Altlasten
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Zum Heft Das Umweltschutzgesetz als «Super-Gesetz» – was es erreicht hat und was nicht
2024-5
501
Alain Griffel: Das Umweltschutzgesetz als «Super-Gesetz» – was es erreicht hat und was nicht
Am 7. Oktober 1983 wurde das Umweltschutzgesetz erlassen; am 1. Januar 1985 trat es in Kraft. Auch wenn das USG keine umweltrechtliche Gesamtkodifikation ist, kommt ihm im Quervergleich mit an… Weiterlesen

Tagungsheft

2024-4
390
Altlasten; Kostenverteilung für Voruntersuchung eines belasteten Standorts; keine Verletzung der Aufsichtspflicht des Gemeinwesens
Leitsätze Streitig ist die Verteilung der Kosten der Voruntersuchung für eine im Kataster der belasteten Standorte des Kantons Bern als Betriebsstandort eingetragene Parzelle. Vorliegend ist zwar der g… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht, I. öffentlich-rechtliche Abteilung
15.12.2023

Original

1C_18/2023
2023-6
650
Altlasten; Geltendmachung eines Sanierungsbedarfs nach Abschluss einer Totaldekontamination eines Unfallstandortes
Leitsätze Der Entscheid über die Notwendigkeit einer Sanierung stellt für die beschwerdeführende Grundeigentümerin einen anfechtbaren Endentscheid nach Art. 90 BGG bzw. im Hinblick auf die Kostenfrage… Weiterlesen

Instanz

Bundesgericht
11.10.2023

Original

1C_267/2021
2022-4
417
Altlasten; Eintragung von Ablagerungsstandorten im Kataster der belasteten Standorte
Leitsätze der bisherigen Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen Ablagerung von Abfällen und ihrer Verwertung als Baustoff (vgl. E. 4.1–4.2). Die abfallrechtliche Neuregelung der Verwertung… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.11.2021
BGE 148 II 155

Original

1C_556/2020
2022-6
593
Hans Rudolf Trüeb, Christoph Dimino: Zahlungsunfähigkeit bei der altlastenrechtlichen Kostenverteilung
Der Aufsatz geht der Frage nach, wie die Vollzugsbehörden des Altlastenrechts mit dem Einwand eines kostenpflichtigen Verursachers umgehen, er sei zahlungsunfähig und könne die ihm auferleg… Weiterlesen

Leitartikel

2022-4
434
Alain Griffel:
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Anmerkung

2021-1
1
Corina Caluori: Droit des sites contaminés – une revue de la jurisprudence. Traduit de l’allemand par Antoine Thélin, ancien greffier au Tribunal fédéral
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Redaktioneller Beitrag

2021-5
478
Altlasten; Angemessenheit von Zustandsstöreranteilen von null Prozent
Leitsätze Bei der Festsetzung der Kostenanteile nach Art. 32d USG steht den zuständigen Behörden ein pflichtgemäss auszuübendes Ermessen zu. Das Bundesgericht prüft die Angemessenheit eines angefochtenen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.12.2020

Original

1C_610/2019
2021-5
471
Altlasten; Kostentragung vor Inkrafttreten von Art. 32d USG; massgeblicher Zeitpunkt für dessen Anwendbarkeit
Leitsätze Bis zum Inkrafttreten von Art. 32d USG am 1. Juli 1997 bestand unter Vorbehalt der antizipierten Ersatzvornahme keine gesetzliche Grundlage, die Kosten für Altlastensanierungen unter den einzelnen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
12.02.2021

Original

1C_457/2020
2021-5
483
Altlasten; Kostenverteilung der Untersuchungskosten; Kostenanteil des schuldlosen Zustandsstörer
Leitsätze Werden in einem Kostenverteilungsverfahren die Anteile nicht nur prozentual, sondern auch betragsmässig bzw. mit dem voraussichtlichen Betrag bestimmt, liegt ein anfechtbarer Endentscheid nach Art.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.12.2020

Original

1C_117/2020
2021-8
853
Altlasten, Kostenverteilung; Antragsbefugnis eines Dritten; Kostenanteil der Zustandsstörer
Leitsätze Beschränkt sich die Kostenteilungsverfügung auf die bereits durchgeführten Untersuchungen und werden die feststehenden Kosten nicht nur prozentual, sondern auch betragsmässig festgelegt, handelt es s… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
22.03.2021

Original

1C_315/2020
2020-5
485
Corina Caluori: Altlastenrecht – eine Rechtsprechungsübersicht
Der Bund hat vor rund 23 Jahren per 1. Juli 1997 die altlastenrechtlichen Bestimmungen, Art. 32c–32e, in Kraft gesetzt. Ursprünglich sollte die Altlastenbearbeitung bis im Jahr 2025… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2020-3
285
Altlasten; Sanierung eines durch Papierschlammablagerung verschmutzten Seegrunds; Kostenverteilung; Sicherheitsleistung
Leitsätze Sicherheitsleistung Für die Verpflichtung zur Erbringung einer Sicherheitsleistung genügt es, dass wie vorliegend die zu erwartenden Kosten und Verursachungsanteile aufgrund der bereits vorhandenen U… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.07.2019

Original

1C_17/2019
2020-3
299
Altlasten; Kostenanteil des Zustandsstörers bei Erlan- gen eines Vermögensvorteils aus der Belastung
Leitsätze Bei der streitigen Kostenverteilungsverfügung über altlastenrechtliche Massnahmen handelt es sich um einen nicht anfechtbaren Zwischenentscheid, der das altlastenrechtliche Verfahren insgesamt nicht… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
28.02.2019

Original

VB.2017.00618
2020-7
745
Altlasten; Beschwerdeberechtigung gegen die Sanierungsverfügung betreffend die Deponie Feldreben
Leitsätze Gestützt auf die Verfügung zur Sanierung der Deponie «Feldreben» können noch keine Sanierungsmassnahmen getroffen werden, weshalb es an der unmittelbaren Betroffenheit der privaten Beschwerdeführer f… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.02.2020

Original

1C_125/2019
2019-1
1
Anna Knobel: Vergütungszins bei Altlastensanierungen – Bemerkungen zum Bundesgerichtsurteil 1C_524/2014 vom 24. Februar 2016 E. 10 (Crissier)
Gegenstand des Entscheids BGer 1C_524/2014 vom 24. Februar 2016 (Crissier) bildet die Kostenverteilung für altlastenrechtliche Massnahmen auf einer ehemaligen Abfalldeponie in der Gemeinde… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2019-3
221
Altlasten; Kürzung der VASA-Abgeltung bei einer nicht TVA-konformen Entsorgung
Leitsätze Beschwerdeberechtigung Der Kanton Zürich ist als einfacher Gesellschafter des Konsortiums der Sondermülldeponie Kölliken (SMDK), welches für die Sanierungskosten aufzukommen hat, zur Beschwerde legit… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.01.2019

