrechts gaben letztes Jahr zu teils heftigen Diskussionen Anlass. Beim ersten Entscheid ging es um das Aufstellen eines… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-3
129
Kostentragung von Lärmschutzmassnahmen
Leitsätze Art. 22 Abs. 1 USG auferlegt demjenigen, der in einer erschlossenen Bauzone bauen will, wo die Immissionsgrenzwerte bereits überschritten sind, die Pflicht und damit – zumindest vorläufig –… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.02.1994
1994-6
395
Robert Wolf: Aktuelle Probleme des Lärmschutzrechts. Zum Thema
Einführedne Worte in das Tagungsthema Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-6
396
Kurt Eggenschwiler: Dezibel & Co. – Zu den Grundlagen der Akustik
Der Beitrag vermittelt eine knappe Einführung in die Grundlagen der Akustik, mit besonderem Gewicht auf der Lärmbekämpfung. Die Lärmwirkungen auf den Menschen werden kurz zusammengefasst.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-6
419
Robert Hofmann: Keine Grenzwerte – kein Lärm?
Beurteilungspegel und Lärmgrenzwerte lassen sich nur bei den uniformen, allgemein bekannten Lärmarten durch aufwendige Verfahren empirisch begründen und festlegen. Wo sie existieren,… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-6
432
Urs Walker: Änderung von lärmigen Anlagen – Errichtung oder Sanierung?
Stützen sich die Vorschriften der Lärmschutz-Verordnung (LSV) des Bundes für geänderte lärmerzeugende Anlagen auf das Recht für Neuanlagen oder auf das Sanierungsrecht? Um diese Frage… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1994-6
441
Heinz Aemisegger: Aktuelle Fragen des Lärmschutzrechts in der Rechtssprechung des Bundesgerichts
Vorbemerkungen Die folgenden Ausführungen entsprechen meiner momentanen persönlichen Auffassung, die ich aufgrund der nachfolgenden Dis-kussionen gerne modifiziere, soweit dies erforderlich ist… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-2
96
Baulinienfestsetzung; Berücksichtigung der Interessen des Umweltzschutzes
Leitsätze Bereits bei der im Hinblick auf den Bau einer Kantonsstrasse erfolgten Festsetzung eines Bau- und Niveaulinienplanes sind – wie bei allen Nutzungsplänen – die Anforderungen der Umweltschutzgesetzgebu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.10.1992
1993-3
190
Lärmemission einer Brechanlage; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Die bei der Errichtung ortsfester Anlagen gemäss Art. 25 Abs. 1 USG einzuhaltenden Planungswerte sind an sich keine Mass für das technisch und betrieblich Mögliche und das wirtschaftlich… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
08.10.1992
1993-6
377
Monika Kölz-Ott: Die Anwendbarkeit der bundesrechtlichen Lärmschutzvorschriften auf menschlichen Alltagslärm und verwandte Lärmarten
Es wurde aufgezeigt, dass die Lärmschutzbestimmungen von USG und LSV nicht jeden von Menschen verursachten Lärm erfassen. Schon Art. 24septies BV sah keine umfassende bundesrechtliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-6
440
Bau einer Umfahrungsstrasse; Luftverunreinigung und Lärm
Leitsätze Weder Art. 9 USG noch die UVPV verlangen die Präsentation von Projektvarianten im Umweltverträglichkeitsbericht bzw. im Begleitdossier (E. 2c). Unter den vorliegend gegebenen Umständen konnten… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.01.1993
1993-6
449
Strassenmässige Erschliessung eines Wohngebiets; Lärmschutz und Luftreinhaltung
Leitsätze Unter verschiedenen Varianten einer Erschliessung ist grundsätzlich jene zu wählen, welche die Planungswerte der LSV einhält. Zu berücksichtigen sind indessen in jedem Fall auch andere… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.05.1993
1992-2
190
Verkaufsplatz für Occasionsautos; Nutzungsänderungsgesuch
Leitsätze Soweit die kantonalrechtlichen Begriffe der “Störung” bzw. des “störenden Betriebes” den Lärmschutz erfassen sollen, kommt den entsprechenden kantonalen und kommunalen Normen gegenüber… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
05.06.1991
1992-3
244
Baugesuch für zeitlich befristete Bauschutt-Sortieranlage; UVP
Leitsätze Bei einer auf fünf Jahre befristeten Anlage kann grundsätzlich nicht wegen der Befristung auf eine UVP verzichtet werden. Im vorliegenden Fall wird aber trotz Fehlens einer - an sich notwendigen -… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
08.04.1991
1992-3
256
Baubewilligung für Gewerbe- und Lagerhaus; Lärmschutz
Leitsätze Die Vorschrift des Art. 36 Abs. 2 LSV, wonach bei der Ermittlung der Aussenlärmimmissionen ortsfester Anlagen auch zukünftige Veränderungen durch erst geplante, aber bereits öffentlich… Weiterlesen