Original

1C_191/2018
2019-8
778
Altlasten; keine Rückerstattung der Untersuchungskosten für eine Teilfläche eines belasteten Standortes durch das Gemeinwesen
Leitsätze Beim Eintrag des ehemaligen Betriebsareals der A. AG in den Kataster der belasteten Standorte (KbS) wurden verschiedene Teil- bzw. Prozessflächen ausgeschieden und eingeteilt. Eine Prozessfläche… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.04.2019

Original

1C_464/2018
2019-8
789
Abfälle / Altlasten; Entsorgung von Aushubmaterial aus belasteten Standorten; Erlass einer Kostenverteilungsverfügung
Leitsätze Für notwendige Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung belasteter Standorte erlässt die Behörde eine Kostenverteilungsverfügung, wenn ein Verursacher dies verlangt oder die Behörde die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
25.02.2019

Original

VGE 100.2018.224
2018-4
283
Isabelle Fellrath: Paramètres généraux de répartition des frais d’investigation, de surveillance et d’assainissement des sites pollués: état de la pratique et de la jurisprudence en droit suisse
Dieser Beitrag untersucht die Grundsätze und Kriterien zur Verteilung der Kosten für die Untersuchung, die Überwachung und/oder die Sanierung belasteter Standorte zwischen den «Störern», die s… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2018-1
50
Altlasten; Löschung eines Katastereintrages: objektive Beweislast; Voraussetzungen für einen Bagatellfall
Leitsätze Die Behörde ermittelt die belasteten Standorte und trägt diejenigen in den Kataster ein, bei denen feststeht oder mit grosser Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass sie belastet sind (E. 3.2).… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.02.2017

Original

1C_291/2016
2018-5
389
Altlasten; Kostenverteilung; Übergang der Untersuchungskosten auf den Nachfolgebetrieb von Verhaltensverursachern
Leitsätze Der Nachfolgebetrieb von Verhaltensverursachern kann für die Kosten der Untersuchung eines belasteten Standortes belangt werden, da eine Geschäftsübernahme im Sinne des Obligationenrechts, d. h.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.09.2017

Original

1C_170/2017
2018-5
399
Altlastenrecht; fehlender Sanierungsbedarf; Kostentragungspflicht für Untersuchungs- und Überwachungsmassnahmen bei zusammenwirkenden Teilursachen; Unsicherheit der zuzurechnenden Anteile zwischen Mitverursachern
Leitsätze Zur Begründung eines Sanierungsbedarfs genügt es nicht, einzig darauf abzustellen, dass sich der Standort im Gewässerschutzbereich Au befindet. Vorliegend handelt es sich um Niederschlagswasser,… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.02.2018

Original

1C_282/2016, 1C_294/2016
2018-5
407
VASA-Abgeltungen; keine Kürzung abgeltungsberechtigter Massnahmenkosten aufgrund der militärischen Nutzung einer zivilen Schiessanlage
Leitsätze Art. 36 SuG bestimmt das anwendbare Recht mit Bst. a und b in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Verfügung über die Leistung. Weil die erste Zusicherungsverfügung vor der Sanierung, die zweite… Weiterlesen

Instanz

BVGer
09.10.2017

Original

A-4470/2016
2018-5
418
Altlasten; Kostenverteilung; Berücksichtigung zivilrechtlicher Ansprüche und des wirtschaftlichen Interesses; verteilungsfähige Kosten
Leitsätze Zur Bestimmung der Verursacherquote kann auch das zivilrechtliche Innenverhältnis im Rahmen der Berücksichtigung der wirtschaftlichen Interessenlage von Bedeutung sein. Liegt noch kein… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
20.12.2017
2018-6
514
Altlasten; Kostenverteilung bei Befreiung des Zustandsstörers; Bemessung der Haftungsquote der Standortinhaber
Leitsätze In Anlehnung an die Lehrmeinung von Griffel / Rausch und Denis Oliver Adler widerspricht es dem Verursacherprinzip nicht bzw. läuft nicht auf eine verpönte Solidarhaftung hinaus, den Kostenanteil… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.

BGE-Publikation

Original

1C_533/2017, 1C_543/2017
2018-6
552
Aarhus-Konvention – Öffentlichkeitsprinzip; Anspruch auf Einsicht in Bericht zur Altlastenuntersuchung
Leitsätze Beim vorliegenden Bericht zur historischen Altlastenuntersuchung zum Grossgrundkanal in Visp und weiteren oberwalliser Gemeinden handelt es sich um ein amtliches Dokument, das Umweltinformationen ent… Weiterlesen

Instanz

KtGer VS
10.11.2017

Original

A1 17 34
2018-8
671
Altlastenrecht; Kosten für Entsorgungsmassnahmen bei nicht sanierungsbedürftigen, belasteten Standorten – «Inhaber des Grundstücks»
Leitsätze Das Umweltschutzgesetz unterscheidet zwischen den Kosten für Entsorgungsmassnahmen bei sanierungsbedürftigen und bei nicht sanierungsbedürftigen belasteten Standorten. Art. 32bbis USG verankert… Weiterlesen

Instanz

BGer I. Zivilabt.
15.03.2018

Original

4A_67/2017
2017-7
708
Altlastenrecht; Kosten für Entsorgungsmassnahmen bei nicht sanierungsbedürftigen, belasteten Standorten nach Art. 32bbis USG
Leitsätze Der Sachtitel von Art. 32bbis USG und die parlamentarischen Beratungen machen den Anspruch auf Entschädigung klar von Bauarbeiten abhängig; entschädigungsfähig sind nur die Untersuchungs- und… Weiterlesen

Instanz

BGer I. Zivilabt.
16.02.2017
BGE 143 III 73

Original

4A_165/2016
2016-3
259
Altlasten; Sanierung eines durch Schwermetalle belasteten Betriebsstandorts
Leitsätze Die im Zusammenhang mit Überbauungen auf verschiedenen Grundstücken innerhalb der sog. Sanierungswertzone erteilten Baubewilligungen und genehmigten Entsorgungskonzepte haben trotz unterbliebenem… Weiterlesen

Instanz

VerwGer SO
31.08.2015

Original

VWBES.2014.440
2016-3
294
Reto Schmid: Anmerkung der Redaktion zu VWBES.2014.440
Infolge der Vielzahl von Einzelparzellen stehen im vorliegenden Fall der Verhaltensstörerin zahlreiche Zustandsstörer gegenüber, deren Kostenanteile die Vorinstanz (Bau- und Justizdepartement)… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-5
470
Altlasten; Verteilung der Kosten der Dekontamination
Leitsätze Die Gemeinde Glarus Nord hat die Belastung auf dem im Kataster der belasteten Standorte aufgenommenen Grundstück «Dreieckswäldli» unmittelbar verursacht. Die Kosten der Dekontamination können… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.07.2016

Original

1C_366/2015
2016-5
477
Sites contaminés; répartition des coûts en cas d’assainissement d’une décharge
Leitsätze Die Kostenverteilung bei der Sanierung belasteter Standorte verletzt das Rückwirkungsverbot auch Jahrzehnte nach Ende der Deponierung schädlicher Stoffe nicht, denn die Belastung hat über das Inkraft… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
24.02.2016

Original

1C_524/2014, 1C_526/2014
2016-5
437
Altlasten; Kostentragung des Bundes bei der Sanierung von Schiessplätzen; keine Änderung der bundesgerichtlichen Praxis
Leitsätze Das Bundesgericht hält bei der Beurteilung der Kostenverteilung im Zusammenhang mit der Altlastensanierung der Schiessanlage Hüntwangen ZH an seiner bisherigen Rechtsprechung fest, wonach zwischen de… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
23.03.2016

Original

1C_223/2015
2016-5
449
Altlastensanierung; Qualifikation als Verhaltensverursacher, Haftung der Erben
Leitsätze Die Abgrenzung zwischen Zustandsstörer und Verhaltensstörer ist nicht allein anhand des äusseren Kausalverlaufs zu beurteilen, sondern hängt auch von einer wertenden Beurteilung des in Frage stehende… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
25.04.2016
BGE-Publikation

Original

1C_418/2015
2016-3
296
Altlasten, Kostenverteilung für Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung eines durch Abfälle belasteten Standorts
Leitsätze Im vorliegenden Fall ist keine Sanierungsverfügung ergangen. Sämtliche geltend gemachten Kosten sind jedoch nach Inkrafttreten der USG-Revision vom 21. Dezember 1995 entstanden, weshalb das… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
24.06.2015

Original

100.2014.59)
2016-5
492
Anne-Christine Favre: Note de la rédaction concernant 1C_524/2014, 1C_526/2014
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-5
496
Altlastensanierung; Kostenverteilung
Leitsätze Weil die Kosten für die Untersuchung feststehen, diejenigen der Sanierung sich mit hoher Genauigkeit schätzen lassen und die Kostenanteile nicht nur prozentual, sondern auch betragsmässig bzw.… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
06.06.2016

Original

1C_18/2016
2016-5
509
Denis Adler: Aktuelle Entwicklungen im Altlastenrecht: Neue Urteile des Bundesgerichts – insbesondere zum Verursacherbegriff (Zweckveranlassung und Haftung des Bundes bei der Sanierung von Schiessanlagen), zur Erbenhaftung und zum Übergang der Verursacherhaftung im Ra
In jüngster Zeit hatte das Bundesgericht mehrere Urteile im Altlastenrecht zu fällen, die teils wegleitenden Charakter haben. Insbesondere ging es um Folgendes: Im Bereich der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2016-5
463
Altlasten; Festsetzung der Kostenanteile bei einer Vielzahl von Zustandsstörern
Leitsätze Die Eigenschaft als Zustandsstörer entsteht unabhängig vom Erwerbsgrund originär beim neuen Eigentümer des sanierungsbedürftigen Standorts. Dieser kann sich deshalb nicht darauf berufen, dass… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.06.2016

Original

1C_515/2015
2015-2
137
Altlastensanierung; Sanierung einer mit Öl verschmutzten Parzelle
Leitsätze Umstritten ist die Ursache der Ölverschmutzung auf dem Grundstück Kat.-Nr. 02. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gilt im Altlastenrecht das Beweismass der überwiegenden… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
21.08.2014

Original

VB.2014.00113
2015-6
506
Bodenschutzrecht; Abgrenzung zum Altlastenrecht; Rechtmässigkeit von Nutzungseinschränkungen und -verboten aufgrund von Bodenbelastungen
Leitsätze Die Verlegung von Teerplatten in Gärten einer ehemaligen Arbeitersiedlung führte zu einer ausserordentlich starken Belastung des Oberbodens mit Polyzyklischen Aromatischen Kohlenwasserstoffen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
03.08.2015

Original

1C_609/2014
2015-6
535
Lilian Christen, Luca Gracej: Das Nichteintreten des Bundesgerichts auf prozentuale altlastenrechtliche Kostenverteilungen: Praxisprobleme und Konflikte mit dem geltenden Recht Forumsbeitrag zu den Entscheiden der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts: Urteil vom 10.
Das Bundesgericht hat in Anwendung des am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Bundesgerichtsgesetzes die vorgezogene prozentuale Kostenverteilungsverfügung als Zwischenentscheid qualifiziert… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2015-6
516
VASA-Abgeltungen; keine Abgeltungspflicht für baubedingte Massnahmen zur Verhinderung der Sanierungsbedürftigkeit
Leitsätze Die Altlastenverordnung bestimmt, dass belastete Standorte durch die Erstellung oder Änderung von Bauten und Anlagen nur verändert werden dürfen, wenn sie nicht sanierungsbedürftig sind und durch da… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.03.2015

Original

1C_414/2014
2015-6
529
Altlastensanierung; prozentuale Kostenverteilung für notwendige Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung; Nichteintreten
Leitsätze Im Zusammenhang mit Belastungen eines ehemaligen Werkareals durch Abfälle prüfte das Bundesgericht, ob der vorinstanzliche Entscheid, welcher gestützt auf Art. 32d USG die Kosten für die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
21.04.2015

Original

1C_397/2013
2014-5
431
Franz Schenker: Nutzung des Untergrundes – Um was geht es?
Die wichtigsten unterirdischen Ressourcen der Schweiz sind sauberes Grundwasser und fruchtbarer Boden. Diese Bodenschätze nehmen kantons- und länderübergreifende Räume ein und haben – als… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-3
265
VASA-Abgeltungen; räumliche Abgrenzung eines belasteten Standorts; Sanierungsbedarf einer ehemaligen Deponie
Leitsätze Im vorliegenden Fall, in welchem eine Abgeltung für die Sanierung von Deponien und anderen Altlasten streitig ist, ist auf das im Zeitpunkt des Sanierungsbeginns 2002 geltende Recht abzustellen… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
16.01.2014