Instanz

VerwGer AR
17.05.1991
1992-3
262
Baugesuch für Gassenzimmer; Anwendbarkeit von kantonalem und kommunalem Recht
Leitsätze Im Zusammenhang mit einer staatsrechtlichen Beschwerde, die sich gegen die Bewilligung für den Neubau eines Gassenzimmers (für die Abgabe von Spritzen an Drogenabhängige) als Barackenprovisorium in B… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.02.1992
1992-6
573
Peter Heer: Lärmschutz bei Ausscheidung und Erschliessung von Bauzonen (Art. 24 USG)
Gegenstand der Untersuchung sind ein paar grundsätzliche Aspekte zum Anwendungsbereich von Art. 24 USG. Dabei fliessen raumplanungs- und umweltschutzrechtliche Erkenntnisse ineinander. So muss… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-6
592
Christoph Schaub: Schalldämpfung von Fenstern bestehender Gebäude an lärmigen Strassen – Fragen aus der Praxis
Lärm ist primär durch Massnahmen an seiner Quelle zu begrenzen (Art. 11 Abs. 1 USG). Dies gilt - was in der Praxis mitunter zuwenig beachtet wird - auch für bestehende Strassen; man denke… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1992-6
617
Saisonale Arbeiterunterkünfte in Industrie- und Gewerbezone; Lärmschutz
Leitsätze Das Bundesrecht äussert sich mit seinen Lärmschutzvorschriften nicht zur Frage, ob und inwieweit in den von ihm genannten Zonen Wohnbauten zulässig sind. Unter Umständen dürfen also auch in… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.03.1992
1991-3
147
Lärmimmission durch Betrieb einer Kiesgrube; Verhängung einer Busse
Leitsätze Belastungs- und Immissionsgrenzwerten, sondern nur die Verletzung von Emissionsgrenzwerten unter Strafe. Emissionen von Geräten und Maschinen, die dem Betrieb einer bestehenden ortsfesten Anlage… Weiterlesen

Instanz

OGer OW
05.04.1990
1991-6
437
Baubewilligungsverfahren für Mehrfamilienhäuser; Lärmschutz; anwendbares Recht
Leitsätze Nach bernischem Recht sind die beim Inkrafttreten des neuen Baugesetzes sowie des neuen Verwaltungsrechtspflegegesetzes hängigen Baubewilligungs- und Beschwerdeverfahren grundsätzlich nach bisherigem… Weiterlesen

Instanz

RRat BE
04.09.1991
1990-2
118
Lagerplatz für Baumaterialien und Baumaschinen; Lärmimmissionen
Leitsätze Die einzelfallweise Zuordnung von Empfindlichkeitsstufen gemäss Art. 44 Abs. 3 LSV ist eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG, gegen die grundsätzlich die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ans… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.11.1989
1990-5
358
Bewilligung für den Ausbau eines Schreinereibetriebes
Leitsätze Eine von gewerblichen und industriellen Nutzungszonen voll umschlossene und deshalb mit Lärm vorbelastete kleine Wohnzone darf gemäss Art. 43 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Abs. 2 LSV der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
01.11.1989
1989-1
30
Lärmimission durch Sportanlage
Leitsätze Eine Baubewilligung darf aus Immissionsgründen dann verweigert werden, wenn mit Sicherheit oder höchster Wahrscheinlichkeit für die Nachbarschaft mit übermässigen Störeinwirkungen zu rechnen… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BL
21.09.1988
1988-4
205
Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für eine Kiesgrube
Leitsätze Art. 9 USG ist materiell schon vor Inkrafttreten der Verordnung über die UVP anzuwenden, wobei allerdings keine förmliche UVP verlangt wird (E. 5 a). Das Gericht rügt, dass vorliegend weder die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.04.1988
1988-4
221
Lärmimmissionen durch Lärmschutzwand an Staatsstrasse
Leitsätze Eine Schallschutzmauer ist keine neue ortsfeste Anlage im Sinne von Art. 7 LSV, sondern die Änderung einer bestehenden Anlage (hier einer Staatsstrasse) im Sinne von Art. 8 LSV (E. 2): Der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
24.03.1988
1986-1
35
Legitimation zur Anfechtung der Baubewilligung für Industrieanlagen mit grossflächig wirkenden Immissionen
Leitsätze Allgemeines - Zur Begründung ihrer Legitimation haben entfernter angesiedelte Personen grundsätzlich darzutun, dass ihre Liegenschaft trotz grösserer Entfernung vom Immissionsherd wegen den gegebene… Weiterlesen

Instanz

OGer SH (als Vw.Ger.)
17.12.1985
Zum URP-Archiv