Original

1C_44/2013, 1C_46/2013
2014-5
445
Thomas Ender: Wem gehört der Untergrund?
Das Eigentum an der Erdoberfläche reicht so weit in den Boden, als ein Ausübungsinteresse des Eigentümers besteht. Dieses Ausübungsinteresse muss schutzwürdig sein; ob diese… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
462
Philippe Baltzer: Kanton Aargau: Das Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds und die Gewinnung von Bodenschätzen
Der Kanton Aargau hat seit dem 1. März 2013 als einer der ersten Kantone ein Gesetz über die Nutzung des tiefen Untergrunds, welches das Bewilligungsverfahren und die Zuständigkeiten für… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
473
Gisela Oliver: Mustergesetz der Nordostschweizer Kantone über die Nutzung des Untergrunds
In seiner Antwort vom 18. November 2009 zur Interpellation 09.3806 von NRin Kathy Riklin führte der Bundesrat aus, dass auf Bundesebene in einzelnen Bereichen zwar bereits gesetzliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
487
Curdin Conrad: Die umweltrechtlichen Regelungsbereiche bei der Nutzung des Untergrunds
In der Öffentlichkeit wird derzeit intensiv über mögliche Umweltpro-bleme im Zusammenhang mit Nutzungen des tiefen Untergrundes diskutiert und geschrieben. Im Zentrum steht die Gefahr von… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2014-5
507
Yann Hofmann: Les objectifs et défis du droit de l’aménagement du territoire en rapport avec l’usage du sous-sol
Die Nutzungen des Untergrundes sind bis heute weder koordiniert noch geplant, obwohl sie speziell heikel sind und uns je länger je mehr bedeutende Ressourcen bieten, dies in der Weite, betreffe… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-1
1
Romano Dalla Piazza: Sites contaminés : le point sur la pratique dans le canton de Fribourg
Das Gesetz über belastete Standorte (AltlastG, SGF 810.3) des Kanton Feiburg vom 7. September 2011 führt im Zusammenhang mit der Überbauung eines belasteten Standortes den Begriff der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-1
14
Altlasten; Kostentragungspflicht des schuldlosen Zustandsstörer bei der sanierungsbedürftigen Deponie Illiswil
Leitsätze Wortlaut und Entstehungsgeschichte von Art. 32d USG sprechen für eine Gleichsetzung des Verursacher- und Störerbegriffs. Die Auslegung von Art. 32d USG ergibt, dass ein Standortinhaber, der das… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
29.11.2012

Original

1C_231/2012
2013-1
31
Alain Griffel: Redaktionelle Anmerkung zu BGer I. öffentlich-rechtliche Abteilung, Urteil vom 29. November 2012 (1C_231/2012); BGE Publikation vorgesehen
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-1
42
Altlasten; Verteilung der Abgeltungen des Bundes für die Sanierung von Kugelfängen einer Schiessanlage
Leitsätze Weder das USG noch die VASA regeln, wer abgeltungsberechtigt ist, und nach welchem Modus die Abgeltungen zu verteilen sind (E. 2.2.3). Die Ausrichtung von Abgeltungen nach Art. 32e USG relativiert… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.10.2012

Original

1C_566/2011
2013-1
48
Alain Griffel: Redaktionelle Anmerkung zu den Entscheiden 1C_570/2011 und 1C_566/2011
Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2013-4
300
Theo Strausak: Nutzbarmachung von Industriebrachen auf belasteten Standorten – aus der Sicht des Investors
Der Kampf gegen die Zersiedelung unserer Landschaft und der Ruf nach Verdichtung innerhalb bestehender Bauzonen sind in aller Munde. Dennoch bleibt der Nutzungsdruck auf die freien Flächen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-1
43
Hans W. Stutz, Barbara Wille: Neue Ansätze bei der Altlastenkostenverteilung?
Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, inwieweit im Altlastenbereich die Kostenverteilungsregelung von Art. 32d des Umweltschutzgesetzes (USG) den Anforderungen des Rechtsverkehrs… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-2
159
Beschwerdelegitimation; Abgabe zur Sanierung von Altlasten
Leitsätze Die Beiträge, die vom Bund den Kantonen ausgerichtet werden, bezwecken in erster Linie, die bei den Kantonen verbleibenden Ausfallkosten teilweise abzugelten. In der Regel kommen deshalb einzig… Weiterlesen

Instanz

BVGer
16.06.2010
2011-3
229
Kataster der belasteten Standorte; Eintragungspflicht
Leitsätze Der Kataster der belasteten Standorte ist «dynamisch» in dem Sinne, dass die darin enthaltenen Einträge laufend an den neuesten Stand der betreffenden Standorte angepasst werden müssen. Die… Weiterlesen

Instanz

BVGer
09.11.2010

Original

A-2690/2010
2011-5
466
Altlstensanierung; Verjährung der Kostentragungspflicht
Leitsätze Da die Sanierungspflicht nicht verjährt, kann angenommen werden, dass die daraus abgeleitete und anstelle einer Sachleistung eintretende Kostentragungspflicht für diese Massnahmen auch nicht verjährt… Weiterlesen

Instanz

VerwGer JU
29.11.2010
2011-6
507
Ursula Brunner: Der altlastenrechtliche Flickenteppich: Gestern - Heute - Morgen
Erste Ansätze zur Regelung des Umgangs mit belasteten Standorten finden sich in der Gewässerschutzgesetzgebung. Mit der Aufnahme der Materie in das Umweltschutzgesetz (USG) anlässlich der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-6
528
Christoph Landel: Ein Blick über die Grenze: Bodenschutzrecht in Deutschland
Mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz wurde in der Bundesrepublik Deutschland 1998 neben Luft und Wasser auch das dritte Umweltmedium Boden geschützt. Der Gesetzgeber wünschte sich einheitliche… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-6
541
Corina Caluori: Der Verursacherbegriff im Altlastenrecht - eine kritische Analyse
Art. 32d Abs. 1 USG bestimmt, dass die Kosten für Massnahmen zur Untersuchung, Überwachung und Sanierung belasteter Standorte vom Verursacher zu tragen sind. Das Umweltschutzgesetz spricht… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-6
573
Alexander Rey: Aktuelle Rechts- und Vollzugsfragen bei der Altlastenbearbeitung
Auch dreizehn Jahre nach Inkrafttreten der AltlV sind noch zahlreiche grundsätzliche Vollzugsfragen ungeklärt. Namentlich der Begriff der «späteren Sanierung» gemäss Art. 3 lit. b AltlV… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-6
593
Liliane Christen: Kostenverteilung gemäss Art. 32d USG - ausgewählte Aspekte aus der Praxis
Auch die umfassend revidierte Fassung der rechtlichen Grundlage für die Kostenverteilung, Art. 32d USG, die am 1. November 2006 in Kraft getreten ist, lässt nach wie vor viele Fragen offen.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-6
612
Isabelle Romy: Questions de droit matériel en relation avec la répartition des responsabilités selon l'art. 32d LPE
Die Verantwortungsverteilung zwischen verschiedenen Verursachern im Sinne von Art. 32d USG ruft in der Theorie und Praxis viele Fragen hervor, welche manchmal zu unterschiedlichen kantonalen L… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-6
633
Siegfried Lagger, Sibylle Dillon: Aktuelle Rechts- und Vollzugsfragen bei der Anwendung der VASA
Der Bund unterstützt die Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten mit Mitteln aus einer Spezialfinanzierung gestützt auf Art. 32e USG und die darauf erlassene… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2011-7
666
VASA-Abgeltungen; anwendbares Recht; Tragung von Ausfallkosten
Leitsätze Die heutige Rechtslage mit der ausschliesslichen Zuständigkeit der Kantone für die Gesuchseinreichung und dem Zahlungsverkehr für VASA-Abgeltungen schliesst nicht aus, dass von einem Privaten (vor-)… Weiterlesen

Instanz

BVGer
07.04.2011

Original

A-6403/2010
2011-7
657
VASA-Abgeltungen; Abweichung vom Verfahren nach Altlasten-Verordnung; kein Anspruch auf VASA-Abgeltungen für Voruntersuchung
Leitsätze Wird erst nach erfolgter Sanierung des belasteten Standortes um eine Ausrichtung eines Bundesbeitrages ersucht, ist gemäss Subventionsgesetz dasjenige Recht anwendbar, welches zu Beginn der Massnahm… Weiterlesen

Instanz

BVGer
04.01.2010

Original

A-2745/2009
2011-5
493
Anne-Christine Favre: La construction et son environnement en droit public : éléments choisis pour les architectes, les ingénieurs et les experts de l'immobilier
Basé sur l’enseignement dispensé par les auteurs à la Faculté de l’environnement naturel, architectural et construit de l’Ecole polytechnique fédérale de Lausanne, cet ouvrage présente différen… Weiterlesen

Rezension

2010-2
99
Eintrag in den Kataster der belasteten Standorte; Voruntersuchung durch Dritte, inkl. Anmerkung der Redaktion
Leitsätze Die Verpflichtung eines Dritten, anstelle des Standortinhabers eine altlastenrechtliche Voruntersuchung durchzuführen, setzt voraus, dass Grund zur Annahme besteht, der Dritte habe die Belastung durc… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
20.08.2009

Original

1C_126/2009
2010-2
131
Asbest; Kostenverteilung bei einer Sanierung
Leitsätze Wurden in einem Gebäude wegen der dem Asbest zugeschriebenen besonderen Eigenschaften bewusst asbesthaltige Baustoffe eingebaut, darin aber nie Asbest produziert oder verarbeitet, so kann dieses Gebä… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
04.11.2009

Original

1C_178/2009
2010-6
583
Altlasten-Detailuntersuchung; Realleistungspflicht
Leitsätze Bilden mehrere Grundstücke einen belasteten Standort, so ist es sachgerecht und im Sinne einer effizienten Altlastenbearbeitung, vorerst einen Inhaber zu den notwendigen Untersuchungen zu verpflichte… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.06.2010

Original

1C_374/2007
2010-6
630
Verpflichtung zur Untersuchung eines belasteten Standorts; Rechtsnachfolge infolge Fusion
Leitsätze Ein Rechtsmittelentscheid, der die Verpflichtung zur Durchführung einer altlastenrechtlichen Voruntersuchung zum Gegenstand hat, gilt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als Zwischenentscheid… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
20.05.2010
2010-7
752
Rückbau einer Tankanlage; Koordination mit der altlastenrechtlichen Voruntersuchung
Leitsätze Die streitbetroffene Tankanlage ist im Kataster der belasteten Standorte eingetragen und muss gemäss Eintrag bei einer Zustandsänderung untersucht werden. Deshalb setzt der behördlich… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
11.08.2010

Original

VB. 2009.00661
2009-5
526
Erstellung eines Katasters bei belasteten Standorten; Anwendung des Vorsorgeprinzips
Leitsätze Bei Industrie- und Gewerbestandorten ist die Schwelle für eine Eintragung in den Kataster relativ tief angesetzt; Betriebe, die gemäss der Richtlinie des BAFU von 2001 einer belastungsrelevanten Bran… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
18.05.2009

Original

1C_492/2008
2009-6
603
Ursula Brunner, Adrian Strütt: Zur Verwendung der Gelder des VASA-Fonds bei Deponien
Der VASA-Fonds gemäss Art. 32e USG und der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA) wird aus Abgaben auf der Ablagerung und dem Export von Abfällen gespeist. Die Mittel… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2009-6
647
Sanierung von Altlasten; Pflicht zur Durchführung einer Detailuntersuchung
Leitsätze Um ein Sanierungsprojekt eines belasteten Standorts in Angriff zu nehmen, muss keine eigentliche Detailuntersuchung im Sinne von Art. 14 f. AltlV durchgeführt werden, falls die Belastung der… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.07.2009

Original

1C_47/2009
2008-8
827
Zuständigkeit für den Erlass einer Altlasten-Kostenverteilungsverfügung
Leitsätze Gestützt auf den Wortlaut von Art. 32d Abs. 4 USG muss diejenige Behörde, welche eine Sanierungsmassnahme durchführt, ebenfalls über die altlastenrechtliche Kostenverteilung entscheiden. Dies… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
17.07.2008

Original

1C_255/2007
2007-2
157
Alfred Bühler: Inhalt und Gegenstand der Kostenverteilungsverfügung nach Art. 32d Abs. 4 USG
In der umweltrechtlichen Lehre ist bisher nicht eindeutig geklärt worden, was Inhalt und Gegenstand der in Art. 32d Abs. 4 USG vorgesehenen Kostenverteilungsverfügung betr. die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-6
559
Lorenz Lehmann, Ruth E. Blumer Lahner: Die Umsetzung des neuen Altlastenrechts
Einleitung Am 7. Dezember 1998, also vor achteinhalb Jahren, hat Nationalrat Baumberger mit seiner parlamentarischen Initiative die Revision des Altlastenrechts im Umweltschutzgesetz ins Rollen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-6
562
Karin Scherrer: Kostentragung nach Art. 32d USG
Inhaltsverzeichnis Seite 563 Résumé 564 1. Wer soll das bezahlen? 565 2. Kostentragung: Verdeutlichung der zu verteilenden Kosten 566 2.1 Revision 566 2.2 Grundsatz 566 2.3… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-6
580
Christoph Mettler: Neues Recht für alte Lasten? Zum zeitlichen Anwendungsbereich des revidierten USG
Inhaltsverzeichnis Seite 580 Résumé 581 1. Zur zeitlichen Geltung von Gesetzen 581 1.1 Inkrafttreten und Publikation 581 1.2 Rückwirkung 582 1.3 Zum Intertemporalrecht –… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-6
589
Siegfried Lagger: VASA-Revisionsbedarf
Inhaltsverzeichnis Seite 589 Résumé 590 1. Übersicht über den Inhalt der geltenden VASA 590 2. Revisionsbedarf betreffend Abgabeerhebung 591 3. Revisionsbedarf betreffend… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-6
603
Jürg Hertz: Vollzug der USG-Revision im Bereich Schiessanlagen
Inhaltsverzeichnis Seite 603 Résumé 604 1. Einleitung 605 2. Geltungsbereich und Abgrenzung 606 3. Bedingungen für VASA-Beiträge 607 4. Beitragsberechtigte Massnahmen 608 5.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-6
616
Hans Rudolf Trüeb: Die so genannte Bauherrenaltlast
Inhaltsverzeichnis Seite Résumé 617 1. Einleitung 618 2. Qualifikation des Anspruchs 618 2.1 Öffentlichrechtliche oder privatrechtliche Anspruchsgrundlage? 619 2.2 Art. 32bbis USG als… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2007-6
647
Lorenz Lehmann: Folgen der Revision des Altlastenrechts für Bauherren, Behörden und Berater
Inhaltsverzeichnis Seite 647 Résumé 648 1. Einleitung 650 2. Folgen für Bauherren 650 2.1 Sorgfalt beim Erwerb von Grundstücken 650 2.2 Überwälzung von Untersuchungskosten… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2006-2
197
Jean-Baptiste Zufferey: Protection de l’environnement et immobilier – Principes normatifs et pratique jurisprudentielle
Weiterlesen

Rezension

2006-4
329
Hans W. Stutz: Das revidierte Altlastenrecht des Bundes
Ausgehend von einer von alt Nationalrat Peter Baumberger 1998 eingereichten Parlamentarischen Initiative erarbeitete die nationalrätliche Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie eine Vor… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-3
264
Kostentragungspflicht für Altlastensanierung; Übergangsrecht
Leitsätze Vorschriften über die Kostentragungspflicht bei der Sanierung von Altlasten tragen zwar indirekt zur Erhaltung des natürlichen Lebensraumes bei, sind aber nicht Bestimmungen, die im Interesse der öf… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
26.05.2004
Original
2005-4
330
Abgeltung des Bundes für Altlastensanierung; Vorsorgeprinzip
Leitsätze Gemäss Art. 32e Abs. 3 lit. a USG werden Abgeltungen des Bundes nur für die Sanierung von Deponien geleistet, auf die nach dem 1. Februar 1996 keine Abfälle mehr gelangt sind. Das heisst, die zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
07.04.2005
BGE 131 II 431

Original

1A.138/2004
2005-8
754
Abgabe zur Sanierung von Altlasten
Leitsätze Gemäss Art. 32e Abs. 1 USG kann der Bundesrat vorschreiben, dass der Inhaber einer Deponie auf der Ablagerung von Abfällen und derjenige, der Abfälle zur Ablagerung ausführt, dem Bund eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
08.03.2005
BGE 131 II 271

Original

1A.71/2004
2005-8
775
Thomas Gächter: Durchsetzung von Sanierungspflichten mittels Rechtsverweigerungsbeschwerde
Umweltrechtliche Sanierungspflichten werden in einigen Bereichen nur sehr schleppend umgesetzt. Da mit Sanierungen fast immer erhebliche Kosten verbunden sind, werden sie von den Sanierungspfl… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2005-8
789
Adrian Strütt: Handlungs- und Kostentragungspflichten bei der Altlastensanierung; Störer- versus Verursacherprinzip
Weiterlesen

Rezension

2004-7
586
Untersuchungs-/Überwachungsmassnahmen bei einem durch Abfälle belasteten Standort
Leitsätze Gemäss Art. 20 Abs. 1 AltlV obliegt die Durchführung von Untersuchungs- und Überwachungsmassnahmen in erster Linie dem Inhaber oder der Inhaberin des belasteten Standortes. Dritten kann eine… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
02.06.2004
BGE 130 II 321

Original

1A.204/2003
2003-3
285
Sanierung von Altlasten; Pflicht zur Durchführung einer Voruntersuchung
Leitsätze Gemäss Art. 20 Abs. 1 Altlastenverordnung sind die Untersuchungs-, Überwachungs- und Sanierungsmassnahmen vom Inhaber oder von der Inhaberin eines belasteten Standortes durchzuführen. Zur… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
12.07.2002
2003-3
286
Pierre Tschannen, Martin Frick: Der Verursacherbegriff nach Art. 32d USG
Ergebnisse eines zuhanden des Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) verfassten Gutachtens Vorbemerkung In den letzten Jahren wurden nicht zuletzt dank der neu geschaffenen eid-gen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-6
459
Thomas Gächter: Grundsatzfragen und Konzepte der Sanierung. Gedanken zu den Zielen umweltrechtlicher Sanierungen und deren Durchsetzbarkeit
In den verschiedenen Teilbereichen des Umweltrechts wird der Sanierungsbegriff unterschiedlich verwendet. Stets handelt es sich bei Sanierungen aber um Probleme des intertemporalen Verwaltungsr… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2003-8
783
Altlasten; Untersuchungskosten
Leitsätze Der Inhaber eines belasteten Standortes im Sinne von Art. 20 Abs. 1 AltlV muss nicht identisch sein mit dem Eigentümer der Parzelle, die schliesslich verschmutzt wurde. Entscheidend in diesem… Weiterlesen

Instanz

BGer
31.07.2003

Original

1A.2/2003
2003-8
788
Durch Abfall belasteter Standort
Leitsätze Wird festgestellt, dass ein Boden durch Abfälle belastet ist, so hat sich die Verfügung auch über die Sanierungsbedürftigkeit auszusprechen. Bezüglich Bodenbelastung richtet sich die… Weiterlesen

Instanz

VerwGer TG
13.02.2002
2002-3
249
Sanierung von belasteten Standorten; Tragung der Untersuchungskosten
Leitsätze Die im Zusammenhang mit der Sanierung eines belasteten Standortes erforderlichen Massnahmen sind unabhängig davon durchzuführen, ob dieser im entsprechenden Kataster gemäss Art. 5 der… Weiterlesen

Instanz

Kt.Ger. VS
20.04.2001
2002-1
87
Verfügung betreffend Verteilung von Sanierungskosten; intertemporalrechtliche Anwendbarkeit von Art. 32d Abs. 3 USG; Tragung der Ausfallkosten
Leitsätze Grundsätzlich ist das am 1. Juli 1997 in Kraft getretene revidierte Abfallrecht sofort anwendbar und auch in hängigen Verfahren zu berücksichtigen. Bei Haftungs- bzw. Kostenverteilungsregelungen… Weiterlesen

Instanz

Baudir. ZH
22.10.2001
2002-8
802
Hans Ulrich Liniger: Kostenverteilung bei Altlastensanierungen, Ausgleich unter Störern und Gemeinwesen im Spannungsverhältnis zwischen öffentlichem und privatem Recht
Weiterlesen

Rezension

2001-3
309
Schadenersatzbegehren wegen vorübergehender Aufnahme eines Grundstückes in Altlastenverdachtsflächen-Kataster
Leitsätze Wird ein Grundstück in den Altlastenverdachtsflächen-Kataster eines Kantons aufgenommen, der Eintrag dann aber wieder gelöscht, weil sich der Verdacht als unberechtigt erweist, und entsteht dem Eigen… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
04.08.1999
2001-3
317
Hansjörg Seiler: Die Umsetzung des Verursacherprinzips durch das Umweltschutzrecht. Eine Darstellung der Vorschriften des Bundes und der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft
Weiterlesen

Rezension

2001-8
731
Konrad Baumann: Le cadastre des sites pollués
Anlässlich der Revision des Umweltschutzgesetzes hat der Bundesgesetzgeber eine besondere Norm über die Pflicht zur Sanierung von Altlasten eingeführt (Art. 32c USG). Um ein systematisches… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-8
758
Ruth E. Blumer: Untersuchungs- und Sanierungsmassnahmen: Praxiserfahrungen aus der Industrie
Neben den Deponien und den Unfallstandorten bilden industriell und gewerblich genutzte Grundstücke eine dritte Gruppe von Standorten, die belastet, überwachungs- oder sanierungsbedürftig sein k… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-8
774
Pierre Tschannen: Grundfragen der Kostenverteilung nach Art. 32d USG
Die Kosten von Altlastensanierungen sind vom Verursacher zu tragen (Art. 32d USG). Der kostenpflichtige Verursacher ist nicht immer identisch mit jener Person, die zur Sanierung verpflichtet wa… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-8
798
Hans W. Stutz: Verfahrensfragen bei der Kostenverteilung
Verfahrensrechtliche Vorschriften im Zusammenhang mit der Kostenverteilung nach Art. 32d USG fehlen im geltenden Recht fast vollständig. Daher sind auch heute, vier Jahre nach Inkrafttreten… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-8
835
Urs L. Baumgartner: Altlasten-Kostenverteilung aus privatrechtlicher Sicht
Art. 32d des Umweltschutzgesetzes und vor allem dessen Absatz 3 stehen im Zentrum der bereits mehrjährigen und umfassenden Diskussion zur komplexen Frage, wer die oft sehr erheblichen Kosten… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-8
858
Marco Zaugg: Revisionsbestrebungen zu Art. 32d USG
An Ihrer Sitzung vom 29. Mai 2001 hat die Kommis-sion für Umwelt, Raumplanung und Energie des Nationalrates (UREK-N) beschlossen, den Bundesrat zu beauftragen, zu einem im Rahmen der… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2001-10
1017
Erwin U. Hepperle: Umsetzung des Verursacherprinzips bei bodenschutzrechtlichen Massnahmen
Bodenbelastungen lassen sich oft in einem weiten Gebiet um die eigentliche Schadstoffquelle herum feststellen. Fallen die Kosten für die Abwehr von Gefährdungen bei den betroffenen… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

2000-4
386
Kostenverteilungsverfügung betreffend Sanierung einer Altlast
Leitsätze Eine Kostenverteilung nach Art. 32d Abs. 3 USG ist nur zulässig, wenn die Sanierungsbedürftigkeit des belasteten Standorts tatsächlich gegeben ist und also Kosten einer Altlastensanierung i.S.v.… Weiterlesen

Instanz

Baudir. ZH
03.05.2000
2000-6
590
Altlastenvoruntersuchung; Untersuchungspflicht; Kostenverteilung
Leitsätze Im Bereich Altlasten sind die Frage der Massnahmenpflicht und diejenige der Kostentragungspflicht getrennt zu beurteilen, da die Regelung der Massnahmenpflicht eine wirksame Durchsetzung des Umweltre… Weiterlesen

Instanz

BGer
03.05.2000
2000-8
785
Kostenbeteiligung des Bundes an Beseitigung von Altlasten einer Zivilschutzausbildungsanlage; Störereigenschaft
Leitsätze Art. 32d USG betreffend die Kostentragung bei Altlastensanierungen ist grundsätzlich auch auf Bund und Kantone anwendbar. Geht es um die von einer Zivilschutz-Anlage verursachte Altlast, so hat… Weiterlesen

Instanz

BGer
27.09.2000
Original
1999-7
631
Pflicht zur Vornahme einer Altlasten-Voruntersuchung; Kostentragungspflicht
Leitsätze Nach Art. 20 Abs. 1 der am 1. Oktober 1998 in Kraft getretenen Altlastenverordnung darf bei einem Altlastenverdacht nicht mehr einfach derjenige mit Untersuchungsmassnahmen beauftragt werden, der… Weiterlesen

Instanz

VerwGer ZH
07.07.1999
1998-2
152
Verpflichtung zur Untersuchung einer Altlast; Kostentragung
Leitsätze Art. 32d USG regelt nur die Verteilung der Sanierungskosten (inkl. Untersuchungskosten). Die Frage, wer zur Durchführung der Untersuchungen zu verpflichten ist, bestimmt sich hingegen weiterhin in… Weiterlesen

Instanz

BGer
26.02.1998
1998-7
603
Jürg E. Hartmann, Martin K. Eckert: Sanierungspflicht und Kostenverteilung bei der Sanierung von Altlasten-Standorten nach (neuem) Art. 32d USG und Altlastenverordnung
1. Mit dem revidierten USG und der auf 1. Oktober 1998 in Kraft getretenen Altlastenverordnung (AltlV) wird die Sanierung von Altlasten-Standorten bundesrechtlich einheitlich geregelt. Vollzugs… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1998-6
559
Entlassung aus dem Altlastenkataster
Leitsätze Eine sachgerechte Altlastenbearbeitung bedingt, dass nur Flächen, für die ein ausreichender Informationsstand gesichert ist, von der weiteren Bearbeitung ausgeklammert werden. Der… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
03.12.1997
1998-5
442
Heidi Wiestner: Bau- und Nutzungsbeschränkungen aufgrund von Vorschriften des Altlasten-/Bodenschutzrechts
Altlasten und Bodenschutz beeinflussen nicht nur faktisch, sondern auch rechtlich die Nutzung des Bodens. Schon im Rahmen der Baubewilligung kann das Altlastenrecht zu Auflagen oder gar Bauverb… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-1
5
Ursula Brunner: Altlasten und die Auskunftspflicht nach Art. 46 USG
Auszugehen ist davon, dass die Erhebungen über Altlasten und mit Abfällen belasteten Standorte angesichts des Umfangs und der Tragweite der zu vermutenden Umweltbelastungen gerade auch unter Be… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-4
296
Michael Budliger: Kostenverteilung bei Altlastensanierung mit mehreren Verursachern: Die Regelung im revidierten USG und im Vorentwurf zur neuen Altlasten-Verordnung
Im Bereich der Kostenaufteilung zwischen mehreren Verursachern bestehen grundsätzliche Unklarheiten. Man kann sich des Eindruckes nicht ganz erwehren, dass sich der Gesetzgeber der Tragweite… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
665
Urs Ziegler: La nouvelle réglementation sur les sites contaminés
Das am 1. Juli 1997 in Kraft getretene revidierte Umweltschutzgesetz enthält in Artikel 32 Buchstaben c–e eine vollständige Regelung betreffend die Sanierung von durch Abfälle belasteten… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
677
Jean-François Nicod: Sites contaminés: Solutions pour leur assainissement
In den industrialisierten Ländern werden immer strengere gesetzliche Vorschriften für die Sanierung belasteter Standorte erlassen. Der vorliegende Beitrag ist bestrebt, mit konkreten… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
685
Jean-Luc Perret: Les sites contaminés: Le point de vue des cantons
Im wenig industrialisierten Kanton Waadt ist das Problem belasteter Standorte durch solche Deponien aufgetaucht, die das Grundwasser, und dadurch private Brunnenfassungen und Quellen verschmutz… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
710
Pierre-Alain Lapaire: La nouvelle réglementation sur les sites contaminés: Impact sur l'activité bancaire
Die neuen Bestimmungen betreffend die belasteten Standorte haben Auswirkungen auf zahlreiche Gebiete des Bankenwesens. Als erstes wird man in dem Zusammenhang an das Kreditwesen denken. Andere … Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
721
Christoph Wenger: Die neue Altlastenverordnung
In der Schweiz gibt es schätzungsweise 50'000 Deponien, verunreinigte Industrie-, Gewerbe- und Unfallstandorte. Dabei handelt es sich neben einigen umfangreichen Belastungen wie ehemalige… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
736
Martin Würsten: Das neue Altlastenrecht – Umsetzung im Kanton Solothurn
Seit Anfang der achtziger Jahre wächst nicht nur unter Umweltfachleuten die Einsicht, dass ehemalige Abfalldeponien sowie mit Schadstoffen belastete Industrieareale und Unfallstandorte unsere U… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
758
Hans W. Stutz: Die Kostentragung der Sanierung – Art. 32d USG
Mit der Altlastenbewältigung sind oft hohe Untersuchungs- und Sanierungskosten verbunden. Art. 32d USG verlangt, dass die Kosten mit Verfügung der Verwaltungsbehörde den Verursachern nach… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
783
Markus Nöthiger: Altlasten – wie sind Banken gefordert?
Werden in der Unternehmensführung ökologische Grundsätze (nicht nur die Handhabung von Altlasten) vernachlässigt, kann eine ernsthafte Gefährdung der Ertragskraft und des Unternehmenswertes ent… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-8
792
Giovanni Pelloni: Möglichkeiten und Grenzen des Versicherers bei der Sanierung von Altlasten
Im Zusammenhang mit den Kosten für die Sanierung von Altlasten stellt sich für die Betroffenen die Frage, ob diese auf einen Versicherer abgewälzt werden können. Aufgrund des… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1997-2
161
Verpflichtung zur Untersuchung einer Altlast
Leitsätze Wenn feststeht, dass eine Altlast auf den Betrieb eines kommunalen Gaswerkes zurückzuführen ist, das während längerer Zeit von einer Gemeinde selber betrieben wurde, so kann diese Gemeinde aufgrund v… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
29.01.1997
1997-7
584
Ablagerung von Aushubmaterial
Leitsätze Die Entfernung von Abfall darf nur angeordnet werden, wenn die Ablagerung materiell und nicht bloss formell rechtswidrig war; andernfalls ist die Ablagerung nachträglich zu bewilligen (E. 2). Wenn… Weiterlesen

Instanz

BGer
07.10.1997
1996-3
331
Altlast einer chemischen Reinigung; Kostentragungspflicht für die Entsorgung
Leitsätze Soweit das Umweltschutzgesetz jemanden zur Vornahme von Massnahmen verpflichtet und er diesen auch nachkommt, gilt er als Verursacher und hat nach Art. 2 USG die Kosten dieser Massnahmen selber zu… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
09.01.1996
1996-3
361
Entlassung von Altlastenverdachtsflächen aus dem kantonalen Kataster
Leitsätze Der Eigentümer einer Liegenschaft, die im kantonalen Altlastenverdachtsflächenkataster aufgeführt ist, kann deren Streichung aus dem Kataster bzw. deren Rückstufung in die Kategorie E (Ablegen… Weiterlesen

Instanz

Direktin der öffentlichen Bauten des Kt. ZH
01.02.1996
1996-4
411
Bauschuttdeponie; Gewässerschutz; Kostentragungspflicht für Sanierungsmassnahmen
Leitsätze Sowohl der Art. 54 GSchG als auch der Art. 59 USG setzen – zumindest was die Anordnung von Abwehr- bzw. Behebungsmassnahmen anbelangt – voraus, dass eine unmittelbar drohende Gefahr (für die… Weiterlesen

Instanz

BGer I. öff. Abt.
28.03.1996
1996-5
481
Marco Zaugg: Altlasten – die neuen Bestimmungen
Mit einem neuen vierten Abschnitt des Kapitels Abfälle (Art. 32c-32e) erhält das Thema Sanierung von durch Abfälle belasteten Standorten und deren Finanzierung einen eigenen und seiner… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-4
324
Rechtswidrige Ablagerung; bau- und gewässerschutzpolizeiliche Massnahmen
Leitsätze Im Falle von unbewilligten unterirdischen Ablagerungen handelt die Behörde nicht rechtswidrig, wenn sie vor dem Anordnen der Wiederherstellungsmassnahmen zuerst im Rahmen des Altlastensanierungsprogr… Weiterlesen

Instanz

VerwGer BE
21.02.1994
1995-4
333
Ursula Brunner: Wettbewerbsverhältnisse auf ausgewählten Altstoffmärkten / Etat de la concurrence sur certains marchés des déchets
Kartellrecht in Umweltrecht in der Praxis? Das hat seine Gründe: "In den letzten Jahren sah sich die Kartellkomission vermehrt mit Klagen wegen möglichen Wettbewerbsbeschränkungen in… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1995-6
527
Entsorgung einer Altlast, Kostentragung
Leitsätze Muss eine Altlast, die an sich keine Gefährdung darstellt, anlässlich eines Umbaus der betreffenden Liegenschaft gestützt auf Art. 18 Abs. 1 USG saniert werden, so hat der Bauherr als Inhaber der… Weiterlesen

Instanz

RRat ZH
24.05.1995
1993-4
259
Max A. Daetwyler: Altlasten heute – Situation und Rechtslage
Altlasten sind Altablagerungen sowie alte Betriebs- und Unfallstandorte, bei welchen feststeht, dass zurückgebliebene Schadstoffe Mensch und Umwelt gefährden oder gefährden können.… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-4
300
Hans U. Liniger, Urs Schenker: Altlasten im Wirtschaftsleben. Bemerkungen zu einer szenischen Präsentation
Die nachstehenden Bemerkungen sind als protokollarische einer Präsentation zu verstehen, die sich nicht in der Form eines Fachvortrages manifestierte. Vielmehr versuchten die… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-4
310
Heribert Rausch: Ausblick auf neues Recht
Im Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) fehlen Vorschriften betreffend Sanierung von umweltgefährdenden Altlasten. Diese Lücke soll im Zuge einer USG-Revision geschlossen werden, zu… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

1993-4
322
Christoph Zäch: Diskussionsvotum: Zur Revision des USG bezüglich der Altlastenproblematik
Als erstes drängt es mich zu einer Bemerkung über den Stand der, wie wir gehört haben, "gerüchteumwobenen" Revision des USG, die ja eine Regelung über Altlasten enthalten soll. Die Vorlage… Weiterlesen

Redaktioneller Beitrag

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